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Landesparlament Niedersachsen wegen Rassismus-Vorwurf in Aufregung

Im niedersächsischen Landtag ist es zu einer hitzigen Debatte gekommen. SPD-Fraktionschef Stefan Schostok bezeichnete die Ausländerpolitik der CDU-geführten Regierung als "institutionellen Rassismus". Der Parlamentarische Geschäftsführer Jens Nacke (CDU) nannte dies eine "unglaubliche Entgleisung",

"Das ist keine Meinungsäußerung von mir", verteidigte sich Schostok, das würden andere über die Regierung sagen. Schostok erhielt von den Grünen noch Unterstützung. Die Abgeordnete Gabriele Heinen-Klajic äußerte, die Landesregierung solle nicht so "einen Aufstand" machen.

Konkret geht es bei der Sache um einen Abschiebefall der Familie Salame vor sieben Jahren. Die Familie kam vor 20 Jahren nach Deutschland. Der Landkreis kam zu dem Ergebnis, dass die Familie damals falsche Angaben bei der Einreise machte und die Staatsangehörigkeit nicht preisgab.


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WebReporter: no_trespassing
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Vorwurf, Niedersachsen, Rassismus, Aufregung, Landtag
Quelle: nachrichten.t-online.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.06.2012 22:01 Uhr von Jolly.Roger
 
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LOL: ""Das ist keine Meinungsäußerung von mir", verteidigte sich Schostok, das würden andere über die Regierung sagen."

Und dann hat er nicht mal die Eier in der Hose, dazu zu stehen....Witzfigur
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20.06.2012 22:02 Uhr von Nothung
 
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Bei kriminellen Großfamilien ist man wiederum sehr zögerlich mit Ausweisungen.

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