30.06.12 21:01 Uhr
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Deutscher Anwalt klagt vor Menschenrechtsgerichtshof gegen Hundesteuer

Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte muss sich demnächst mit einem tierischen Fall auseinandersetzen, denn ein deutscher Anwalt klagt dort gegen die Hundesteuer.

Elmar Vitt aus Niedersachsen hält diese Abgabe für ein Überbleibsel aus dem Mittelalter. Zum einen würden nur Hunde besteuert, andere Tiere nicht. Zum anderen gelte dies nur noch in Deutschland, während Großbritannien, Frankreich und Spanien die Hundesteuer abgeschafft hätten.

"40 Euro für den Hund bringen mich nicht um, aber dass der Staat das ungestraft mit der glatten Lüge, dies sei ein berechtigter Anspruch der Allgemeinheit für meinen angeblichen ´Luxus´, tun kann, das kann kein zivilisierter Mensch akzeptieren", so der Anwalt.


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WebReporter: mozzer
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Deutscher, Anwalt, Hundesteuer, Menschenrechtsgerichtshof
Quelle: www.mittelbayerische.de

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37 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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30.06.2012 21:09 Uhr von Katzee
 
+16 | -24
 
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In welcher Welt: lebt dieser Mann? Der Staat lügt uns doch ständig an. Da ist die Begründung für die Hundesteuer noch das geringste Übel. Zum einen gibt es da noch die Sektsteuer (1 Euro/Liter), mit der die kaiserliche Kriegsmarine vor dem 1. Weltkrieg gesponsored werden sollte, oder die geplante Pferdesteuer, die in irgendeinem Bundesland die Kassen füllen soll. Als wenn es keine wirklichen Menschenrechtsverstöße gäbe, mit denen sich der Gerichtshof befassen muß.
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30.06.2012 21:18 Uhr von CoffeMaker
 
+51 | -9
 
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Den Soli darf man auch nicht vergessen in der Liste. Diese Gelder versacken auch im Staatshaushalt obwohl der Osten längst fertig saniert ist.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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30.06.2012 21:31 Uhr von Heldentum
 
+26 | -47
 
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30.06.2012 21:31 Uhr von Hullefu
 
+17 | -31
 
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30.06.2012 21:33 Uhr von majorpain
 
+21 | -33
 
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30.06.2012 21:37 Uhr von General_Strike
 
+6 | -55
 
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30.06.2012 21:41 Uhr von UrHaloman
 
+39 | -22
 
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@RealAcidArne und bertl058: Ihr Beide seid mir ja auch zwei lustige Kerlchen:
RealAcidArne:
Man kann durchaus Hunde besitzen, ohne diese anzumelden. Somit können Menschen, die weder Hunde verstehen, noch mit ihnen umgehen können, selbige dennoch halten. Dein erstes Argument ist somit schon einmal erloschen. Dass Hunde überall ihre Haufen hinterlassen, das halte ich für ein Gerücht. Das ist in etwa die selbe Schwarzseherei wie bei Motorradfahrern. Ein paar fallen negativ auf, also sind alle schlecht. Desweiteren wäre es eher legitim zu sagen: Wenn die Hundesteuer schon da ist, dann soll der Staat dafür Hundekotbeutel und Abfalleimer aufstellen. Damit wäre auch dein zweites Argument erloschen!
Nun zu dir bertl058:
Dein Sinn für Sarkasmus ist leider nicht besonders gut ausgeprägt. Nur weil andere Länder gute Gesetze haben, bzw. schlechte nicht haben, muss man nicht immer schwarzsehen.

Zahlen denn Besitzer von Katzen? Es passieren jährlich so viele Autounfälle durch Katzen. Dies empfinde ich weitaus schlimmer, als wenn mal irgendwo ein Hundehaufen rumliegt. Für meine Wellensittiche zahle ich auch keine Vogelsteuer.

Außerdem: Ich zahle für den Hund eh schon Steuern. Die Hundenahrung, Hundespielzeug, Arztbesuche. Einfach alles für Hunde (wie auch andere Tiere) beinhaltet 19% Mehrwertsteuer. Dies sollte als Steuer genügen.

Aber lieber die Hundesteuer raufsetzen, damit ihr beide weniger "Kackmaschinen" sehen müsst und eure Kinder irgendwann mal ganz ohne Tiere aufwachsen dürfen... Ich kann mein Entsetzen über solche Ansichtsweisen gar nicht in Worte fassen.
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30.06.2012 21:44 Uhr von rolf.w
 
+12 | -10
 
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@RealAcidArne: "Es gibt leider zu viele dumme Menschen, ...."

,,, die genug Geld für einen Hund haben oder die es nicht weiter interessiert ob sie Steuern zu zahlen haben oder nicht.

