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Einlasskontrollen vor Disco diskriminierend: Ausländer bekommt Schadenersatz

Ein syrischer Student war im Oktober 2011 vom Türsteher einer Leipziger Discothek nicht in den Club gelassen worden. Daher verklagte er den Club-Betreiber, weil er seiner Meinung nach wegen seiner ethnischen Herkunft nicht hinein gelassen wurde (ShortNews berichtete).

Am heutigen Freitag entschied nun das Amtsgericht Leipzig im Sinne des Klägers. Der Club muss dem Studenten einen Schadenersatz von 500 Euro zahlen. Auch darf ihm der Zutritt in den Club nicht mehr verwehrt werden.

Sollte der Club den Studenten dennoch auch weiterhin vor der Tür lassen, muss er pro Einzelfall ein Ordnungsgeld von 250 Euro zahlen. Der Syrer erhielt bei seinem Prozess Unterstützung vom Antidiskriminierungsbüro Sachsen.


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WebReporter: Kamimaze
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Schadensersatz, Disco, Ausländer, Diskriminierung
Quelle: www.bild.de

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17 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.05.2012 13:48 Uhr von Kamimaze
 
+31 | -5
 
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Mir ist jetzt nicht ganz klar, wieso dem Studenten ein "Schaden" von 500 Euro entstanden sein soll, nur weil er nicht in die Disco kam.
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18.05.2012 13:51 Uhr von spencinator78
 
+30 | -6
 
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Lol: Die Polizei darf offiziell Leute wegen ihrem ausländischem Aussehen kontrollieren, aber der Discobesitzer darf in seiner eigenen Bude nicht entscheiden ob er Ausländer rein lässt oder nicht. DAS verbietet der Staat dann. Was für ein krankes Land ehrlich ^^
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18.05.2012 14:09 Uhr von Destkal
 
+3 | -5
 
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oh man: @autor: schonmal was von schmerzensgeld gehört?

@spencinator: ich hab hier mal was für dich rausgesucht -

"Die Bundespolizei darf Bahnreisende auf bestimmten Strecken auch aufgrund ihres Aussehens ohne konkreten Verdacht kontrollieren. Auf Bahnstrecken, die Ausländern zur unerlaubten Einreise oder zu Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz dienten, dürften Beamte "verdachtsunabhängig" kontrollieren. Das hat das Verwaltungsgericht Koblenz entschieden. Bei Stichprobenkontrollen könnten sie die Auswahl dabei auch "nach dem äußeren Erscheinungsbild" vornehmen."

http://www.zeit.de/...

bahnreisende und bestimmte strecken, soso. lass ich hier jetzt mal einfach so stehen.
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18.05.2012 14:19 Uhr von 24slash7
 
+26 | -3
 
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Unverständliches Urteil: Die MEINUNG des Klägers sollte bei einer Urteilsfindung irrelvant sein.

Der Betreiber einer Disco muss auf jeden Fall sein Hausrecht wahr nehmen dürfen. Unabhängig davon, ob jemand sich dadurch diskriminiert fühlt oder nicht.

In ähnlich gelagerten Fällen ohne Migrationshintergrund wird völlig anders Argumentiert und anders entschieden.
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18.05.2012 14:26 Uhr von Katzee
 
+15 | -1
 
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Wenn ich als: Durchschnittsnormala im mittleren Alter nicht in eine Promi-Disco gelassen werde, darf ich dann auch wegen Diskriminierung klagen? Na ja, ich würde wahrscheinlich vom Richter eher den netten Hinweis auf die Herren in weiss erhalten als recht.
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18.05.2012 14:37 Uhr von General_Strike
 
+2 | -4
 
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Hoffentlich heuert der Betreiber keine Skinheads an, die das "Problem" ein für alle mal aus der Welt schaffen.
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18.05.2012 14:42 Uhr von TheRoadrunner
 
+4 | -10
 
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@ Kommentare: @ Autor:
Wenn jemand beleidigt wird, entsteht dadurch auch kein finanzieller Schaden, und trotzdem bekommt man dafür Schadenersatz/Schmerzensgeld.

