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SPD-Chef Sigmar Gabriel verglich Israel mit Apartheid

SPD-Vorsitzender hat via Facebook nun heftige Kritik an Israel geübt.

"Ich war gerade in Hebron. Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheid-Regime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt", so auf seiner Facebook-Seite.

Er halte die israelische Siedlungspolitik für falsch. Allerdings habe er die israelische Regierung nicht mit dem südafrikanischen Apartheid-Regime gleichsetzen wollen.


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WebReporter: Klickklaus
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Israel, Chef, SPD, Sigmar Gabriel, Regime, Apartheid
Quelle: www.welt.de

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64 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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15.03.2012 09:08 Uhr von Fenasi-Kerim
 
+22 | -4
 
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Vorsicht Herr Gabriel: Das hat Herr Möllemann auch so ähnlich gesagt.


http://www.youtube.com/...
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15.03.2012 09:31 Uhr von Lordkacke-WOB
 
+8 | -6
 
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Die V-Leute aus der SPD abziehen und ein SPD-Verbotsverfahren einleiten
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15.03.2012 09:36 Uhr von Daenerys
 
+7 | -4
 
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@ Benjaminix: Als Botschafter und Diplomat unterliegt er nicht der deutschen Gerichtbarkeit, somit kann er sagen was er will. Würd ich jetzt auch nicht so eng sehn, weil die meisten ausländischen Politiker schon lustiges gesagt haben was uns die Nase hochging zb. Erdogan letztes Jahr.

Und wenn Gabriel dort zu Besuch war und seine Eindrücke wiedergibt, dann ist das sein gutes Recht.
Man kann ja schlecht sagen >> Du darfst nur von dem erzählen was Dir da gefallen hat <<
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15.03.2012 09:39 Uhr von Abdul_Tequilla
 
+8 | -5
 
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Die Lösung des ganzen Problems wäre eine Zwei-Staaten-Lösung.

Was die Hamas von sich gibt, ist im Grunde genommen antisemitische und antizionistische Polemik, die auf die Vernichtung Israels abzielt. Das die Hamas eine Verbrecherbande ist, von der eine ernstzunehmende Gefahr für Israel ausgeht, steht für mich außer Frage.

Völlig falsch hingegen halte ich die israelische Schlußfolgerung daraus: Der Argumentationsgang sieht wie folgt aus: Solange von palästinensischer Seite Anschläge auf Israel ausgeübt werden, kommen ernsthafte Verhandlungen mit der Hamas und den Palästinensern nicht in Frage, denn dies wäre ein dermaßen starkes Eingeständnis von Schwäche, das sich ein Staat wie Israel nicht leisten kann.

Die Vorteile, die es auf der anderen Seite brächte, ernsthafte Bemühungen in Richtung 2-Staaten-Lösung zu unternehmen, wären, dass dem Verhandlungen vorrausgehen müssten, in deren Zuge man der Hamas Zugeständnisse aufzwingen könnte: Etwa die bedingungslose Anerkennung eines Staates Israel. Dies wäre der erste wesentliche friedensstiftende Punkt.

Frieden ist i.d.R. immer das Resultat von friedlichen Auseinandersetzungen - im Dialog. Die Voraussetzung für einen friedlichen Dialog ist, dass man sich auf Augenhöhe begegnen kann: "Zwei souveräne Staaten treten in Verhandlungen miteinander" hört sich schon ganz anders an als: "Israel und die palästinensische Autonomiebehörde treten in Verhandlungen miteinander". Wie soll sich denn ein Palästina, welches im Abahängigkeitsverhältnis zu Israel befindet, Gespräche auf Augenhöhe führen können? Das wäre der zweite friedensstiftende Punkt.

Drittens: Ein Staat, der unrechtmäßige Angriffe (d.h.: ohne Mandat) auf einen anderen Staat führt, begeht eine Völkerrechtsverletzung. Der Konflikt wäre damit greifbarer, sozusagen konkret "benennbarer" - und damit sanktionsfähiger.

