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Hartz IV: 374 Euro reichen laut Bundessozialgericht für das Existenzminimum

Laut einem aktuellen Urteil des Bundessozialgerichts reichen die momentanen 374 Euro Arbeitslosengeld II als Existenzminimum zum Leben.

Eine Frau aus Mannheim hatte statt der 374 Euro, 1.000 Euro gefordert. Aus ihrer Sicht verstießen die aktuellen Hartz-IV-Sätze noch immer gegen das Grundgesetz. Es fehle unter anderem ein Ausgleich für die Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 Prozent.

"Die Höhe des Regelbedarfs für Alleinstehende ist nicht in verfassungswidriger Weise zu niedrig festgesetzt worden", sagte der Vorsitzende des Gerichts Peter Udsching. Die Neuregelung von 2011 verstoße weder gegen das Grundgesetz noch gegen die Menschenwürde.


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WebReporter: Stick
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Hartz IV, Existenz, Hartz-IV-Empfänger, Arbeitsloser, Bedarf, Bundessozialgericht
Quelle: www.sueddeutsche.de

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62 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.07.2012 15:14 Uhr von VanillaIce
 
+61 | -36
 
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Reicht aus: zum (Über)leben! Ich finde mit 374€ kann man gut über die Runden kommen, wenn die Wohnung komplett vom Staat bezahlt wird.
Ich selbst bin in meiner Studentenzeit mit 250€ ausgekommen. Also 250€ für Essen, Zigaretten, Benzin und Freizeitaktivitäten.

Allerdings muss ich sagen, dass ein Leben mit so wenig Geld nicht besonders toll ist. Da man echt immer und überall auf jeden Cent achten muss.

Also prinzipiell muss ich dem Urteil zustimmen, 374€ reichen aus zum (Über)leben, allerdings finde ich wenn man Jahre bzw. vllt. sogar Jahrzehnte mit so wenig auskommen muss ist das wirklich kein schönes Leben und daher hart an der Grenze.
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12.07.2012 15:43 Uhr von Malwar3
 
+57 | -18
 
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wenn es nur für Nahrung, Freizeit und so wäre dann würd man auch damit auskommen aber dazu kommen noch Strom, Tele (Internet notfalls), 1-2 Versicherungen und noch einiges mehr. Ich finde die 374 sind da ziemlich knapp. Sollten doch mal die Richter, Politiker davon ein paar Monate leben. Das würde keiner von denen aushalten
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12.07.2012 15:44 Uhr von Andreas-Kiel
 
+37 | -47
 
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12.07.2012 15:50 Uhr von Stick
 
+78 | -12
 
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@Andreas: Ich frag mich woher das hartnäckige Gerücht kommt, das H4 alles mögliche bezahlt wird? Das einzige was übernommen wird, ist die Miete, eventuelle Betriebskostennachzahlungen und ein einmaliger Umzug, ansonsten nichts weiter. Ok, das ist schon nicht zu verachten, aber man sollte umdenken. H4ler bekommen mitnichten alles in den Arsch geblasen wie immer von der Bild suggeriert wird.

Ansonsten stimme ich deiner Lohnmeinung zu.

[ nachträglich editiert von Stick ]
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12.07.2012 15:56 Uhr von Andreas-Kiel
 
+19 | -32
 
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12.07.2012 15:59 Uhr von Darkara
 
+13 | -45
 
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12.07.2012 16:08 Uhr von Stick
 
+40 | -4
 
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Du hast recht, allerdings mit Einschränkungen, erstens zahlt nicht die Arge eine defekte Krone, sondern die Krankenkasse bzw wirst du dann von der Zuzahlung befreit und zweitens bekommst du als h4ler auch nur das allernötigste verpasst und kannst sicher nicht wie du ne 500€ Krone geltend machen.

Das mit der GEZ stimmt, allerdings zahle ich als normaler Arbeitnehmer auch seit Jahren keine GEZ ;).

Es gibt aber keine Zuschüsse für Geräte, du bekommst einmalig ne Erstausstattung, wo zb eine billige 10 Jahre alte Waschmaschine drin ist. In Berlin zählt nicht mal mehr ein Fernseher dazu.
Wenn dir was kaputt geht, kannst du einen zinslosen Kredit bei der Arge bzw beim Sozialamt beantragen, der allerdings auch abgelehnt werden kann. Aber den musst du voll zurückzahlen.

