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Urteil: Zwei Kinder in einem Kinderzimmer sind für Hartz-4-Empfänger zumutbar

Das sächsische Landessozialgericht wies nun die Klage einer Familie ab, die eine größere Wohnung beanspruchte. Die Familie, die Hartz-4 bezieht, wollte von einer 80 qm großen Wohnung in eine 89 qm große Wohnung wechseln.

Als Begründung gaben sie an, dass das zwölf qm große Kinderzimmer zu klein für den Nachwuchs (2+4 Jahre) sei. Das Gericht allerdings entschied, dass dies kein ausreichender Grund sei und der Zustand zumutbar sei.

Die Wohnung sei nicht zu klein, ein Umzug käme nur in Frage, wenn ein plausibler, nachvollziehbarer und verständlicher Grund vorliegen würde, urteilten die Richter.


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WebReporter: just.mic
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Kind, Urteil, Hartz IV, Empfänger, Kinderzimmer
Quelle: www.n-tv.de

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26 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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07.06.2012 13:28 Uhr von x5c0d3
 
+89 | -18
 
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Irgendwas läuft bei mir falsch :(: Wir sind keine Hartz IV Empfänger, haben zwei (kleine) Kinder, ein Kinderzimmer und nur 73qm. Wer sponsert uns ein weiteres Kinderzimmer?
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07.06.2012 13:51 Uhr von General_Strike
 
+18 | -36
 
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07.06.2012 13:53 Uhr von c0rE_eak_it
 
+22 | -2
 
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Find die entscheidung auch richtig: Zumal die Kinder 2+4 Jahre alt sind.
Anders sieht das ganze, meiner Meinung nach, bei zwei Kinder, Junge und Mädchen im Alter von 14-17 aus. Zumutbar wäre es zwar auch dann, aber schöner wäre in dem Alter sicherlich ein eigenes Zimmer - zumal die beiden Kinder sicherlich am wenigstens dafür können, dass Mutter und Vater H4 Bezieher sind, daher sollte man sie nicht damit "bestrafen" sich ein Zimmer teilen zu müssen.

[ nachträglich editiert von c0rE_eak_it ]
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07.06.2012 14:01 Uhr von Neapolitaner
 
+15 | -21
 
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[edit]: Ich finde diese Gier widerlich, dazu noch dass sie mit dem "mehr" nicht wirklich was anfangen können, es sei denn sie packen die Kinder trotzdem in ein Zimmer und nutzen das neue für isch selbst...

Erinnert mich an die Politiker die in Brüssel ihren Namen in ein Buch haben schreiben lassen , um 400€ zu kassieren, ohne die dazu gehörigen Pflichten nachzugehen.

Manche kriegen den Hals leider nicht voll, und ersticken tun sie dann leider auch nicht.
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07.06.2012 14:08 Uhr von iarutruk
 
+2 | -15
 
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07.06.2012 14:26 Uhr von 50I50
 
+3 | -37
 
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07.06.2012 14:52 Uhr von Dracultepes
 
+5 | -13
 
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Jetzt kommen sie wieder alle mit:" Ja ich musste das auch" und " Damals hatten alle nur 1 Zimmer".

Natürlich ist das nicht der Weltuntergang und natürlich ist es nicht zwingend erforderlich. Aber besser ist es schon.

Man muss auch nicht jede Sommerferien in den Urlaub. Trotzdem behaupte ich das es schöner für Kinder ist wenn man jede Sommerferien wegfährt. Und genauso verhält es sich mit dem eigenen Zimmer.

Allerdings finde ich auch das es bei diesem alter nicht so schlimm ist. Ab 9(willkürliche Grenze) sieht das dann aber anders aus.
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07.06.2012 15:00 Uhr von Teutonicus_Maximus
 
+11 | -13
 
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So langsam wirds klar warum dieser Staat einfach nicht mehr voran kommt. Ein Alleinstehender hat also Anspruch auf 45qm staatlich subventionierten Lebensraum. Meine erste Wohnung 32qm, bin für diese Malochen gegangen und habe mich sauwohl darin gefühlt. OK, heute hause ich auf 120qm...aber wie bereits geschrieben, maloche ich dafür.

