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Piraten-Partei: Ablehnung von "Pairing" sorgt für Ärger

Die Abgeordneten der kürzlich in den Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählten Piratenpartei sorgen gleich zu Anfang für Ärger in Kiel. Grund dafür ist die Ablehnung des Pairingsystems.

Unter "Pairing" versteht man, dass sollte ein Abgeordneter einer Fraktion erkranken, so verzichtet für diese Abwesenheitszeit ein Mitglied einer anderen Fraktion an Abstimmungen teilzunehmen. Man möchte damit erreichen, dass das Kraftverhältnis einigermaßen beibehalten wird.

Die Abgeordneten der Piraten lehnen dies jedoch mit der Begründung ab, dass man sich an die Länderverfassung halte. Diese besagt, dass die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet und keine Mehrheitsbeschaffer sind.


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WebReporter: Alphred
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Krankheit, Ärger, Abstimmung, Landtag, Ablehnung
Quelle: www.n-tv.de

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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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25.05.2012 10:20 Uhr von Alphred
 
+63 | -5
 
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Feiner Zug, auch wenn dies vielleicht nicht bei allen Abgeordneten im Kieler Landtag auf Gegenliebe stößt. So zeigen die Piraten meiner Meinung das es auch anders geht, als den alten nicht Verfassungskonformen Weg zu beschreiten
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25.05.2012 10:35 Uhr von SystemSlave
 
+24 | -8
 
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@Autor: Bleibt nur die Frage wie lange, Bernd Schlömer der Chef der Piraten Partei hat sich gestern mit Henry Kissinger getroffen. Mit dem haben sich schon viele Politiker getroffen die auf Linie gebracht wurden.
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25.05.2012 11:05 Uhr von KingPiKe
 
+55 | -2
 
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ISt doch auch Quatsch, oder? Damit wird doch das Abstimmverhältnis eher verschlechtert, oder sehe ich das falsch?

Wenn von einer großen Fraktion jemand krank wird, dann soll von der kleinen Fraktion jemand auf seine Stimme verzichten.

Prozentual macht das in der kleinen Fraktion dann aber viel mehr aus, als in der großen.

Oder habe ich einen Denkfehler?
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25.05.2012 11:46 Uhr von _Illusion_
 
+12 | -15
 
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@ SystemSlave: hab ich auch mitbekommen.

Ein mehr als schlechtes Zeichen. Bevor irgendwer denkt, er könnte was ändern ... bevor irgend eine Gruppierung vom WahlPöbel zuweit nach oben gehoben wird ....

Ja dann kommt die Obrigkeit und bringt den Hasen zurück auf den rechten Weg :-)

Frag Mich wer dir Minus gegeben hat ... einer der 99,5% die keine Klardenker sind? *gg

Edit: Schon 2 *g

[ nachträglich editiert von _Illusion_ ]
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25.05.2012 12:04 Uhr von ThomasHambrecht
 
+5 | -3
 
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Und warum wird abgestimmt wenn man keine Mehrheit schaffen will?
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25.05.2012 12:17 Uhr von Tinnu
 
+8 | -13
 
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@illusion: von mir bekamst du ein minus wegen arroganz
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25.05.2012 12:22 Uhr von Madam_Sprout
 
+21 | -1
 
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Richtig so. Was soll dieser Bullshit?
Wenn von den großen Parteien einer krank ist, was bei so vielen Landtagssitzen nicht mal auffält, dann soll einer von den kleinen Parteien die nur wenige Sitze und somit sowieso schon wenig Stimmrecht haben auch noch drauf verzichten?
Die spinnen wohl die ..(Römer)!
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25.05.2012 12:43 Uhr von hboeger
 
+3 | -7
 
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Für alle obigen Redner . . . . . . . wer nichts versteht sollte schweigen !
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25.05.2012 13:06 Uhr von _Illusion_
 
+5 | -4
 
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@ Tinnu: wo ist da Arroganz?

der Begriff "WahlPöbel" ? oder wie?

dass sich irgendwer nicht als Klardenker angesprochen fühlt?

:-)

Google mal nach Kissinger und Konsorten, dann geht auch Dir ein Licht auf.

Danke @ Zeus35 :-)
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25.05.2012 14:23 Uhr von _Illusion_
 
+5 | -4
 
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@ Jimboo: Kurz ist das nicht zu erläutern.

Es gibt Gruppierungen die bestimmen, wer auf der Welt wieviel zu sagen hat.

