11.09.12 15:12 Uhr
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Mainz: Auch alkoholisierten Fußgängern kann die Fahrerlaubnis entzogen werden

Dass man seinen Führerschein aufs Spiel setzt, wenn man betrunken Auto fährt, müsste mittlerweile jedem klar sein. Etwas ungewöhnlicher ist der Beschluss eines Mainzer Gerichts. Das Verwaltungsgericht entschied, dass auch betrunkene Fußgänger ihren Führerschein in einigen Fällen abgeben müssen.

Das Gericht bezieht sich auf einen Fall, wo einem Mann die Fahrerlaubnis entzogen wurde, nachdem er mit 3,0 Promille in Gewahrsam genommen wurde, weil er auf einem Fest randalierte. Ein medizinisch-psychologisches Gutachten wollte der Mann jedoch nicht vorlegen.

Er sei nicht im Straßenverkehr aufgefallen, so der Betroffene. Das Gericht begründete das Urteil jedoch damit, dass Fußgänger die regelmäßig alkoholisiert sind, unter Umständen auch auf die Idee kommen würden in dem Zustand Auto zu fahren.


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WebReporter: flep
Rubrik:   Auto
Schlagworte: Urteil, Führerschein, Mainz, Fußgänger, Betrunkene, Fahrerlaubnis
Quelle: www.express.de

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11.09.2012 15:12 Uhr von flep
 
+53 | -4
 
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Ich kann das Urteil nicht nachvollziehen. Dass man sich nicht Sternhagelvoll hinters Steuer setzen darf, ist verständlich, aber wenn man auch nicht mal mehr als Fußgänger betrunken sein darf, glaube ich, dass dieser Beschluss genau das Gegenteil bewirken könnte. Wenn man den Führerschein so oder so verliert, dann kann man ja auch das Auto nehmen, was wieder ein riesiger Schritt in die falsche Richtung wäre.
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11.09.2012 15:54 Uhr von Perisecor
 
+6 | -8
 
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Es geht hier um Gewohnheitstrinker.

Beim Verdacht darauf, einen solchen vor sich zu haben, kann die Polizei einen begründeten Hinweis an die Fahrerlaubnisbehörde schicken, welche dann u.U. eine Alkohol-MPU anfordert.


Und so steht es auch in der Quelle:
"regelmäßig"

Ein einmaliges aufgegriffen werden mit einem Promillewert, welcher nicht auf Gewöhnung schließen lässt, ist also unproblematisch.
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11.09.2012 16:14 Uhr von rubberduck09
 
+9 | -5
 
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Das Urteil ist _so_ Unfug: Denn es muß tatsächlich ein Zusammenhang mit dem Straßenverkehr bestehen, wenn mir als Fußgänger der Lappen gezwickt werden soll. So z.B. kann es passieren, daß der Lappen weg ist, wenn ich mich besoffen auf die Straße lege um meinen Rausch auszuschlafen und damit den Verkehr behindere oder gar einen Unfall mitverursache.
Nicht hingegen, wenn Vorkommnisse weit abseits der Straße sind. Die nächste Instanz wird das Urteil also hoffentlich wieder kassieren.
Klar: Ein Berufstrinker könnte auch mal Autofahren wollen - aber da könnte man viele Führerscheine kassieren nach der Auffassung.
Kriegt jetzt jede(r) Mann/Frau Kindergeld, weil er/sie ja Kinder machen/kriegen könnte?
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11.09.2012 16:18 Uhr von Jolly.Roger
 
+7 | -0
 
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"Das Gericht begründete das Urteil jedoch damit, dass Fußgänger die REGELMÄßIG alkoholisiert sind, unter Umständen auch auf die Idee kommen würden in dem Zustand Auto zu fahren. "

Gewohnheitstrinker...Alkoholiker....
Ist durchaus wahrscheinlich/möglich, dass diese nicht immer zu Fuß gehen.

Das fällt allerdings eher unter Prävention.

Man kann natürlich auch abwarten, bis man so jemanden direkt erwischt....oder er Unschuldige umsemmelt. Dann ist das Geschrei auch wieder groß.
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11.09.2012 16:50 Uhr von Alice_undergrounD
 
+4 | -6
 
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richter is offenbar ne witzfigur: "Das Gericht begründete das Urteil jedoch damit, dass Fußgänger die regelmäßig alkoholisiert sind, unter Umständen auch auf die Idee kommen würden in dem Zustand Auto zu fahren."

ein hoch auf die intelligenz der richter :D

also: besoffen autofahren ist verboten, ohne führerschein autofahren ist auch verboten.

der besoffene tut also etwas verbotenes, wenn er besoffen auto fährt.
der besoffene tut aber auch etwas verbotenes, wenn er besoffen ohne führerschein fährt. was hält ihn denn davon ab? wenn er betrunken fährt muss man davon ausgehen, dass er betrunken auch ohne führerschein fährt. sauerei, man sollte den richter zu fuss laufen lassen!