Ich muss auch nicht zu fuss gehen, kann Fahrrad fahren und wenn ich möchte, nehme ich das Motorrad. Oder eben eines meiner Autos.

Warum ich das kann? Ich gehe malochen dafür!

Ich kenne aber auch einen, der den ganzen lieben langen Tag zuhause auf dem staatlich subventionierten Sofa, in der staatlich subventionierten Wohnung sizt und darauf wartet, dass der Staat ihm endlich die Kostenübernahme der Führerscheinrückerlangung bewilligt, der staatlicherseits einkassiert werden musste, um die Allgemeinheit vor diesem "Prototypen" zu schützen...
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07.06.2012 15:53 Uhr von shovel81
 
+6 | -6
 
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franz.g: und wer sich kein hirn leisten kann sollte solche schwachsinnigen kommentare unterlassen.
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07.06.2012 16:02 Uhr von DerMaus
 
+2 | -10
 
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12m² sind wohl auch verdammt wenig. Mit einem Stockbett, zwei Schreibtischen und einem Kleiderschrank ist das voll.
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07.06.2012 16:17 Uhr von General_Strike
 
+14 | -4
 
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@DerMaus: Wozu braucht ein 2 Jahre altes Kleinkind einen Schreibtisch?

Aber du hast schon Recht: Der Platz für zwei 120-cm-Plasmafernseher dürfte wirklich knapp werden.
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07.06.2012 16:19 Uhr von sooma
 
+10 | -0
 
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Das ist nicht nur für "Hartz4ler" durchaus zumutbar, sondern auch für Familien, die sich selbst versorgen. 12 qm sind absolut ausreichend für zwei Kleinkinder! Bis die Kinder grösser sind, können sich die genannten Eltern ja um Jobs bemühen und so ihre Ansprüche selbst finanzieren.
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07.06.2012 16:20 Uhr von General_Strike
 
+0 | -4
 
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Foto unten in der Quelle: Wenn der Big Brother-Gewinner harte Drogen nähme, sähe er bald genau so aus wie Kurt Cobain.
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07.06.2012 16:27 Uhr von ThomasHambrecht
 
+11 | -0
 
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5 Jahre um einen Job zu suchen dann ist eines der Kinder 9 und sollte ein eigenes Zimmer haben. Also Ärmel hoch und bewerben.
Ähnlich sah es 2011 bei meiner Freundin (völlig ungelernt) aus. Da zahlte das Amt für 6 Monate ihre überteuerte Miete. Also muss man in 6 Monaten einen Job finden, was auch klappte. 5 Bewerbungen reichten.
Der Mann hat jetzt 5 Jahre Zeit, das sollte man packen.
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07.06.2012 16:47 Uhr von Kockott
 
+3 | -1
 
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12 m² für die Kinder bei 80 m² Wohnraum ? hat die alte Hütte nur 2 Zimmer oder was läuft hier falsch ? wir haben selbstverständlich unser Schlafzimmer nach der Geburt unseres 2.ten Kindes ihn das unseres 1. verlegt damit die beiden ein großes Zimmer haben und wir haben NUR 61 qm2 ingesammt - von bezahlbaren 80 kann ich nur träumen in Berlin Prenzlauer Berg - da bleibt nur Platte

[ nachträglich editiert von Kockott ]
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07.06.2012 17:49 Uhr von General_Strike
 
+7 | -3
 
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@Matthias1979: Seit wann sind 2-4-jährige in der Pubertät?
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07.06.2012 21:29 Uhr von Odysseus999
 
+0 | -2
 
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Habe als Kind: auch das Zimmer mit meinem Bruder zusammen bewohnt,
wir haben in einer 63 m² Wohnung gelebt, war völlig in Ordnung,
erst ab der Pubertät wollte ich ein eigenes Zimmer und meine eigene Intimsphäre haben, zudem sind Räumlichkeiten für kleine Menschen, und um bei einem einfachen Tatsachenbericht zu bleiben, und Vermutungen und Verdächtigungen zu vermeiden, beende ich an dieser Stelle meine Kommentierung ;)
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07.06.2012 21:59 Uhr von running001
 
+4 | -2
 
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Geht doch Arbeiten dann werdet ihr auch nicht bevormundet !
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08.06.2012 01:31 Uhr von Katatonia
 
+4 | -5
 
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Minus und Plus: Der Thread beinhaltet ja mal wieder unterirdische Kommentare. Die Elite unseres Landes, hier versammelt, um mal wieder über Leistungsbezieher her zu ziehen.