Diesen Gruppierungen müssen sich auch Leute wie Merkel und Obama unterordnen, jeder. Ansonsten gibts Rufmord oder man schläft mit den Fischen.

So sieht das aus :-)

Google nach Bilderbergern oder NWO und sowas. Für die Allermeisten ist das Nonsens, ich seh das nicht so.

Man muss sich damit aber nicht beschäftigen, wir ändern eh nichts an dem, was geschieht oder noch geschehen wird. Auch nicht wenn wir die Piraten wählen *lach
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25.05.2012 14:30 Uhr von shortytm
 
+2 | -1
 
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pairing.?? noch nie gehört gibts das nur im schleswig-holsteiner landtag oder
noch woanderst?

heisst ja wohl dann, wenn 3 der cdu-fraktion krank sind die 3 von den ssw nach hause gehen können, welch schwachsinn!
so kann ich das künstlich am laufen halten und gewinne jede abstimmung..wer ist verantwortlich für solchen murks?

*kopfschüttel*
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25.05.2012 16:28 Uhr von Teffteff
 
+1 | -1
 
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@SystemSlave: Hier gibt es ein Interview Schlömers zum Treffen mit Kissinger:
http://flaschenpost.piratenpartei.de/...
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25.05.2012 17:48 Uhr von Achtungsgebietender
 
+1 | -9
 
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@Madam_Sprout: Zitat: "Die spinnen wohl die ..(Römer)! "

Hallo???!!!
Was bitte haben denn die Römer damit zu tun???
Was soll diese unnütze Volksverhetzung? Nur weil einige durchdrehen, kann man doch nicht gleich ein ganzes Volk für geisteskrank erklären!
HORROR!!!
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25.05.2012 20:49 Uhr von Floppeflitz
 
+2 | -1
 
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Richtig so. Êndlich Änderungen, weiter so.
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26.05.2012 00:54 Uhr von Winneh
 
+3 | -0
 
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schon klar: die kleine partei hat 8 stimmen und die grosse 28, dann sind leider bei der grossen 8 leute krank und somit gewinnt die grosse mit 20:0 stimmen - super
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26.05.2012 00:57 Uhr von georgygx
 
+3 | -1
 
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hmm: sowas soll demokratie sein ?

bei 30 abgeordneten ist ein fehlender 3% verlust
und bei 6 abgeordneten schon ganze 17%...

dieses lächerliche system hilft doch wirklich nur den großen parteien

die piraten sollen so weitermachen und dennen zeigen was echte demokratie ist
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26.05.2012 01:57 Uhr von Jakerone
 
+1 | -1
 
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piraten 4 win: jawoll endlich mischt man sich mal logisch ein. die meisten politiker sind doch nur richtig gute trickbetrüger....


priaten 4 win
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26.05.2012 06:59 Uhr von SenkiRenegade
 
+0 | -3
 
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Ohne Pairing - Keine Legislative: Das begreift hier grad keiner. Wenn hier z.B. eine 1 Stimmenmehrheit der Regierungspartei vorliegt, und einer hatte einen Autounfall, kann die Opposition das blockieren, da die Stimme da weg fällt.

So kann theoretisch die ganze Landesregierung lahm gelegt werden. Selbst 3-4 Abgeordnete können doch gleichzeitig ausfallen. Einer beim Zahnarzt (OP ?), einer hatte einen Trauerfall, einer auf der Hochzeit seines Bruders... alles verständlich.

Und schon ist selbst eine 3 Stimmen Mehrheit weg und die Opposition würde regieren.

Aber erstmal mosern ^^
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26.05.2012 09:19 Uhr von Floppy77
 
+2 | -1
 
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Die einzige Krankheit die sich ein Politiker: zuziehen kann ist Faulenzia, andere Gründe für Abwesenheit sollte es nicht geben, wenn wichtige Abstimmungen anstehen sollte man keinen Urlaub machen.

Wer nicht erscheint hat Pech gehabt, Politik ist kein Ponyhof.

Um das gerecht zu machen, müsste man dann prozentual die Leute ausschließen, wenn dann einer von den Piraten fehlt, müssten CDU und SPD 3 - 4 Leute nach Hause schicken.


[ nachträglich editiert von Floppy77 ]
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26.05.2012 10:15 Uhr von IceWolf316
 
+0 | -3
 
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Kaum: kommt ne Politiknews in der es um alte Politiker geht, kommen auch diese Verschwörungstheoretiker raus... meine Güte sucht euch mal Hobbys... nicht alles was im Internet steht dürft ihr für wahr nehmen... man man man

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