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Dimitri Medwedew: Verletzung nationaler Souveränität könne zu nuklearem Krieg führen

Anlässlich der Eröffnung des zweiten internationalen Justizforums in St. Petersburg äussert sich der russische Regierungschef zur Problematik von Eingriffen in die nationale Souveränität eines Staates. Am Forum nehmen unter anderem die Justizminister der USA, Chinas und Großbritanniens teil.

Auch Vertreter der französischen und russischen Justiz nehmen am Forum teil. Medwedew betonte bei seiner Eröffnungsrede die grosse Gefahr einer nuklear geführten Auseinandersetzung, sollte die Doktrin der nationalen Souveränität weiterhin verwässert werden.

Ohne bestimmte Einsätze zu benennen, bezeichnete er folgende Aktionen als gefährlich: Militäroperationen gegen fremde Staaten unter Umgehung der UNO, Erklärungen von Außen, dass ein politisches Regime die Legitimität eingebüßt habe und Kollektivsanktionen unter Umgehung internationaler Institutionen.


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WebReporter: Ahira
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Krieg, Verletzung, Justiz, Atomwaffe, Souveränität, Dimitri Medwedjew
Quelle: russland.ru
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20 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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20.05.2012 11:15 Uhr von Ahira
 
+46 | -0
 
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Komisch ist, dass obwohl am Forum die Justizminister der USA, Grossbritanniens und Chinas anwesend sind, die westlichen Medien meines Wissens keinen einzigen Artikel darüber schrieben. Ist da Zensur am Werk?
Jedenfalls finde ich die an diesem Forum besprochenen Themen weitaus wichtiger als das Marionetten-Treffen der G 8 im Camp Davis das die Medien-Schlagzeilen füllt.
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20.05.2012 11:59 Uhr von sicness66
 
+12 | -3
 
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Ich lache: Und wieso führen wir den nicht schon längst ? Europa greift ständig in die nationalen Hoheiten seines Bundes ein, die USA machen sowieso was sie wollen und bei den Russen stimme ich Chorkin zu und ergänze noch Georgien.
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20.05.2012 12:01 Uhr von Ahira
 
+24 | -2
 
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Gegenwart: @Chorkrin
Meiner Meinung nach sollten wir einfach mal in der Gegenwart ankommen. Willst du Medwedew damit das Recht absprechen sich für die Achtung der nationalen Souverenität einzusetzen?
Es scheint fast so........
Ich erachte die Respektierung der souveränen Nationalstaaten und die damit verbundene Nichteinmischung in innerstaatliche Angelegenheiten als unabdingbar.
Schade dass dies zur Zeit vor allem die USA anders sehen.
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20.05.2012 12:39 Uhr von architeutes
 
+1 | -10
 
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@Ahira: "meiner meinung nach sollten wir einfach mal in der
Gegenwart ankommen " OK , aber dann gilt das für alle,
nicht nur für einzelne.
"Ich erachte die Respektierung der souveränen Nationalsaaten und die damit verbundene Nichteimischung
in Innerstaatliche Angelegenheiten für unabdingbar"
Das hiesse die UNO ist defakto nicht mehr nötig.
Das bedeutet wenn im Staate xy die eine Volksgruppe
beschließt die anderre auszurotten geht das schon klar.
Ist ja von der jeweiligen Regierung abgesegnet.
Die UNO ist vor allem für so etwas gegründet worden.
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20.05.2012 12:53 Uhr von eugler
 
+6 | -0
 
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@Chorkin: Ich kann deine Argumentation verstehen, aber ich denke das war nicht das Thema - ich glaube auch nicht, dass es Medwedew um eine generelle Einmischung geht, sondern um vorgeteuschte oder gar intialisierte Vorwände, die ausschließlich geostrategischen Interessen verfolgen.

Solche Eingriffe (vor allem durch die NATO-Staaten) sind schon zur Regel geworden - und das die UNO inzwischen nicht mehr ge(be)nutzt wird ist wohl auch klar. Es ist viel anstrengender Fachleute hinters Licht zu führen, als TV-Zuschauer.

Defacto geht es Medwedew schlicht um eine Drohgebährde, die weitere Ressourcenkriege von Russlands Interessen fern hält.
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20.05.2012 13:04 Uhr von basusu
 
+7 | -4
 
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Sowjet-Russe: Nachdem uns über Dekaden in Filmen, Medien und Schulbildung eingetrichtert wurde, dass der böse Sowjet-Russe nur Krieg und Vernichtung will, müssen wir nun mit erschrecken feststellen, dass sie ganz im Gegensatz zum überbewerteten und insolventen Westen mehr Weitsicht und Friedenswillen besitzen.