Nur mal so als kleiner Einblick. Zur Info ich arbeite, war aber bis vor 3 Jahren selbst H4ler.

edit: @Darkara zum Zahnersatz schrieb ich bereits und das mit dem Keramik ist Schwachsinn, du bekommst das billigste, bzw nur das wird von KK übernommen.
Telefon/Internet wird mitnichten bezahlt, wo hast du denn das her.
Und komm doch nicht mit Einzelfällen, die null Repräsentativ sind, die große Mehrheit der H4ler wird wohl kaum ein Haus und ne private KK haben, bitte erstmal nachdenken...

[ nachträglich editiert von Stick ]
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12.07.2012 16:08 Uhr von Pils28
 
+32 | -11
 
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Als Student lebe ich minimal mehr Geld: und bezahle davon noch Miete. Also überleben geht, aber habe ich eine gute Perspektive, so dass es mich nicht juckt heute nicht Urlaub auf den Seychellen machen zu können. Als H4 finde ich es unwürdig! In den Sätzen ist kein Internetzugang, kein Urlaub oder mal ein nettes Essen mit einberechnet. Das ist schlichtes Überleben und unwürdig für Deutschland!
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12.07.2012 16:19 Uhr von Marco Werner
 
+18 | -1
 
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@Andreas,Darkara,tsunami13: @Andreas, Darkara
Zahnkronen etc werden definitv nicht vom Amt übernommen. Allenfalls *kann* die Krankenkasse sowas übernehmen,was aber nur in wenigen Fällen zutrifft.

@tsunami13
Ich hoffe, du hast deine Auflistung ironisch gemeint und ich habs nicht gemerkt. Denn bis auf Bewerbungskosten wird nichts davon vom Amt gesondert übernommen,alles ist im Regelsatz enthalten. Und um auf den Friseur zu kommen: Die kürzlich hier bei SN propagierte Übername von Friseurkosten war auch nur in diesem einen Fall erstritten worden,weil sie für die Beibehaltung des (Aufstocker-)Jobs notwendig waren.
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12.07.2012 16:21 Uhr von QuentinT.
 
+28 | -4
 
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Die irrige Meinung, Alg2-Empfänger würden noch irgendwas anderes als 374 + Warmmiete bekommen scheint noch weit verbreitet zu sein.

Ja, beim Zahnersatz stimme ich zu, da wird bis auf einen geringen Eigenanteil von der Krankenkasse, ca. 30 Euro, alles übernommen. Das gilt aber auch fr andere, geht halt nach Einkommen. Allerdings ließen sich die restlichen Kosten auch nicht vom Alg2 finanzieren. Keramik? Implantate? Stimmt nicht. Es gibt nur das Einfachste, lediglich im Frontbereich wir eine Überblendung übernommen.

Was von den 374 alles zu zahlen ist, wurde ja hier schon mehrfach erwähnt. Und nochmal:
NEIN, Telefon/Internet werden nicht übernommen. Es gibt auch KEINE Zuschüsse für Haushaltsgeräte und Anschaffungen, die sind von den 374 Euro anzusparen!

Gerade durch die hohen Stompreise sind die 374 Euro sehr wenig Geld. Hier sollte sich schon noch was ändern. Allerdings sollte das Lohnabstandsgebot eingehalten werden. Das liegt aber nicht an der Höhe des Alg2, sondern an den Arbeitgebern, die viel zu wenig für gute Arbeit zahlen.

Ihr müsst euch klar werden, dass jeder Steuerzahler Alg2 finanziert, und damit den Profit eines Unternehmers steigert, der nicht bereit ist seinen Angestellten genug zum Leben zu bezahlen.
Dagegen solltet man schimpfen und vorgehen, und nicht gegen Alg2-Empfänger!

