05.07.12 10:44 Uhr
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Piraten-Geschäftsführer tritt wegen Hartz-IV-Bezügen zurück: "Ich habe genug"

Der Geschäftsführer der Piratenpartei ist zurückgetreten. Johannes Ponader war in den letzten Tagen in die Schlagzeilen geraten, weil er trotz seiner politischen Arbeit Hartz-IV-Leistungen bezog.

Per Twitter verkündete er: "Ich habe genug. Warum ich mich mit sofortiger Wirkung vom Amt zurückziehe." Dazu setzte er einen Link zu einem Artikel in der FAZ, wo er seinen Rücktritt begründet.

Ponader erklärte, dass sein Leben als Arbeitsloser nicht mit der Arbeit als Politiker vereinbar sei. Er sei "Gesellschaftskünstler" und fordere das bedingungslose Grundeinkommen."Aber in Wahrheit, das steht ganz am Schluss, verlässt er nicht sein politisches Amt, sondern das Arbeitsamt".


WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Hartz IV, Piratenpartei, Arbeitslosigkeit, Geschäftsführer
Quelle: taz.de

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81 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.07.2012 10:44 Uhr von mozzer
 
+4 | -10
 
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Hier ist der Link zur Stellungnahme des Politikers: http://m.faz.net/...
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05.07.2012 10:49 Uhr von GTE
 
+38 | -79
 
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05.07.2012 11:08 Uhr von nP88
 
+39 | -9
 
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Rücktritt vom Arbeitsamt, nicht vom Politischenamt. Geht nicht wirklich aus der News hervor.

[ nachträglich editiert von nP88 ]
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05.07.2012 11:13 Uhr von stitch
 
+48 | -12
 
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mozzer, wankelbecher: mozzer: Lies doch endlich mal deine Quellen. Jedesmal schreibst du irgendeinen oberflächlichen Mist, der in diesem Fall sogar komplett falsch wiedergegeben ist!

wankelbecher: Wieso ist er ein Schmarotzer? Weil er keine Stütze mehr beziehen will?

[ nachträglich editiert von stitch ]
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05.07.2012 11:14 Uhr von DJCray
 
+22 | -25
 
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Garant. Grundeinkommen: Es geht wirklich nicht Rechnen wir mal durch:

82 Mio Einwohner.
Annahme 10% unter 20 Jahre -> 750,- EUR

8,2 Mio x 750 EUR + 73,8 Mio x 1500 EUR =

166,85 Mrd EUR

Pro Monat!!!

Der gesamte Bundeshaushalt wird mit 312,7 Mrd EUR für das Jahr 2012 beanschlagt.

Oder noch krasser:

Unsere Bruttoinlandsprodukt (also SÄMTLICHER Umsatz in Deutschland addiert) liegt bei

$2806 Mrd USD pro Jahr (PPP)

-> 187 Mrd EUR pro Monat (1 EUR = 1,25 USD)

Gruß
DJ
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05.07.2012 11:16 Uhr von General_Strike
 
+10 | -25
 
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05.07.2012 11:16 Uhr von stitch
 
+18 | -7
 
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Und zur richtigen News: Ich habe eine ähnliche Erfahrung mit dem Arbeitsamt gemacht, die dazu geführt hat daß ich letztlich meine Arbeitslosenmeldung zurückgezogen habe und sechs Wochen Krankenkasse aus eigener Tasche bezahlt habe bis ich einen neuen Job hatte. Das Arbeitsamt hat es damals abgelehnt mich für genau diesen Job vorzuschlagen weil ich angeblich nicht qualifiziert war...
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05.07.2012 11:25 Uhr von Fenton74
 
+14 | -11
 
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Rechenkünstler: Ich gehe mal davon aus, dass die Rechenkünstler hier einfach willentlich etwas übersehen.

Grundeinkommen ? Dieses soll bestimmt heissen, alle die weniger als GE bekommen erhalten bist dahin etwas vom Staat.

Also ist eine Rechnung mit den o.g. Zahlen doch etwas übertrieben.
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05.07.2012 11:25 Uhr von Gimpor
 
+27 | -14
 
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Sauerei! Berufspolitiker nehmen uns mit ihrem Gehalt ein fünfstelligen Betrag, jeden Monat! Dieser Mensch tut nichts anderes, setzt sich ehrenamtlich für das deutsche Volk ein und bekommt trotz politischer Arbeit nur Arbeitslosengeld 2 und keine Diäten!

