22.03.12 17:31 Uhr
 413
 

Bundestag: Anti-Acta-Petition schafft Sprung in Ausschuss

Die Online-Petition gegen das Urheberrechtsabkommen ACTA wird am 7. Mai im Petitionsausschuss des Bundestag behandelt. Das teilte die Obfrau der Linken in dem Gremium dem Initiator der Petition, Herbert Bredthauer, mit.

Zuvor hatte die Vorlage mehr als 60.000 Unterstützer erhalten. Es war damit das zwölfte mal seit Einführung der Online-Petitionen, dass ein entsprechendes Anliegen den Sprung in den Ausschuss schaffte.

Mit der Petition wird das Parlament aufgefordert, das Abkommen nicht zu ratifizieren. Der Vertrag schränke die Demokratie ein und beschneide die Freiheit im Internet.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: mbln
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bundestag, Sprung, Petition, Ausschuss
Quelle: www.berlinerumschau.com

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Terrorzelle - Generalbundesanwalt Frank sieht Gefahr in radikalen Reichsbürgern
Merkel fordert von EU endlich gemeinsame Flüchtlingspolitik
USA: Abstimmung zu US-Gesundheitsreform zurückgezogen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
22.03.2012 18:00 Uhr von Katzee
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
11 Petitionen: haben es also in den Ausschuß geschafft - doch was ist dort daraus geworden? Weiß jemand darüber Bescheid?
Kommentar ansehen
22.03.2012 18:17 Uhr von Jaecko
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Einfach mal bei https://epetitionen.bundestag.de/... schauen.
Da sind sogar etliche drin, die grad mal ne 2-stellige Anzahl an Stimmen haben.
Leider find ich da auch grad keine Info, welche die anderen 11 waren.
Kommentar ansehen
22.03.2012 18:25 Uhr von Katzee
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
@ jaecko: Heisst das, dass noch nie eine Petition zu einem Beschluß seitens des Petitionsausschusses geführt hat? Ich hatte schon auf der Seite des Bundestags nachgesehen, aber eben keinerlei Hinweis auf eine irgendwie geartete Entscheidung gefunden.
Kommentar ansehen
22.03.2012 20:22 Uhr von Ah.Ess
 
+0 | -4
 
ANZEIGEN
Haha wer glaubt das bringt was: der kann sich auch vor nen ICE springen und hoffen, dass er überlebt!

Das Volk ist denen da oben doch vollkommen egal! Naund müssen sie sich damit beschäftigen. Also 5min Petition vorlesen und 5min "Nein" sagen. Das wars dann.

Refresh |<-- <-   1-4/4   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Düsseldorf:Bande von sechs Männer prügeln 17-Jährigen halb tot - Täter unbekannt
Erdogan ist sich Konsequenzen bewusst bei Einführung der Todesstrafe
Kein Kölsch für Nazis und AfD Wähler in Köln


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?