16.07.12 12:38 Uhr
 189
 

"Agenten"-Jagd in Russland geht weiter: Parlament und Medien nun im Visier Putins

Die Welle von neuen, anti-oppositionellen Gesetzen in Russland rollt weiter und weiter. Nachdem der Kreml Nichtregierungsorganisationen (NGOs) gesetzlich bereits mit ausländischen Spionen gleichgesetzt hat, nimmt Präsident Wladimir Putin nun auch die Medien aufs Korn.

Sobald Medien Geld aus dem Ausland annehmen, wird mit ihnen verfahren wie mit den NGOs - sie werden behandelt wie "Agenten des Westens". Die Regierungspartei "Geeintes Russland" verteidigt den Schritt mit dem Argument, manche Medien mischten sich "im Auftrag fremder Mächte" in die russische Politik ein.

Zusätzlich bereitet Kremlkritikern ein weiterer Gesetzesentwurf Sorgen. Gemäß diesem soll es dem Chef des Parlaments möglich sein, "unliebsame" Abgeordnete sofort zu entlassen - ohne Gerichtsverhandlung. Auch freiwillige Helfer sollen es künftig schwerer haben, dem Parlament dienlich zu sein.


WebReporter: Raskolnikow
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Russland, Parlament, Wladimir Putin, Jagd, Visier, Zensur
Quelle: www.welt.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Eisbaden: Wladimir Putin zeigt sich mal wieder oben ohne
Wladimir Putin bezeichnet Kim Jong Un als "kompetenten und reifen Politiker"
Wladimir Putin besucht überraschend Syrien und ordnet Teilabzug an

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




Copyright ©1999-2018 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Eisbaden: Wladimir Putin zeigt sich mal wieder oben ohne
Wladimir Putin bezeichnet Kim Jong Un als "kompetenten und reifen Politiker"
Wladimir Putin besucht überraschend Syrien und ordnet Teilabzug an


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?