[ nachträglich editiert von Alice_undergrounD ]
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11.09.2012 16:52 Uhr von Perisecor
 
+4 | -5
 
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@ rubberduck09 @ Alice_undergrounD: @ rubberduck09
Es geht nicht darum, einen Führerschein zu entziehen.


Man bekommt Post mit der Aufforderung, eine MPU zu machen. Besteht man diese und gibt das Gutachten ab, ist alles in Ordnung.

Erst wenn man sie nicht besteht oder keine macht (siehe News), wird der Führerschein einkassiert.

Die Fahrerlaubnisbehörden sind durchaus dazu befugt, bei fraglicher Eignung eine MPU anzufordern.




"Nicht hingegen, wenn Vorkommnisse weit abseits der Straße sind. Die nächste Instanz wird das Urteil also hoffentlich wieder kassieren."

Sehr unwahrscheinlich. Die Rechtsprechung ist in diesem Punkt seit vielen Jahren genau so, wie hier in der News geschildert.



Edit:
@ Alice_undergrounD

Es geht um Gewohnheitstrinker. Wer einfach nur betrunken ist, wird ja nichtmal von der Polizei aufgegriffen.

Wer aber so betrunken ist, dass er auffällig wird, kann in diese hier angesprochene Problematik fallen.



Lösungen?
Sich einfach nicht total besaufen, sondern das in einem vernünftigen Rahmen halten.
Wer sich dennoch total vollauffen lassen muss, muss eben dafür sorgen, dass er nicht auffällt - z.B. wie hier, wo auf einem Fest randaliert wurde.

[ nachträglich editiert von Perisecor ]
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11.09.2012 17:03 Uhr von TomHao
 
+2 | -6
 
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Soll das ein Witz sein ??? Ich könnte auch jemand umbringen, werden mir deshalb alle Messer abgenommen ?
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11.09.2012 17:12 Uhr von rubberduck09
 
+5 | -2
 
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@Perisecor: Deine Meinung hat aber einen Fehler.

Nämlich den:

Selbst notorische Nichttrinker werden in so einer MPU ohne besondere Schulung idr. durchfallen. Ich bin noch _NIE_ betrunken Auto gefahren und werde das auch _NIE_ tun aber die MPU ist so ausgelegt, daß eine gewisse Quote durchfallen _MUSS_
Solange nicht geregelt ist, daß die MPU beweisbar z.B. auf Video aufgezeichnet werden muß, bist du dem MPU-durchführenden ausgeliefert. Das ist so NICHT ok.
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11.09.2012 17:17 Uhr von uhrknall
 
+1 | -4
 
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Schwachsinn wird demnächst auch der Lappen entzogen, wenn ich ungeschützten Verkehr habe?

Wenn jemand auf einem Fest randaliert, ist eine Strafe richtig. Aber das hat nichts mit dem Autofahren zu tun.
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11.09.2012 17:34 Uhr von Perisecor
 
+2 | -3
 
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@ rubberduck09: Das ist nicht meine Meinung, das ist die Ansicht der deutschen Rechtsprechung sowie der Führerscheinbehörden.


Die meisten Leute fallen deshalb ohne Vorbereitung durch die MPU, weil sie sich mit dem Problem nicht oder nicht ausreichend auseinandergesetzt haben.



Aber nochmal:
Wer ab und an und in vernünftigem Maße trinkt, hat meines Wissens nichts zu befürchten.
Wer sich ständig abschießt ist jedoch von dem Inhalt dieser News bedroht.
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11.09.2012 17:37 Uhr von Perisecor
 
+4 | -2
 
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@ uhrknall @ TomHao: Ihr beide wollt es nicht verstehen, richtig?

@ uhrknall

Der Führerscheinentzug war nicht Teil der Strafe! Nachdem der Mann auf dem Fest auffällig wurde und es sich gezeigt hat, dass er wohl ein Gewohnheitstrinker ist (>3 Promille und noch in der Lage, zu randalieren), hat die Polizei dies an die Führerscheinbehörde mitgeteilt.

Diese haben ihn aufgefordert, eine MPU zu machen, um nachzuweisen, dass er trotz seines Alkoholkonsums fahrtüchtig ist.

Dieser Aufforderung kam er nicht nach.

Als Konsequenz wurde ihm der Führerschein entzogen.


Die Entziehung resuliert aber aus seiner MPU-Verweigerung und nicht aus dem Trinken und Randalieren.


