19.03.12 19:58 Uhr
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Deutsche Bahn verliert Markenrecht an "S-Bahn": Symbol-Lizenzgebühr entfällt

Die Deutsche Bahn hatte bislang beim Patentamt ein Markenrecht an dem Namen "S-Bahn". Wollte ein Fremdunternehmen diesen Namen nutzen, wurden Lizenzgebühren fällig.

Nun wurde die Eintragung jedoch vom Bundespatentgericht gelöscht. Damit kann ab sofort jedes Fremdunternehmen das Wort "S-Bahn" benutzen, ohne dafür eine Gebühr an die Deutsche Bahn zahlen zu müssen.

Eine Bahnsprecherin erklärte, dass die Deutsche Bahn bislang nicht versucht habe, ein Monopol mit der "S-Bahn" zu bilden. Man nahm bislang lediglich symbolisch pro gefahrenen Zugkilometer eine Kleinstgebühr von 0,4 Cent von Fremdunternehmen, wenn sie ihre Züge als "S-Bahn" nutzen.


WebReporter: Crushial
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Deutsche Bahn, S-Bahn, Symbol, Markenrecht, Lizenzgebühr
Quelle: www.rp-online.de

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