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Claudia Roth gibt zu: Bei der Meldegesetz-Abstimmung hat sie Fußball gesehen

Die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Claudia Roth, zeigt wenig Unrechtsbewusstsein über die Kritik zur Abstimmung über das Meldegesetz im Bundestag. Sie selber war nicht im Parlament und gab zu: "Ich sage ehrlich, ich habe Fußball geschaut".

Sie begründete ihre Abwesenheit damit, dass zur Abstimmung alle Fachleute der Fraktionen vor Ort gewesen wären. Außerdem hätte der Gesetzesentwurf ursprünglich andere Inhalte gehabt. Sie gehe aber davon aus, dass der Zeitpunkt für die Abstimmung bewusst gewählt wurde.

Datenschützer und Bundesregierung gehen derweil davon aus, dass das Gesetz nicht in dieser Form in Kraft tritt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) urteilte über Passagen des Gesetzes, dass diese äußerst problematisch seien.


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WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Fußball, Politik, Abstimmung, Claudia Roth, Meldegesetz
Quelle: www.berliner-kurier.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.07.2012 16:58 Uhr von Katzee
 
+58 | -2
 
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Wäre so etwas: in der Privatwirtschaft auch möglich? Ich habe Fussball gesehen. Die Kollegen waren ja in der Besprechung ...
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09.07.2012 17:01 Uhr von tafkad
 
+32 | -3
 
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@Katzee: Sicher aber nur wenn Du in den oberen Gehaltsstufen mitspielst.
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09.07.2012 17:02 Uhr von Destkal
 
+24 | -0
 
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Da war sie aber mit Sicherheit nicht die einzige die da Fußball geschaut hat. Die Abstimmung fand "zufällig" genau während des Halbfinal Spiels Deutschland gegen Italien statt.

Desweiteren müssen wir uns fragan was für "Fachleute" denn dort gewesen sein sollen.
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09.07.2012 17:03 Uhr von pest13
 
+54 | -2
 
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Warum gibt es kein Gesetzt, das ALLE Bundestagsabgeordnete verpflichtet an ALLEN Abstimmungen da zu sein und das Abgeordenetengehalt um 1/30 kürzt, falls auch NUR EINE Abstimmung verpasst wurde? Wer nicht arbeitet, der isst nicht, oder?
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09.07.2012 17:44 Uhr von krypton83
 
+6 | -2
 
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Erst Fußball gucken: und sich später wundern, dass Gesetze beschlossen werden mit denen man nicht einverstanden ist. Super Sache. Das ist bestimmt im Sinne der Wähler. Eigentlich müsste gerade die Opposition daran interessiert sein solche Gelegenheiten auszunutzen und möglichst viele ungeliebte Gesetze zu verhindern indem die ganze Fraktion anwesend ist und dagegen stimmt...
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09.07.2012 17:54 Uhr von Suffkopp
 
+12 | -3
 
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Liebe Frau Roth: wie armselig soll denn diese Ausrede sein?

"Sie begründete ihre Abwesenheit damit, dass zur Abstimmung alle Fachleute der Fraktionen vor Ort gewesen wären."

Von 620 Abgeordneten sind nur etwas über 20 Fachleute die auch noch lesen können und für eine Abstimmung taugen?

Liebe Frau Roth, das zeigt doch eindeutig wie scheißegal es Ihnen ist was da abgestimmt wird. Es ist Ihre Pflicht als gewählter Volksvertreter zum Wohle des Volkes anwesend zu sein. Und sie haben Ihre Pflicht verletzt.

Irgend etwas läuft bei Ihnen und vieler Ihrer Kollegen schief.
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09.07.2012 18:17 Uhr von BHuxol
 
+2 | -6
 
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@Zeus: "Und wenn unsere Bundespräsidenten ihren Job ernst nehmen würden.........."

Bundespräsidenten, die ihren Job ernst nehmen, halten sich nicht lange.
Da werden dann von den Lobbyisten Medienkampagnen gestartet um diese Menschen in Mißkredit zu bringen.
Das ist bei Köhler so passiert, und Wulff wäre heute noch Bundespräsident, wenn er alles unterschrieben hätte.
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09.07.2012 18:19 Uhr von BeyerC
 
+11 | -4
 
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Die Roth hat Fußball geguckt? Die Türkei hat doch an der EM gar nicht teilgenommen ....
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09.07.2012 18:27 Uhr von :raven:
 
+1 | -5
 
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@Miranday: Höchstwahrscheinlich!