@ TomHao

Wenn du mehrfach mit Messern Leute bedrohst, dann wird das sicherlich strafrechtliche Konsequenzen haben.
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11.09.2012 17:43 Uhr von ted1405
 
+2 | -2
 
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Ob´s einem gefällt oder nicht ... allein die Aussage ...

"... unter Umständen auch auf die Idee kommen würden in dem Zustand Auto zu fahren."

ist und bleibt ein Kippen der Unschuldsvermutung und ist somit ein Affront gegen rechtsstaatliche Grundsatzprinzipien.

Das Gericht könne meines Erachtens einen Detektiv beauftragen, häufige Polizeikontrollen nach oder vor Autofahrten anordnen oder sonst irgend etwas in dieser Richtung, mit dem sich eine Schuld eindeutig beweisen ließe, veranlassen. Da steht aber wieder das Geld und die simple Kosten-Nutzen-Frage im Weg. Kurzerhand den Führerschein einkassieren ist billiger.

Aber im Umstand des Alkoholismus allein sehe ich KEINEN Beweis dafür, dass der Mann auch alkoholisiert Auto fährt. (Die Gefahr - ja, die Wahrscheinlichkeit: auch ja. Reicht dennoch leider nicht als Beweis).

(Okay, die MPU zu verweigern ist zwar suboptimal, allerdings wie schon geschrieben ist selbst für Antialkoholiker die Durchfallwahrscheinlichkeit nicht gerade gering. Hier gibt es also dringenden Nachbesserungsbedarf am Verfahren der MPU - so wie jüngst auch erneut vom ADAC gefordert.)

[ nachträglich editiert von ted1405 ]
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11.09.2012 18:51 Uhr von losmios2
 
+2 | -0
 
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@ ted: so sehe ich das auch... mir dämmerte da auch etwas von einer unschuldsvermutung... auch wenn das hier ein spezieller fall ist, wurde dieser mensch nicht unter alkohol beim autofahren erwischt PUNKT...

das er nich zur mpu ist, selber schuld! dennoch finde ich dieses vorgehen mehr als fragwürdig....
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11.09.2012 19:36 Uhr von ted1405
 
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@Neu und auch wenn sich ein entsprechender Alkoholiker "nüchtern genug zum Fahren fühlt" ist das KEIN Beweis dafür, dass er nicht genügend Grips in der Birne hat, um seinen wahrscheinlichen Pegel und die notwendige Abstinenz-Dauer bis zu den "0-Promille" zu kennen und zu würdigen. Gerade in der Stadt gibt es genügend alternative Fortbewegungsmittel. Interessant wäre zum Beispiel die Frage, wie der Mann zu solchen Saufgelagen kommt!? Bus und Bahn? Zu Fuß? Dann würde das zumindest mir schon etwas Verantwortungsbewusstsein zeigen.

Natürlich gehe auch ich davon aus, dass auch das Wissen die meisten Alkoholiker nicht vom Fahren abhält. Dennoch: es ist nicht auszuschließen, dass es Alkoholiker gibt, welche sich niemals mit mehr als 0,00 Promille ans Steuer setzen würden. Somit ist und bleibt die Aussage des Richters ein nicht zu beweisender Pauschalverdacht, der sich gegen die Unschuldsvermutung richtet.

[ nachträglich editiert von ted1405 ]
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11.09.2012 19:58 Uhr von Jolly.Roger
 
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@ted1405: "Natürlich gehe auch ich davon aus, dass auch das Wissen die meisten Alkoholiker nicht vom Fahren abhält. Dennoch: es ist nicht auszuschließen, dass es Alkoholiker gibt, welche sich niemals mit mehr als 0,00 Promille ans Steuer setzen würden."

Den entsprechenden Nachweis, dass er das NIEMALS machen würde, wollte der Mann aus der News ja nicht vorlegen. Klar jetzt?

Unschuldsvermutung vs. Präventivmaßnahme
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11.09.2012 20:27 Uhr von Biertrinker
 
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alles klar. dann kann ich ja auch mit 3 promille fahren...

Der Richter hat wohl sein Diplom aus nem Ü-Ei...
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11.09.2012 21:54 Uhr von Tuvok_
 
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Wenn ich mal: kurz ... http://www.presseportal.de/...
also mit 3 Atü aufm Kessel noch Auto zu fahren ist für manche ja scheinbar immer noch möglich. Sowas kriegen nur Gewohnheitstrinker hin.. Bei 3 Promile wüsste ich weder was ein Auto ist noch wer ich bin... Nächster halt wäre wohl die Notaufnahme wg Alkoholvergiftung.
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11.09.2012 21:58 Uhr von Dracultepes
 
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Bei Kiffern wird das aus so gehandhabt, ich wüsste nicht wieso säufer anders behandelt werden sollten.