[ nachträglich editiert von QuentinT. ]
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12.07.2012 16:26 Uhr von Stick
 
+38 | -5
 
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@puppe: Sosos, du hattest also nen 400€ Job und hast davon Miete, Essen und Strom bezahlt?
Wo hast du gelebt? in nem Karton in der U-Bahn? Und deine Stromkosten beliefen sich wahrscheinlich auf die Batterien für deine Taschenlampe...
Und jeden Tag gabs Toastbrot + aufgefangenes Regenwasser oder was?

Troll

Hmm warum geh ich darauf überhaupt ein...

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12.07.2012 16:35 Uhr von magnificus
 
+18 | -2
 
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Es ist doch sehr interessant: was so für Vorstellungen im Umlauf sind. Hartzler bekommen dies und das. Ein Schelm, wer die Quelle, solcher angeblicher Fakten, nicht kennt...........
374 Euro? Ich weiss nicht, ob es reichen kann. Klingt aber nach verdammt wenig, wenn man sich die Lebenshaltungskosten vor Augen hält.
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12.07.2012 16:46 Uhr von Perisecor
 
+10 | -30
 
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12.07.2012 16:59 Uhr von Stick
 
+27 | -10
 
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Oh Mann: @Jimbooo, ich kann dieses Pseudoargument Student nicht mehr hören. Nur weil du achso armer Student sowenig hast, dürfen andere auch nicht mehr haben? Gehts noch? Und stell dir vor, H4ler haben nach Miete und Co auch nur noch 250-200€ über... Zugegebenermaßen war die Forderung der Frau etwas realitätsfremd.

@Perisecor
Wie ich sehe hat bei dir die FDP-Propaganda voll gewirkt. Was laberst du von Luxusleben? Niemand sagt was von Luxusleben... Sind 370€ Luxusleben??? Komm mal klar.

„… Ziel dieser Bundesregierung ist genau wie das ihrer Vorgänger, den Preis der Ware Arbeitskraft zu senken. Der Hartz-IV-Satz soll so niedrig und mit so vielen Sanktionen verbunden sein, dass viele Menschen Erwerbsarbeit zu fast jeden Preis annehmen. Viele verzichten ganz auf Leistungen auf Hartz IV, weil sie nicht bereit sind, den vielfältigen damit verbundenen Einschränkungen zuzustimmen."
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12.07.2012 17:21 Uhr von Perisecor
 
+7 | -24
 
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12.07.2012 17:34 Uhr von Stick
 
+21 | -5
 
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Jup: sorry, Quelle hab ich vergessen anzugeben, da: http://www.labournet.de/...

Du sagtest richtig das Studenten was dafür leisten, jup tun sie, bestreitet auch keiner, aber sie machen es freiwillig. Sie könnten aber auch ganz normal ne Ausbildung machen und normal arbeiten gehen. Daher zieht das Argument mit den Studenten nicht.
Ich behaupte einfach mal, abgesehen von einigen schwarzen Schafen ist die große Mehrheit unfreiwillig in Hartz4, weil sie aus welchen Gründen auch immer, keine Arbeit haben und viele würden sehr gerne aus Hartz4 ausscheiden um wieder menschenwürdig leben zu können, zumindest für deutsche Standards.
In der verlinkten Quelle da oben ist übrigens auch eine Berechnung die den tatsächlichen Bedarf, ganz unabhängig von Hartz4, eines Menschen in Deutschland berechnet und der liegt oh Wunder über dem Regelsatz.
Wie schon gesagt, ich weiß wie das ist, ich war H4 und es bei weitem kein Spaß und ich verstehe voll und ganz die Menschen die sich etwas Würde zurück wünschen und wenn sie ihre Würde halt über 50€ mehr im Monat definieren, wer bin ich ihnen das zu verweigern.

Edit:@RealAcid
Niemand hat irgendwo was von zuhause rumgammeln erzählt...
Sicher ich halte die 1000€ auch für utopisch, aber was zum Teufel kann der H4ler dafür, das die Löhne so niedrig sind. Warum zum Teufel schlagt ihr auf die ein, die noch weniger haben als wir. Und ich verbitte mir, H4ler pauschal abzuurteilen, sie seien faul und sitzen nur zuhause rum

[ nachträglich editiert von Stick ]
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12.07.2012 17:44 Uhr von Sylvergirl
 
+7 | -28
 
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12.07.2012 17:51 Uhr von Stick
 