@ spencinator:
Ob und wann die Polizei das darf oder nicht, ist meines Erachtens umstritten. Wenn du genauere Informationen dazu hast, lasse ich mich gerne eines besseren belehren.
Natürlich wird es so sein, dass man sich im Zweifelsfall auf andere Verdachtsmomente herausredet - also auch nicht anders wie bei vielen Diskothekenbetreibern.

@ belgarath:
Es handelt sich hier zwar um ein Einzelfallurteil, aber ich kann mir durchaus vorstellen, dass sich Gerichte in ähnlich gelagerten Fällen anschließen. Dann sind es nicht nur einmal 250 Euro, sondern kann in der Summe deutlich mehr werden :)

@ 24slash7:
In der Quelle steht nichts davon, dass aufgrund der Meinung des Klägers entschieden wurde. Es würde mich nicht überraschen, wenn der Diskothekenbetreiber auch noch voller Stolz verkündet hat, dass Ausländer bei ihm unerwünscht sind.
Ich finde es durchaus zumutbar, dass jemand nicht allein aufgrund seiner Herkunft nicht eingelassen und dadurch diskriminiert werden darf. Wenn der Kläger beispielsweise betrunken ist oder aggressiv auftritt, kann ihm ja laut Urteil trotzdem der Einlass verwehrt werden, was ich wiederum richtig finde; es darf ihm eben nur nicht aufgrund seiner Herkunft der Einlass verweigert werden.
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18.05.2012 15:18 Uhr von CroNeo
 
+5 | -4
 
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@TheRoadrunner: Richtig wie du im letzten Satz schriebst.

Es geht einzig und allein um die Tatsache, dass einer Person NICHT aufgrund der Nationalität (Religion, Haurfarbe, Rasse, sexuellen Orientierung, etc.) der Eintritt verwehrt werden darf. Das hat überhaupt nichts mit einem "Hausrecht" zu tun.

Aber aufgrund von Aggressivität, Betrunkenheit oder "falscher Kleidung" ist es nach wie vor kein Problem, jemanden aufgrunddessen den Einlass zu verwehren. Hätten die Türsteher von vornerein so argumentiert, wäre es nie zu dem Prozess gekommen.
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18.05.2012 16:07 Uhr von ~frost~
 
+6 | -0
 
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und etz? Wird er da erst recht immer wieder reingehen, sich vlt. auch aufführen wie der König, weil der Betreiber Angst vor einer weiteren Klage hat, wenn er ihn rauswerfen lässt.
Oder es spricht sich rum, und alle seine Konsorten werden dahin gehen, in der Hoffnung nicht reingelassen zu werden :)

Aber mal ehrlich, wie möchte man beweisen, dass ihm der Zutritt nicht aus einem anderen Grund verweigert wurde? Vlt. war er schon zu betrunken oder wirkte aggressive?
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18.05.2012 16:09 Uhr von P.P
 
+16 | -1
 
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Ich werde auch diskriminiert! Ich kenne das Problem auch, bei mir passiert das viel zu häufig.

Immer wenn ich in den Lesbenclub der Stadt rein will, darf ich nicht rein.

Wenn ich doch mal reinkomme, werde ich rausgeschmissen.

Begründung: Du bist ein Mann.

Gehts noch?
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18.05.2012 16:51 Uhr von TheRoadrunner
 
+0 | -9
 
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@ minipet: Ein toller Rat: die beleidigte Leberwurst spielen und aus trotzigem Protest die eigene Existenz und die der Angestellten aufs Spiel setzen.
"kein Hausrecht haben" ist nicht zutreffend. Natürlich hat er ein Hausrecht, aber nur sofern keine anderen Rechte davon berührt werden.