Natürlich ist das unfair, besonders für die die wirklich nicht besoffen fahren.

Von daher wäre ich auch dafür diese praxis abzuschaffen, aber dann für alle.

Sie könnten aber auch einfach mal die MPU reformieren, besonders was die Kosten angeht. Ich könnte jetzt eine MPU nicht mal eben aus dem Ärmel schütteln.
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12.09.2012 01:14 Uhr von DerMaus
 
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"Das Gericht begründete das Urteil jedoch damit, dass Fußgänger die regelmäßig alkoholisiert sind, unter Umständen auch auf die Idee kommen würden in dem Zustand Auto zu fahren."

Dann muss die nächste Instanz diesem Gericht mal die Grundsätze unseres Justizsystems einpauken. "In dubio pro reo", im Zweifelsfalle für den Angeklagten gilt auch heute noch.
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12.09.2012 03:25 Uhr von Perisecor
 
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@ DerMaus: Der Mann, um den es hier geht, ist aber mitnichten unschuldig - er hat 3 Promille Alkohol im Blut gehabt und war, laut News, noch in der Lage zu feiern und zu randalieren.


Es ist daher durchaus im Bereich des Möglichen, dass er über kein Trennungsverhalten mehr verfügt.

Um das abzuklären, wurde die MPU angeordnet.


Bis hierhin ist auch noch überhaupt keine Strafe o.ä. ergangen - weshalb auch?

Die Anordnung einer MPU ist jedoch ein Verwaltungsakt und dieser obliegt in diesem Falle eben der jeweiligen Führerscheinbehörde.



Wie bereits von mir geschrieben:
Hätte er die MPU gemacht und bestanden, hätte er keine einzige Sekunde seinen Führerschein verloren.
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12.09.2012 04:01 Uhr von Route81
 
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@ Perisecor: Soll also heißen, wenn ich einen Führerschein habe, aber kein Auto, auch nie Auto fahre, aber in ein paar Monaten eine neue Arbeit antrete und ich mir in der Urlaubszeit die Kante gebe, ist es ok, dass ich MPU machen muss und mein Schein eingezogen wird?
Und erzähl mir jetz blos nix vom Pferd! Ich hab schon alles durch...
Natürlich ist jemand zu hoher Wahrscheinlichkeit Alk gewöhnt, wenn er mit 3 Promille fährt. Aber was macht den Unterschied? Wenn jemand 4 Bier trinkt, total besoffen ist, ist so jemand noch gefährlicher! Und wer garantiert mir, dass dieser "jemand" nicht wöchentlich betrunken fährt?
Wenn man jung ist, sind die Leberwerte laaaaange normal...
Für mich total unverständlich, dass jemanden der Schein entzogen wird, der den Straßenverkehr nicht gefährdet!
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12.09.2012 04:36 Uhr von Perisecor
 
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@ Route81: Wenn bei deinem Alkoholkonsum erkennbar ist, dass du ihn gewohnt bist, dann musst du auch mit einer MPU rechnen.

Der Führerschein ist ja nicht daran geknüpft, ob man tatsächlich ein Fahrzeug hat oder überhaupt ein Fahrzeug bewegt, sondern er stellt letztlich nur eine Fahrerlaubnis dar.



"Aber was macht den Unterschied?"

Ohne dafür eine belastbare Quelle zu haben:

Die Erfahrung der Führerscheinstellen und der Polizei.



"Für mich total unverständlich, dass jemanden der Schein entzogen wird, der den Straßenverkehr nicht gefährdet! "

Der Schein wurde ja auch nicht wegen des Alkoholtrinkens entzogen, sondern weil keine positive MPU vorgelegt wurde!
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12.09.2012 04:47 Uhr von sv3nni
 
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tja: wer ab jetzt alkoholisiert aus ner kneipe kommt darf gleich die pappe abgeben ;)
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12.09.2012 04:49 Uhr von Perisecor
 
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@ sv3nni: Nein.
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12.09.2012 08:55 Uhr von maxyking
 
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weil ich: regelmäßig auf der Autobahn 280 km/h fahre ( Ohne Tempolimit) ist es deshalb wahrscheinlich / möglich das ich mit 100 km/h in der Fußgängerzone fahre ??? natürlich ist es möglich, möglich ist alles, vielleicht fahre ich auch 88 Meilen schnell und reise dann zurück in die Zukunft. Aber hieß es nicht mal Unschuldig bis die Schuld bewiesen ist. Ich kann mir nicht vorstellen das solche präventiv Urteile bestand haben können.

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