08.07.12 18:53 Uhr
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57 Sekunden: Skandal-Video zeigt Bundestag-Abstimmung über umstrittenes Gesetz

Das Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens hat Auswirkungen auf jeden deutschen Bürger. Denn mit Hilfe dieses Gesetzes dürfen Einwohnermeldeämter zukünftig sämtliche Daten an Dritte weitergeben, auch zu Werbezwecken. Ein aufgetauchtes Video zeigt nun wie die entscheidende Abstimmung ablief.

In 57 Sekunden wurde beraten und abgestimmt. Dabei halten sich die Abgeordneten ohnehin nur an die Empfehlung des Innenausschusses. Zudem offenbart das Video die geringe Teilnahme an der Prozedur. Zum Aufnahmezeitpunkt fand das EM-Spiel zwischen Deutschland und Italien statt.

Nach öffentlich werden des Abstimmungsverhaltens mehrt sich die Kritik. So spricht der nordrhein-westfälische Innenminister Jäger beispielsweise vom "Ausverkauf des Datenschutzes", sowie dem "gesetzlichen Wahnsinn".


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WebReporter: Kashyyk online
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Video, Skandal, Gesetz, Bundestag, Abstimmung
Quelle: www.welt.de

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41 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.07.2012 18:53 Uhr von Kashyyk online
 
+39 | -1
 
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Schaut euch das knapp ein minütige Video an und bildet euch selbst eure Meinung. Man sollte es in jedem Fall gesehen haben: http://youtu.be/...
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08.07.2012 18:58 Uhr von Delios
 
+82 | -4
 
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Schon: ziemlich traurig, dass bei einem Gesetz mit so weitreichenden Folgen für den Bürger derart wenig Politiker zugegen sind.

Was wäre eigentlich passiert wenn die Opposition mehr Leute dort sitzen gehabt hätte?
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08.07.2012 18:59 Uhr von ZzaiH
 
+69 | -3
 
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gibt es nicht eine: mindest anwesenheitspflicht, damit überhaupt über die annahme eines gesetzes abgestimmt werden darf? da waren gerade mal 20 leute (von 650) anwesend...

btw: das wirft weder auf die koalition noch auf die opposition ein gutes licht, denn beide gruppen hätten die abstimmung mit voller stärke erheblich beeinflussen können.

und noch was: wieso wird das video jetzt(!) erst öffentlich und wieso wird während sich die augen der nation auf ein anderes ereignis richten, eine abstimmung über solch wichtigkeit durchgeführt...
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08.07.2012 19:15 Uhr von bigJJ
 
+31 | -2
 
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@hoeni...
meine meinung...
überwachung, mehr kontrolle, vds... schutz vor kinderpornos etc...? klar...

eher möglichkeit den pöbel zu kontrollieren und eine revolution, wie die französische ihrerzeit, schnell zu zerschlagen bzw. effizienter vorab einzudämmen... wenn die ersten anzeichen im internet dafür auftauchen, wenn der wutbürger anfängt zu schreien...

ich bin gespannt, was unsere zukunft angeht. wird def. spannend!
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08.07.2012 19:42 Uhr von Suffkopp
 
+10 | -32
 
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08.07.2012 19:47 Uhr von sicness66
 
+12 | -2
 
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Hat: Petra Pau eigentlich seit 10 Jahren ne Erkältung ?
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08.07.2012 20:00 Uhr von TeleMaster
 
+11 | -1
 
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Unfassbar.
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08.07.2012 20:16 Uhr von Maku28
 
+33 | -2
 
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ich: frage mich ja immer, ob die Politiker sich nicht irgendwann auch Gedanken machen wie:
"Warum bin ich Politiker geworden?"
"Ist das wirklich im Sinne der Menschen die ich repräsentiere?"
"Was kommt morgen?"
"Wie erkläre ich das irgendwann mal meinen Kindern?"
"Welche Zahl kommt nach 3 ?"

schade ;(
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08.07.2012 20:49 Uhr von Hallominator
 
+40 | -1
 
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Typisch Volksverräter: Es is typisch, dass die das gemacht haben, als gerade Fußball lief - Öffentlichkeit abgelenkt, perjekte Zeit zum Volk verarschen!