Es ist hier ähnlich wie bei der freien Meinungsäußerung: natürlich gibt es dieses Recht, aber deswegen kann man nicht beleidigen, verleumden, übel nachreden und vieles weiteres, was die andere Rechte verletzt.

[ nachträglich editiert von TheRoadrunner ]
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18.05.2012 17:09 Uhr von xHattix
 
+9 | -0
 
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Titel: naja wenn der betreiber schlau ist dann legt er revision ein..
jeder club betreiber kann sein hausrecht geltend machen... Wer rein will muss sich halt ggf. kontrollieren lassen. Wenn er das ned will dann kann er ja in ein anderen club gehen...

der richter der das urteil gesprochen hat muss wohl ziemlich geistesabwesend gewesen sein bei dem rechtsspruch jemand sein eigenes hausrecht zu entziehen...
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18.05.2012 18:19 Uhr von gogodolly
 
+4 | -0
 
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naja, da muß der diskobetreiber wohl in den sauren apfel beissen...
wenn sich aber dann IN der diskothek jemand daneben benimmt, dann kann er ihn bestimmt/hoffentlich rausschmeissen.
würde ich jedenfalls so machen ...
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18.05.2012 20:40 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -7
 
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@ minipet: Grün lackierte Menschen sind auch nicht durch das Antidiskriminierungsgesetz geschützt.
Aber lass mich raten: einen Laden hast du ohnehin nicht, oder? :)
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18.05.2012 21:56 Uhr von Multiversal
 
+6 | -1
 
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Das Hausrecht gillt! als Betreiber sofort weiterklagen,bis zu höchsten Stelle und dem Typen Hausverbot geben,wäre meine Entscheidung als Besitzer!!

[ nachträglich editiert von Multiversal ]
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19.05.2012 04:26 Uhr von F.Steinegger
 
+7 | -2
 
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Ähem... Hausrecht? Hatten wir schon mal hier bei Shortnews.

Ich lasse den rein, den ich will!

Btw., bei uns in Linz gibts einen Club, das Empi.. , da war noch nie ein Türke drin, seit 7 Jahren. Die werden da nicht reingelassen. Weil?

Weil die mal reingelassen wurden und es dann nur Stunk gab. Der Club sieht sich selbst als ordentlichen oder vielmehr exklusiven Club. Da waren schon Leute wie Väth oder van Helden, Liebing oder Tiesto, oder DJ Rush. Keine Vorbestellung, sondern nur reingehen, wie sonst auch.

Tja, und weil sich einige Freunde nicht benehmen können, kommen die eben nicht rein. So einfach ist das. Passiert da mal was, wenn grad ein prominenter DJ da ist, dann kann der Laden zu machen.

Daher. Ganz einfach. Wir möchten nur unseren Spass haben und die wollen nur Stress! Wir freuen uns, dass coole DJs bei uns auftauchen und die anderen wollen dann ihren Macker heraushängen lassen.

Darum kommen die nicht rein. Bei uns sagt da keiner irgendwas.
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19.05.2012 10:06 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -5
 
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Grundgesetz: Auch wenn es euch nicht passt: in Deutschland werden Menschen durch das Grundgesetz vor Diskriminierung aufgrund Geschlecht oder sexueller Orientierung, aber auch Religion und Herkunft geschützt. Da werden auch die Minusse für meine Kommentare nichts daran ändern :)

@ F. Steinegger:
Ist klar, alle Türken benehmen sich daneben, und alle Deutschen/Österreicher benehmen sich toll. Für dich gibt es wohl auch nur schwarz und weiß, und keine Grautöne? Wenn du nur deine Gesinnungsgenossen zu ihrer Meinung fragst, wirst du natürlich auch nur Zustimmung ernten.
Frag mal z.B. auf Mallorca nach dem Verhalten oder der Beliebtheit von Deutschen, da wird man dir anderes erzählen :)

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