Was lernen wir aus der Geschichte? Setz dich bloß nicht unentgeldlich für deine Mitmenschen ein, du bekommst eh nur einen Tritt in den Hintern!
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05.07.2012 11:26 Uhr von Juin2k22
 
+20 | -23
 
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Warum sollen alle gleich viel bekommen???
Ich geh arbeiten reis mir den Arsch auf und irgend eine Faule Sau sitzt daheim und bekommt von mir GELD???


NEIN
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05.07.2012 11:28 Uhr von steffanie80
 
+1 | -5
 
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nnn: kein kommentar


[ nachträglich editiert von steffanie80 ]
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05.07.2012 11:33 Uhr von stitch
 
+15 | -5
 
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wankelbecher: Na ja, ich weiß nicht ob du das System kennst und ich weiß auch nicht ob du meinen post verstanden hast, aber letztlich ist es genau das gewesen was ich getan habe und warum ich den Job bekommen habe. Allerdings habe ich ihn mir vorher schon bei meinem ersten Beratungsgespräch im AA aus deren Datenbank rausgesucht. Und die Aussage meines Verwalters war: "Für dieses Jobprofil sind sie nicht qualifiziert, deswegen kann ich Sie dort nicht vorschlagen." und "Nein, ich kann Ihnen nur Stellen anbieten die exakt Ihrem Ausbildungsabschluss entsprechen."

Und zum Thema Unsinn: Wer von uns beiden hat die News nicht verstanden? Habe ICH Ponader als Schmarotzer bezeichnet oder DU?

[ nachträglich editiert von stitch ]
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05.07.2012 11:55 Uhr von eini1
 
+8 | -3
 
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@ DJCray: Ich bin jetzt kein Fan vom Grundeinkommen, aber deine Rechnung ist komplett falsch.

1. Das Grundeinkommen wird Steuerlich auf das Gesamteinkommen verrechnet. D.h. du bekommst nur was wenn dein Gesamteinkommen (Jahreseinkommen, Zinserträge, Miteinnahmen, etc.) unter dem Satz liegt. Falls es kommen sollte, wird es außerdem sicherlich auch aufs Familieneinkommen gerechnet. Es wird also hauptsächlich Leute betreffen die jetzt Hartz4 voll oder als Aufstockung beziehen.

2. Deine Alterstaffelung ist auch falsch. Die Meisten Konzepte sehen eine bedarfsgerechte Staffelung nach Lebensjahren vor, das wird etwa auf die Höhe des Kindergeldes raus laufen.

Im Endeffekt bedeutet das BGE nur das.
1. Das Bafög nicht mehr beantragt werden muss.
2. Das der Hartz4-Satz erhöht wird.

Wir haben ja jetzt schon fast sowas.
Ab der Geburt kriegst du Kindergeld.
Während der Ausbildung Bafög.
Und später gibts den Anspruch auf Existenzsicherung durch Hartz4.

Darüber lässt sich streiten ob die Erhöhung und die Streichung einiger Voraussetzungen Sinnvoll ist, aber die meisten Modelle sind ohne Probleme finanzierbar.
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05.07.2012 12:18 Uhr von uss_constellation
 
+22 | -6
 
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Das bedingungslose Grundeinkommen: ist ein politisches Modell, das sehr wohl möglich ist. Man muss es nur wollen. Dass eine Einführung nicht von 0 auf 100 passieren kann sollte auch klar sein. Finanzierbar ist es, aber Schritt für Schritt und mit sinnvollen Beträgen. In diesem Zusammenhang fallen auch viele andere staatlichen Leistungen weg. Ein solches System wäre sehr viel einfacher als die dutzenden bedingungsbehafteten Modelle, die wir derzeit haben. H4, Kindergeld, Betreuungsgeld, Arbeitslosengeld, etc. dieser ganze Behördenkram und Antragskram würde einfach alles wegfallen.

Zu diesem Thema empfehle ich die Lektüre des Buches von Götz Werner. Darin wird auch sehr schön abgeleitet wieso wir so ein System auf Dauer brauchen werden. Das Grundgesetz schützt die Würde des Menschen. Diese ist aber im momentanen Wirtschaftsgefüge vielfach aufgrund monetärer Abhängigkeiten einfach nicht mehr gegeben. Die Zeitarbeit und Dumpinglöhne sind das beste Beispiel hierfür. Und wer dieses Gesetz ernst nimmt muss dafür sorgen, dass es eingehalten wird. Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine Methode dies zu tun. Wenn ich sehe, dass z.B. Putzkräfte für 5 Euro pro Stunde und weniger arbeiten gehen, dann ist das nicht mehr würdevoll was am Ende pro Monat rauskommt.