Ich finde immer noch, dass man die faule Bande einfach einsperren sollte.
Dort sitzen unsere ENTSCHEIDUNGSTRÄGER!!!!
Wieso dürfen die einfach mal so "Urlaub" machen, wie se lustig sind? Da geht es um wichtige Beschlüsse, die jeden Menschen im Land betreffen. Ihr Job besteht doch darin, an so etwas teilzunehmen.

Und trotzdem haben die so hohe Löhne, da fällt dem normalen Bürger doch gar nichts mehr zu ein.

Eine Schweinerei is das.

Das is einfach nur Betrug.

Und ich hab ich die Deppen nichmal gewählt, auf die Wahl dieser Verräter hat der Bürger ja auch nichmal direkten Einfluss... Unfassbar!
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08.07.2012 21:28 Uhr von Maccy89
 
+22 | -1
 
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Piraten wählen: Nach § 45 GeschOBT (Geschäftsordnung des Bundestags) ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller Mitglieder (also mehr als 310 bzw. mehr als 299 wenn man von der gesetzlichen Anzahl ausgeht) anwesend sind, vor einem Beschluss kann eine Fraktion oder Abgeordnete die 5 % der Gesamtanzahl des Bundestags ausmachen die Beschlussfähigkeit anzweifeln, wird die Beschlussunfähigkeit nach zählen der Stimmen bestätigt muss der Bundestagspräsident die Sitzung aufheben. Doch war ja leider keine Fraktion anwesend um dies zu tun, etwas, dass die Piraten sich sicher nicht nehmen lassen würden, wenn sie endlich die 5 % schaffen und dann gucken sich die Abgeordneten sicher um.

P.S. Dennoch ist es eine Frechheit, denn auch ohne den Antrag bzw. das Bezweifeln der Beschlussfähigkeit hat der Bundestagspräsident eigentlich die Aufgabe darüber zu urteilen, ob genügend anwesend sind und dann gegebenfalls auch ohne Antrag die Beschlussunfähigkeit feststellen zu lassen.
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08.07.2012 21:37 Uhr von Suffkopp
 
+2 | -28
 
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08.07.2012 22:04 Uhr von Pommbaer84
 
+11 | -1
 
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Heute im Radio: sagte Frau Ilse Eigner:
Man solle sich nicht aufregen, die Daten dürften nur weitergegeben werden wenn man der Weitergabe AUSDRÜCKLICH ZUSTIMME !

Ich kenne es aus dem Internet so, dass man ausdrücklich widersprechen muss.

Wer sagt nun die Wahrheit ?
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08.07.2012 22:12 Uhr von Floetistin
 
+4 | -18
 
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08.07.2012 22:51 Uhr von TK-CEM
 
+9 | -2
 
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Vielleicht . . . . . . glaubt jetzt mal jemand, dass das deutsche Volk nur von Politverbrechern regiert wird. Was ist das denn für eine Abstimmung? Da gibt es bei jedem Elternabend einer Gesamtschule mehr Teilnehmer als in diesem Fall - und da soll es um ein elementar wichtiges Gesetz sowie den Datenschutz gehen (aber den gibt es in Deutschland sowieso schon seit langem nicht mehr).

Demokratie in Deutschland - tschüss . . . . .
es lebe die Willkür, welche in Anarchie endet.

Freunde, es geht weiter abwärts . . . . .