Frau Roth ist bekannt dafür, dass sie vor allem südländische Nationen vorzieht, gerne auch aus dem Nahen Osten.

[edit]
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09.07.2012 18:41 Uhr von BeyerC
 
+4 | -2
 
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@raven: Geiler Link.
Zum Beispiel wird dort behauptet, Jürgen Trittin hätte folgendes von sich gegeben: "Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig."

Als "Beleg" für diese Behauptung wird dann auf ein Plenarprotokoll des Bundestags verwiesen. In diesem findet sich das, was man Trittin da zudichtet, nur überhaupt nicht.
Auch wenn man sich mal die geringe Mühe macht, das komplette Plenarprotokoll der Bundestagssitzung zu durchforsten, findet man: nichts.

http://dip21.bundestag.de/...

... aber was will man auch von einer Webseite erwarten, die von einem Funktionär der Partei "Die Freiheit" betrieben wird?

Wie "sauber" der Herr doll arbeitet, zeigt sich an einem weiteren Beispiel:

Original

http://thomaslachetta.files.wordpress.com/...

und die Dolle Fälschung:

http://thomaslachetta.files.wordpress.com/...

[ nachträglich editiert von BeyerC ]
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09.07.2012 18:52 Uhr von Zurajanai
 
+3 | -4
 
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Gawd. Diese grüne kröte..
Ob ich wegen ihr oder ihres noch dümmeren komentares reiern gehen will sei mal so dahin gestellt.
Echt unglaublich.. nichtmal ansatzweise das gefühl gibt sie einem das da evt. doch was falsch gelaufen ist und das dies in diesem maße selbstverständlich hätte nicht durchgeführt werden dürfen und sollen!
Nichtmal dabei rot zu werden..

"öhöhö ich war fußball gucken" .. ahja.
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09.07.2012 19:08 Uhr von Hullefu
 
+4 | -1
 
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Das Problem: ist doch nicht das die Abgeordneten Fussball geschaut haben....

sondern das der Bundestag mit 25Personen von 6xx Abgeordneten überhaupt ein Gesetz durchwinken kann.
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09.07.2012 21:13 Uhr von Copykill*
 
+2 | -1
 
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30 Menschen entscheiden: über das wohl oder unwohl von ca. 83 Mio. Menschen.

Hat schon leicht Diktatorische ansätze.
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09.07.2012 22:22 Uhr von JoeGame
 
+4 | -3
 
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Ich finde das Ganze auch nicht toll, ABER:

1. Hört auf, euch über Frau Roth aufzuregen, nur weil sie ehrlich ist und die Wahrheit zugibt. Die rund 590 anderen Abgeordneten, die bei der Abstimmung nicht anwesend waren, haben sicher das gleiche getan wie Frau Roth.

2. Hört auf, hier auf der Opposition rum zu hacken, das ist so, als würde man die Schuld am dritten Reich bei den Widerstandskämpfern suchen, die sich nicht genug angestrengt haben.
CDU/CSU und FDP haben das verbrochen im vollen Wissen, dass zu dem Zeitpunkt ein Deutschlandspiel ist.
Sucht die Schuld bitte bei den Schuldigen und nicht bei denen, denen man höchstens vorwerfen kann, ihre Kontrollfunktion vernachlässigt zu haben.

3. Sollte man auch die Gefahr sehen, die davon ausgeht, wenn wirklich alle Entscheidungen mit 600 Abgeordneten getroffen werden müssen. Kein Abgeordneter hat genug Zeit, ALLE Anträge an den BT ausführlich zu lesen und zu prüfen, weshalb die Abgeordneten nur zu den Abstimmungen gehen, die ihr eigenes Resort betreffen. Wären immer alle 600 Abgeordneten anwesend, wäre die Gefahr groß, dass die Abstimmungen noch mehr zum reinen "Abnick-Verfahren" verkommen, weil keiner weiß, worüber er überhaupt abstimmt. Das würde Lobbyismus Tür und Tor öffnen.
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09.07.2012 23:17 Uhr von Hullefu
 
+0 | -0
 
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@JoeGame: zu3. Genau dafür haben sie ja Angestellte und Personen die sie beraten. Natürlich kann sich das nicht jeder durchlesen aber um sich eine Meinung zu bilden wird es sicherlich reichen. Aber das nicht einmal 5% des Bundestags eine Gesetz durchwinken kann halte ich für einen Skandal.
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10.07.2012 00:17 Uhr von Bud_Bundyy
 
+0 | -0
 
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mmmmmmh: Was regt ihr euch auf....