Viertens, und dabei geht es konkret um Sigmar Gabriels Anliegen, wäre Hebon dann eine Stadt in einem Staate Palästina. Die dort lebenden Menschen stünden unter dem Schutz einer palästinensischen Regierung und wären damit keine Bürger zweiter Klasse mehr.

Was die Siedlungen angeht, so möchte ich noch folgendes anmerken: Selbst verständlich sollte jeder Mensch das Recht haben, in einem anderen Staat zu siedeln; allerdings unter Anerkennung der dortigen Behörden und Gesetze. Was nicht geht, wäre eine Umzäunung der Siedlung, die Außer-Kraft-Setzung der dort vorherrschenden Gesetze und die Überstülpung mit der Rechtslage aus dem Mutterland Israel, die faktische Ausschaltung der palästinensischen Exekutivorgane, die Einführung der Währung aus dem Mutterland, etc.

Wer irgendwo siedelt, muss die Gesetze des Landes, in dem er siedelt, anerkennen. Alles andere wäre kein Siedeln sondern eine Besatzung. Und die wäre im Falle einer 2-Staaten-Lösung auch eindeutig als völkerrechtlicher Verstoß zu benennen.

Das - und nur das - ist der Grund, warum Israel keine Zwei-Staaten-Lösung will.

[ nachträglich editiert von Abdul_Tequilla ]
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15.03.2012 09:58 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+4 | -2
 
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Schön dass es mal "wieder" einer anspricht, ist allerdings nicht das erste mal, auch nach Möllemann gabs einige die das schon kritisiert haben, is noch gar nicht so lange her....und dass nicht nur aus Deutschland.

Glaub die USA haben dieses Thema auch schon mal angesprochen, aber fragt mich jetzt nicht mehr nach Namen, die merk ich mir selten lol

Google wird da helfen können :)

[ nachträglich editiert von Bibabuzzelmann ]
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15.03.2012 10:24 Uhr von quade34
 
+4 | -13
 
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ich frage mich: welche Klientel der Dicke bedienen will. Es ist schon besorgniserregend, wenn ein führender deutscher Politiker auf einer antisemitistischen Welle reitet.
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15.03.2012 10:30 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+11 | -1
 
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@Quade: "wenn ein führender deutscher Politiker auf einer antisemitistischen Welle reitet."

Siehst du das so ?
Man kann doch auf Recht und Unrecht aufmerksam machen....schade is es nur, dass man dann von einigen direkt abgestempelt wird.
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15.03.2012 10:38 Uhr von LoneZealot
 
+4 | -13
 
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@quade34: Ist momentan ganz gross in Mode.

Ich hab gesehen wie sich diese Diplomaten in Hebron verhalten haben, glich eher einem Rundgang der SS durch ein Ghetto.
Die Gruppe war abgeschottet und sie wollten keine anderen Ansichten hören als die die ihnen angeboten wurden.

Hier gibts Apartheid: http://www.israellycool.com/...

[ nachträglich editiert von LoneZealot ]
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15.03.2012 10:51 Uhr von Neapolitaner
 
+3 | -10
 
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So eine Luftpumpe, das ist schon das xte mal dass er eine laute und umstittene Meinung äußert. Wie beim Dschungelcamp, was man nicht alles tut um in den Medien zu stehen.
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15.03.2012 10:54 Uhr von sooma
 
+9 | -3
 
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Natürlich hat er Recht, denn es ist genau das, was dort passiert.

http://www.arendt-art.de/...
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15.03.2012 10:56 Uhr von Daenerys
 
+1 | -1
 
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@Klickklaus: völliger Blödsinn!!!

Gerade als Fallschirmspringer darf man das nicht.

Immer diese Faktenverdreher ;)
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15.03.2012 11:03 Uhr von Laz61
 
+1 | -5
 
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SS in Hebron ??? http://www.youtube.com/...
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15.03.2012 11:12 Uhr von Daenerys
 
+7 | -2
 
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@quade34: nochmal auch für Dich. Kuck in Wikipedia mal nach dem Begriff Antisemitismus.
Es reicht nicht nur ne andere Meinung zu vertreten.