. . . wie immer: nur MEINE Meinung.
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08.07.2012 22:53 Uhr von CoffeMaker
 
+6 | -0
 
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"Keine Entschuldigung aber dennoch halte ich voreilige SChlussfolgerungen und anmassende Unterstellungen wie in dem Artikel für unangebracht. "

Die Unterstellungen sind doch noch harmlos.
Böse Zungen könnten behaupten das Kräfte in unserer herrlichen Demokratie am werkeln sind die mit Absicht solch eine wichtige Abstimmung auf so eine späte Zeit verlegt haben, vielleicht auch noch vergessen haben den Abgeordneten bescheid zu sagen und nur die Leute anwesend waren die den Beschluss durchwinken.

So oder so, das ist nicht der einzigste Beschluss der auf diese Art gefällt wurde. Demokratie fetzt.
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08.07.2012 23:26 Uhr von Hallominator
 
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@Floetistin: Es war ja eben KEINE Abstimmung, sondern eine BERATUNG UND ABSTIMMUNG. Die Großschreibung dient hier der Betonung. Natürlich hat sich jedes Mitglied (hoffentlich) vorher zumindest ansatzweise mit dem Thema auseinandergesetzt, aber es hätte eben vor der Abstimmung noch eine Beratung geben sollen. Hurra. Und da es ja 2 Abstimmungen waren, auch 2 Beratungen.
Wie diese Beratung ausgefallen ist, weißt du ja hoffentlich selber. Das Fehlen von über 90% der Mitglieder mal außen vor.
Dass die meisten von denen wegen dem Fußballspiel weg waren, ist keine gewagte Annahme, schließlich war an dem ag doch sonst gar nichts los, und allen Leuten einfach mal so Urlaub zu gewähren, ist einfach zu dämlich, den werden die sich schon selber gegönnt haben.
Außerdem sind nicht die letzten großen Fußßballspiele zu vergessen. Aber weiß hier jemand nicht mehr, man sich im Finalspiel der WM mal eben die Diäten erhöht hat? NA?!
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08.07.2012 23:33 Uhr von frederichards
 
+7 | -1
 
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So arbeitet Friedrich und Co. Hinter verschlossen Türen mit der Wirtschaft zusammen an einem Strang - Das Volk ist egal.
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08.07.2012 23:35 Uhr von alter.mann
 
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@ Pommbaer84: wenn ich mich recht , gibts im ummeldeformular so kästchen zum ankreuzen, wo man a) der nutzung und b) der weitergabe widerspricht. da muss man aber schon sehr genau hinschauen.
bei mir hats 4 jahre funktioniert (keine automatische datenübermittlung an die gez zum beispiel) ...
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08.07.2012 23:40 Uhr von TK-CEM
 
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Ich kann es mir einfach nicht verkneifen: Wir haben in Deutschland keine Regierung, sondern einen überbezahlten dekadenten Kindergarten, der nur sich selber feiert und das "dumme" Volk verarscht.

Wer diese Nasepopler noch ernst nimmt, ist selber schuld. Bei der nächsten Wahl kreuze ich "Micky Maus" an - hat denselben Effekt. Das sind keine Volksvertreter, sondern Volksverarscher.

Als damals die Grünen das erste Mal ins Parlament einzogen - mit Joschka Fischer, der "Turnschuh-Minister", haben alle geglaubt, jetzt werde es besser, jetzt haben wir eine Alternative.

Jetzt kommen die Piraten. Wieder glauben wir, es wird besser, wir haben eine Alternative. Wer das glaubt, ist Weltmeister der Naivität. Lass die mal eine Weile mitmischen, dann werden wir ja sehen, wie gut die sich "angepasst" haben.

Und alles auf Kosten des Steuerzahlers - mein Gott, was sind wir Deutschen ultrabescheuert.

Fast hätte ich es vergessen: wie immer nur MEINE Meinung.
Muss sein - nachdem einige Spakos bei SN meinen, hier werden Glaubenslehren verbreitet.

Servus - Peace - Shalom - oder was auch immer . . . . .

