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Urteil: Mit 18 Punkten ist der Führerschein unweigerlich weg

Wer 18 Punkte in Flensburg gesammelt hat, ist seinen Führerschein unweigerlich los, Das gilt ungeachtet dessen, ob Punkte bereits teilweise wieder verfallen sind, wenn über die Abgabe des Führerscheins entschieden wird.

So urteilte jetzt das Verwaltungsgericht Neustadt. Die Klage gegen den Führerscheinverlust hatte ein Mann angestrengt, der seinen Führerschein zu einem Zeitpunkt abgeben musste, als sein Punktekonto schon wieder auf 15 geschrumpft war.

Zur Begründung heißt es, dass Verkehrsteilnehmer mit 18 erreichten Punkten sich "unwiderleglich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen" hätten.


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WebReporter: kickingcrocodile
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Urteil, Klage, Führerschein, Punkte
Quelle: www.dvz.de

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33 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.06.2012 18:28 Uhr von Faceplant
 
+130 | -20
 
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@Chief-Thunder: dann aber auch bitte alle...

- Mittelspurschleicher
- Schleicher generell
- Notorische Nichtblinker (vor allem in Kreisverkehren)
- Egoisten im Reißverschlussverfahren
- Schnell-langsam-schnell-langsam-Fahrer
- Schaltmuffel
- Aufblink-Drängler auf der Autobahn
- Oberlehrer
- Vordrängler
- Parkplatzverschwender
- Abblendlicht-Blender im Gegenverkehr
- Halbtoten Rentner

Und von den Nichtautofahrern:

- Kamikaze-Radfahrer

Gibt halt nicht immer nur die pöhsen Raser, sondern auch lahme Idioten, die durch ihr unerträgliches Herumschleichen riskante Überholmanöver verursachen.
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12.06.2012 18:35 Uhr von Mancman22
 
+32 | -9
 
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@Faceplant: Eins mit Sternchen!!
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12.06.2012 18:36 Uhr von Miauta
 
+31 | -18
 
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@Faceplant: Und genau die ganzen Leute sind dann die, die sich hier über einige Personen aufregen die etwas zu schnell fahren. Lächerliches Pack!

Mittelspurschleicher und dumme Idioten die zu bescheuert sind um ihr Licht mal richtig einzustellen sollten genauso herrangezogen werden wie Leute die halt zu schnell fahren (wozu ich auch zähle...uhuu 60kmh in der stadt...nennt mich Amokfahrer....)

Wenn ich geblendet werde mitten in der Nacht weil jemand seine LEUCHTWEITENREGULIERUNG <---- (JA SOWAS HAT EUER AUTO AUCH, IST PFLICHT!!!!!) nicht bedienen kann....dann ist es mindestens genauso gefährlich wie zu schnelles fahren....

Aber die Bullerei jucken nur die, die 10kmh schneller fahren als erlaubt....alle anderen ob Blender, Mittelspurschleicher, Drängler etc dürfen ihre Amokfahrt weiter fortsetzen und sind dann noch der Meinung, sie würden gute fahrer sein!!! Hält sie ja keiner an!


Könnte kotzen!!!


@Chief-Thunder

Geh mal weiter jeden anpöbeln, der an dir vorbeifährt....
genau zu der Sorte zählst du....auch nicht besser als die Leute die du erwähnt hast..

[ nachträglich editiert von Miauta ]
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12.06.2012 19:30 Uhr von ThomasHambrecht
 
+18 | -4
 
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@franz.g du solltest wissen, dass dir weniger der Führerschein - als mehr die Fahrerlaubnis entzogen wird. Auch mit tschechischem Führerschein hast du dann in Deutschland ** keine Fahrerlaubnis **.
Da die Polizei bei Kontrollen meist mit dem Amt telefoniert ob Straftaten vorliegen, merken die das. Dann ist es eine Straftat, wird verdammt teuer und der Lappen ist mal so richtig lange weg. Wenn du das 2 - 3mal machst gehst du 2 Jahre in den Bau.
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12.06.2012 19:37 Uhr von lars-hwi
 
+8 | -11
 
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Nebenbei mal angemerkt.Ich kann mir gut vorstellen das ein Teil dieser Leute,die es auf 18 Punkte bringen, auch ohne Führerschein weiter fahren.Zu verlieren haben Sie dann sowieso nichts mehr bei dieser Kuscheljustiz.

