04.09.12 15:54 Uhr
 406
 

Größte Verfassungsklage der Geschichte richtet sich gegen Euro-Rettungsschirm

Die Bundesregierung sieht sich aktuell mit einer Verfassungsklage konfrontiert, die zu den größten in ihrer Geschichte avancieren könnte. Objekt des Unmuts der rund 37.000 Kläger ist der Euro-Rettungsschirm ESM. Der offizielle Name der Beschwerde lautet "Europa braucht mehr Demokratie".

Im Jahre 2007 engagierten sich lediglich 35.000 Menschen mittels der Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung. Der Verein "Mehr Demokratie" ließ nun am heutigen Mittwoch verlauten, dass die Zahl der Kläger gegen den Rettungsschirm ESM diesen Rekord gebrochen habe.

Die Kläger seien "besorgt und empört darüber, dass mit den Verträgen unwiederbringlich Haushaltskompetenzen und Souveränitätsrechte nach Brüssel abgegeben werden sollen und das Ganze völlig an der Bevölkerung vorbei läuft". Ähnliche Empörungen wurden bereits seitens der Linken und der CDU laut.


WebReporter: Raskolnikow
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Euro, Geschichte, Rettungsschirm, Verfassungsklage
Quelle: www.spiegel.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Allererster Antrag der AfD im Bundestag abgeschmettert
Berlin: Franziska Giffey fordert Durchgreifen bei illegalen Obdachlosencamps
Gerhard Schröder: "Grüne eignen sich hervorragend als Merkels Bettvorleger"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
04.09.2012 17:54 Uhr von ChaosKatze
 
+11 | -1
 
ANZEIGEN
sollen sie: an ihrem rettungsschirm ersticken... das ist der größte betrugsfall der geschichte...
Kommentar ansehen
06.09.2012 00:08 Uhr von mayan999
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN

Refresh |<-- <-   1-2/2   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Allererster Antrag der AfD im Bundestag abgeschmettert
USA: Kampfhunde zerfleischen vor Augen hilfloser Zeugen einen Siebenjährigen
Umfrage zu Halloween: Deutsche fürchten Verdrängung eigener Kultur


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?