@Lone

Frage: Wird von israelischen Politikern ausschließlich positiv über Deutschland, dessen Wirtschaft, dessen Gesetzgebung, dessen Innen und Außenpolitik und dessen politischen Vertretern gesprochen? Das hoffe ich doch, denn alles andere müßte Deiner Einstufung nach als Hetze und Deutschenhaß angesehn werden (wie wäre das Wort Antigermanismus?).
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15.03.2012 11:16 Uhr von LoneZealot
 
+3 | -8
 
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@Daenerys: "Wird von israelischen Politikern ausschließlich positiv über Deutschland, dessen Wirtschaft, dessen Gesetzgebung, dessen Innen und Außenpolitik und dessen politischen Vertretern gesprochen?"

Ausgewogen und sachlich, Nazivergleiche habe ich nie gesehen.

"Das hoffe ich doch, denn alles andere müßte Deiner Einstufung nach als Hetze und Deutschenhaß angesehn werden (wie wäre das Wort Antigermanismus?)."

Ganz toll. Was sagst du denn zum "Antigermanismus" der Griechen, denen Deutschland Milliarden über Milliarden hinterhergeworfen hat?
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15.03.2012 11:39 Uhr von LoneZealot
 
+2 | -10
 
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@Daenerys: Man merkt doch mit was für Leuten man es hier zu tun hat wenn man für einen sachlichen Kommentar direkt 2 Minusse bekommt.

Dann kommst DU mir an und willst mir was von "Antigermanismus" erzählen?
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15.03.2012 11:46 Uhr von sooma
 
+7 | -3
 
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Herr Gabriel ist da auch (neben dem "Fallschirmspringer") nicht gerade der erste, der sich dementsprechend äussert (siehe Link oben: http://www.arendt-art.de/... - http://en.wikipedia.org/... ) oder z.B. hier:

2004: Uno-Beauftragter wirft Israel Apartheid-Politik vor http://www.spiegel.de/...

Hier auch noch was dazu: http://www.silviacattori.net/...

Und nochmal Wikipedia: http://en.wikipedia.org/...
_______

Die Masche, israelkritische Kommentatoren in stoischer Wiederholung als "Judenhasser" zu bezeichnen, zeugt übrigens ebenso von einer sehr undifferenzierten, rassistischen Gedankenhaltung.

[ nachträglich editiert von sooma ]
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15.03.2012 12:18 Uhr von LoneZealot
 
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Auf facebook: äusser sich Sigmar Gabriel erklärend, so:

"Wenn meine Formulierung zu Missverständnis [sic!] geführt hat, ich wolle Israel und seine Regierung mit dem alten Apartheidregime in Südafrika gleichsetzen, tut mir das Leid. Das wollte und will ich ausdrücklich nicht, weil dieser Vergleich Israel gegenüber mehr als ungerecht und dem alten Südafrika gegenüber verharmlosend wäre." Ihm sei klar, dass "Apartheid-Regime" eine drastische Formulierung sei."

Für seine Bemerkung wurde Gabriel von CDU-Generalsekretär Gröhe scharf kritisiert. "Dieser Vergleich ist ein Skandal und für den Vorsitzenden einer Volkspartei beschämend", sagte Gröhe gegenüber "Welt Online“. Er forderte: "Sigmar Gabriel muss sich für seinen verbalen Totalausfall schnellstmöglich entschuldigen."

CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder schrieb auf Facebook:

"Die israelische Politik in Hebron als ´Apartheid-Regime´ zu bezeichnen, ist inakzeptabel!"
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15.03.2012 12:22 Uhr von Daenerys
 
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@Lone: Ausgewogen und sachlich war das von Gabriel auch, nur nicht eben positiv. Und genau danach fragte ich. Gabriel macht keinen Nazivergleich, den hast Du eingebracht (SS und so, du erinnerst Dich?). Deswegen fragte ich ob in Israel ausschließlich positiv über uns geschrieben und gesprochen wird, denn jede Kritik wäre ja - deiner Einstufung entsprechend - Hetze.