Als ob die Intelligenz darüber entscheidet, einen Hund zu halten oder nicht. (Sie sollte, tut es aber nicht immer)

Und legitim ist die Hundesteuer schon lange nicht(mehr), da durch das Tier der Allgemeinheit keine Mehrkosten entstehen, da die Kommunen kein Geld extra für irgendwelche Reinigungsaufgaben ausgeben und auch sonst nichts für das Tier/den Tierhalter tun.

OK, nach dieser Wertung(sie tun nichts dafür) könnten auch andere Abgeben auf den Prüfstand kommen, aber es ist schonmal ein netter Anfang. (sage ich als Besitzer zweier Katzen)
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30.06.2012 21:54 Uhr von Katzee
 
+19 | -9
 
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@ mcmoerphy: Es stimmt, dass Hunde die Gehwege verschmutzen und leider viele Hundebesitzer die Haufen ihrer Lieblinge nicht wegmachen. Das allein schon legitimiert die Hundesteuer - es wäre nur klug, wenn die Hundesteuer auch entsprechend deklariert wird.

Katzen allerdings machen auch eine Menge Ärger. So müssen wir neu eingesähte Beete in unserem kleinen Garten extra einzäunen, weil die Katzen der Nachbarn nun einmal gern in weiche Erde koten und dazu fast das ganze Beet umgraben. Damit ist das Beet dann totes Gebiet, weil die Saat ausgegraben wurde. Ausserdem haben wir neue Nachbarn bekommen, deren Katzen kein Glöckchen tragen und die täglich mehrere Singvögel in unserem Garten schlagen und zerlegen.
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30.06.2012 22:01 Uhr von majorpain
 
+7 | -15
 
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@UrHaloman: Sorry Katzen fressen wenigstens noch Mäuse wenigstens meine. Hundebeutel stehen bei uns überall rum aber werden nicht benutzt. Wir haben Kühe etc die Hunde scheißen ins Futter und übertragen Viren etc. Geimpft und entwurmd sind die meisten nicht.

Na ja wünsche das die Hunde auch in euren Salt scheißen bei uns kommen die Nachbarshunde. Hoffentlich auch bei euch.
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30.06.2012 22:07 Uhr von Katzee
 
+10 | -11
 
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@ Matthias1979: Wenn Katzen die Singvögel schlagen, geht das nicht still und heimlich vor sich. Und ich finde jeden Tag Teile der Vögel in unserem Garten.

@ majorpain:
Es wäre schön, wenn diese Hauskatzen Mäuse jagen würden. Doch das tun sie nicht. Dafür sind sie zu verwöhnt.
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30.06.2012 22:07 Uhr von cyberax99
 
+2 | -6
 
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@Matthias1979: Sehr geil!
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30.06.2012 22:10 Uhr von Minka51
 
+16 | -3
 
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"Hunde sind für manche Religionen beleidigend" und die meisten Religionen sind für die menschliche Intelligenz eine Beleidung. Schläfert man deswegen alle Religioten ein?
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30.06.2012 22:14 Uhr von majorpain
 
+5 | -0
 
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@Matthias1979: Also meine ist eigentlich auch ne Hauskatze aber hin und wieer fängt sie auch eine aber sie ist geimpft !!
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30.06.2012 22:23 Uhr von Obelix120
 
+12 | -1
 
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Meine Meinung: Daß man als Halter für die Hinterlassenschaften seines Tieres verantwortlich ist, dürfte außer Frage stehen. Und daß sich so manches Exemplar der Gattung Mensch nicht daran hält, ist leider auch eine Tatsache.
Nur denke ich dabei nicht nur an Hunde, sondern auch an Pferde, die auch nicht gerade wenig davon absondern; am liebsten vor meine Einfahrt. Oder an Katzen, die so gern in meine Blumen scheißen.
Jedes Tier hinterläßt etwas; mal mehr, mal weniger.
Schon mal beim Picknick auf einer Wiese gewesen, die ganz "umweltbewußt" von Schafen gemäht wurde? Da findet man eine Tretmine neben der anderen...Guten Appetit!

Aber der Vorschlag von Hullefu wäre doch ausbaufähig:
das erste Tier eines Besitzers, egal ob Hund, Katze oder Pferd sollte steuerfrei sein.
Wenn aber jemand der Meinung sein sollte, ihm reicht ein Tier nicht, der sollte dann aber entsprechend zur Kasse gebeten werden.
Regelungen für Sonderfälle, wie z.B. für Züchter, bei Kampfhunden, bei Klein- oder Herdentieren, wären natürlich wieder Verhandlungssache...

