08.05.12 17:56 Uhr
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SPD-Fraktion gegen Somalia Einsatz

Bedeutet dies eine Schlappe für Steinmeier? Denn der Fraktionschef hatte erst vor kurzem für eine Enthaltung geworben. Jedoch will die SPD einen Kurswechsel und lehnt ein Anti-Piraten-Mandat ab. So kam das "Nein" zu den Plänen der Regierung völlig überraschend.

Anscheinend möchte die SPD-Bundestagsfraktion einen klaren Konfrontationskurs zur Bundesregierung führen. Innerhalb der Fraktionssitzung am Nachmittag sprachen sich die SPD-Abgeordneten mehrheitlich gegen das neue Anti-Piraterie-Mandat vor der somalischen Küste aus.

In der vergangen Woche hatte die Fraktionsspitze bereits eine kritische Haltung zum neuen Mandat, das künftig auch den Beschuss eines schmalen Küstenstreifens erlauben soll. Vor allem für Steinmeier ist das eine Schlappe, da er darauf hinwies, dass die Grünen ebenfalls um Enthaltung geworben hatten.


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WebReporter: Trikoflex
Rubrik:   Politik
Schlagworte: SPD, Einsatz, Somalia, Fraktion
Quelle: www.spiegel.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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08.05.2012 17:56 Uhr von Trikoflex
 
+3 | -0
 
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Tja, als Ex-Außenminister ist das natürlich ein herber Schlag ins Gesicht, da es ja eine Außenpolitische Angelegenheit war. Und das seine eigene Partei ihn in den Rücken fällt ist noch viel herber.
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08.05.2012 18:44 Uhr von architeutes
 
+3 | -2
 
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An für sich: ist ein Einsatz gegen Terroristen , in diesen Fall Piraten,
immer wünschenswert , aber letzendlich bekommt man doch
kein "Danke" ,sondern wird angeklagt.
Soll doch mal jemand anders in die Kloschüssel greifen.
Wäre doch schön mal zu sehen, wie die Staaten mit der
weißen Weste sich auch beteiligen .

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