Deutschland hat den Griechen keine Milliarden gezahlt sondern die EU hat gebürgt. Zahlen tun wir trotzdem und das find ich nicht toll. Das hat allerdings mit der Verwendung der Begriffe Hetze, Antisemitismus oder Judenhass zu tun und paßt wenig zum Thema.

Die Minus"se" hast Du nicht von mir. Die bekomm ich auch und versteh manchmal nicht warum. Ich hoffe Du vergibst keine.
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15.03.2012 12:30 Uhr von LoneZealot
 
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@Daenerys: "SS und so, du erinnerst Dich?"

Hast Du die Leute gesehen? Ich ja.

"as hat allerdings mit der Verwendung der Begriffe Hetze, Antisemitismus oder Judenhass zu tun und paßt wenig zum Thema."

Doch, den Griechen wurde nicht "Antigermanismus" vorgeworfen als sie Angela Merkel in Naziuniform dargestellt haben.

"Deswegen fragte ich ob in Israel ausschließlich positiv über uns geschrieben und gesprochen wird, denn jede Kritik wäre ja - deiner Einstufung entsprechend - Hetze."

Es kommt drauf an WIE man kritisiert. Bei SN lese ich keine Kritik sondern fast nur Hetze und Beleidigungen.
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15.03.2012 12:38 Uhr von Daenerys
 
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CDU/CSU: Daß die schwarzen schreien wenn die roten was sagen und umgekehrt, daß sollte inzwischen nichts Neues mehr sein. Was ich viel mehr stört: Bei keinem Land der Welt muß man so aufpassen was man sagt wie bei Israel, da schreit gleich jeder und kuckt betroffen. Und das trägt natürlich auch zur Stimmung bei dir maßgeblich hier herrscht, das laste ich aber nicht Euch an, daran sind unsere Politiker schuld. Für mich hat Israel den selben Stellenwert wir USA, England, Schweiz, Spanien...usw.
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15.03.2012 12:40 Uhr von Daenerys
 
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@Lone: Thema Antisemitismus, Griechenlangd und Hetze;

Du redest am Thema vorbei und ignorierst was ich schreibe,
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15.03.2012 12:43 Uhr von LoneZealot
 
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@ Daenerys: "Bei keinem Land der Welt muß man so aufpassen was man sagt wie bei Israel, da schreit gleich jeder und kuckt betroffen."

Weil die meisten eben direkt wieder in alte antisemitische Denkmuster verfallen wenn sie meinen Israel zu kritisieren, dabei wissen die meisten nichts über das Land und die Politik.
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15.03.2012 13:00 Uhr von Daenerys
 
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@Lone: alte Antisemitische Denkmuster? Wer von uns ist denn alt genug um dafür überhaupt in Betracht zu kommen?? Nichtmal mein Opa.
Nochmal...Wikipedia öffnen, Begriff nachlesen, nächstes mal nachdenken.
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15.03.2012 13:14 Uhr von daguckstdu
 
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@Blümchen: "Jetzt hat Deutschland offiziell einen Antisemiten im Bundestag und der sitzt auch in der Parteispitze einer großen Partei."

Einen??? Glaubt man der Umfrage zum Thema Antisemitismus muss es jeder 5 sein!

[ nachträglich editiert von daguckstdu ]
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15.03.2012 13:37 Uhr von LoneZealot
 
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@Daenerys: "alte Antisemitische Denkmuster? Wer von uns ist denn alt genug um dafür überhaupt in Betracht zu kommen?? Nichtmal mein Opa. "

Ach so, alle nach 45 Geborenen können keine Judenhasser mehr sein oder solche Klischees bedienen?

http://www.spd-bergedorf.de/...[tt_news]=238&tx_ttnews[backPid]=3&cHash=626aa71696226d3cb3fe140ed9b8034c

Antisemitismus wird von Generation zu Generation weitergeben, oft unbemerkt.

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