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Trotz Verbots: Blockupy-Demonstration fand am Mittwoch in Frankfurt doch statt

Trotz des Verbots der Blockupy-Proteste bis einschließlich Freitag, haben sich am gestrigen Mittwochsbend in Frankfurt Hunderte Menschen zusammengefunden, um gegen Banken und Kapitalismus zu demonstrieren.

Die Polizei berichtete, dass an der Kundgebung etwa 500 Menschen teilgenommen hätten. Die Polizei zeigte starke Präsenz und "begleitete" die Proteste. Jedoch verhinderten die Beamten einen geplanten Protestzug.

Die Demonstration dauerte bis 21 Uhr und löste sich danach allmählich auf. Von ernsthaften Zwischenfällen wurde nicht berichtet. Für den Mittwochmittag geplante Aktionen wurden aufgrund des Verbots durch das VGH vom Veranstalter abgesagt.


WebReporter: Borgir
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Frankfurt, Verbot, Demonstration, Absage, Mittwoch
Quelle: www.hr-online.de

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17.05.2012 06:38 Uhr von Borgir
 
+5 | -0
 
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Ich weiß nicht so genau, was ich von einem Demonstrationsverbot halten soll. Seit wann fragt man denn den Staat, ob man Demostrieren darf?
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17.05.2012 07:48 Uhr von iarutruk
 
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@Bogir Jede Demo muss angemeldet werden. Der Grund sollte aber einleuchtend sein. Rechts- und Linksradikale, NPD und andere Konsorten machen das nötig. Wie will denn der Staat Menschen gegen solche Typen schützen, wenn man von deren Vorhaben, das ja meist in Gewalt ausartet, niichts weiß.
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17.05.2012 08:15 Uhr von Borgir
 
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hier geht es um was anderes finde ich: und eine Demonstration die so abläuft wie Vater Staat das gerne hätte ist ein Witz und kann gleich bleiben gelassen werden.
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17.05.2012 10:43 Uhr von ZiemlichBelanglos
 
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Alle Deutsche haben das Recht sich zu versammeln! Das lässt sich auch nicht durch einen mutierten Bürokratieapperat ausschalten. Hier geht es nicht um links, oder rechts. ALLE haben früher oder später unter der Terrorherrschaft der modernen Aufklärung zu leiden!

@iarutruk
Wir sind der verdammte Staat! Wir sind die Ameisen, die die ganze Wirtschaft am laufen halten! Wer schützt uns vor den Pappnasen, die sich Institution Staat nennen?
Endlich haben wir tatsächlich die Möglichkeit, uns als "Europäer" zu verhalten und gemeinsam gegen den Wahnsinn zu protestieren, der uns geiselt. Aber im Grunde kann man das GG schon vergessen, daher berufe ich mich auch nicht darauf. Geschrieben von einer Besatzungsmacht und als Gesetz der deutschen Bürger verkauft...aber mit uns kann man es ja machen...
Wann hört der Wahnsinn endlich auf? http://www.youtube.com/...
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18.05.2012 06:17 Uhr von iarutruk
 
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@BadassBlödmann Wie ich schon in einem anderen Kommentar erwähnt habe, erkundige ich mich vorher, in Fachbüchern, wenn ich nicht einhundertprozentig sicher bin, was ich kommentieren möchte. In diesem Falle habe ich nicht nachschauen müssen, denn es gibt ein Demonstrationsrecht, das teilweise durch die verschiedenen Versammlungsgesetze, der einzelnen Bundesländer aufgehoben werden kann. Hier mal kurz ein Auszug für alle Zweifler meiner Aussage.

-- Demonstrationen unter freiem Himmel müssen in Deutschland angemeldet, aber nicht genehmigt werden. Es gibt kein Demonstrationsverbot, es sei denn die Demonstration gefährdet unmittelbar die „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“. --

@BadassBlödmann, deine Kommentare sind so geistreich, wie sie nur ein Hirnfurz abgeben kann. Und es gibt weltweit nur einen Hirnfurz und das bist du.

Schönes Wochenende deine Hurentochter (So nennt mich dieser Hirnfurz)
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18.05.2012 10:42 Uhr von ~frost~
 
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@iarutruk: steht selbst in deinem Gesetzesausschnitt: "es sei denn, die Demonstration gefährdet unmittelbar die öffentliche Sicherheit und Ordnung"

Der Staat kann bei jeder größeren Menschenansammlung davon ausgehen, dass es die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet. Allein schon bei manchen Flashmobs mit weniger Menschen ist die öffentliche Sicherheit und Ordnung gestört.
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18.05.2012 13:32 Uhr von ZiemlichBelanglos
 
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@iarutruk

"-- Demonstrationen unter freiem Himmel müssen in Deutschland angemeldet, aber nicht genehmigt werden. Es gibt kein Demonstrationsverbot, es sei denn die Demonstration gefährdet unmittelbar die „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“. --"
Was bitte ist die "Öffentliche Sicherheit und Ordnung"? Wird diese nicht bereits potentiell durch den Menschen gefährdet? Müsste man nicht auch das gesamte Leben durch polizeiliche Beobachtung reglementieren, damit Verbrechen (Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung) erst gar nicht geschehen können?
Was ist das denn bitte für eine lasche Begründung!
Die "öffentliche Sicherheit und Ordnung" wurde von den Banken und ihren egomanischen Handlungen überhaupt erst gefährdet.
Die Wirtschaftsform, so wie wir sie pflegen, ist eine Gefährdung unser gemeinschaftlichen Lebens. Angeblich dient sie der individuellen Bedürfnisbefriedigung. Aber im Grunde gehen gehen die Meisten arbeiten und die anderen machen sich ein schönes Leben. Ich halte "Geld" an sich für eine unglaublich wichtige Erfindung. Aber in diesem turbokapitalistschen Theater kann es nur Gewinner geben, wenn es auch Verlierer gibt. Eine öffentliche Unordnung ist nötig, damit diese Art des Geldsystems überhaupt funktionieren kann. Warum zim Teufel berufen wir uns auf die "öffentliche Sicherheit und Ordnung" wenn sie uns doch eigentlich wegen unserer Wirtschaftsform hinderlich ist?
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18.05.2012 14:07 Uhr von iarutruk
 
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@ZiemlichBelangslos







Für deine n Kommentar habe ich dir ein Plus gegeben, denn alles, was du schreibst, ist Fakt und kommt dem, was tatsächlich passiert der Realität sehr nahe.

Aber hier geht es nicht um die globale Entwicklung Deutschlands, sonder um ein Demonstrationsrecht, das in Gesetzesform reglementiert wird. Deshalb habe ich auch gepostet, dass Demos angemeldet werden müssen.

Um dein Thema, das du angeschnitten hast, müsste eine andere News aufgemacht werden.

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