Und wenn ich sehe was für Summen in Bankenrettungen und den ESM fließen, dann kann ich mit gutem Gewissen behaupten, dass wir mehr als genug Geld haben. Es nur eine Verteilungsfrage. Grundsätzlich müssen mal die großen Vermögen mit einer Vermögenssteuer angezapft werden. Dann gibts auch nen Kreislauf des Zweckmittels ´Geld´. Derzeit ist es mit Zinsen und ohne Vermögenssteuer nur eine Einbahnstraße hin zu großen Vermögen. Kann so nicht funktionieren.
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05.07.2012 12:19 Uhr von El_Caron
 
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Bedingungsloses Grundeinkommen: Es hat noch NIE einer Gesellschaft gutgetan, wenn sie ihren Mitgliedern erlaubt hat, sich auf die faule Haut zu legen. Ich sehe das genaue gegenteil als sinnig an, nämlich ein Modell wie in Dänemark: Wer nicht arbeitet (sprich: sich nciht so qualifiziert hat, so dass seine Arbeitskraft jemandem was wert wäre und deswegen von den anderen so durchgezogen wird), soll gemeinnützig arbeiten (nämlich solche Arbeiten, die uns das Geld eigentlich nciht wert wären/die wir uns sonst nciht leisten könnten, die Welt aber trotzdem ein bisschen schöner machen. Spielplätze instandhalten z.B.)

Ich brauche keine "Gesellschaftskünstler" und bin nicht bereit, sie über einen höheren Satz mit durchzuziehen.

Die Regelung des Arbeitsamtes ist auch absolut sinnvoll. Es geht nicht darum Ehrenämtler zu bestrafen, sondern zu verhindern, dass Organisationen "Ehrenämter" als vom AA bezahlte Stellen missbrauchen. Wenn die Piraten einen Geschäftsführer brauchen, dann sollen sie eine bezahlte Stelle dafür einrichten. Das machen andere Organsiationen auch.

[ nachträglich editiert von El_Caron ]
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05.07.2012 12:29 Uhr von GTE
 
+8 | -14
 
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Geht nie im Leben: Echt ne Menge Rechenkünstler hier. Natürlich ist klar, dass bisher erhaltene staatliche Leistungen dann wegfallen würden. Wer was anderes gedacht hat, outet sich als Dummbatz!

http://www.focus.de/...

Ich freue mich auf negative Kommentare von Hartz-IV-Empfängern und Leuten, die auf der faulen Haut liegen wollen.

Dennoch ein kleiner Tipp, etwas Mathe kann nicht schaden, aber was soll´s, dreht euch doch erst einmal eine.

[ nachträglich editiert von GTE ]
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05.07.2012 12:47 Uhr von elenath
 
+13 | -1
 
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Vollkommen falsch wiedergegeben: Zitat aus der Quelle:

"Aber in Wahrheit, das steht ganz am Schluss, verlässt er nicht sein politisches Amt, sondern das Arbeitsamt. "

Und sorry liebes SN-Team, aber euer "Artikel wurde aus diesem Grund bereits angezeigt und konnte vom SN-Team nicht bestätigt werden" lässt tiefe Schlüsse auf das Leseverständnis eurerseits zu...
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05.07.2012 13:01 Uhr von D0M3
 
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Grunde ist das mit dem Grundeinkommen nicht ganz einfach.
Das Grundeinkommen soll JEDER haben. Heißt auch, die, die noch normal arbeiten gehen. Die Finanzierung des Grundeinkommens lasse ich erst mal außen vor. Heißt also: Verdiene ich heute 1500Euro habe ich dann weiterhin 1500 plus 1500 = 3000 euro im Monat zur Verfügung. Mehr Geld zur Verfügung heißt aber auch eine steigende Inflation. Heißt: Da alle mehr Geld zur Verfügung haben, möchte ich als Produzent auch mehr Geld haben. Daraus ergibt sich dann grob gesagt: Das Brot wird von 2 euro auf 3-4 Euro mal eben so ansteigen. Durch die dann steigende Inflation habe ich dann nicht automatisch mehr in der Tasche. Am Ende kann ich mit dem Grundeinkommen gerade durch so genannte Luxusartikel auf Plus Minus 0 rauskommen. Würde aber auch im Umkehrschluss heißen, dass einer, der nur 1500 Grundeinkommen bekommt, am Ende böse da steht, weil er von der Hand in den Mund lebt und dann keine weiteren Zuwendungen vom Staat mehr bekommt. In meinen Augen würde hier die Klufft zwischen Arm und Reich größer werden als ohne. Aber das sind alles Spekulationen.

