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Berlin: Zoll-Beamte zeigen Wolfgang Schäuble bei der Staatsanwaltschaft an

Zoll-Beamte haben ihren Dienstherren, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, bei der Berliner Staatsanwaltschaft angezeigt. Der Grund für die Anzeige liegt schon eine Weile zurück und hat mit zwei Geigen im Wert von mehreren Millionen Euro zu tun.

Diese beiden Musikinstrumente wurden von Zoll-Beamten bei der Einfuhr nach Deutschland von ihren japanischen Besitzerinnen beschlagnahmt. Dabei handelte es sich um die Geigerin Yuzuko Horigome und die Star-Violinistin Yuki Manuela Janke.

Wolfgang Schäuble ordnete an, die Instrumente wieder frei zu geben, da die Regierung Japans sich beschwerte. Die Künstlerinnen sind anders zu behandeln, als normale Reisende. 1,5 Millionen Euro sollten nicht eingezogen werden. Dies sahen die Beamten allerdings nicht ein und zeigten Schäuble nun an.


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WebReporter: leerpe
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Staatsanwaltschaft, Wolfgang Schäuble, Beamte, Zoll
Quelle: www.bild.de

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12 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.10.2012 08:54 Uhr von ThomasHambrecht
 
+11 | -10
 
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Der Zoll dient eigentlich dazu die Produktion eines Landes zu schützen, damit nicht das Land mit billigen Fremdprodukten überschüttet wird.
Derartige Geigen stellt keines der Länder her.
Ein unverständlicher Zoll-Schwachsinn. Da hat Schäuble richtig gehandelt. Hoffentlich wird das ein Gericht klären.
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08.10.2012 09:06 Uhr von derSchmu2.0
 
+1 | -1
 
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Die Zollproblematik ist das eine die Ungleichbehandlung eine andere Sache...kann ja nicht angehen, dass andere Menschen aufgrund ihrer Stellung auf anderes geltendes Recht pochen können..
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08.10.2012 09:12 Uhr von fromdusktilldawn
 
+5 | -5
 
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diese gegenstände haben einen wert von mehreren millionen euro, darum geht es, ob es nun geigen oder goldbarren geht, das muss natürlich verzollt werden, schäuble bevorteilte die besitzer/innen dieser gegenstände und gehört naürlich angezeigt, ...
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08.10.2012 09:18 Uhr von ThomasHambrecht
 
+8 | -0
 
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@derfrosch der Politiker mit dem Teppich hat diesen gekauft um ihn in sein Wohnzimmer zu legen, da bleibt er dann auch --> Einführung und daher zu verzollen.
... die Damen sind Berufsgeigerinnen, es ist ihr Arbeitsgerät und gehört in aller Regel sogar dem Land, sie haben das Instrument nur leihweise so lange sie damit musizieren. Anschliessend nehmen die Geigerinnen das Instrument wieder mit nach hause (Japan).
Eigentümer ist sicherlich das Land Japan - denn die Geigenspielerinnen können sich die Instrumente gar nicht leisten.
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08.10.2012 09:48 Uhr von keakzzz
 
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@fromdusktilldawn: wobei das doch eh alles hanebüchen ist, da die Zollbeamte den Wert vieler Gegenstände wahrscheinlich gar nicht kennen. als Beispiel: sagen wir ich hätte einen Koffer voll mit Comics dabei, u.a. auch "Detective Comics 27" (der erste Auftritt von Batman) - das Heft hat einen Wert von geschätzten 2,8 Millionen Dollar. aber als ob das irgendwelche Zöllner immer alles wüßten.
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08.10.2012 11:51 Uhr von Iceman_der_Erste
 
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Wenn Ihr mit einem teuren Auto die Grenze überquert, verlangt auch keiner Zoll.

Sonst müste jeder LKW Fahrer der Transitrouten macht, ständig Ein,- und Ausfuhrzoll bezahlen.

