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Bundestagssitzung abgebrochen: Zu wenige Abgeordnete anwesend

Bereits kurz vor 12:00 Uhr wurde die heutige Bundestagssitzung beendet - geplant war sie ursprünglich bis 15:35 Uhr. Als Grund gab ein Sprecher an, dass zu wenige Abgeordnete anwesend gewesen seien.

Nur 211 Abgeordnete seien zur Sitzung erschienen, so die Bundestagspräsidentin Petra Pau, dies stellte sich bei einer geplanten Abstimmung heraus. Zuvor hatten SPD und Grüne den sogenannten "Hammelsprung" beantragt, bei dem mindestens die Hälfte der 620 Parlamentarier anwesend seien müssen.

Statt finden sollte heute die erste Lesung über das sogenannte Betreuungsgeld. Da sie heute nicht durchgeführt werden konnte, verschiebt sich die umstrittene Abstimmung über die Einführung der "Herdprämie" voraussichtlich auf die Zeit nach der Sommerpause.


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WebReporter: Giagl
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Abgeordnete, Sitzung, Anwesenheit, Hammelsprung
Quelle: www.spiegel.de

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21 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.06.2012 13:08 Uhr von Giagl
 
+43 | -10
 
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Tja, man kennt sie ja, die Politiker. Am Freitag bis 15:35 Uhr irgendwo herumsitzen? Nein, woher denn? Lieber 1. Klasse pünkltich nach Hause reisen, schließlich ist ja nun Wochenende.
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15.06.2012 13:15 Uhr von ArrowTiger
 
+62 | -3
 
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Typisch! Viel Geld kassieren und dann die Arbeit schwänzen. Bei normalen Menschen hätte das meist eine Abmahnung zur Folge.

Wobei ich das Lesungsthema "Betreuungsgeld" auch schwänzen würde. Unsinnig, über diesen Quatsch überhaupt zu diskutieren...
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15.06.2012 13:37 Uhr von ArrowTiger
 
+4 | -4
 
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@blubb42: Schon klar! War auch nicht so ganz ernst gemeint. ;-)
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15.06.2012 13:41 Uhr von :raven:
 
+65 | -2
 
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Wäre es um Diäten gegegangen wäre die Hütte voll gewesen!
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15.06.2012 14:06 Uhr von Ryo_Ohki
 
+3 | -4
 
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versteh ich grad nicht. haben die sich alle einfach nen gelben geholt und fertig?

;)
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15.06.2012 14:13 Uhr von Krawallbruder
 
+19 | -3
 
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Die haben es nicht nötig ihre Kohle bekommen sie trotzdem.

Faules Lumpenpack...
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15.06.2012 14:22 Uhr von Jesus_From_Hell
 
+15 | -2
 
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Absicht von der Oppostition um mal zu gucken, wieviele der Koalition überhaupt kommen.
Und das waren eindeutig zu wenige, immerhin müsste allein von Schwarz-Gelb komplett ohne Opposition über 310 Abgeordnete kommen..

Und warum sollte die Opposition Mehrheitsbeschaffler für die Koalition spielen?

[ nachträglich editiert von Jesus_From_Hell ]
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15.06.2012 14:28 Uhr von uferdamm
 
+10 | -0
 
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@ArrowTiger: Das war wohl auch der Grund, warum so viele Abgeordnete fern blieben. Nun vergehen weitere Monate bis über die "Herdprämie" entschieden wird, und bis dahin wird sie auch Schnee von gestern sein ;)
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15.06.2012 14:32 Uhr von Alice_undergrounD
 
+4 | -2
 
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prinzipiell: ist es ja richtig gedacht, dass nicht für jeden sitzungsstag anwesenheitspflicht herrscht: so kann der abgeordnete eben in dieser zeit seine aufmerksamkeit dem volk, sämtlichen politischen und kulturellen organisationen oder seinem wahlkreis usw. widmen... theoretisch. mittlerweile hat halt auch der letzte depp gemerkt, dass dieses system so nicht funktioniert, weil es missbraucht wird.
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15.06.2012 14:42 Uhr von ArrowTiger
 
+2 | -2
 
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@uferdamm: -- "Das war wohl auch der Grund, warum so viele Abgeordnete fern blieben."

Das wäre zu hoffen! ;-)
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15.06.2012 15:24 Uhr von Annika-in
 
+10 | -2
 
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Ist doch ok wenn die korrupten Politiker da sind, dann benehmen sie sich wie Kinder ...

Treffen Entscheidungen über Themen von denen sie keine Ahnung haben, fallen anderen die Reden halten ins Wort und werden ausfallend, spielen während wichtigen Diskussionen am Ipad oder quatschen mit anderen.

Mehr als 3/4 der Bundestagsabgeordneten machen doch was sie wollen und sind nichtmal bei allen wichtigen Sitzungen anwesend.
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15.06.2012 15:34 Uhr von Aviator2005
 
+9 | -1
 
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Faules Lumpenpack..... (die 2te) nee is klaaaaaaar... die machen dann am Freitag nachmittag noch was anderes?!?!?!?.

Ist zwar schon lang her, vor vielen Jahren musste immer mit dem Zug an Bonn vorbei. Zwischen 12 und 14 Uhr stiegen dann dann immer die Leute aus dem Bundestag ein.
Im Bistrowagen haben die sich dann immer die Kannte gegeben. Teilweise waren die aber schon vorher voll wie "Amtmänner".

Faules Dreckspack. Schnell noch in die Teilnehmerliste eintragen und sich dann auf den schnellsten Weg verpissen.

Da wird sich bis heute nichts dran geändert haben.

