20.06.12 06:51 Uhr
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Asylbewerber klagen: Leistungen zu wenig um menschenwürdig zu leben

Die Hilfen für Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland liegen derzeit etwa 40 Prozent unter dem Niveau eines Hartz IV-Empfängers. Dieser Satz hat sich seit 1993 nicht mehr geändert und so wird das Bundesverfassungsgericht am heutigen Mittwoch darüber entscheiden, ob das Geld zum Leben ausreicht.

"Der Wert beträgt von Beginn des achten Lebensjahres an 310 Deutsche Mark", so der Wortlaut des deutschen Asylbewerberleistungsgesetzes von 1993. Pro Asyl berichtete, dass derzeit etwa 80.000 Menschen in Deutschland "geduldet" werden und ebenso diese Leistung beziehen.

Nun haben zwei Flüchtlinge gegen diesen Satz geklagt. Der Iraker erhielt 225 Euro, ein zwölf Jahre altes Mädchen 179 Euro. Das Geld wurde zum Teil in Gutscheinen ausgehändigt. Die Klage wurde damit begründet, dass man mit den niedrigen Leistungen nicht menschenwürdig leben könne.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Geld, Klage, Leistung, Asylbewerber
Quelle: www.tagesschau.de

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68 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.06.2012 06:51 Uhr von Borgir
 
+83 | -16
 
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Man muss ja mal ganz deutlich festhalten: Im Irak oder in Liberia würde es den Beiden sicher wesentlich schlechter gehen. Keine Frage, dass diese Menschen Leistungen erhalten müssen, aber man sollte doch mal auf dem Boden bleiben.
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20.06.2012 07:15 Uhr von General_Strike
 
+74 | -5
 
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Verschärfung des Asylrechts in der Schweiz: Asylbewerber in der Schweiz bekommen nach dem Willen der Politiker bald nicht mehr umgerechnet 1500 Euro Sozialhilfe sondern nur noch 200 Euro Nothilfe.

Hinzu kommen natürlich Unterkunft, Essen und Krankenkasse.

Durch diese Verschärfung soll die Schweiz für Wirtschaftsflüchtlinge uninteressant werden.

http://www.swissinfo.ch/...
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20.06.2012 07:29 Uhr von Alh
 
+51 | -8
 
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Klage: abweisen, Kläger ausweisen. Fertig.

Mit diesen Menschen die nichts zu schätzen wissen, dass sie hier sein dürfen gibts nichts zu verhandeln.

Kein Deutscher kriegt im Irak oder sonst in einem Land auf dieser Welt Asyl oder finanzielle Unterstützung.
Warum denken die verblödeten Gutmenschen, dass wir das Sozialamt der Welt sein müssen?

Hier gibt es auch ohne Asylanten genug Elend. Wir müssen zuerst intern Sorge dafür tragen dass es den Einheimischen gut geht, bevor unsere Volkstreter großkotzig unser Geld für Ausländer verprassen und an den Menschen dieses Landes die es am Leben erhalten, vorbeiagieren.
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20.06.2012 07:30 Uhr von summerheart1
 
+16 | -22
 
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@ AlBundy: Und wie wäre es bei dir mal mit einem Duden?

http://www.waere-waehre.de/

So schwer ist das nicht...
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20.06.2012 07:42 Uhr von realsatire
 
+29 | -6
 
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@AlBundy: Ein Asylantrag schliesst eine Einreise mit Arbeitserlaubnis aus.
Wirklich benötigte Fachkräfte kommen nicht zu uns, nur "andere".
Änderung der Asylgesetze, Schaffung von extra Zonen für diese, zum Schutze der einheimischen Bevölkerung.
Beschleunigung der Verfahren, bei bekannten Ländern die nicht gefährdet sind sofortige Ausweisung.
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20.06.2012 07:45 Uhr von summerheart1
 
+11 | -36
 
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20.06.2012 07:54 Uhr von summerheart1
 
+12 | -36
 
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20.06.2012 08:38 Uhr von LucasXXL
 
