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Arznei oder Genussmittel: E-Zigaretten-Verkaufsverbot ungültig?

Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass E-Zigaretten mit Nikotin-Zusatz kein Arzneimittel, sondern ein Genussmittel sind. Am momentan bestehenden Verkaufsverbot der elektrischen Glimmstängel ändert sich aber zunächst nichts, da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist.

Noch im Januar hatte das Düsseldorfer Verwaltungsgericht entschieden, dass die Einschätzung des NRW-Gesundheitsministeriums, bei den E-Zigaretten handele es sich um ein Arzneimittel, vertretbar sei.

Als nächstes wird sich wohl das Oberverwaltungsgericht Münster mit diesem Thema beschäftigen. Dann entscheidet sich auch, ob das Verkaufsverbot der E-Zigaretten aufrecht erhalten werden kann oder nicht.


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WebReporter: Tschikago
Rubrik:   Gesundheit
Schlagworte: Verbot, Arznei, Zigaretten, Genuss
Quelle: www.derwesten.de

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3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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02.04.2012 20:14 Uhr von Abdul_Tequilla
 
+15 | -0
 
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Ich bin kein Jurist der die Sache abgemessen beurteilen kann.

Dafür aber ich aber was viel besseres: Die Zukunft voraussagen: Das Verbot bleibt, weil der Verkauf weder der Tabackindusrie noch den Steuereinnahmen zuträglich ist.

SO einfach ist das in diesem Land. Wenn etwas entschieden werden muss, ist es gar nicht notwendig sich umständlich mit den Fakten auseinanderzusetzen. Man muss eigentlich nur eines tun: Schauen, wessen Interessen in einem Fall tangiert werden und um wieviel Geld es geht. Und... schon ist man in der Lage die Zukunft vorauszusagen.

Der gesunde Menschenverstand sagt ganz eindeutig, dass ein Verbot Unsinn ist. Dann müssten Zigaretten, die EBENFALLS Nikotin enthalten, welches man auch noch INTENSIVER zu sich nimmt als bei E-Zigaretten, doch erst recht apothekenpflichtig sein. Die FAKTEN sagen kanz eindeutig, dass ein Verkaufsverbot Schwachsinn ist. Dennoch wird es durchgesetzt und BLEIBT bestehen.

[ nachträglich editiert von Abdul_Tequilla ]
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02.04.2012 23:30 Uhr von masterharz
 
+2 | -0
 
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voll zustimm: recht hast du, trotzdem gehe ich davon aus, das auf lange sicht die dinger nicht verboten werden können, da es einfach keine grundlage dazu gibt. aber das wird wohl dann wieder irgendein noch höheres gericht entscheiden müssen. interessant ist aber zu sehen wie wenig dieses thema in den medien zerlatscht wird,.... da scheinen sie sich also noch nciht so ganz sicher zu sein :)
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03.04.2012 05:40 Uhr von dr-snuggles
 
+2 | -1
 
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recht geb: ich sehe das genauso wie meine beiden vorredner. "echte" kippen enthalten auch viel mehr gifte, was eigentlich zu einem Verbot führen muss.
Ich bin Raucher und würde das begrüßen. denn dann kann man leichter aufhören. Denke ich.

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