[ nachträglich editiert von lars-hwi ]
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12.06.2012 19:52 Uhr von Schwertträger
 
+5 | -7
 
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@lars-hwi: Der ausgelutschte Kuscheljustiz-Kommentar war überflüssig und daneben.
Erst informieren, dann Statements rausgeben.
Und solche Schwarz-Weiss-Sätze grundsätzlich streichen!
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12.06.2012 20:00 Uhr von Suffkopp
 
+16 | -2
 
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Ich finde es immer: wieder ziemlich komisch mit welchen Argumenten manche ihr eigenes Fehlverhalten entschuldigen wollen, indem sie mit Finger auf andere zeigen.

Und dann diese komischen Beispiele das die Polizei jeden der 10 km/h zu schnell ist ahndet. Bei 10 km/h gibt es normalerweise nichtmal nen Punkt - ausser bei sehr langsamen Strassen.

Wie ein Vorredner schon sagte: wer 18 Punkte hat ist ein ziemlich - nein äußerst rücksichtsloser Zeitgenosse, der um unser aller Leben wegen nichts im Strassenverkehr zu suchen hat. Punkt und Basta.
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12.06.2012 20:07 Uhr von Perisecor
 
+8 | -1
 
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@ lars-hiwi: Ich habe Leute schon für Fahren ohne Fahrerlaubnis und entsprechend Fahren ohne Versicherungsschutz für <4 Jahre ins Gefängnis wandern sehen.


@ franz.g

Damit darfst du dann trotzdem nicht in Deutschland fahren.


@ Faceplant

Lichthupe und Hupe sind außerhalb geschlossener Ortschaften erlaubte Mittel, um einen Überholvorgang anzuzeigen.

Nur nötigen - also z.B. mehrfache Lichtupe und extrem nah auffahren - ist nicht erlaubt.
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12.06.2012 20:07 Uhr von mort76
 
+4 | -0
 
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mcmoerphy, dafür gibts dann aber pro Vergehen nur noch einen einzigen Punkt, und für einige Vergehen, für die man momentan noch Punkte in Flensburg bekommt, gibts dann keine Punkte mehr, sondern nurnoch eine Geldstrafe.
Das relativiert die Herabsetzung der 18-Punkte-Grenze wieder.
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12.06.2012 20:27 Uhr von Hebalo10
 
+14 | -0
 
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@suffkopp, ich hoffe, dass Dein Nick nichts mit Deinem Fahrverhalten zu tun hat.
Glaub ich aber nicht, weil Dein Kommentar zu den ganz wenigen hier gehört, der von Verstand und klarem Kopf zeugt, Danke.

Ich bin 60 Jahre alt und war in meiner Jugend, kurz nach dem Erhalt des Mopedscheins, wieder wenig vom Fußgängerstatus entfernt (zu schnelles und rücksichtsloses Fahren im Ort).
Gott sei Dank habe ich es vorgezogen, "Normal" zu fahren und hatte seitdem nie wieder einen Punkt oder ein Bußgeld wegen zu schnellem Fahren, indem ich mich strikt ans vorgeschriebene Limit hielt.
Natürlich habe ich das ein oder andere Knöllchen abgefasst - Falschparken oder andere Kleinigkeiten, aber nie ein Punkt in Flensburg.

Übrigens, ich habe 20 Jahre einen Lkw gefahren und ich bin weder ein Schleicher, noch ein Drängler oder Sonntagsfahrer.

Defensives, vorausschauendes Fahren, ein wenig Rücksicht, die Regeln kennen und diese einhalten - schon "fährt" man um einiges besser.
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12.06.2012 22:12 Uhr von Gorli
 
+3 | -1
 
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@Hebalo10: Danke für die Gegendarstellung. Ich glaube manche gehen fest davon aus, dass es unmöglich ist 40 Jahre lang keinen Punkt zu bekommen.

Ehrlich: Wenn ich mir den Punktekatalog anschaue finde ich es schon fast unmöglich wie man da als normaler Fahrer auf 18 Punkte kommen will. Guckt euch das mal an:
http://www.autozeitung.de/...