Die Bundestagsabstimmung ist doch fürn Arsch, es gibt eine Regierungskoalitionsmehrheit die die Abstimmung gewinnt und die Gesetze werden für gewöhnlich in den Ausschüssen beraten.
Bei den Abstimmungen wird sich dann für gewöhnlich an die Empfehlung der Fachausschüsse gehalten.

Die Opposition hat sich wenig vorzuwerfen und die Regierung schämt sich zurecht, den deren Minister oder deren Fachleute haben das durchgepeitscht und jetzt machen sie so als hätten sie nichts mit zu tun.

Ich finde zwar auch das die Sitzungsteilnahme im Parlament zu wünschen übrig lässt, aber das ist leider in allen Demokratien so (ich war schon mal im Unterhaus, da haben vier Abgeordnete debattiert).
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10.07.2012 00:29 Uhr von Forti42
 
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Anwesenheitsanordnung: Fehlen bei Bundestagssitzungen ohne nachgewiesenen wichtigen Grund (Arbeitsunfähigkeit, 21 Kalendertage Urlaub nach vorheriger Abmeldung) möge pro Fehltag zu 10% Abzug bei den Bezügen (jeweils für 3 Monate) führen.
Ab einem Abzug von 30% kann bei nachgewiesener Mittellosigkeit ein Lebensmittelgutschein nach den Regeln des SGB II ausgestellt werden *g*

Gleiches Recht für alle :)
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10.07.2012 08:10 Uhr von Schäff
 
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Uhrzeit: Mal im Ernst, wer setzt denn zu solchen Uhrzeiten Abstimmungen und Beratungen an?
Das war das erste, das ich gedacht habe, als ich von dieser Abstimmung gelesen habe.
Haben die keine Familie für die sie zu sorgen haben, keinen Haushalt zu führen?
Wer kann sich denn nach 12 Stunden noch so vernünftig konzentrieren, wie es der Sache angemessen wäre?

[ nachträglich editiert von Schäff ]
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10.07.2012 09:01 Uhr von Bender-1729
 
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@ JoeGame: Nur weil von über 600 Leuten einer offen zugibt, dass er ein fauler Parasit ist, soll man ihn deshalb nicht kritisieren? Für mich kein überzeugendes Argument. In meinen Augen macht das Frau Roth kein bisschen besser als den Rest ihrer arbeitsscheuen Kollegen. Nur ist sie natürlich noch dreißt genug, sich hinzustellen und das auch noch öffentlich zu rechtfertigen.

Wer sich zum Volksvertreter wählen lässt, der hat seine Aufgaben auch zu erfüllen und wer dann lieber seinen Privatvergnügen nachgeht, der ist mit seiner Position schlicht und einfach fehlbesetzt. Ein Abgeordneter sollte ohne trifftigen Grund nicht eine einzige Abstimmung verpassen dürfen. Schließlich ist es sein Job anwesend zu sein. Dafür wird er vom Volk - also von jedem einzelnen von uns - bezahlt. Fehlt er trotzdem, ist er unqualifiziert für diese Aufgabe. So einfach ist das. In der freien Wirtschaft kann ich auch nicht zu meinem Chef gehen und sagen

"OH, ja hier ... Chef, also gestern das wichtige Meeting ... also da war ich lieber Fußball gucken, aber Dienstag ist ja wieder eins. Eventuell geh ich da dann hin, ok?"

Aber wie es bei Beamten und Politikern in Deutschland nunmal ist: "Einmal mit dem dicken Hintern im Posten, nie wieder arbeiten."
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11.07.2012 17:03 Uhr von LocSta
 
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Ehrlich aber keine Entschuldigung.

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