zu den Piraten. Sie leben fernab der Realität. Wie so manche hier auch. Nur weil es Berufspolitiker gibt, heißt es nicht, dass diese Automatisch vom Steuerzahler bezahlt werden. Alle großen Parteien, außer die Piraten, leisten sich eine hauptamtliche Führung. Bezahlt aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Die Piraten wollen es ehrenamtlich aufziehen und fallen damit immer mehr böse auf die Nase. Die Belastung die deren Vorstand leisten muss, von Parteiführung, öffentliche Auftritte dazu dann Beruf und Privatleben ist extremst hoch. Natürlich kommt bei den ein oder anderen Auftritten auch Kohle rein. Die hat ja der Herr auch immer ehrlich angegeben. Aber dadurch sinkt ja seine Stütze. Also ackert er ohne Ende für 100 Euro vllt mehr im Monat. wo ist die Relation? Ist oft genug angesprochen: 1500 für nichts tun oder 1600 für arsch voll Arbeit, lässt nur einen logischen Schritt zu. Warum sind Parteivorsitzenden von den Parteien immer gut bezahlt? Weil sie echt viel zu tun haben. 50000 Mitglieder führen sich nicht einfach so. Talkshow-Einladungen, Spielshows, Auftritte da, Auftritte dort, unterwegs in der ganzen Bundesrepublik, da blicken lassen, dort blicken lassen, wenn man Glück hat, stellt die Partei noch nen Fahrer mit Auto, Privatleben exestiert nicht wirklich. Selbst auf unterster Ebene mit 50 Mitgliedern in einem Ortsverband ist es nicht gerade wenig Arbeit. Und da ist es Ehrenamt.
Ich verstehe ihn. Seine politischen Ansichten nicht so ;)
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05.07.2012 13:02 Uhr von TendenzRot
 
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@GTE: Dir mangelt es an der nötigen Diskussionhygiene.

Was soll denn der Quatsch jeden, der nicht deiner Meinung ist, als Hartz-IV-Empfänger oder Faulpelz einzustufen. Ich habe seit 20 Arbeitsjahren kein Arbeitsamt mehr von innen gesehen, zahle Steuern nah an der Kotzgrenze und finde trotzdem deine Ausführungen mehr als unterirdisch.
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05.07.2012 13:04 Uhr von Slingshot
 
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@ El_Caron: Wenn man den Piraten, die Zuschüsse geben würde, die sie verdienen, könnte man den guten Mann vielleicht auch unterstützen. Aber solange Parteien wie die NPD (mit weniger als der Hälfte an Mitgliedern) das doppelte an staatlichen Zuschüssen bekommt, funktioniert so etwas nicht.

Im Übrigen sind die paar Euro die Ponader über ALG2 bekommt, weitaus weniger Geld, als wenn man ihn tatsächlich als Geschäftsführer einstellt. Denn die Kohle für sein Geschäftsführergehalt kommt auch vom Steuerzahler. Das sollte sich jeder vor Augen halten, bevor er sich hier beklagt.
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05.07.2012 13:35 Uhr von Maedy
 
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Das sagt doch alles: wenn man den Beitrag der FAZ durchliest
"So wie es aussieht, werde ich in Kürze genug Einkommen haben, um vom Jobcenter unabhängig zu sein. Bis dahin wollen mich Freunde unterstützen. Nun ist ein Sprung ins Ungewisse angesagt, wie ihn viele gehen, die die Gängelung durch die Jobcenter nicht mehr ertragen und freiwillig auf Sozialleistungen verzichten. Ich verlasse das Amt, um frei zu sein. Das Arbeitsamt. Nicht mein Amt als politischer Geschäftsführer."