Nichts davon gibt Punkte. Erst wenn man "Bei erheblicher Sichtbehinderung durch Nebel, Schneefall oder Regen außerhalb geschlossener Ortschaften am Tage nicht mit Abblendlicht gefahren" geschafft hat, also im Grunde komplett wahnsinnig geworden ist, gibts 3 Punkte. Bei den anderen Kategorien ist es genauso, wer fährt denn bitte mit 85 durch die Ortschaft und denkt sich nichts dabei.
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12.06.2012 22:28 Uhr von Prachtmops
 
+5 | -6
 
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18? zuviel! das kann man noch runterschrauben auf 10.
ich bin seit 12 jahren autofahrer und das unfall und vorallem strafzettel oder sonstiges frei.
kein punkt.. nichts!

wer schon die 10 punkte schafft, sollte mal ins auge fassen, sich psychisch untersuchen zu lassen... wer bei 3 punkten und fahrverbot noch nicht gemerkt hat, das er was falsch macht, der kann auch ruhig bei 10 seinen lappen abgeben.

und kommt mir ja nicht mit den leuten die von ihren chefs zum schnellfahren genötigt werden, auf so ein schwachsinnsgelaber lass ich mich nicht ein.
es ist niemals erlaubt, sich und andere zu gefährden, kack egal welcher chef dahintersitzt.
oder wollt ihr von einem unpünktlichen raser plattgefahren werden? "ach halb so schlimm, der wurde bestimmt von seinem chef dazu genötigt, macht doch nix wenn 2 oder 3 beim unfall gestorben sind!"... achtung ironie.

[ nachträglich editiert von Prachtmops ]
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12.06.2012 23:24 Uhr von Miron
 
+4 | -2
 
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@Faceplant: was sind denn "Egoisten im Reißverschlussverfahren" ?

Ich hoffe du meinst nicht diejeingen, die bis ans Ende der Spur fahren um Rückstaus zu vermeiden. Wenn das nämlich Alle machen würden, gäbe es niemanden der sich ungerecht behandelt fühlt wenn sich andere angeblich "vordrängeln".

Hier nochmal für die ganz dummen erklärt:
http://www.adac.de/...

[ nachträglich editiert von Miron ]
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12.06.2012 23:53 Uhr von Floppy77
 
+4 | -1
 
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Aufregen tut sich ja nur, wer häufiges: Fehlverhalten im Straßenverkehr an den Tag legt.

Es gibt nun einmal Regeln für das Miteinander im Straßenverkehr und wer sich nicht daran hält ist zu bestrafen, egal ob zu schnell oder zu langsam.

Wenn man einige hier so liest, denen sollte man die Fahrerlaubnis sofort entziehen.
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13.06.2012 00:10 Uhr von Miron
 
+3 | -1
 
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na dann: ist ja alles gut :-)
besonders aufpassen sollte man übrigens in holland. ich weiss nicht genau woran es liegt, aber dort wird teilweise schon 1km vorher eingefädelt und ein feiner rückstau produziert. wenn man dann nach vorne fahren will, schert auch mal gerne ein lkw aus um zu blockieren

p.s.
nein, ich hab mich nicht vertan, es war nicht die standspur ;-)
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13.06.2012 01:19 Uhr von BuFu
 
+1 | -3
 
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@ gorli

wenn nach spätschicht bei mir feierabend ist, kannst du solche fahrer sehen. ist zwar ein 2 spurig ausgebaute strasse aber dort fahren die meisten mit ca 90 - 120 km/h. sicherheitsabstand ist bei manchen ein fremdwort. für mich als fahranfänger schon belasten

@ Faceplant

mittelspurschleicher ? meinst auf der autobahn ?!? mir hat meine fahrschule beigebracht, das man auf der mittelspur fahren darf/soll, da die rechte spur unter der woche meist durch LKW`s blockiert wird und die linke spur zum überholen zur verfügung steht
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13.06.2012 01:57 Uhr von Perisecor
 
+6 | -0
 
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@ BuFu: "...mir hat meine fahrschule beigebracht, das man auf der mittelspur fahren darf/soll..."

Na das erklärt einiges!

Alle Spuren außer der ganz rechts (also die linke Spur, die Mittlere und auf manchen Autobahnen auch die zweite mittlere Spur) dürfen ausschließlich zum Überholen genutzt werden.

Eine Ausnahme davon ist, wenn man innerhalb der nächsten 20 Sekunden ein weiteres Fahrzeug überholt - sprich, wenn der Platz um zwischen zwei Fahrzeugen einzuscheren weniger als 20 Sekunden lang ist.



Wer konsequent auf der mittleren Spur fährt, obwohl rechts frei ist, sorgt dafür, dass auch die Leute, die nur ein wenig schneller fahren wollen, auf die linke Spur ausweichen müssen und dort noch schneller fahrende Fahrzeuge blockieren.

Setzt sich das über einen gewissen Zeitraum fort, entsteht ein Stau.



Nochmal: Man muss sich nicht zwischen zwei kurz hintereinander fahrende LKW zwängen. Aber wenn man nicht schneller als 120km/h fahrt, reichen auch relativ kurze Lücken aus, um auf mehr als 20 Sekunden zu kommen - man würde sich also falsch verhalten, wenn man diese nicht nutzt.