Mich hat die Ungleichbehandlung von Hundehaltern gegenüber den anderen Tierbesitzern auch schon immer gestört.
Und zu den unnützen Lebewesen, die außer dem was hinten rauskommt nichts sinnvolles absondern, zähle ich persönlich, neben diversen SN-Usern, vor allem unsere Volksverräter; und das auch schon vor der ESM-Abstimmung...
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30.06.2012 22:30 Uhr von keakzzz
 
+10 | -2
 
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@die ganzen meckerfritzen: ginge es nur nach den einzelnen Bürgern, könnte man sicherlich sehr einfach einen Kompromiß finden. nämlich einfach aus der Steuer eine Gebühr machen. dann hätten die Hundehalter aber auch einen Anspruch auf Gegenleistungen wie z.B. daß von diesem Geld Hundeauslaufflächen sowie die schon angesprochenen Eimer für die Hinterlassenschaften bezahlt werden. daran hat Vater Staat aber kein Interesse weil die Hundesteuer in der Realität für komplett andere Dinge verwendet wird (ähnlich wie die Ökosteuer benutzt wurde/wird, um die Rentenlöcher zu stopfen).
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30.06.2012 22:36 Uhr von Multiversal
 
+3 | -9
 
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@mcmoerphy: sehe es ebenso!
außderdem kläffen "kläfften" 2 dieser Köter besonders hier sinnlos zu jeder Tageszeit + Nachtzeit herum.
Nun ist es Still,weil ein Briefchen kam geflogen vom Anwalt...nachts um 1.30 war entgültig Schluß mit lustig!
natürlich war der Besitzer (Rentnerin) uneinsichtig,spazieren ging sie damit eh nie,nur der Garten ist ihre Welt.

[ nachträglich editiert von Multiversal ]
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30.06.2012 22:43 Uhr von KELEBEK-
 
+2 | -1
 
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der hat zu viel Langeweile Erst will ich sehen das er die GEZ - Gebühren abschafft :)
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30.06.2012 22:51 Uhr von Botlike
 
+7 | -1
 
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@Verwendungszweck-Meckerer: Ihr vergesst dabei, dass eine "Steuer" niemals zweckgebunden sein kann.

Ich finde auch die Hundekacke schrecklich. Unsere Katze hat einen wirklich großen Garten als Auslauf, Katzenkacke habe ich noch nie gefunden, weil Katzen diese immer sehr gut versteckt ablegen oder verbuddeln, während die Nachbarshunde immer schön mitten auf unsere Vorgarten-Wiese kacken. In der Straße vor unserem Gymnasium sind immer massenweise breitgetretene Hundehaufen, obwohl da alle 2-3 Tage so ein kleiner Kehrwagen über den Bürgersteig fährt.

Ich finde, die Strafen fürs Straßenkacken sollten drastischer sein, dann kann man über die Abschaffung der Hundesteuer nochmal reden. In Holland kostet es 70€, wenn man als Mann mal kurz in die Büsche pinkelt, wenn bei uns in der Stadt einer einen dicken Haufen mitten auf den Bürgersteig legt, kostet das gar nichts -.-

EDIT: Und noch was: Der EGMR hat uns gar nichts zu sagen, dessen Entscheidungen binden kein nationales Gericht.

[ nachträglich editiert von Botlike ]
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30.06.2012 22:54 Uhr von Botlike
 
+0 | -0
 
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Nochmal EDIT: Damit meinte ich natürlich bereits gelaufene Verfahren, auf kommende Verfahren der "ordentlichen" Gerichte kann es Einfluss haben.
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30.06.2012 22:56 Uhr von Hallominator
 
+8 | -1
 
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Er hat Recht: Man kann sagen, was man will, aber er hat Recht.
Klar gibt es Wichtigeres und ja, der Staat verarscht uns überall und andauernd.
Aber wenn wenigstens diese Abzocke durch den Typ abgeschafft wird, bekommt er trotzdem einen Daumen von mir.
Und die Aussage, dass es sinnvoll is, unde zu besteuern, weil die auf Wege koten... Naja, das ist bereits verboten! Dafür verursachen auch Katzen Unfälle und Feuerwehreinsätze (Berühmte Katze auf dem Baum) und auch entflogene Wellensittiche haben bereits große Schlagzeilen gemacht, also sehe ich da keinen Grund für, nur Hunde für etwas zu besteuern, was eh schon verboten ist. (Alle, die dieses Argument hier benutzt haben, bitte mal nachdenken...)
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30.06.2012 23:09 Uhr von Trallala2
 
+2 | -8
 
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@ Katzee: "In welcher Welt

lebt dieser Mann? Der Staat lügt uns doch ständig an."

