22.03.12 21:16 Uhr
 130
 

Erneuter Versuch der Innenminister für ein NPD-Verbot

Bis zum Dezember wollen Deutschlands Innenminister, genügend Beweise für ein NPD-Verbot sammeln.

Die V-Leute in der NPD will man ab April "abschalten", so Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Auch wolle man das angestrebte Verbot professionell von Juristen prüfen lassen.

Der Beschluss wurde heute auf einer Sonder-Innenministerkonferenz in Berlin gemacht.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Klickklaus
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Verbot, NPD, Innenminister, Versuch
Quelle: www.welt.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Pro Asyl beklagt Kurswechsel der CDU in Flüchtlingspolitik
Frankreich: Front National fordert, Einwandererkinder sollen für Schule zahlen
Donald Trump lässt sich von Leonardo DiCaprio den Klimawandel erklären

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

5 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
22.03.2012 21:39 Uhr von Multiversal
 
+13 | -9
 
ANZEIGEN
Was wirft man der NPD eigentlich vor? Anscheinend die pure Existenz!?
Gäbe es verfassungsfeindliche Taten wäre ein Verbot wohl recht einfach zu erreichen. In jeder Demokratie gibt es rechte und linke Flügel. Wieso soll es in Deutschland keinen rechten Flügel geben? Ich selbst kenne "Neonazis" ausschließlich aus dem Medien. Die Medien sollten mit dieser Gruppe vernünftig sprechen. Nur so kann der Bürger verstehen um was es überhaupt geht.
Auch müssen dann alle Namen der V Männer öffentlich gemacht werden.
Kommentar ansehen
22.03.2012 23:23 Uhr von Abdul_Tequilla
 
+5 | -2
 
ANZEIGEN
Rechten Parteien geht es gut, wenn`s den Menschen schlecht geht. Das ist es, was Extremismus auszeichnet. Wenn alle einen Arbeitsplatz haben, gibt es auch niemanden, der laut herumtönt, dass "die Ausländer uns die Arbeitsplätze wegnehmen" würden - und Parolen wie "Ausländer Raus" stoßen in Deutschland kaum noch auf Wiederhall. Die NPD ist eine Art Politbarometer - deshalb brauchen wir sie:

Man muss echt ein absolut armes Schwein sein, um diese Spackenpartei zu wählen. Und da die NPD momentan kaum Erfolge für sich verbuchen kann, bedeutet dies in meinen Augen, dass die Zahl der armen Schweine gesunken ist.

Es geht voran !
Kommentar ansehen
23.03.2012 01:36 Uhr von Pils28
 
+4 | -3
 
ANZEIGEN
Man sollte mal den Friedrich abschalten. Der schadet der Verfassung mehr als jede Partei!
Kommentar ansehen
23.03.2012 11:19 Uhr von HateDept
 
+2 | -3
 
ANZEIGEN
@Multiversal: nein, ihre pure Existenz wirft man dieser Partei sicher nicht vor. Verfassungsfeindlichkeit ist dieser Partei bereits mehrfach nachgewiesen - laut BGH unterstützt dieses ein Verbotsverfahren, allerdings erst nach Abzug der V-Leute ... dahingehend wurde vom VS in den letzten 6 Jahren aber nichts unternommen ...

"Wieso soll es in Deutschland keinen rechten Flügel geben?"
Darum geht es doch gar nicht!
Jede Partei hat idR. einen "rechten Flügel" - mir ist nicht bekannt, dass man dies nun in Deutschland unterbinden will!?!?!?
Du meinst sicher, warum man in D rechte Parteien verbieten will ...??? Will man gar nicht! Es geht ausschließlich um die NPD, _nicht_ um REPs, Pro Parteien, Freiheit, CDU/CSU, FDP usw. ...

"Die Medien sollten mit dieser Gruppe vernünftig sprechen. Nur so kann der Bürger verstehen um was es überhaupt geht." ... ja schon, aber das lehnen NPD-Mitglieder ja meistens ab und verweisen an ihren Pressesprecher. Ich denke zudem, dass der großteil der Bürger zumindest oberflächlich weiß, worum es dieser Partei geht - und schon dies ablehnt.

"Auch müssen dann alle Namen der V Männer öffentlich gemacht werden."
Warum?
Kommentar ansehen
25.03.2012 11:37 Uhr von dajus
 
+2 | -2
 
ANZEIGEN
Hat irgendjemand von euch: auch nur für eine Minute die Homepage der NPD besucht?
Ich glaube nicht!
Ich habe mich, nachdem hier in der BRD diese "Verbotsdebatte" ins Rollen kam, ausführlich mit dieser Partei beschäftigt. Nicht nur mit lesen der Seite und Argumenten, sondern auch mit dem Recherchieren auf dessen Wahrheitsgehalt.
Ich habe dabei feststellen müssen, dass nichts, was in deren Seite ist, irgendwie Rechtsextrmismus unterstützt oder gutheißt.

Was ist schlimm daran, wenn eine Partei die Förderung unserer Kultur bejaht?
Was ist schlimm daran, wenn eine Partei die Ausweisung vom kriminellen Ausländern fordert?
Also, erst informieren, dann hetzen!
Sonst seid ihr nicht besser, als die, die ihr verurteilt!

Noch was interessantes:

http://www.youtube.com/...

[ nachträglich editiert von dajus ]

Refresh |<-- <-   1-5/5   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2016 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

USA: Astronaut John Glenn ist tot
Pro Asyl beklagt Kurswechsel der CDU in Flüchtlingspolitik
Jeder zehnte Arbeitnehmer hat nur einen befristeten Job


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?