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Frankfurt: "Blockupy"-Demonstrationen wurden verboten

Die Stadt Frankfurt hat eine geplante "Blockupy"-Demonstration im Bankenviertel der Metropole verboten. "Die Blockade der Stadt überschreitet bei weitem das, was verhältnismäßig ist". Die Linke will allerdings Klage gegen dieses Verbot erheben.

Die Aktionstage hätten vom 16. bis 19. Mai stattfinden sollen. Nach sorgsamem Abwägen hat die Stadt die Demonstrationen aber verboten. Das Ordnungsamt teilte dies am Freitagnachmittag mit.

Die Maßnahmen während der Demonstration würden die öffentliche Sicherheit gefährden. "Das Versammlungsrecht genießt großen Schutz. Es darf jedoch nicht dazu führen, dass der Schutz der Unversehrtheit der Bürger gefährdet wird", so Oberbürgermeisterin Roth.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Frankfurt, Verbot, Demonstration, Blockade, Versammlung
Quelle: www.sueddeutsche.de

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05.05.2012 18:13 Uhr von Borgir