[ nachträglich editiert von Maedy ]
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05.07.2012 13:56 Uhr von no_trespassing
 
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@GTE: Es wäre schon finanzierbar, allerdings würde der Lebensstandard trotzdem deutlich zurückgehen.

Das BGE sieht nämlich vor, dass der Staat alle sonstigen Leistungen streicht. Also z.B. auch das Wohngeld. Wer sich dann von dem BGE die teuren Innenstadtmieten nicht leisten kann, muss aufs Dorf.

Zweites Problem: Der Zuzug von Migranten. Da das BGE eine linke Forderung ist, bekommt man von denen keine Antwort darauf, wie gesichert ist, dass nicht die halbe Welt den deutschen Pass beantragt, nur um sich über das BGE finanzieren zu lassen.
Die sagen allen ernstes: Das ist eben so, man kann Leute nicht ausschließen.

Das BGE funktioniert nur in einer geschlossenen Volskwirtschaft, aber nicht in einer Welt, wo man beliebig eine Staatsangehörigkeit annehmen kann, um Geld zu bekommen.
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05.07.2012 14:19 Uhr von GTE
 
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Diskussionhygiene: @TendenzRot
so so, an Diskussionhygiene mangelt es mir also?
Ich zahle noch mehr Steuern als du, denn ich BIN über der von die beschriebenen "Kotzgrenze".
arüber hinaus kotzt es mich an, dass keiner der "Ich klicke mal Negativ"-Klicker sich mathematisch mit der Materie auseinander setzt. Niemand von denen beweist empirisch, dass es funktioniert. Ich HABE meine Meinung empirisch bewiesen, dass es nämlich nicht geht. Siehe auch nochmasls hier: http://www.focus.de/...

Ich habe auch nicht jeden HartzIV-Emfänger als faul eingestuft.
Wenn jemand sich jedoch so nachhaltig gegenüber einem logischen Argument verschließt, kann er es mir nicht übel nehmen, wenn ich an seinem Verstand zweifele. Manchmal ist eine rauchen, vielleicht doch die bessere Lösung für diese Zweifler. Dumm nur, dass sie das dann von dem Wenigen, was ihnen überbleibt abzweigen.

War DAS jetzt für dich diskussionshygienisch nachvollziehbar, oder willst du auch gern das doppelte bis dreifache deiner jetzigen Abgaben zahlen? Willst du das??

http://www.focus.de/...
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05.07.2012 14:21 Uhr von no_trespassing
 
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Irritierend: Vielleicht verstehen das auch einige falsch.

Aus der Quelle:
"Ich verlasse das Amt, um frei zu sein. Das Arbeitsamt. Nicht mein Amt als politischer Geschäftsführer."

Versteh ich nicht. Da noch nichts offiziell von der Piratenpartei bekannt ist, scheint es sich hier wohl um ein Missverständnis zu handeln.
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05.07.2012 14:29 Uhr von GTE
 
+3 | -9
 
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@ no_trespassing: Und nochmals, es IST NICHT finanzierbar.
Man fragt sich manchmal, oib die Kommentatoren hier überhaupt alles lesen.
Natürlich ist klar, dass sämtliche Sozialleistungen dann abgeschafft werden und es eben nur noch das Grundeinkommen für die sozial Schwächeren gäbe (eine Definition, die im Übrigen auch TendenzRot gefallen dürfte, zumal ich Sagrotan beim Schreiben nutzte)

Hier, für alle Fälle noch kurz ein Grundkurs in Mathe:

Der Spaß kostet jährlich ca. 750 Milliarden Euro, 250 Milliarden Euro ersparen wir uns durch die Abschaffung von Subventionen, also Hartz-IV, Wohngeld, Kindergeld, Pendlerpauschale usw.
750 minus 250 = 500. Und zwar Milliarden!!! Got me??
Das Einkommensteueraufkommen beträgt derzeit aber nur 200 Milliarden. Es sollte selbst einer Amöbe enleuchten, dass dann das Aufkommen mehr als verdoppelt werden müsste. Jemand, der also 100.000 € verdient und derzeit, sagen wir 40.000 € zahlt, müsste also mindestens 100.000 € zahlen. Arbeit macht also doch frei! Frei von Verdienst.
Aber!!!! Amöben machen nun einmal, was sie am besten können, unbegründete Negativ-Kommentare vergeben. Manchmal, aber eben nurmanchmal, sollen Sie auch schmarotzen.

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