04.07.12 07:42 Uhr
 870
 

ACTA vor dem Aus - Abstimmung im EU-Parlament steht am heutigen Mittwoch an

Das erst vor zwei Jahren ausgehandelte ACTA-Abkommen steht vor dem endgültigen Aus. Am heutigen Mittwoch wird das EU-Parlament über das umstrittene Abkommen, das eigentlich gegen Markenpiraterie wirken sollte, abstimmen. Eine Ablehnung sollte sicher sein, denn vier Ausschüsse stimmten schon dagegen.

ACTA sollte eigentlich geistiges Eigentum der Realwirtschaft und des Internets schützen. Dabei sollte es bei Zollkontrollen greifen aber auch gegen illegale Musikdownloads im Internet vorgehen.

Befürworter des Abkommens forderten nun, dass man die Abstimmung verschieben sollte. Man wolle erst ein Gutachten des Europäischen Gerichtshofes abwarten. Sollte das EU-Parlament ACTA nicht zustimmen, kann das Abkommen nicht in Kraft treten.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Abstimmung, Mittwoch, EU-Parlament, ACTA
Quelle: www.focus.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Donald Trump lädt umstrittenen philippinischen Staatschef ins Weiße Haus ein
Niederlande: Einwandererpartei "Denk" propagiert Integrationsverweigerung
Nordkorea: Kim Jong Un simuliert die Zerstörung von Südkoreas Hauptstadt

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
04.07.2012 08:29 Uhr von MC_Kay
 
+6 | -4
 
ANZEIGEN
Wie wir doch die EU kennen, wird das bestimmt durchgewunken.....

Scheiß EU!
Kommentar ansehen
04.07.2012 08:44 Uhr von Pilot_Pirx
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
EU-"Parlament": Haben die überhaupt was zu melden? Der Anschein wurde jedenfalls bis jetzt nicht geweckt, auch nicht mit dem mit vielen Vorschußlorbeeren bedachten neuen Vorsitzenden von der "S"PD.
Kommentar ansehen
04.07.2012 09:28 Uhr von pepsie_bittiecatty
 
+8 | -0
 
ANZEIGEN
das wäre ja was: wenn es tatsächlich abgelehnt würde.
dann hätte eine große gemeinschaft was erreicht weil man zusammengehalten hat.
ob das auchmal an anderer stelle funktioniert?

[ nachträglich editiert von pepsie_bittiecatty ]
Kommentar ansehen
04.07.2012 12:09 Uhr von ROBKAYE
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Wenn das Thema ACTA heute kassiert werden sollte, wird es und da bin ich mir sicher, eine zweite Abstimmung geben... das wird solange gehen, bis ACTA aufs Gesetzpapier gebracht wurde.

Die Wirtschafts- und Finanzlobby akzeptiert in solchen Fällen kein "Nein" von der bürgerlichen Front... es ist wie mit dem EU Beitritt Irlands... das Volk hatte sich per Volksentscheid klar gegen eine EU Mitgliedschaft ausgesprochen... und dann kam der nächste Volksentscheid, dem eine massive mediale Pro-Europa Propaganda vorausgegangen war, inklusiver Panikmache, was passieren würde, wenn das irische Volk sich wieder gegen den EU Beitritt stemmen würde..

Der zweite Volksentscheid war dann schlussendlich erfolgreich... und wohin es Irland dann schlussendlich gebracht hat, wissen wir...

Es wird einfach so lange abgestimmt, bis die "EU-Junta" einen Erfolg verzeichnet... so einfach ist die Kiste... mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun... es geht nur noch rein um das durchsetzen der von der Wirtschaft und Finanzoligarchie vorgegebenen Interessen.

Oder habt ihr erlebt, dass in den letzten 30 Jahren auch nur ein einziges Gesetz verabschiedet wurde, was nicht diesen Lobbygruppen zugute kam? Warten wir es mal ab... auf jeden Fall wird es Zeit, dass die EU kollabiert und danach müssen wir alle ganz dringend aufpassen, dass alle Versuche einen globalen Superstaat zu errichten, so wie es die "Neue Weltordnung" vorsieht, ins leere laufen.

[ nachträglich editiert von ROBKAYE ]
Kommentar ansehen
04.07.2012 19:31 Uhr von Alois_Besenstiel
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
@ROBKAYE: Glaube ich gar nicht dass es dazu noch kommt.

Die EU ist ohnehin kurz vor dem Zerfall. Bald ist der Popanz tot. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

Bin zur Zeit gerade dabei, meine Euros umzuwandeln. Gold und Rohstoffen vertraue ich mehr als dieser sterbenden Währung.

Refresh |<-- <-   1-5/5   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Bundesstaat New Mexiko/USA: Lehrerin bewertete Schüler für Sexleistungen
Zugunglück von Bad Aibling: Staatsanwaltschaft fordert vier Jahre Haft
Brand in Asylunterkunft - Heilbronner Staatsanwaltschaft setzt Belohnung aus


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?