Wer Probleme hat, von der rechten Spur wieder auf die mittlere Spur zu kommen, weil andere Fahrer einen nicht reinlassen: Frühzeitig den Blinker setzen!
Und nicht erst dann, wenn man quasi sofort nach links muss, weil es sonst knapp wird.
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13.06.2012 07:35 Uhr von saber_
 
+3 | -0
 
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klaert mich auf: da faehrt also ein fuehrerscheinneuling sein erstes auto und faehrt auf einen fussgaengerueberweg wo eine person einfach vors auto springt (4 punkte, da ein fussgaenger gefaehrdet wurde)... der fuehrerscheinneuling ist verschreckt und faehrt weiter.... die polizei hat das gesehen und schwenkt die kelle.... da der fuehrerscheinneuling aber noch unter schock steht uebersieht er das und kriegt direkt seine weiteren 3 punkte...

am ende fahren sie hinterher und bringen ihn zum stehen...bei der kontrolle stellen die beamten fest, dass der tuev seit ueber 8 monaten abgelaufen ist (2 punkte) und das die reifen abgefahren sind (3 punkte)....

und am ende des tages hat der fuehrerscheinneuling schon seine ersten 12 punkte beisammen...


diese person faehrt die naechsten 30 jahre tadellos.... und irgendwann mal kriegt sie weitere 3 punkte.... und 10 jahre spaeter nochmal 3 punkte....


wird dann die fahrerlaubnis entzogen weil 18 punkte erreicht sind, oder hat die person immernoch nur 3 punkte?


weil irgendwie macht die verjaehrung der punkte ja keinen sinn wenn der herr zu dem zeitpunkt nur 15 hatte und er dennoch wegen 18 punkten keinen lappen mehr hat?
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13.06.2012 09:03 Uhr von Levi1899
 
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@ saber: der führerscheinneuling hat die meisten der punkte verdient.
sollte jemand nicht mit dem stress des alltagsverkehrs, zudem auch das von der polizei angehalten werden zählt, klar kommen ist es eine berechtigte frage, ob er für eine sichere teilnahme am verkehr geeignet ist. ein auto ohne tüv sollte man nicht auf der straße bewegen, schon garnicht wenn er 8 monate fällig ist. dazu gibts regeln, welche jeder kennt. und naja zu der schuldfähigkeit bei abgefahrenen reifen ist ja eigentlich kein kommentar nötig oder? abgefahrene reifen mindern die passive sicherheit erheblich! ein mal regen und ausweichen in gefahrensituation und es kommt zum schleudern, bei crash mit gegenverkehr kostet das gut und gerne mehrere menschenleben. da sind die punkte mehr als gerechtfertigt! Was die Verjährung betrifft ist mir auch nicht ganz klar wie es darum steht. fände es auch hohl die punkte auf "ewig" vorzuhalten. dann bräuchte es die möglichkeit des verfallens ja garnicht geben...

Zu den mittelspurfahrern:
jeder der glaubt die mittelspur wäre für LKW reserviert, müsste mal genau drüber nachdenken was das bedeutet wenn man permanent mittelspur fährt. man macht aus einer dreispurigen autobahn faktisch eine zweispurige und das soll den verkehr nicht behindern? sicher tut es das.

Überholen auf der autobahn unterliegt den exakt gleichen regeln wie überholen auf der landstraße. die geschwindigkeit des überholenden muss wesentlich schneller sein als die des überholten. dabei spricht der gesetzgeber von mindestens 20 kmh! darüber hinaus hat der, der zum überholen bereits angesetzt hat, also der der bereits auf der linken spur hinter mir angefahren kommt vorrang!!! also nix mit blinker an, direkt raus und alle hinter sich ausbremsen! auch der spruch "mein auto is halt nich schneller ich brauch so lang" zieht nich. überholen ist nur erlaubt wenn keiner hinter mir bereits zum überholen angesetzt hat und ich beim beginn des überholvorgangs mindestens 20kmh mehr drauf habe.

Reißverschlussidioten gibt es leider auch genug. immer schön die lücken zumachen und andere nicht reinlassen. schrecklich sowas. wenn ich in einen reißverschluss fahre und mich auf der endenden spur befinde fahr ich bis zum ende und halte mich an die regel IMMER abwechselnd einzuordnen. einer von der linken, einer von der rechten usw. nur so funktioniert das system.

war lange zeit beruflich 60.000TKM auf der bahn unterwegs und genau die genannten punkte halten einen dermaßen auf und bringen den verkehr unheimlich zum stocken. leider fällt einem sowas immer erst auf wenn man selbst häufig auf der autobahn unterwegs ist. die meisten hobbyautobahnfahrer sind sich garnich bewusst, was sie mit ihrer mittelspurschleicherei anstellen...

