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Frankfurt: "Blockupy"-Demonstrationen wurden verboten

Die Stadt Frankfurt hat eine geplante "Blockupy"-Demonstration im Bankenviertel der Metropole verboten. "Die Blockade der Stadt überschreitet bei weitem das, was verhältnismäßig ist". Die Linke will allerdings Klage gegen dieses Verbot erheben.

Die Aktionstage hätten vom 16. bis 19. Mai stattfinden sollen. Nach sorgsamem Abwägen hat die Stadt die Demonstrationen aber verboten. Das Ordnungsamt teilte dies am Freitagnachmittag mit.

Die Maßnahmen während der Demonstration würden die öffentliche Sicherheit gefährden. "Das Versammlungsrecht genießt großen Schutz. Es darf jedoch nicht dazu führen, dass der Schutz der Unversehrtheit der Bürger gefährdet wird", so Oberbürgermeisterin Roth.


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WebReporter: Borgir
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Frankfurt, Verbot, Demonstration, Blockade, Versammlung
Quelle: www.sueddeutsche.de

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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05.05.2012 18:13 Uhr von Borgir
 
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Demonstrationen werden verboten. Das nimmt, man verzeihe mir, russische Formen an. Warum sollte man nicht demonstrieren dürfen? Schlechte Publicity? Klar, soll ja auch so sein.
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08.05.2012 23:57 Uhr von ElChefo
 
+1 | -0
 
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Quellenstudium erleuchtet
"Laut Frank hat die Stadt vor der Entscheidung für das Verbot intensive Gespräche mit den Veranstaltern geführt.

Diese hätten sich den Angaben zufolge jedoch auf keine veränderten Rahmenbedingungen für ihre Aktionen eingelassen, so dass die Behörde ein Verbot aller Einzelveranstaltungen und der Kundgebung habe aussprechen müssen. "Wenn 40.000 Demonstranten über vier Tage lang das Stadtleben gezielt lahmlegen wollen und damit bewusst in die Freiheitsrechte anderer Menschen eingreifen, so liegt es auf der Hand, dass eine Stadtregierung dies nicht zulassen kann", erklärte Frank die Entscheidung weiter."

...selbst schuld, würde ich mal sagen.

Das die Rechte aller anderen Bürger Frankfurts den Linken in ihrem Protestwahn egal sind, demonstrieren sie ja prima, selbe Quelle, ein Absatz weiter.

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