+21 | -5
 
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Jimbooo, die Fairness liegt darin, das Studenten im Gegensatz zu vielen Hartzern eine konkrete Perspektive haben, jedenfalls die meisten. Wie du richtig sagtest, wirst du wahrscheinlich nach deiner Ausbildung! einen guten Job bekommen und Geld verdienen. Da hast du deine Fairness. Und nur weil DU sowenig bekommst, heißt das noch lange nicht, das das allgemeiner Canon ist.
Stell dir vor, ich hab während meiner Berufsausbildung auch nur 500DM damals bekommen. Hab aber deswegen nicht auf den Arbeitslosen rumgehackt, nur weil die 20 Mark mehr hatten...

@Sylvergirl Du willst mir also ernsthaft erzählen, das du von 316€ Miete, Strom, Telefon/internet und Essen bezahlst? Entweder du wohnst noch bei Mama und zahlst 50€ im Monat oder du lügst einfach.
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12.07.2012 18:32 Uhr von Adrian79
 
+23 | -5
 
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an der diskussion finde ich insbesondere die meinung vieler studenten witzig.
insofern da ich viele privat kenne die nebenbei schwarz arbeiten gehen, zum beispiel in der gastronomie.
ich denke so betroffene sollten sich über das thema arbeitslose bitte gar nicht äussern, sonst könnte noch ein argument kommen das diese ja einem h4 den job wegnehmen.

zum thema selber, die forderung finde ich allerdings auch sehr überzogen.
erschreckend finde ich den wissensstand mancher schreiber zu h4.
was da nicht alles vermutet wird was die betroffenen an geld bekommen...

hierzu etwas zu meiner person:
war 3 jahre arbeitslos, da ich dummerweise in ein kuh kaff gezogen bin ohne darüber nachzudenken wie man da einen job bekommen soll.
auto nicht vorhanden, ablehnung von firmen in umliegenden städten bekommen weil denen bahn fahrt zu unsicher war.

wollte dann nach berlin umziehen, was mir das jobcenter VERBOTEN hat.
obwohl ich den umzug selbst bezahlt hätte, das argument das ich in berlin schnell arbeit finden würde, haben die nicht akzeptiert.

ich hätte, bei 400km entfernung, erst einen job in berlin finden müssen.
dazu vorher eine wohnung, wer stellt mich schon ein wenn ich 400km entfernt wohne.

das ganze zog sich über 1 jahr hin und ich musste einen anwalt einschalten, der mir die freiheit umziehen zu dürfen erkämpfen musste.

habe dann hier eine wohnung gefunden und 1 woche nach meinem umzug hatte ich einen neuen job.
ohne das theater vom jobcenter wäre das schon über 1 jahr vorher gegangen.

h4 zu bekommen ist nicht immer so einfach wie manche schreiber sich das hier vorstellen und der weg da raus sicher auch nicht.

[ nachträglich editiert von Adrian79 ]
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12.07.2012 18:34 Uhr von Stick
 
+25 | -3
 
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dem anscheinend nicht zum lesen fähigen mcmorphy sag ich mal lieber nix.

@Jimbooo
Wir drehen uns im Kreis, ich argumentiere genauso wie du.
Aber was zum Teufel können denn die H4 dafür wenn die Firmen keinen angemessenen Lohn zahlen.

Bevor du mir nochmal was in den Mund legst, ICH BIN KEIN H4-Empfänger, ich arbeite verdammt nochmal, das schreib ich jetzt glaub ich zum 4ten mal hier... Liest keiner mehr oder was?
Dein Studium ist nix anderes als Berufsausbildung, also warum zum Teufel bildest du dir ein, was besseres als nen H4-Empfänger zu sein. Und über Ausbildung brauchst du mir nix erzählen, ich habe trotz Abi ne Ausbildung in nem handwerklichen Beruf gemacht. Ich weiß wie das ist, kein Geld zu haben. Aber ich konnte staatliche Hilfe beantragen. Oh Wunder... Und das kannst du genauso, also beweg du deinen faulen Arsch oder besorg dir nen Nebenjob.
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12.07.2012 19:01 Uhr von Stick
 
+13 | -2
 
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Danke: Jimbooo das du ruhig und sachlich bleibst, im Gegensatz zu manch anderen, die anscheinend immer noch nicht lesen können.

