12.07.12 13:18 Uhr
 2.637
 

Klage abgewiesen: Hartz-IV-Empfängerin zog wegen 20 Cent vor Gericht

Das Bundessozialgericht (BSG) hat eine Klage einer Hartz-IV-Empfängerin abgewiesen, die 20 Cent mehr Unterstützung gefordert hatte.

Die Jobcenter runden normalerweise Beträge auf, sind dazu aber nicht verpflichtet, so die Richter. Viele rundeten jedoch wegen einer Software-Problematik nicht auf.

"Das ist massenhaft nicht gemacht worden und betrifft Millionen von Arbeitslosengeld-II-Empfängern", so der Klägeranwalt Scot Möbius. "Wenn das nicht eingeklagt werden kann, ist die gesetzliche Regelung ein zahnloser Tiger".


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Gericht, Klage, Hartz IV, Cent, Hartz-IV-Empfänger, Arbeitsloser
Quelle: www.n24.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze in Deutschland
Massenphänomen Hartz IV: Bereits 14,5 Millionen bezogen Leistungen
Heinz Buschkowsky moderiert Hartz IV Show

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
12.07.2012 13:32 Uhr von Perisecor
 
+40 | -13
 
ANZEIGEN
Und ratet mal, wer den Anwalt der Klägerin und den gesamten Prozess bezahlen musste. :D
Kommentar ansehen
12.07.2012 13:32 Uhr von Adrian79
 
+19 | -1
 
ANZEIGEN
versteh ich nicht...
mein lohn wird auch nicht aufgerundet, sind halt manche monate irgendwas mit .50 cent ;)

wieso sind das millionen betroffene, wenn die genau das geld bekommen das denen zusteht.
zitat aus der quelle: "Seit 2011 schreiben die Hartz-IV-Gesetze vor, dass die Leistungen auf den Cent genau auszuzahlen sind - gerundet werden muss nur noch, wenn sich bei den Leistungen zum Lebensunterhalt ein Betrag mit mehr als zwei Stellen hinter dem Komma ergibt."

also alles rechtens...komischer anwalt.
der wird beim einkaufen sicher auch nicht an der kasse seine beträge aufrunden :D
Kommentar ansehen
12.07.2012 13:55 Uhr von Major_Sepp
 
+29 | -30
 
ANZEIGEN
Würde: die Alte nur halb so viel Energie darauf verschwenden wieder in Lohn und Brot zu kommen, wäre hier wirklich allen Beteiligten geholfen.

Naja, Ossis eben...!
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:32 Uhr von alles-nichts-oder
 
+13 | -12
 
ANZEIGEN
@Major_Sepp: Typisch Wessi.
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:32 Uhr von Odino
 
+8 | -7
 
ANZEIGEN
@Major: "Ossis eben"

Ziemlich beschränkten Horizont, den du da hast oder?

Bin selbst einer, auch wenn ich mittlerweile in Westdeutschland lebe und ja, auch arbeite. Und soll ich dir was sagen? Mein Chef würde 5 von mir mit Kusshand nehmen, denn wir wissen im Gegensatz zu einigen anderen Mitarbeitern hier, wie man richtig arbeitet, ohne meckern und mosern.
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:34 Uhr von KingPiKe
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
Widerspruch? "Die Jobcenter runden normalerweise Beträge auf, sind dazu aber nicht verpflichtet, so die Richter."

gegen

"Wenn das nicht eingeklagt werden kann, ist die gesetzliche Regelung ein zahnloser Tiger".


Wenn das nicht verpflichtend ist, dann kann es nicht gesetzlich geregelt sein und somit eben nicht einklagbar.

Oder habe ich etwas falsch verstanden?
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:45 Uhr von Major_Sepp
 
+6 | -11
 
ANZEIGEN
Odino: da scheinst du entweder eine löbliche Ausnahme zu sein, oder etwas gründlich missverstanden zu haben.

Der Ossi gilt außerhalb seines angestammten Territoriums als der König der Meckerer und Motzer. Und das nicht zu unrecht, da können die meisten Menschen ein Liedchen von singen...
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:49 Uhr von Major_Sepp
 
+1 | -8
 
ANZEIGEN
Warum: zum Geier habe ich ein Werbefenster in meinem Kommentar?
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:56 Uhr von KingPiKe
 
+6 | -3
 
ANZEIGEN
@Major_Sepp: In deiner Welt vielleicht...
Kommentar ansehen
12.07.2012 14:58 Uhr von Odino
 
+7 | -0
 
ANZEIGEN
Major: Ich habe gute 20 Jahre im Osten gelebt, bin dort aufgewachsen und habe dementsprechend auch einen großen Freunde/Bekanntenkreis dort.

Ich kenne hier im Westen mindestens genauso viel Leute wie im Osten, die über Gott und die Welt meckern, über Rente, Arbeit etc. pp. Das fängt bei meinen Arbeitskollegen an und geht bei unseren Kunden weiter.

Mir würde spontan niemand einfallen, den ich kenne, der eine so negative Einstellung gegenüber der Arbeit hat, egal ob Ost oder West. Daher finde ich dieses "Ossi"-gebashe echt zum kotzen.

Mein Kind wird ein Wossi (Frau Westdeutsch, ich Ostdeutsch) und ich bin stolz drauf.
Kommentar ansehen
12.07.2012 15:00 Uhr von Stick
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
@Major: Was bist du denn für einer? Mit außerhalb seines angestammten Territoriums meinst du wohl deinen Stammtisch...

http://www.shortnews.de/...

soviel zum Thema Ossis. Primitivling...
Kommentar ansehen
12.07.2012 15:32 Uhr von Stick
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@Para: die Klage ging soweit, weil die gute Frau in sämtlichen Instanzen vorher gewonnen hatte, die Arge aber jedesmal Einspruch einlegte. Das BSG wies die Klage jetzt ab.
Kommentar ansehen
12.07.2012 15:33 Uhr von Botlike
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@KingPike: Das sind ja auch Aussagen von den 2 verschiedenen Parteien. Das Problem ist wohl einfach, dass der Klägeranwalt zu doof ist, um das zu verstehen...
Kommentar ansehen
12.07.2012 16:41 Uhr von Finalfreak
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Warum dürfen die überhaupt klagen? Also mir wird das jedenfalls nicht bezahlt.
Und dazu noch so eine Bagatelle, man sollte Klagen unter 10€ automatisch abweisen.
Kommentar ansehen
12.07.2012 17:55 Uhr von Suffkopp
 
+0 | -2
 
ANZEIGEN
Also nunmal ehrlich: ich Wessi habe eine Frau Ossi und der Unterschied zu den Wessifrauen die ich kenne (vlt. waren das immer die falschen) ist immens. Da gibt es kein meckern und murren, da werden die Ärmel aufgekrempelt und ran.

Refresh |<-- <-   1-15/15   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Sozialhilfe und Hartz IV: Fast jeder Zehnte bekommt Stütze in Deutschland
Massenphänomen Hartz IV: Bereits 14,5 Millionen bezogen Leistungen
Heinz Buschkowsky moderiert Hartz IV Show


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?