Ich hab vollstes Vertrauen, dass Russland nach einem Überfall des zionistischen Regimes auf den Iran eine angemessene Antwort parat haben wird.
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20.05.2012 13:49 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+0 | -2
 
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Najo: Das muss einem jetzt nicht unbedingt Angst machen, auch wenn er Angst machen will :)

Wie soll man solch mächtige Nationen sonst noch im Zaun halten, wenn nicht mit der Androhung eines nuklearen Krieges, im Ernstfall....
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20.05.2012 14:15 Uhr von Daenerys
 
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USA/Russland: Wenn die USA über Demokratie, Weltfrieden, souveränität von Staaten usw dozieren darf, dann steht das allen andere "demokratischen" Staaten (also auch den Russen) genauso zu...oder? Die UN ignoriert inzwischen doch eh jeder.

Kommt mir vor wie ein leergefressenes Bratwurstbuffet auf einem Veganertreffen.
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20.05.2012 14:46 Uhr von Ahira
 
+5 | -2
 
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@Chorkrin: Du sagst: OK, dann halt Gegenwart: Medwedew soll sich erst mal dafür einsetzen, das die Menschenrechte, die Freiheit und Gerechtigkeit und Souverenitäten in seinem eigenen Land geachtet werden, bevor er auf die Nichteinmischung in die Angelegenheiten von Ländern besteht, die noch schlimmer auf diesen herumtrampeln.

Also wenn du dein Argument auf die USA anwendest, hätte somit auch die USA kein Recht, sich in Menschenrechtsangelegenheiten anderer Länder einzumischen, nur weil diese anderen noch schlimmer sind als die USA....

Du selbst bist also gegen souveräne Nationalstaaten?

Dein Recht, ich selber sehe für die Menschenrechte nur dann eine Chance wenn dieses Prinzip wieder viel stärker gewichtet wird.
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20.05.2012 16:42 Uhr von Wolfram_Pertiller
 
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@Chorkin: Ein vorurteilsfreier Mensch kann deine Aussage nur so verstehen, wie es Ahira beschrieben hat.
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20.05.2012 17:57 Uhr von Perisecor
 
+5 | -5
 
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@ Ahira: "Schade dass dies zur Zeit vor allem die USA anders sehen"

So?

Wir haben aktuell:

- Die russischen Grenzkonflikte mit der VR China.
- Die militärische Besetzung von Tschetschenien, inkl. bürgerkriegsähnlicher Zustände.
- Die Verletzung der Souveränität Georgiens inkl. Kriegsführung (ohne jegliche Legitimation), obwohl Georgien stets innerhalb seiner international anerkannten Grenzen gehandelt hat
- Unterstützung von Rebellen innerhalb der staatlichen Souveränität anderer Länder, prominenteste Beispiele: Abchasien und Südossetien
- massive Einflussnahme auf die Sicherheitspolik anderer Staaten, z.B. das Raketenschild, welches europäische Staaten freiwillig (!) innerhalb ihrer eigenen Staatsgrenzen aufstellen wollen
- massive Einflussnahme auf andere Länder durch Drehen an der Gas-Schraube, vor allem in Hinblick auf die Ukraine
- starke Einflussnahme auf politische Geschehnisse in Weißrussland
- starke Einflussnahme auf Litauen, ebenfals durch Öl- und Gaslieferungen


Und du erzählst jetzt was von den bösen USA und dem friedlichen Russland, welches keiner Fliege etwas zu leide tun könnte?

Spannend.
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20.05.2012 19:29 Uhr von Ahira
 
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@Chorkrin: Was gibt dir das Recht mich derart mit Schmutz zu bewerfen?
Ich verteidige bloss das Recht von Medwedew, sich zum Thema äussern zu dürfen, genauso wie ich auch dieses Recht Obama zugestehe und verteidigen würde.

Ich nehme zur Kenntnis dass ich in deinen Augen "immer" alles falsch verstehe, Sachen verstehen will die mein dazu zu klein geratener Verstand nicht erfassen kann und überhaupt unfähig bin zu denken.

Hab ich dich nun richtig verstanden du intellektuell aus meiner Sicht viel zu hochstehender Übermensch?

Mit obigem Kommentar hast du dch aber echt geoutet!!

[ nachträglich editiert von Ahira ]
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20.05.2012 22:25 Uhr von Ahira
 
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friedliches Russland? Du unterstellst mir: Und du erzählst jetzt was von den bösen USA und dem friedlichen Russland, welches keiner Fliege etwas zu leide tun könnte?

Wo bitte schön sage ich sowas?

Ich würde es bloss schätzen wenn wirklich wichtige Themen wie eben genau die die Medwedew in seiner Rede ansprach erörtert würden. Ganz unabhängig davon wer diese Themen aufgreit und wieviel Dreck dieser Mensch selbst am Stecken hat.

Falls sich zum Beispiel Obama zu diesen Themen gleich konkret wie Medwedew bekennt, habe ich schlicht etwas verpasst. Der US Justizminister der in St. Petersburg ebenfalls anwesend ist fiel mir in der Vergangenheit eher mit der Rechtfertigung auf, dass es völlig okay ist Menschen ohne jegliche Gerichtsverfahren umbringen zu lassen.

Ich halte die USA nach wie vor für viel demokratischer und auch demokratisch viel weiter entwickelt als zum Beispiel Russland.

