22.06.12 12:02 Uhr
 625
 

Fiskalpaktverzögerung: Opposition bejubelt "Ohrfeige für Kanzlerin"

Bundespräsident Joachim Gauck wird auf Wunsch des Verfassungsgerichts das Gesetz für den Krisenfonds ESM und den Fiskalpakt erst einmal nicht unterschreiben (ShortNews berichtete).

Die Opposition sieht darin ein Grund zum Jubeln. Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht bezeichnete den Vorgang gar als "Ohrfeige für die Kanzlerin".

Da mit dem Fiskalpakt der Grundton der Verfassung verändert würde, fordert Wagenknecht darüber hinaus eine Volksabstimmung zu dem Thema.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: mozzer
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Angela Merkel, Opposition, Ohrfeige, Fiskalpakt
Quelle: www.spiegel.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

ARD-Deutschlandtrend: SPD-Politiker Martin Schulz holt Angela Merkel ein
Altkanzler Gerhard Schröder kritisiert Angela Merkel: Sorgt für Wählerverdruss
Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
22.06.2012 12:19 Uhr von Devils_Eye
 
+0 | -1
 
ANZEIGEN
sprecht mal ganz schnell hintereinander: Fiskalpakt
Kommentar ansehen
22.06.2012 13:17 Uhr von komichan
 
+1 | -3
 
ANZEIGEN
Schadenfreude: Geht es eigentlich in Deutschland NUR noch darum, dass sich die Opposition (schaden)freut, wenn die Koalition einen Misserfolg hat und umgekehrt? Die Ressourcen könnten effizienter genutzt werden.
Kommentar ansehen
22.06.2012 13:29 Uhr von ArrowTiger
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Verständlich: Man kann die Dame ja nicht oft genug ohrfeigen. Vielleicht wacht sie ja dadurch endlich mal auf! :-)
Kommentar ansehen
22.06.2012 13:33 Uhr von ArrowTiger
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
@Warpilein2: Obwohl ich eigentlich ein großer Verfechter von Volksabstimmungen bin, habe ich angesichts der massiven Meinungsmache durch unsere gleichgeschaltete neoliberale Presse dann doch so meine Befürchtungen, daß das Volk hier zu seinem eigenen Schaden entscheiden könnte. =8-/

(Bei einem umfangreich und ausgewogen informierten Volk sähe ich dies natürlich anders! ;-)

Soll lieber das BVerfG entscheiden...
Kommentar ansehen
22.06.2012 13:51 Uhr von ArrowTiger
 
+4 | -0
 
ANZEIGEN
@Butzelmann: -- "Wieso ?! ...die brauchen doch bloss den ESM-Clip ( http://www.youtube.com/ ) zur PrimeTime im FreeTV ausstrahlen & ab gehts zur Wahl-Urne !"

In unserem System-TV? Never! Oder wenn überhaupt, dann ausschnittsweise im Nachtblock unter der Woche. ;-)

Was man derzeit in den Ö-R Sendern zu sehen bekommt, ähnelt teilweise eher dem "Schwarzen Kanal", als einer aufklärenden Berichterstattung. Vor wenigen Tagen bei den Tagesthemen hätte ich fast den Fernseher zerschlagen, so abgrundtief niveaulos waren die Kommentare zu Griechenland dort. In einem öffentlich-rechtlichen Sender (ARD), wohlgemerkt! Also dem Organ, welches rechtlich verpflichtet(!) ist, eine ausgewogene und neutrale Berichterstattung abzugeben.

Es lohnt sich echt, parallel einmal ausländische Sender anzusehen. Man denkt teilweise, das ist eine völlig andere Welt, von der diese berichten.

Natürlich gibt es genug Leute, die sich auch weitergehender und in anderen Quellen informieren. Die Frage ist eher: sind das genug?

Ergänzung: Es ist immerhin beruhigend, daß inzwischen in einigen Printmedien häufiger kritische Kommentare zur aktuellen Politik zu lesen sind (wenn auch oft nur im Feulleton). Selbst im Handeslblatt, was mich sehr erstaunte.

[ nachträglich editiert von ArrowTiger ]
Kommentar ansehen
22.06.2012 13:55 Uhr von ArrowTiger
 
+3 | -1
 
ANZEIGEN
@werasd: -- "BVerfG ist schon längst Eu-hörig."

Manchmal vielleicht. Aber beim Fiskalpakt würde wohl auch ihr eigener Rechtseinfluss beschnitten. Daher denke (hoffe!) ich, daß sie klug entscheiden werden.
Kommentar ansehen
22.06.2012 14:32 Uhr von teslaNova
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
Kann: man hier eigentlich noch wegen Hochverrates angeklagt werden? Da es hier vorhin genannt wurde. Wenn ja, wären ja ziemlich viele Politiker nun davon betroffen, die meinen das Volk zu entmündigen und über uns hinweg zu entscheiden die Demokratie endgültig "abzuschaffen".

Ich hoffe es wachen mal alle Menschen auf.

Ich mein, die Tatschache, dass es immernoch keine dt. Verfassung gibt sagt doch einfach alles über die Arbeit der Politiker in unserem Parlament aus. Geld kassieren, für die Lobby arbeiten und auf den Rest scheissen.
Kommentar ansehen
22.06.2012 15:23 Uhr von ArrowTiger
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
@teslaNova: -- "Kann man hier eigentlich noch wegen Hochverrates angeklagt werden?"

Das dürfte juristisch schwierig zu beweisen sein, da diese Leute ja immer noch behaupten können, nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt zu haben. Da müsste mindestens schwerwiegende Korruption zum Schaden Deutschlands klar beweisbar sein, und selbst dann...

"Gefühlt" sehe ich das Handeln unserer Regierung allerdings ebenfalls als hochverräterisch an. ;-)
Kommentar ansehen
22.06.2012 15:28 Uhr von ArrowTiger
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@Butzelmann: -- "Man schaue einfach in den Spiegel um die wahren Schuldigen auszumachen"

Na ja, ganz so einfach ist es m.E. nicht! Die Politik ist hochgradig organisiert und (derzeit) stark mit den meinungsbildenden Medien vernetzt, und der Bürger steht mehrheitlich alleine da, ist verunsichert und weiß nicht, wem er Glauben schenken kann. Da ist der Unterschied noch größer, als bei David und Goliath!

Ich denke, das ist ein ähnliches Problem, wie bei Unternehmen und ihren Angestellten. Ohne (starke) Gewerkschaften ist letzterer meist ausgeliefert.

Ich weiß schon, warum ich im Grunde meines Herzens Anarchist bin... ;-)
Kommentar ansehen
22.06.2012 17:03 Uhr von Alice_undergrounD
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
"die opposition": ist jetzt vll ein bisschen übertrieben, bis auf die linken haben schliesslich alle parteien dafür gestimmt -.-

Refresh |<-- <-   1-10/10   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2016 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

ARD-Deutschlandtrend: SPD-Politiker Martin Schulz holt Angela Merkel ein
Altkanzler Gerhard Schröder kritisiert Angela Merkel: Sorgt für Wählerverdruss
Angela Merkel mit 89,5 Prozent wieder zu CDU-Vorsitzenden gewählt


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?