Also alles Quatsch, der Herren Wichtig und Tuer
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08.10.2012 11:56 Uhr von jackblackstone
 
+3 | -1
 
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versteh nicht ganz: man kann sachen beim zoll ganz einfach anmelden und kann sie später bei der abreise abmelden, wenn das nicht geschieht muss man dann doch zoll zahlen. so kann man auch mit teuren sachen rum reisen....
...das sollten leute mit einer 1,5mio teuren geige eigendlch wissen.
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08.10.2012 12:01 Uhr von meiserhans
 
+5 | -0
 
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@ImmerNurIch: Das stimmte garnicht mit der Behauptung die Geigerin wolle das Instrument verkaufen, die News hier war völlig falsch wiedergegeben. Zumal das besagte Instrument noch noch nichtmal Eigentum der Geigerin war, sondern das einer Japanischen Stiftung die es ihr geliehen hatte. Und diese Papiere hatte sie dem Zoll vorgelegt, die hatten die Geige trotzdem beschlagnahmt.
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08.10.2012 15:35 Uhr von muhukuh
 
+0 | -2
 
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Iceman_der_Erste: So dumm kann man doch nicht sein oder oder glaubst deine eigene Behauptung?
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08.10.2012 17:25 Uhr von Alice_undergrounD
 
+1 | -0
 
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@ ThomasHambrecht: "Der Zoll dient eigentlich dazu die Produktion eines Landes zu schützen, damit nicht das Land mit billigen Fremdprodukten überschüttet wird."

das ist auch nur die halbe wahrheit, in erster linie geht es darum, dass die mehrwertsteuer auch im eigenen land entrichtet wird. würde es keinen zoll geben, würde man sich jede anschaffung, bei der sich der versand lohnt, einfach in einem land mit geringerer mwst kaufen.
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08.10.2012 23:25 Uhr von fromdusktilldawn
 
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@keakzzz aber als ob das irgendwelche Zöllner immer alles wüßten

hm, da stehen also idioten da und wissen nicht was sie tun ??
hihihoho, ...ich glaube da werden jeden tag etliche leute vom gegenteil überzeugt, die genauso dachten
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09.10.2012 11:15 Uhr von Schäff
 
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Arbeitsgerärt ein- ausführen: Wenn jemand Geigen oder andere hochpreisige Gegenstände aus dem EU-Ausland nach Deutschland einführt und dies beim Zoll nicht deklariert begeht er Steuerbetrug. Dann wird die Ware beschlagnahmt bis die Steuern und oder Strafen bezahlt werden. Das geschieht ähnlich automatisch wie beim Schwarzfahren in der Bahn.

Wer Arbeitsgerät jedoch nur vorübergehend einführen will, sollte das dann auch deklarien. In diesem Fall entstehen keine weiteren Kosten.

Die Musikerinnen waren im Ausland um Konzerte zu geben. Als sie in die EU/Deutschland zurückkehrten, wo sie ihren Wohnsitz haben, haben sie diese Gegenstände nicht deklariert, womit sie sich automatisch strafbar gemacht haben. Die Geigen wurden bis auf weiteres beschlagnahmt.
Hätten die Damen die Geigen bei ihrer vorübergehenden Ausfuhr aus der EU deklariert, hätte sie das evtl retten können. Eine Ausfuhrdeklaration gab es aber auch nicht.

Die Geige von Yuzuko Horigome gehört ihr, mutmasslich, zwar seit Jahrzehnten, aber sie konnte es am Zoll nicht belegen. Für die andere Geige (eine Leihgabe einer jap nationalen Stiftung) gab es Dokumente.
Die fehlende Deklaration scheint jedoch so schwer zu wiegen, dass dies deutlich schwerer wiegt.

Sicher ist es ein gutes Indiz für ein Arbeitsgerät, wenn ein Geiger eine Geige dabei hat. Doch dabei ist noch nicht automatisch gesichert, dass es sich um sein Arbeitsgerät oder doch um Schmuggelware handelt - denn wer wäre zum Schmuggeln nicht besser geeignet als ein Geiger der eine kürzlich erworbene Geige fälschlicherweise als sein Arbeitsgerät ausgibt, um es so günstig ins Land zu schmuggeln?

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