Der hier von Chorkrin versuchte "kalte Krieg" mich in die Ecke der USA-Basher zu drängen trifft mich nicht im geringsten. Ich würde auch heute noch lieber in den USA als in Russland leben wollen. Die Rechtstaatlichkeit ist aus meiner Sicht in den USA doch noch einiges besser geschützt, aber trotzdem nicht ohne Makel.
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21.05.2012 09:41 Uhr von Jaegg
 
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interessantes interview mit putin!

http://www.youtube.com/...
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21.05.2012 13:00 Uhr von Bleifuss88
 
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Um es mal kurz zu machen: Medwedew sagt, dass ein paar Buchstaben auf einem Blatt Papier mehr Wert sind als menschliches Moralverständnis. Ein Freifahrtsschein für Diktatoren aus sicherlich nicht ganz uneigennützigem Antrieb.
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22.05.2012 17:08 Uhr von Perisecor
 
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@ Ahira: Es scheint, ich habe deine Kommentare anders interpretiert, als du sie gemeint hast.

Ich möchte mich entschuldigen, falls du dich durch mein entsprechendes Posting angegriffen bzw. in ein falsches Licht gerückt gesehen hast.

Des Weiteren stimme ich deinem letzten Posting zu 100% zu.



Letzte kleine Anmerkung:
"Falls sich zum Beispiel Obama zu diesen Themen gleich konkret wie Medwedew bekennt, habe ich schlicht etwas verpasst."

Obama bekennt sich vor allem in inländischen Reden oft zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Dies wird aber, verständlicherweise weil innenpolitisch, kaum in Europa aufgegriffen.
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25.05.2012 22:23 Uhr von Ahira
 
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@Perisecor: Danke, es trifft wirklich zu, dass ich mich in ein falsches Licht gerückt sah.

Ich habe hier nun sehr schön bemerkt, dass man schon rein weil man eine Quelle wie Russland.ru verwendet, mit Vorurteilen zu rechnen hat.

Ich sehe mich als freier Geist, welcher sich nicht vorschreiben lässt von wem er etwas als WAHR anschauen darf und von wem nicht.

Wenn Medwedew aus meiner Sicht konstruktive Themen aufwirft, was er in dem von mir geposteten Beitrag wirklich machte, dann hat er dafür meine Zustimmung.

Wenn Obama dies macht, dann hat er genauso meine Zustimmung.

Zur Zeit ist es aber so dass ich einfach aus Richtung Westen viel eher Propaganda FÜR einen Krieg höre, als ich dies im Osten höre.

Daher kriegt Amerika manchmal von mir kritische Worte und Russland manchmal Zustimmung.

Ich denke die Weltpolitik sollte dies auch vermehrt berücksichtigen und zu Herzen nehmen. Es gibt wirklich keine bessere Gelegenheit Medwedew beim Wort zu nehmen und ihn selbst auf die von ihm gemachten Äusserungen zu verpflichten.

Dies passiert aber nicht, denn der Westen fühlt sich schuldig (teils zu recht) aufgrund der eigenen Missachtung der Grundsätze die Medwedew in den Ring wirft.

Daher ist der Westen auch machtlos um Menschenrechtsverletzungen von China und Russland anzuprangern, denn Russland kann zu einfach sagen, wenn ein Finger auf uns zeigt, zeigen die anderen 3 auf euch!

Es ist ein Fakt dass Obama (zum Beispiel mit der gezielten Tötung von Menschen ohne Gerichtsverfahren) die Rechtstaatlichkeit bereits mit Füssen getreten hat, ob dies Medwedew in gleich klar bewiesener Art vorgeworfen werden kann bezweifle ich.
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25.05.2012 22:46 Uhr von Ahira
 
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@jaegg: Nun hatte ich Gelegenheit, das Interview mit Putin anzuschauen, dieses ist wirklich sehr intessant!!

Ich bin schlicht beeindruckt wie sachlich Putin spricht.
Die persönlichen Angriffe auf ihn bringen ihn nicht aus der Ruhe er bleibt sachlich.

Es wäre interesant die Grösse von Obama und Putin in diesem Sinne vergleichen zu können, es gibt anscheinden aber kein vergleichbares Interview wo Obama von einem Jpurnalisten ähnlich in die Mngel genommen wurde. Wer eines findet soll dies doch verlinken.

[ nachträglich editiert von Ahira ]
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25.05.2012 22:59 Uhr von Ahira
 
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Wie ARD Putin zensierte: Dieses viedeo zeigt das gleiche Interview, jedoch blendet ein, wie die ARD damals versuchte Putin schlecht darzustellen:

http://www.youtube.com/...
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03.01.2014 07:42 Uhr von Ahira
 
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@Periscesor
Hier das Interview Putins in Bezug auf Georgien. Anzumerken ist dass der Journalist klar unterstellende "Fragen" stellt, also alles andere als neutral ist. Putin vergleicht aber sehr sachlich die Situation trotz dem Versuch des Journalisten dauernd zu provozieren.
http://youtu.be/...

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