Möchte wirklich mal wissen, wie viele sich morgens WIRKLICH auf die Teilnehmerliste eingetragen haben.
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15.06.2012 15:41 Uhr von mueppl
 
+6 | -5
 
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News falsch wiedergegeben die wahre Motivation wird -obwohl in der Quelle angegeben- in der News verschwiegen.
Es wird der Eindruck erweckt, die Politiker würden sich im Wochenende befinden, jedoch die Tatsache, dass ein Wahlverfahren wie der Hammelsprung benutzt wurde, um den Plenarsaal zu verlassen, wird unterschlagen bzw. falsch wiedergegeben.

Der Kommentar des Autors verstärkt noch diesen Eindruck.

Die Politiker waren nicht im Wochenende, sondern sie waren noch in den Fluren, da sie nicht durch die Türen des Hammelsprungverfahren gegangen sind.

[ nachträglich editiert von mueppl ]
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15.06.2012 15:47 Uhr von dragoneye
 
+2 | -4
 
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SPD: V wie Verlässlich, NEIN, V wie Faule Tricks: Die Opposition versucht mit allen Tricks (!) ihre linke Ideologie durchzudrücken.

2005: SPD/Grüne:Tagesbetreuungsausbaugesetz
2008: Union/SPD: Kindertagesstättenförderungsgesetz mit Ausblick auf Rechtssicherheit auf einer Platz ab 2013.

Das Betreuungsgeld ist die notwendige Konsequenz auf die von der SPD lancierten Gesetze, damit die Schadensersatzpflicht wegen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für den Staat abgemildert werden kann.

Die linke Opposition stilisiert natürlich die Folgen ihres eigenes Unvermögens (nur weil etwas in einem Gesetz steht, bedeutet es nicht, daß es auch funktioniert und umsetzbar ist z.B. Mindestlohn) zu einem Ideologischen Kampf zwischen Gut und Böse.

Und die dummen Mitläufer fallen auf diese Posse auch noch rein! Bald ist irgendein Castingshow Gewinner Bundespräsident, weil alle so doof sind.
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15.06.2012 17:11 Uhr von eugler
 
+3 | -1
 
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So ein Blödsinn @wok! Wenn man sich mal 2 Minuten in die News einliest, dann erkennt man auch die Zusammenhänge. Die "Herdprämie" ist lediglich großes Wähler-Tam-Tam, aber wird für die damit verfolgten Ziele nichts bringen. Das ganze Thema ist lediglich ein Zugeständnis an ein paar "Schwarzkittelträger" (sorry) aus Bayern und kostet viel Geld. Die Opposition hat das erkannt und da man in den letzten Wochen nicht mit der Regierung logisch darüber sprechen konnte, hat man halt diesen Weg der Blockeade gewählt.
Übrigens lustig - ich glaube kaume das du 1.) mehr als ein Politiker arbeitest (unter 60h pro Woche ist da nämlich nix) 2.) das Engagement hätteest dich in der Öffentlichkeit zum Drops zu machen und 3.) dein lebenlang für die paar Kröten von allen Seiten bezüglich deines tollen Lebens anmachen zu lassen. Jeder der da neidisch ist oder gegenteiliges behauptet, kann noch heute politisch aktiv werden ;o)
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15.06.2012 18:51 Uhr von mort76
 
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dragoneyes, es fehlten aber auch 126 Abgeordnete von CDU und FDP.
Das läßt die empörte Reaktion der CDU in einem etwas fadenscheinigen Licht erscheinen...

Daß viele CDU-und FDP-Abgeordnete aus Protest gegen die Herdprämie nicht zur Sitzung erschienen, wird wohl kaum an deren "linker Ideologie" gelegen haben- viele Konservativen sehen die Herdprämie offensichtlich genauso kritisch wie die Opposition.
Schließlich sieht man solch eine Arbeitsverweigerung nur ganz selten mal im Bundestag- das zeigt, wie tief da die Kluft in der Regierung ist.

Das ganze ist also nicht nur ein Kampf zwichen linker und konservativer Ideologie, sondern auch ein interner Kampf im konservativen Lager.

[ nachträglich editiert von mort76 ]
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15.06.2012 22:11 Uhr von Danielsun87
 
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ne leute hier habt vergessen, das die dafür bezahlt werden auch mal nicht da zu sein...um die entscheidung einfach zu verzögern oder sogar zum scheitern ist..
lg
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15.06.2012 23:16 Uhr von :raven:
 
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Angesichts griechischer Wahlen und einem eventuellem Euro-Crash, sind unsere Volksvertreter lieber vorsorglich auf ihre Fluchtburgen geflüchtet, während der Michel tief und fest pennt ;-)
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16.06.2012 10:07 Uhr von General_Strike
 
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es ist nicht mehr lang bis zur Sommerpause: http://de.wikipedia.org/...

Durch ihren unermüdlichen Einsatz für die Rettung Griechenlands haben es die Abgeordneten verdient, sich neben den 60 bis 70 Tagen Sommerurlaub auch noch die eine oder andere andere Auszeit zu gönnen, wenn das Wetter so schön ist wie gestern.
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16.06.2012 11:09 Uhr von DrGonzo87
 
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Tja Man will sich ja nicht überanstrengen....
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21.06.2012 20:37 Uhr von ArrowTiger
 
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@mcmoerphy: -- "von der Freundschaftspionierleiterin im SED Regime zur Bundestagspräsidentin, dieses Land ist sowas von kaputt !"

Was regst du dich auf? Wir haben sogar eine ehemalige FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda, die jetzt Kanzlerin ist.

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