Wie gesagt, ich teile durchaus die Meinung, das einige unfaire Dinge in dem System gibt, aber dafür kann doch der gemeine H4ler nichts.
Ich bin auch der Meinung, das die grad zu ausbildende Generation mehr Unterstützung braucht.
Naja und das mit den Weiterbildungen von der Arge, naja breiten wir besser den Mantel des Schweigens drüber aus. :D
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12.07.2012 19:17 Uhr von l.l.l.l.
 
+15 | -4
 
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Ich würde gerne einen Hatz4-Empfänger: zum Bundeskanzler wählen.
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12.07.2012 19:42 Uhr von usekevin
 
+24 | -3
 
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LOL: Also ich lebe AKTUELL von Hartz 4.

374€ im Monat sind ein Witz.
Solange nichts Aussergewöhnliches passiert reichen diese halbwegs. Wird zwar am Ende des Monats knapp, aber es geht !


Die 1000€ sind natürlich auch ein Witz von der Dame, dennoch darf der Satz ruhig erhöht werden.

Auch Hartz 4ler sind Menschen, und das Vergessen hier wohl einige.
Lest nicht so Oft die Blöd, sondern macht einfach mal eure Augen auf!

Hartz 4ler bekommen rein garnichts in den Arsch geschoben.
Nichmals die Miete wird unbedingt komplett übernommen.

Wenn ich alles Bezahlt habe, was Monatlich zu Zahlen ist, bleiben mir knappe 180€ zum LEBEN

soll heissen:
Regelsatz 374€
- knappe 40€ eigenanteil für meine Wohnung, weil sie etwas zu Teuer ist (obwohl es nur 42 m² sind!)
- 30€ für Internet und Telefon
- knapp 50€ für diverse Versicherungen die ich einfach haben will, und zum teil auch haben MUSS laut zB meinem Vermieter
- fast 80€ im Monat Strom, da ich wegen meiner Nachtspeicher nur zur RWE kann und der Sauladen nunmal Teuer ist. Heizstrom wird übernommen!

Da bleibt nicht viel zum Leben, Sparen oder mal "Spass" haben.
Während mein Freundeskreis Feiern geht, sitze ich zuhause, weil ich keinen Cent habe um mir auch nur EINE Cola in ner Kneipe zu leissten.
Geht die Waschmaschiene Kaputt, darf ich zur ARGE Rennen, und nen Kredit beantragen. Aber auch das Geld wollen die Zurück. Sprich unterm Strich haste dann Monatlich noch weniger als so schon.

Denkt mal alle darüber nach, bevor ihr über Hartz 4 Bezieher redet und Lästert.

Und rein zur Informatios.
Ich liege nicht Faul herum.
Ich bin aufgrund einer Erkrankung mit meinen 23 Jahren seit 2 Jahren zuhause, und fast Tot geschrieben von Mehreren Ärzten. Ich würde SEHR gerne so wie viele andere Hartz 4 Empfänger sofort wieder Arbeiten gehen wenn ich Könnte, aber es geht halt nicht. Also muss man Zwangsweise damit leben...

Nur weil es einen Arno Dübel gibt, heisst es noch LANGE nicht, dass alle anderen Arbeitslosen auch so sind...

so long...
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12.07.2012 20:08 Uhr von skipjack
 
+15 | -3
 
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Im Namen des Volkes??? Bin ich alleine mit der Ansicht, dass langsam aber sicher Sado-Maso mit dem Volk gespielt wird???

>Ein paar Milliönchen hier, ein paar Mrd. nach Griechenland, Israel nicht vergessen, in Kurzform:

>>Während Deutschland das Sozialamt der € und der übrigen Welt spielt, mit fetten Spendierhosen versteht sich, haben die Leute hier gefälligst von Erbsensuppe zu leben!!!

>>>Manch anderen stehen ganz andere Dinge zu und außerdem brauchen wir "dringend" ausländische Fachkräfte...

Gehts noch???

http://www.shortnews.de/...
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12.07.2012 21:14 Uhr von thelast1
 
+3 | -22
 
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