+12 | -15
 
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jetzt schimpfen die HartzIV-ler, die sich sonst beschwert haben das sie zu wenig bekommen haben... irgendwie komisch. Mal ehrlich, ich bin auch schon mit 200 euro im monat ausgekommen.
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20.06.2012 09:10 Uhr von Cosmopolitana
 
+11 | -19
 
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@realsatire: "Schaffung von extra Zonen" ist nicht dein Ernst , oder ?! :)
Solche Zonen haben uns bereits in den 60ern in heutige prekäre Situationen gebracht. Siehe Siedlungen mit ausschließlich ausländischen Bewohnern.
Deine Idee ist also nichts Neues und völlig unsinnig.


@Butzelmann
Vielleicht kannst du einfach mal froh sein, dass WIR nicht in einer Kriegsregion leben.
Ich finde auch nicht gut, wenn sich Menschen, egal wo, einnisten und denken, sie müssten nichts für viel tun, aber wenn es um Kriegsflüchtlinge geht, sollte man einfach mal den Ball flach halten. Manchen fehlt da allerdings leider die Empathie. Schade.

[ nachträglich editiert von Cosmopolitana ]
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20.06.2012 09:24 Uhr von Feuerfaenger
 
+13 | -30
 
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20.06.2012 09:42 Uhr von antiferkel
 
+20 | -9
 
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Deutschland ist das globale Sozialamt! Die paar Wirtschaftsflüchtlinge machen den Kohl schon lange nicht mehr fett. Jetzt gehen erst mal weitere 750 MILLIARDEN Euro an die EU-Pleitestaaten Italien und Spanien... Geld spielt keine Rolle, solange es vom deutschen Steuerzahler kommt!
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20.06.2012 10:08 Uhr von konfetti24
 
+27 | -7
 
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Wenn euch was nicht passt dann geht dorthin zurück wo ihr her kommt. Da habt ihr es bestimmt besser wie hier.

FRECHHEIT was sich manche herausnehmen!
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20.06.2012 10:19 Uhr von Hullefu
 
+26 | -4
 
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Die: wohnen doch auch noch in "Asylwohnungen" meine ich.
Und was will denn der Iraker 225Euro im Monat langt doch wenn die Wohnung schon bezahlt ist locker. Ich bin Student und muss mit weniger um die Runde kommen nach Abzug von Miete + Nebenkosten und Studiengebühren.
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20.06.2012 11:15 Uhr von lokoskillzZZ
 
+25 | -7
 
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Mit deutschland kann mans ja machen! Deutschland ist schlicht und einfach am Ende, nachdem es schön zur "pseudo-euro-rettung" ausgelutscht wurde.
Danach kannst die Wirtschaft knicken und auf den Straßen siehst du nur noch Ölaugen, oder anderes Pack(nein ich bin nicht rechts) rumrennen. Das man schon Angst haben muss nach 22:00 Uhr rauszugehen!
Die Bildung wird absolut ignoriert, da es in der kommenden Gesellschaft(ansätze merkt man jetzt schon deutlich) als uncool gilt überhaupt nen fehlerfreien Satz zustande zu bringen.
Arbeitsverträge(feste Jobs) gibt es garnicht mehr, nur noch zeitarbeit.
Türkisch wird zu Landessprache.
Der Islam als einzig anerkannte Religion durchgehaun.
Unser nächster Kanzler heist Özmir..
- Aber wir sind alle Nazis oO, verkacktes System!
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20.06.2012 13:24 Uhr von stratze
 
+10 | -19
 
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Niemand stört sich daran, daß reichen Bonzen Milliarden in Form von Subventionen, Steuererleichterungen und Abschreibungen etc. in den Rachen geschmissen werden, aber sobald arme Leute mal 20 Euro mehr wollen, gehen die Internet-Wutbürger auf die Barrikaden und skandieren "Meine schönen Steuergelder, Ausländer raus!". Wir haben es hier mit wahren Nationalhelden zu tun, die sich trauen, auf Leute, die in der Hierarchie ganz unten stehen, einzuhacken. Ich wünsche euch allen, daß hier ein Krieg ausbricht oder daß dieses Land zum Dritte Welt Land wird und ihr in Thailand oder Südkorea Asyl beantragen müßt.
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20.06.2012 13:31 Uhr von hujiko-san
 