Zum Thema selbst - abwarten und Tee trinken, das Ganze könnte noch in die nächste Instanz gehen. Zudem schafft dieses Urteil eine generelle Klärung herbei. Oftmals existieren nämlich keine genauen Vorgaben. Jetzt hat man erst einmal eine. Ist doch gut.

Der Knaller schlechthin stammt vom werten und fleißigen Teutonicus_Maximus, der im Grunde neidisch ist, das er "malochen" gehen muss. Sein Maßstab ist nur er selbst. Weiter als bis zu sich, kann er nicht schauen. Anstatt sich über sein Leben, seine Arbeit, seinen Status zu freuen, ist er im Grunde unzufrieden. Eigentlich würde er lieber selbst staatliche Leistungen beziehen. Doch er muss "malochen" gehen, um sein oberflächliches Status-Symbol Leben zu erhalten. Und natürlich "kennt er einen" - wie alle mit Arbeit und Geld. Natürlich weiß er nicht, dass man von 374€ pro Monat nicht so prima leben und faulenzen kann, wie er glaubt. Und auch nicht, dass man quasi nichts in die Rentenkasse einzahlt - es sich am Ende nicht auszahlt.

User mcmoerphy ist mit franz.g jedoch auch haarscharf am Knaller dran. Wozu differenzieren, wenn man alle über einen Kamm scheren kann? Zeugungsverbot! Wie realistisch und umsichtig. Dasselbe mit dem guten General_Strike. Genau, die Plasmafernseher gibt es jetzt schon im Sonderangebot für 99€ für zwei Stück. Selbstverständlich darf ein Bezieher von Alg2 keinen Flachbildschirm haben, den er sich gleich von seiner ersten Regelleistung kaufen könnte. Sparen darf der Betroffene natürlich auch nicht. Wo käme man denn dahin. Sparen die einfach noch etwas von 374€! Also wirklich.

Und dann machte x5c0d3 den Anfang. Und ich antworte Ihm - werde doch selbst Empfänger. Vielleicht bekommst Du dann das weitere Kinderzimmer gesponsert?! Oder beschwer Dich bei Deinem Arbeitgeber für Deinen zu geringen Lohn?!
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08.06.2012 01:40 Uhr von Perisecor
 
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@ Katatonia: "Natürlich weiß er nicht, dass man von 374€ pro Monat nicht so prima leben und faulenzen kann, wie er glaubt."



"Selbstverständlich darf ein Bezieher von Alg2 keinen Flachbildschirm haben, den er sich gleich von seiner ersten Regelleistung kaufen könnte. Sparen darf der Betroffene natürlich auch nicht. Wo käme man denn dahin. Sparen die einfach noch etwas von 374€!"


Wenn man sich Flachbildfernseher und sparen leisten kann, kann es so wenig Geld ja nicht sein.
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08.06.2012 02:53 Uhr von Katatonia
 
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@Perisecor: Sie wissen was Ironie ist?

Sind Sie denn noch ganz jung und wissen nicht, wieviel 374€ im Monat bedeuten?

Und kann man ausschließen, dass es Personen gibt, die mit 374€ im Monat auskommen? Und bedeutet es automatisch, dass gleich jeder mit 374€ auskommen kann? Sind alle Menschen gleich? Hat jeder Mensch dieselben Interessen? Dürfen Leistungsempfänger unterschiedliche Interessen haben? Und gibt es keine Unterschiede zwischen einem Single, einem Paar und einer Familie? Und dürfen Leistungsempfänger nur alte Röhrenfernseher kaufen? Dürfen sie überhaupt einen Fernseher kaufen? Ist es nicht so, dass es nur noch Flachbildschirme zu kaufen gibt? Und gibt es nicht auch günstige Flachbildschirme? Sollte man Leistungsempfänger das Fernsehen gar verbieten? Und sollte man aufgrund der Leistungsempfänger wieder eine Diktatur einrichten, damit endlich wieder Zucht, Ordnung und Gleichschaltung herrscht?