Jetzt mal den Ball flach halten Katzee. Wahrscheinlich hast du dich zum ersten Mal im Leben politisch informiert, dass es z. B. besondere Steuern gibt, und nun nun lügt der Staat? Wo? Wann? Das mit der Sektsteuer für die Kriegsmarine habe ich schon vor 30 Jahren gehört.
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01.07.2012 00:08 Uhr von dashandwerk
 
+11 | -4
 
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@Botlike: " Unsere Katze hat einen wirklich großen Garten als Auslauf, Katzenkacke habe ich noch nie gefunden, weil Katzen diese immer sehr gut versteckt ablegen oder verbuddeln"

Soll ich dir ein Tipp geben wo du die Scheiße von deiner Katze findest?

schau mal auf dem nächsten Spielplatz im Sandkasten ;-)
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01.07.2012 02:12 Uhr von Botlike
 
+7 | -4
 
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@dashandwerk: Wir wohnen am Stadtrand, der nächste Spielplatz ist etwa 2 km entfernt. Und auch, als wir hier noch einen Sandkasten hatten, gabs darin keine Katzenkacke. Vielleicht liegt es daran, dass es auf unserm Grundstück genug Unterholz gibt, wo die Tiere drin rumtollen. Aber bei Katzen ist es aber im Gegensatz zu Hunden instinktiv so, dass sie sich sichere und versteckte Orte für ihre Notdurft suchen. Und eines sollte man sich sowieso klar machen: eine Innenstadt ist kein Lebensraum für freilaufende Katzen, das steht außer Frage. (in Wohnungen eingesperrt sowieso nicht.)

Und wenn nur die Katze auf dem Baum sitzt, bezahlt man soweit ich weiß auch die Feuerwehr selber, wenn man so blöd ist und die anruft.

Was mir noch eingefallen ist: schlimm finde ich immer, wie gedankenlos und egozentrisch viele Hundebesitzer sind. Ein Bekannter hat mir letztens erzählt, dass sein Hund einen anderen Hund auf seinem nicht eingezäunten Grundstück (in einem ländlichen Gebiet) gebissen hat und nun einen Maulkorb tragen muss. Sein Kommentar: "selber schuld, wenn die Omma mit dem Hund auf meinem Grundstück spazieren geht". Da kann ich nur den Kopf schütteln. Da könnte man ja genauso sagen "wieso soll ich ne Strafe zahlen, weil ich jemanden verprügelt habe, wenns doch auf meinem Grundstück ist?". Der Hund ist ein Instrument des Menschen und muss auch als solcher behandelt werden.

Und zu den Unfällen durch Katzen: fahr mal ne Katze an, musste das mal bei Tempo 80 auf dem Beifahrersitz miterleben. Das macht einmal "pock" und das war´s. Für Autofahrer keine Gefahr, die Katze kriegt das vermutlich nicht mehr mit. Nicht anders als bei Eichhörnchen oder Ente. Wer in einer gefährlichen Situation dafür bremst und damit die Gesundheit anderer gefährtet, hat das mit dem Autofahren sowieso nicht so ganz verstanden...

Generell hätte ich nichts gegen eine allumfassende Tiergebühr, wenn die Tiere auch draußen rumlaufen sollen. Aber dann muss diese auch ordentlich kontrolliert werden und der Halter eines unmarkierten Hundes oder einer Katze (hier schwerer, da freilaufend, aber Tätowierung ginge gut) schwerer zur Kasse gebeten werden würde. Mit der Form der Gebühr könnte man auch eine Zweckbindung für Straßenreinigung, Kacktütenständer und Hundewiesen einführen. Wobei ja die Straßenreinigung eigentlich überflüssig sein müsste, da ja die Hundebesitzer den Kot selber einsammeln sollten!
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01.07.2012 02:15 Uhr von Killing_Joke
 
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Muß Mich einigen Meiner Vorpostern anschließen.

Wer nen kommentar abgibt wie


"Hunde sind für manche Religionen beleidigend und sowieso unnütz. Wer braucht heute schon einen Wachhund, einen Rattenfänger oder Jagdhund?

Man sollte alle nicht-funktionalen Hunde einschläfern. Die verbrauchen viel zu viel Sauerstoff und produzieren zu viel CO2."

dem sollte sobald er ne Kippe oder nur nen Kaugummi-papier aufn Boden wirft sofort die Hand abgehackt werden.
Btw. In welcher Religion gilt nen Hund als Beleidigung.

Erklärung bitte...

Da reg Ich Mich weniger über nen Hundehaufen auf der im Wald rumliegt als über vollgemüllte und mit Mc-Packungen übersäte Straßen.

Ich stimme zwar damit überein das es sehr vielen Haltern an Verantwortungsbewußtsein mangelt und die Ihre Hunde auch auf Spielwiesen kacken lassen.
Da gehören die Strafen drastisch erhöht.

Aber die Steuer ist wie so vieles einfach nur Bullshit und veraltet.
Siehe GEZ,Soli,Kirchensteuer usw...

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