+9 | -17
 
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*seufz*: Was ich schade finde, ist der Umstand, dass nur die Wenigsten hier Diskutierenden einen kleinen Schimmer bezüglich Asylrecht haben, scheinbar nicht einmal verstehen, was Asyl überhaupt bedeutet. Wir reden hier über politisch oder anderweitig Verfolgte (was z.B. auch Christen betrifft, die auf Grund religiöser Radikalisierung der Mehrheit, nicht mehr in ihrem Heimatland leben können, ohne permanent Sorge um ihr Leben zu haben), aber auch über Kriegsflüchtlinge. An der Stelle sollte man sich vielleicht auch vor Augen führen, dass Kriege nicht ganz so oft mit dem Segen der eigentlichen Landesbevölkerung vom Zaun gebrochen werden, wie man glauben mag, bzw. es auch einfach mal ein "überfallenes" Land gibt.

Sollte es hier bei uns mal zu einer entsprechenden politischen (Schief-) Lage kommen, ist der eine oder andere vielleicht noch dankbar, dass ihm andere Staaten Asyl gewähren.

Obendrein mischt sich dann noch ein kleiner Teil mit unsinnig nationalistischem Gedankengut unters Volk, und probiert mit billiger Polemik zu punkten. Pfui.

Wie bei jedem System gibt es natürlich auch hier Lücken, das ist klar... Libanesen werden im Vorbeiflug mal eben zu staatenlosen Palästinensern, usw. Nun, das liegt nun einmal in der Natur der Sache, rüttelt aber keineswegs an der Notwendigkeit.

@RealAcidArne
Im Wesentlichen stimme ich dir zu, auch in dem Punkt, dass ein Leben unterhalb des H4-Satzes durchaus menschenwürdig sein kann. Bedenklich ist aber tatsächlich, dass die Regelsätze so lange Zeit nicht angepasst wurden, die Versorgungsleistung abnimmt.

Auch möchte ich noch einmal explizit darauf hinweisen, dass nicht jeder Asylant aus wirtschaftlich allzu schwachen Regionen kommt. Gerade wenn ich an die Krisen auf dem Balkan innerhalb der letzten paar Jahrzehnte denke, muss man da sehen, dass es vielen der Kriegsflüchtlinge dieser Zeit in ihrer Heimat vor dem Krieg weitaus besser ging als im hiesigen Asyl. Nur die Wenigsten haben geklagt, und die Meisten haben sich im Zuge wachsender Stabilität ganz schnell wieder in ihre Heimat verzogen, sich an den dortigen Wiederaufbau gemacht.

@realsatire
>>Schaffung von extra Zonen für diese, zum Schutze der einheimischen Bevölkerung<<
Genau, Ghettoisierung... das ist _die_ Lösung... Frag mal die Amis, die wissen am besten, was bei so etwas am Ende rumkommt. ;)

@lokoskillzZZ
Sei doch fröhlich, dass überhaupt wer kommt... denk mal an den demographischen Wandel. Weder habe ich Lust, sozialverträgliche drei Kinder in die Welt zu setzen, noch bis zum 80. Lebensjahr malochen zu gehen.

>>Danach kannst die Wirtschaft knicken<<
Und das liegt jetzt an den Rettungs-Bonds? Wir sollten uns lieber fragen, warum die deutsche Wirtschaft bis vor kurzem halbwegs stabil blieb, während das Umland zunehmend in Problemen versank.