[ nachträglich editiert von TK-CEM ]
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09.07.2012 00:02 Uhr von Maccy89
 
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@TK-CEM: Die Piraten könnte da durchaus was reißen, ich werde sie wählen bis sie im Bundestag sind, weil sie jetzt schon Dinge geschafft haben die Etablierten selten hinkriegen zum Beispiel haben sie in Berlin tausende Nicht-Wähler dazu gebracht mal Wählen zu gehen. Und außerdem sind die Piraten zwar neu im Geschäft, sind meiner Meinung nach aber besser gestellt, als die Grünen früher. Umwelt ist eine Sache die mal hier und da aufflackert, aber nur eben schubweise mal diskutiert wird, siehe die Debatte in den 70er und 80er über die vermehrte Verwendung von Plastik im Alltag Stichwort "Jute statt Plastik" und heute haben sie dennoch alle wieder Plastiktüten. Der Witz bei den Piraten sind eher die Bürgerrechte, wie wir vorallem an diesem Thema hier wieder sehen, ist das nicht eine Sache die schubweise diskutiert wird, sondern täglich Thema ist, daher haben die Piraten eher ne Chance fokussiert zu bleiben anstatt sich vor lauter Langeweile keinen Feind zu haben einreihen, außerdem ging es mit den Grünen erst richtig abwärts als sie die Regierung stellten, das passiert den Piraten sicher in den nächsten 20 Jahren nicht.
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09.07.2012 00:18 Uhr von Floetistin
 
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der wütende Mob mal wieder: @Hallominator:

Junge, die Diskussionen haben VORHER stattgefunden. Das wird doch gleich am Anfang gesagt. "... werden die Aussagen zu Protokoll genommen.".

Das Video zeigt NUR die Abstimmung, nix weiteres.


Und die Unterstellung es waren so wenige da weil ein Fussballspiel gelaufen ist, ist eine Frechheit.


Ausserdem... wie wichtig war dieses Gesetz denn? Es erlaubt den Einwohnermeldeämtern ihre gesammelten Daten an 3. weiterzugeben, WENN DER BÜRGER DAMIT AUSDRÜCKLICH EINVERSTANDEN IST.

Die Grossbuchstaben dienen der Verdeutlichung. Das Prinzip kennst du ja bereits.
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09.07.2012 00:21 Uhr von TK-CEM
 
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@Maccy89: Dein Optimismus in allen Ehren, aber schauen wir erst mal, was die Piraten alles leisten. Die Grünen wurden seinerzeit genauso umjubelt, wie Du heute die Piraten umjubelst. Natürlich: neue Besen kehren gut. Fragt sich nur, wie lange. Gönnen würde ich es denen - vielleicht hast Du ja sogar Recht und es bewegt sich wirklich was in Deutschland. Nur solange wir in diesem Land diese Parteienstruktur haben, in dem der Klüngel herrscht und die Politiker sich mit den Industriebossen prostituieren und das Volk - wie hier anschaulich gezeigt - von vorne bis hinten verarscht, solange behalte ich mir meinen kritischen Standpunkt bei.

Nach meiner Einschätzung haben wir in Deutschland keine echte Demokratie, sondern eine astreine Parteiendiktatur. Der ganze Zauber um Abstimmungen und Wahlen ist Augenwischerei für das Volk, um es ruhig zu halten. Nicht mehr - nicht weniger. Zu blöd nur, dass wir es so wollten - zumindest wird das uns glauben gemacht. Manchmal zweifel ich sogar die Korrektheit von Wahlen an. Wer bitte schön kontrolliert denn diese ganzen Prozedere? Jemand vom Volk? Wäre mir nicht bekannt.

Dabei ist jedes Urteil "Im Namen des Volkes" die Urlüge schlechthin. Aber das ist ein anderes Thema.

Jedenfallls: Dein Wunsch in Gottes Ohr - schaun mer mal, wie Franzl immer sagt.

Obligatorisch: nur MEINE Meinung.
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09.07.2012 00:31 Uhr von jkhulk
 
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@Floetistin: es geht hier darum wie gearbeitet wird oder möchtest du dass auch schön schreiben.
So ein Beschluss hätte niemals stattfinden dürfen das ist Tatsache, jedenfalls nicht mit der Menge an Nichtsnutzen.


