22.06.12 14:49 Uhr
 357
 

Türkei: Keine Sanktionen mehr gegen Frankreich

Die Türkei hat ihre Sanktionen gegen Frankreich beendet, die sie aus Protest gegen den Vorschlag von Nicolas Sarkozy mit der Bestrafung bei Leugnung des Völkermordes an den Armeniern verhängt hatte.

Die gegenseitigen Besuche, sowie die militärische Zusammenarbeit und auch Überflug- und Landeerlaubnis für französische Militärflugzeuge sind wieder möglich. Zudem dürfen französische Kriegsschiffe Häfen des türkischen NATO-Partners wieder ansteuern.

Erst nachdem das geplante Gesetz für verfassungswidrig erklärt wurde und nicht in Kraft treten konnte, entspannte sich die Situation.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: maxklarheit
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Türkei, Frankreich, Gesetz, Beziehung, Recep Tayyip Erdogan, Nicolas Sarkozy, Francois Hollande
Quelle: www.turkishpress.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Recep Tayyip Erdogan setzt Israels Politik mit der von Adolf Hitler gleich
Laut Recep Tayyip Erdogan ist Deutschland ein "wichtiger Hafen für Terroristen"
Reporter ohne Grenzen nennen Recep Tayyip Erdogan "Feind der Pressefreiheit"

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
22.06.2012 14:52 Uhr von maxklarheit
 
+8 | -28
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
22.06.2012 15:35 Uhr von maxklarheit
 
+7 | -19
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
22.06.2012 16:13 Uhr von ElChefo
 
+12 | -4
 
ANZEIGEN
...es wäre vielleicht noch sinnig, festzustellen, dass das Gesetz nicht wegen türkischer Quengelei oder gar Sanktionen gekippt wurde, sondern wegen seiner Ausformulierung, die der Verfassungsrat für einen unverhältnismässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit hielt.

In der Urteilsbegründung wurde unter anderem auch festgestellt, das es keine Gesetze benötigt, um die Wahrheit festzustellen.
Kommentar ansehen
22.06.2012 16:24 Uhr von ArrowTiger
 
+10 | -3
 
ANZEIGEN
@j.wankelbrecher: -- "das gibt es gar nicht! lügen, damit sie vorteile kriegen, wäre das so, als ob wir sagen würden, es gäbe keine kz´s..."

Es handelt sich übrigens nicht um ein Gesetz, daß das Leugnen explizit des Armenischen Völkermords unter Strafe stellte, sondern das Leugnen *jeglichen* Völkermordes. ("Gesetz zur Bekämpfung der Leugnung der Existenz gesetzlich anerkannter Völkermorde": http://de.wikipedia.org/...)

Ich weiß, in der Quelle wird das zwar so dargestellt, ist aber nicht richtig. Dieses Gesetz wurde nun als verfassungswidrig erklärt, da es gegen die Meinungsfreiheit verstößt, die damit in Frankreich offenbar höher bewertet wird, als das geplante Gesetz.

Dies berührt also nicht die rechtliche Anerkennung des Armenischen Genozids in Frankreich, somit "lügt" da auch keiner. ;-) Es ist nur nicht strafbar, den Genozid zu leugnen.

[ nachträglich editiert von ArrowTiger ]
Kommentar ansehen
22.06.2012 16:26 Uhr von ArrowTiger
 
+6 | -3
 
ANZEIGEN
@ElChefo: Mist, Zweiter! :-)

Hättest du nicht schneller schreiben können? Dann hätte ich mir meinen Sermon sparen können. ;-)))
Kommentar ansehen
22.06.2012 16:28 Uhr von maxklarheit
 
+5 | -15
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
22.06.2012 16:55 Uhr von 50I50
 
+5 | -10
 
ANZEIGEN
maxklarheit: "warum gibst du dir überhaupt die mühe, verstehe ich nicht. mit so einem Spruch verlierst du doch auf Anhieb an Glaubwürdigkeit. "


hatte er denn je welche ?
Kommentar ansehen
22.06.2012 16:56 Uhr von maxklarheit
 
+5 | -11
 
ANZEIGEN
das weis ich nicht normalerweise lese ich seine Beiträge erst gar nicht war diesmal nur Zufall.
Kommentar ansehen
22.06.2012 18:31 Uhr von maxklarheit
 
+4 | -8
 
ANZEIGEN
unterste schublade: @AntiPro "also werden wieder die T-Shirts von den türkischen Kindern und nicht mehr von den Chinesischen für Frankreich genäht?

Da kriegt Frankreich aber Vorteile ;-))"

- jetzt machst du dich schon über Kinder lustig?

[ nachträglich editiert von maxklarheit ]
Kommentar ansehen
22.06.2012 18:58 Uhr von ElChefo
 
+7 | -6
 
ANZEIGEN
tscc: "Wenn dem so ist, warum ist denn dann noch immer das sogenannte Loi Gayssot in Kraft?"

...weil Rassismus und Holocaustleugnung nichts mit Meinungsäusserung zu tun haben?
Kommentar ansehen
22.06.2012 23:32 Uhr von ElChefo
 
+3 | -3
 
ANZEIGEN
tscc: Wenn es nach meiner Meinung gehen würde, wäre dieses Gesetz auch durchgegangen. Leider scheint es so, das die Franzosen das anders sehen. Das ist auch ihre Sache. Eine Wertung findet da aber noch lange nicht statt. Nur weil die eine Leugnung strafbar ist und die andere nicht heisst das nicht, das die eine schlimmer als die andere wäre.

...es spricht eher eine deutliche Sprache über diejenigen ausserhalb des legislativen Prozess, die am protestieren sind, weil sie ja plötzlich für ihre Propaganda haftbar sind.

Refresh |<-- <-   1-11/11   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Recep Tayyip Erdogan setzt Israels Politik mit der von Adolf Hitler gleich
Laut Recep Tayyip Erdogan ist Deutschland ein "wichtiger Hafen für Terroristen"
Reporter ohne Grenzen nennen Recep Tayyip Erdogan "Feind der Pressefreiheit"


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?