Aber, wo du Recht hast, ist der Umstand, dass D wirklich am Ende ist. Das liegt aber nicht mal so sehr an der Politik, sondern an der Stumpfsinnigkeit der hiesigen Gierrachen. Führt man sich vor Augen, wieviel Prozent ihres Monatseinkommens die Generationen vor uns in Lebensmittel investieren musste, um über die Runden zu kommen, kann einem angesichts der üblichen Discounterpreise nur Übles schwanen.
Getreu dem Credo, dass Geiz geil sei, liebt der dämliche Deutsche doch seine billigen China-Produkte über alles, und wundert sich dann, warum der Binnenwirtschaft die Puste ausgeht. Wen juckt es schon, dass es tatsächlich noch ein paar tapfere Firmen gibt, die ausschließlich in Deutschland produzieren? Wird es gewürdigt? Ist man bereit, etwas tiefer in die Tasche zu greifen? Pustekuchen... und am Ende ist das Geschrei wieder groß, wenn die nächste Produktionsstätte verlegt wird. Am besten nach China... die freuen sich enorm, wenn sie das Know-How gleich frei Haus geliefert bekommen.
Zahnersatz aus Tschechien, Silikontitten aus Bulgarien, das Fertighaus aus Polen, Gurken aus der israelischen Halbwüste... ach, hauptsache billig, ich will den Schotter nämlich gleich, am besten auf Pump, Ratenzahlung erst 2015.

Aber, so lange sich genug schuldige >>Ölaugen, oder anderes Pack<< als Sündenböcke auftun lassen, kann man ja so wunderbar die Realitäten ausblenden.

Hach Deutschland, das feuchte Grab, das du dir schaufelst, hast du mehr als verdient.

Im Übrigen:
Patriotismus ist: Wurmstichige Kartoffeln zum dreifachen Preis vom örtlichen Bauern zu kaufen, auch wenn man da noch ein bisserl Erde abpopeln muss, und die Pestizidbelastung doppelt so hoch ist.
Solange dazu niemand bereit ist, brauchen wir über den ganzen restlichen Müll erst gar nicht reden. Im Übrigen sind die im Rahem der Eurorettung ins Ausland fließenden Summen vergleichsweise lächerlich, wenn man sich die monatlich nach China transferierten Volumina vor Augen führt.
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20.06.2012 13:59 Uhr von EumelPinky
 
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Wenn ich was zu sagen hätte, dann würden sie eine Mahlzeit von mir bekommen und eine Freikarte für den nächsten Zug. Bettler brauchen wir hier nicht !
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20.06.2012 14:08 Uhr von hujiko-san
 
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@Buzelmann: >>Trost: die realitätsfernen "Gutmenschen" werden die Ersten sein, die dann über die Klinge springen...<<
Och du, das glaube ich nicht mal. Modern ist ja im Moment so ein pseudo-patriotisches Gutmenschentum, so ein geheuchelter Nationalismus, der sich immer auf die Themen bezieht, an denen nichts geändert werden kann, und so ermöglicht, das fehlgängige individuelle Verhalten auszublenden, um behäbig im Ist-Zustand verharren zu können.
Ich glaube ja, dass im Ist-Fall eben jene die Schuldigkeit zugesprochen bekommen und Kraft gesundem Egoismus hinten runter fallen.

Aber wie schon gesagt: Kauft ruhig alle euren billigen China-Plastikmüll, der dort geklautem Know-How sei Dank produziert werden kann, und führt eure Stellvertreterkriege. Ist bequemer so... warum ernsthaft Patriot sein, wenn man sich viel billiger glaubhaft vormachen kann, ein Solcher zu sein.
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20.06.2012 14:24 Uhr von hujiko-san
 
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@RealAcidArne: Dem ist nichts hinzuzufügen. :)
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20.06.2012 14:37 Uhr von stratze
 
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>Trost: die realitätsfernen "Gutmenschen" werden die Ersten sein, die dann über die Klinge springen...Und das meine ich nicht nur physisch, sondern auch mental !

Richtig. Und die hartgesottene Internet-Miliz, die schön fleißig Modern Warfare spielt, wird das Asylanten-Armageddon überleben und eine neue, weiße Welt wiederbegründen.