[ nachträglich editiert von Levi1899 ]
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13.06.2012 09:17 Uhr von Selle
 
+3 | -0
 
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Zur News:
Also entweder verfallen doch die Punkte oder nicht?
Was für ein Richter war den das, der den Verfall nicht anerkannte.

Zur Disskusion:
Also ich habe in der Fahrschule gerlent, das es ein "Rechtsfahrgebot" gibt. Somit sollte ein schleichen auf der MIttelspur bei leerer Bahn gar nicht Möglich sein.
Zum anderen Wissen denke ich, gar nicht alle Autofahrer wie das Reisverschlußsystem korrekt funktionert.
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13.06.2012 09:25 Uhr von MrMatze
 
+1 | -0
 
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Richtig so: Find ich gut.
Wer sich nicht an die Regeln hält, muss eben dafür grade stehen und den Lappen abgeben.
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13.06.2012 09:46 Uhr von Perisecor
 
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@ saber_: Er hat die 18 Punkte nicht einfach im Laufe der Zeit angesammelt, sondern für einen kurzen Moment existierten 18 Punkte parallel.

Da die Gerichte/Polizei, Führerscheinstelle, das zentrale Verkehrsregister in Flensburg, Bußgeldstelle etc. alle dezentralisiert sind, und Vorgänge durchaus mehrere Wochen dauern können, kann es passieren, dass man Post bekommt, die schon längst überholt ist.


Beispiel: Man hat 15 Punkte und handelt sich durch ein Gerichtsurteil weitere 6 Punkte ein. Das Gericht schickt sein Ergebnis an die Bußgeldstelle bzw. dierekt an die Führerscheinstelle. Von dort wird das nach Flensburg geleitet und eine Anfrage gemacht. Bevor die Anfrage durchkommt, werden 6 alte Punkte gelöscht.

Flensburg teilt also ordentlich mit, dass 15 Punkte vorhanden sind - und dass 6 Punkte eben erst gelöscht wurden, und zwar NACHDEM die nächsten 6 Punkte rechtskräftig wurden.


Hierauf wird der Führerschein entzogen, weil man eigentlich nicht 15 Punkte hat, sondern 21 - und somit 18 oder mehr.



Die Quelle ist da sehr ungenau, auch, weil eine News wie diese hier natürlich mehr Klicks bringt als der tatsächliche Sachverhalt.
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13.06.2012 09:59 Uhr von Jlaebbischer
 
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@ Vorposter die das mit den Punkten nicht verstehe: Ich hab das folgendermassen verstanden.

Der Fahrer hatte 15 Punkte und durch Fehlverhalten sein Konto auf 18 vollgemacht. Aber bis es endlich zur entsprechenden Verhandlung kam, waren wieder 3 ältere Punkte verfallen. Der Richter hat allerdings den Punktestand berücksichtigt, den der Fahrer hatte, als es zum Fehlverhalten kam, wegen dem der Typ nun vor dem Richter stand.

Bin mir aber natürlich nicht 100% sicher. Ich selbst hab zum Glück bisher keinerlei Punkte gesammelt und mich deswegen auch nicht informiert, wie das mit dem verjähren ist.

Edit: perisecor kann wohl schneller tippen ;)

[ nachträglich editiert von Jlaebbischer ]
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13.06.2012 11:17 Uhr von BuFu
 
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warum ich minus gekriegt habe, verstehe ich zwar nicht aber DANKE an Perisecor für das erklären :)

da sieht man mal, was die fahrschulen ein beibringen o.O
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13.06.2012 11:35 Uhr von ArrowTiger
 
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@BastB: -- "wer 18 Punkte ansammelt, und das geht nur mit rücksichtslosem Verhalten"

Quatsch, das geht z.B. auch mit 18 mal ohne Umweltplakette in einer Umweltzone erwischt zu werden. Und über den (Un-)Sinn dieser Zonen gibt es ja genug Infos zu finden.

Natürlich ist das nur ein hypothetisches, unwahrscheinliches Beispiel. Soll auch nur deine Aussage kritisieren, daß alle Punkte nur durch rücksichtsloses Verhalten entstehen. Es gibt einige punktbehaftete Strafen, die keine große Gefährdung darstellen. Drängler und Besoffene sind natürlich eine andere Geschichte...

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