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Berlin: Bundestag bringt Finanzierung von NATO-Projekt zu Fall

Die Regierung Merkel muss kurz vor dem NATO-Gipfel in Chicago eine Niederlage einstecken: Der deutsche Finanzierungsanteil, der sich zuletzt durch Austritte einiger NATO-Mitglieder aus dem "Alliance Ground Surveillance"-Programm beträchtlich verteuerte, wurde durch den Haushaltsausschuss gekippt.

Zuletzt hatte die Regierungskoalition versucht, auf schnelle Zustimmung zu drängen. Das über 100-seitige Vertragswerk war dem Ausschuss sozusagen in letzter Minute übergeben worden, was für deutlichen Unmut sorgte. Unter anderem von "Stümperei" sei die Rede gewesen.

In der NATO war geplant, die Fähigkeiten zur Gefechtsfeldaufklärung durch Beschaffung einer eigenen Flotte von HALE-Drohnen auszubauen. Der Mangel an solchen Fähigkeiten war zuletzt in Libyen aufgefallen, man war auf die US Air Force angewiesen.


WebReporter: ElChefo
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Berlin, Bundestag, Projekt, NATO, Drohne, Finanzierung
Quelle: www.spiegel.de

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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09.05.2012 18:26 Uhr von ElChefo
 
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Tja, das kommt dabei raus, wenn solche Dinge "übers Knie" gebrochen werden sollen. Wäre man von Beginn an mit offenen Karten in die Verhandlung gegangen, hätte es wohl kaum dazu kommen müssen - erst recht, hätte man die lösbaren Problematiken (weniger Financiers, Einsparungen in der Programmstruktur) besser kommuniziert.
Auf diese Art und Weise hat man allerdings den Entscheidungsträgern vor den Kopf gestoßen. Unnötig, vermeidbar, ein Krankheitssymptom aktueller Politik.
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09.05.2012 18:40 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+10 | -2
 
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Najo "Zuletzt hatte die Regierungskoalition versucht, auf schnelle Zustimmung zu drängen."

Sowas kann man nur während der WM, oder EM machen....dann wird einfach schnell unterschrieben, weil jeder Fussball kucken will lol
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09.05.2012 19:20 Uhr von ElChefo
 
+1 | -1
 
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Halma: Da die US Air Force der primäre (und singuläre) Dienstleister für unbemannte Gefechtsfeld- und Zielaufklärung war, entsteht natürlich eine Abhängigkeit der NATO von diesem einen Mitgliedsland, dessen Luftwaffe ebenjene Geräte betreibt, um die es geht: RQ4(B) GlobalHawks.

Wenn du dich an dem Begriff "eigene Flotte" aufhängen willst, lies dich mal in das Gesamtpaket AGS ein. Die Flotte wäre unter NATO-Kommando gestellt und in einem der Mitgliedsländer stationiert worden, vergleichbar mit den AWACS-Flugzeugen.
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09.05.2012 22:23 Uhr von ElChefo
 
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Matthias: Wo liegt dieses Lybien?

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