Wenn ihr die Asylanten unbedingt loswerden wollt, wie wärs denn damit: Alle westlichen Industriestaaten ziehen ihre Konzerne, die Ölvorräte und andere Rohstoffvorkommen in der 3. Welt ausbeuten, ab, und kaufen das Zeug vor Ort zu handelsüblichen Preisen? Dann werden alle Hightech-Fischereiflotten aus den Gewässern Afrikas abgezogen und der Fisch den Fischern vor Ort abgekauft, daß heißt, das was übrig ist vom Fang, denn die Leute wollen sich bestimmt erstmal selber sattessen und ihre Gewässer nicht überfischen. Nicht? Weil sich dann aufgeregt wird, daß der Liter Benzin wieder teurer geworden ist? Weil eure Herren weniger Profit machen? Bevor die das zulassen, werden noch sehr viel mehr Asylanten herkommen, Und für euren Wohlstand, den ihr der Ausbeutung der 3. Welt zu verdanken habt, ist das ein geringer Preis.
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20.06.2012 17:28 Uhr von ksros
 
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Wenn ich sowas lese: bekomme ich das kalte Kotzen!
Anstatt froh zu sein der Folter, Gewalt etc. entkommen zu sein, geht das Geplärre los, daß man hier nicht genug Geld bekommt. Wer sind wir denn eigentlich? Dann zieht weiter oder geht nach Hause!
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20.06.2012 18:01 Uhr von ArrowTiger
 
+6 | -13
 
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Unfassbar! [edit]

Was bitte sollen diese Asylbewerber denn sonst machen, wenn das Geld nicht zum Leben reicht? Arbeiten dürfen sie jedenfalls nicht. Sollen sie alternativ Drogen verticken oder Autos klauen?

Ich schließe mich daher trollverramscher bedingungslos an [edit]. Vielleicht lernt ihr es dann ja mal, eure Mitmenschen zu schätzen...
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20.06.2012 19:35 Uhr von hujiko-san
 
+4 | -8
 
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@shinari: Dafür gibt es immerhin Aufnahmequoten, die zugegebenermaßen in Deutschland traditionell ziemlich hoch sind. Also hätte dein vielzitierter Iraker - von denen mir in der freien Wildbahn merkwürdig wenig begegnen - nicht so mir nichts dir nichts "in näher gelegenen Ländern" bleiben können. Mal davon abgesehen ist es nur logisch, dass nach Möglichkeit niemand im nächstgelegenen Flüchtlingslager bleiben möchte... in vielen davon lauert nämlich auch der Hungertod.

Tatsächlich kann solche Reden wir du nur jemand schwingen, der in seinem Leben nichts mitgemacht hat, seine größte Sorge wohl die Finanzierung seines VW vor der Tür war.

>>Der "dummdreiste asoziale Bodensatz", der "keine Ahnung von nichts" hat, die "asoziale Brut" sind auch deine Mitmenschen, die du mal etwas mehr schätzen solltest<< Ja, mit ungefähr der gleichen Achtung, die besagte Mitmenschen dem Rest der Welt entgegen bringen.

Und außerdem: Wo kämen wir denn da hin, wenn ich jeden wertschätzen müsste, nur weil dieser rein zufällig der gleichen Nationalität wie Meinereiner angehört. Pff... die Deppenquote ist weltweit gleich hoch. Das ist das Schöne mit dem Wörtchen ´Durchschnitt´... die Hälfte ist unterdurchschnittlich. :P
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20.06.2012 22:34 Uhr von CoffeMaker
 
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Ein Harz4-Empfänger hat auch nicht mehr als 225€ nur zum "verprassen". Sieht zwar viel aus wenn einer 600-700€ Harz4 bekommt, wenn man allerdings Miete, Strom ect. abrechnet bleibt genausowenig übrig. Die Asylanten haben diese Unkosten nicht.
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21.06.2012 11:03 Uhr von stitch
 
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Aus unserem Grundgesetz "Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind."

Wer sich darüber beschwert, der beschwert sich faktisch über das hier geltende Recht. Wenn sich jemand ungerecht behandelt fühlt soll er eben klagen. Wie es die Asylbewerber auch getan haben. Ist schließlich ihr gutes Recht. Und das Recht von jedem der hier pöbelt und rummotzt.

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