Ps . An alle die von Skandal, Betrug am Volk, Verarsche ect. schreiben möchte ich hiermit zu 100% Recht geben.

!! Das war meine Meinung !!
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09.07.2012 01:06 Uhr von Maccy89
 
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@TK-CEM: Das System ist nicht schlecht, nur wie es geführt wird und da könnten die Piraten schon was reißen. Es tut mir Leid, wenn das nicht ganz so rüber kam vorhin, ich räume den Piraten nur eine Chance ein, die Heilsbringer sind sie nicht, haben aber von allen Politikakteuren die besten Chancen etwas mehr für die Bürger zu tun.

Natürlich weiß ich, dass es das Schicksal des Idealismus ist, dem Zynismus zu weichen, dennoch ist es bei den Piraten noch am ehesten zu realisieren. Außerdem ist Deutschland natürlich keine "echte" Demokratie, das ist nur ein Ideal, das in Zeiten von Überbevölkerung nicht realsierbar ist. Die Leute benutzen diesen Begriff immer so leichtfertig und falsch.

Demokratie ist wie gesagt ein Ideal, wir haben hier eine parlamentarische Demokratie bzw. Wahlparlamentarismus. Wir haben es in der Hand, doch müssen auch aufhören eine Partei deswegen zu wählen, weil das der Opa und der Papa schon so gemacht haben, leider tun das an die 80 % der Wähler, der Rest wählt aus Protest und andere, weil sie die Partei mit dem ihrer Meinung nach besten Programm unterstützen wollen und das kann dann varieren.

Vor 10 Jahren hätte ich, wenn ich nicht unter 18 gewesen wäre SPD oder Grüne gewählt heute eindeutig Piraten. Was ich eigentlich sagen wollte war, wenn du die Etablierten nicht wählen willst, schmeiß deine Stimme nicht weg, wenn du sie auch denen geben kannst, schlimmer kann´s nur mit der NPD werden von daher...

[ nachträglich editiert von Maccy89 ]
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09.07.2012 01:26 Uhr von str8fromthaNebula
 
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ich habs gesagt: und noch ein video gepostet wo drauf eingegangen wird, aktuell während der EM

hab nur minus(e) bekommen, danke dafür.........

und auch an die idioten die mit ihrer dummheit wieder dafür gesorgt haben das es ein bisschen beschissener wird...

brot und spiele............ich sag es nur immer wieder....heutzutage gibt es kein colosseum mehr...dafür tv geräte..oder denkt ihr tatsächlich das fussball spieler soviel geld bekommen weil sie so toll nen ball treten können ^^

oberflächlig mag das so aussehen...
aber eigentlich sind das massen entertainer, die massen an den fernseher binden während wichtige sachen passieren...und dafür gibt es das geld...weil egal wie gut du bist du bist nur ein potenzieller werbevertrag...selbst titelgewinne sind doch nur noch zweitrangig weger der liebe zum spiel...da gehts um sponsoren leute...und wer wird am meisten gesponsert ?
der der die leute vorm tv hält...

wenn ihr das nich irgendwann mal durchschaut wird eure / unsere einzige freiheit das vorgeschriebene tv programm mit vorgefertigten meinungen sein...und sonst gar nix

der fussball im tv is doch sowieso in keinster weise mehr der fussball den man als kinder geliebt hat...
das is nur noch betrug und absprache, und nebenher passieren genau solche sachen.....

regt das in keinster weise zum nachdenken an ?
wieso solche sachen parallel passieren ?
kratzt das nich selbst beim hardcore fan irgendwo an irgendeiner stelle das man sich fragt is mir son dämliches spiel wichtiger als mein leben ?

ich weiß ja nich...aber wenns euch/uns dreckig geht werden solche helden nicht helfen

[ nachträglich editiert von str8fromthaNebula ]

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