Fragen über Fragen...
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08.06.2012 03:05 Uhr von Perisecor
 
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@ Katatonia: Die Ironie wurde doch offensichtlich erkannt und entsprechend beantwortet.

Hartz IV hat den Zweck, dass niemand verhungern muss, dass ein Eingliedern in die Gesellschaft bzw. das Verbleiben darin erleichtert wird und somit die Jobsuche besser verläuft.

Hartz IV soll kein supertolles sorgenfreies Leben ermöglichen.


Wer also unbedingt teure Flachbildfernseher will und Interessen hat, die er sich von Hartz IV nicht leisten kann, darf sich eine Arbeit suchen und seine Hobbys damit finanzieren.


Diktatur, Gleichschaltung etc. sind dumme polemische Schlagwörter, die hier völlig fehl am Platze sind. Aber wer sowas braucht, der siezt auch andere Leute im Internet.
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08.06.2012 12:16 Uhr von Katatonia
 
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Perisecor: >>Hartz IV hat den Zweck, dass niemand verhungern muss, dass ein Eingliedern in die Gesellschaft bzw. das Verbleiben darin erleichtert wird und somit die Jobsuche besser verläuft.<<

Dann müssten Sie eigentlich auch wissen, dass vom Gesetz her ein Fernseher zur Grundausstattung gehört und Alg2 Empfänger bewusst GEZ befreit sind. Und wenn ein Gerät defekt geht, kann es schon einmal sein, dass sich auch Mensch, der Transferleistungen bezieht, einen Fachbildfernseher anschafft. Inwiefern er sich diesen leisten kann, sei ihm selbst überlassen.

Warum Sie hier von "teuren" Fachbildfernsehern lamentieren, weiß ich nicht.

Zu Ihrem letzten Absatz, die Ironie haben Sie eben doch nicht verstanden. Und wo ich behauptet habe, so etwas zu "brauchen", dem sei etwas mehr Leseverständnis gegeben. Und was eine Frage ist, sollten Sie eigentlich wissen. Aber hier habe ich mich wohl geirrt.

Gerne dürfen Sie noch einen Versuch starten. Dann müssen Sie mir aber schon Ihr Du anbieten, damit ich Sie dutze. Anstand muss sein - zumindest bei mir. Ich weiß ja nicht, wie es bei Ihnen so ist?
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08.06.2012 23:00 Uhr von stargirl
 
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Sie sind noch jung ,in dem Alter geht das noch !
Ich habe auch kinder im alter von fast 10 Jahren und der jüngste 3 jahre ,da geht das nicht mehr ,der große hat sein eigenes zimmer der kleine auch muß dazu sagen das der kleine bei uns ab und zu schläft.

Zum we hin möchte der große mal das sein kleiner Bruder mit bei ihm schläft oben,find ich auch ganz ok . da die beiden auch super klar kommen !

Aber zum thema ,ich habe früher auch mit meiner schwester ein zimmer teilen müssen, da meine schwester 9 jahre älter ist wie ich,war es anfangs auch kein problem,bis sie natürlich ihren ersten freund hatte da ging es nicht mehr so immer. Aber wir sind damit klar geworden,bis mein großer bruder auszog da hatte jeder sein eigenes zimmer .

In dem alter wo die noch klein sind geht das auf jedenfall noch .

[ nachträglich editiert von stargirl ]
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26.06.2012 13:16 Uhr von Blubbermax
 
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@Strike: Aber selbstverständlich, bei 12qm würde ich den Kids auch lieber einen Flatscreen an die Wand hängen, weil es einfach Platzsparender ist. Aber irgendwie scheinst du in deiner Argumentation 10 Jahre zurückgeblieben zu sein, geh mal Heute in ein Elektronik Fachmarkt und Frage nach ner Röhre. Die gucken dich an wie eine Kuh wenn es Donnert. Und Falls du doch noch einen finden solltest, sind diese in der Regel Teurer als ein Flat.

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