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Gutachten beweist: Internet-Sperren sind unzulässig und das sogar EU-weit

Der Provider-Branchenverband Eco hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, um die Zulässigkeit von Internet-Sperren von behördlicher Seite zu überprüfen. Internet-Sperren werden oftmals wegen Kinderpornografie und illegaler Piraterie gefordert.

Nach Abschluss des Gutachtens kam man zu dem Entschluss, dass Internet-Sperren nicht nur rechtswidrig in Deutschland sondern sogar EU-weit sind. Als Grund nennt man das im Grundgesetz verankerte Fernmeldegeheimnis, das durch Sperren jeglicher Art verletzt wird.

"Sperrverfügungen und die sogenannten Internetsperren sind aus diesem Grund rechtlich unzulässig", erklärte Harald A. Summa von Eco.


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WebReporter: Crushial
Rubrik:   High Tech
Schlagworte: Internet, EU, Sperre, Gutachten
Quelle: winfuture.de

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10 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.03.2012 11:46 Uhr von Abdul_Tequilla
 
+32 | -5
 
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Seiten zu blockieren ist, wie wir seit Ursula von der Leyen` s Vorstoß vor einigen Jahren alle wissen, Unsinn. Das aber etwas gegen Kinderpornografie getan werden muss, ist unstrittig.
Das Internet ist nunmal kein rechtsfreier Raum.
Nachhaltig sind einzig und alleine die Löschungen dieser Seiten.

Was mir aber ganz wichtig ist, ist Transparenz: Damit nicht ausversehen auch mal Seiten unter dem scheinheiligen Argument, sie enthielten Kinderpornografie, gelöscht werden.

Daher mein Vorschlag: Eine jedermann frei zugängliche Tabelle: Linke Spalte: Die Domain, die gelöscht wurde, rechte Spalte: Die jeweilige Begründung. Die Löschung einer Seite, die nicht in dieser Tabelle auftaucht, müsste entsprechend rechtswiedrig sein.
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18.03.2012 12:05 Uhr von Der_Norweger123
 
+21 | -1
 
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Das nervt: wenn mann videos nicht sehen kann, weil mann im falschen Land sitzt.

Und jetzt meine ich wirklich Deutschland <----> Norwegen
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18.03.2012 12:47 Uhr von Criseas
 
+21 | -1
 
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@Der_Norweger123: Firefox oder Chrome installieren...

Addon: Proxytube installieren

ist auf beiden Browsern verfügbar...

Wieder Videos kucken.
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18.03.2012 13:24 Uhr von Jesus_From_Hell
 
+3 | -2
 
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Der-Norweger: Stealthy für Firefox, für Hulu, CBS, Grooveshark etc.
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18.03.2012 14:22 Uhr von Darknostra
 
+15 | -0
 
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illegaler Piraterie?? Wußte gar nicht das Piraterie auch legal sein kann.....
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18.03.2012 15:41 Uhr von excitedspoon
 
+8 | -1
 
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@Abdul_Tequilla: Seitenlöschungen sind Schwachfug.
1) Wenn das rechtskräftig wäre, dann könnte der Staat auch noch ganz andere Seiten unter dem Denkmantel der Kinderpornographie oder "Bedrohung der nationalen Sicherheit" etc. löschen.
2) Was passiert bei "falschen" Löschungen? Der deutsche Staat ist dafür predistiniert gern mal falsche Entscheidungen zu machen.
3) Die Löschung von Kinderpornoseiten ist genauso dämlich wie die Sperrung dieser. Soein Forum ist in nullkommanix unter ner anderen Domain wieder erreichbar... Hier wird einfach nur versucht sich um die eigentliche Problemlösung herumzudrücken, nämlich: das Aufspüren und Festnehmen der Kinderhändler und -schänder.
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18.03.2012 17:06 Uhr von Weltenwandler
 
+3 | -0
 
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interessant: das dieses Detail scheinbar den ganzen Rechtsgelehrten der Regierung und der europäischen Union nicht aufgefallen ist. Manchmal frage ich mich ernsthaft ob die überhaupt die Gesetzestexte kennen...

übrigens, ja es gibt eine legale Form der Piraterie. Korsaren mit Freibeuterbriefen... ist aber heute ein wenig aus der Mode gekommen.
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18.03.2012 17:26 Uhr von Winneh
 
+0 | -0
 
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excitedspoon: Denke doch bitte mal weiter als ein Ferkel hupfen kann...
Löschen ist das einzig richtige!
Natürlich werden im gleichem Atemzug die Daten des Domainhabers sowie die Zugriffsstatistiken bzw Logfiles durchforstet und entsprechende Verfahren eingeleitet.

Soweit sollte eigentlich jeder denken können, das alle Daten vor der Löschung zur Strafverfolgung übermittelt werden.
So wirds zumindest in anderen Ländern gemacht und es ist um ein vielfaches effizienter, als in Deutschland.
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18.03.2012 20:54 Uhr von bibip98
 
+1 | -0
 
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eigentlich vollkommen logisch, dass Sperrungen gegen das Fernmeldegesetz sind.
Denn um zu wissen, was die Homepage als Inhalt hat, muss man wie bei einem Brief auch erst mal den Inhalt lesen. Wird das von jemanden gemacht, für den der Inhalt nicht gedacht ist, ist es ein Bruch des Fernmeldegesetzes.
Klar... mit der Gefahr, dass Kriminelle das ausnützen.
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18.03.2012 23:40 Uhr von SeriousK
 
+0 | -0
 
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http://www.ipred.de/... http://www.ipred.de/
bitte verteilen
die wollen und alle verarschen!!!!

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