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Handelsstreit mit China um Seltene Erden eskaliert

Die USA, Japan und die EU haben sich wegen der Exportbeschränkungen Chinas für Seltene Erden an die Welthandelsorganisation in Genf gewandt.

Seltene Erden, wie zum Beispiel Promethium oder Scandium, werden in der Computer- und Kommunikationsindustrie eingesetzt.

Bereits im Januar hatte die Welthandelsorganisation die von China verhängten Ausfuhrrestriktionen für spezielle Rohstoffe für illegal erklärt.


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WebReporter: Klopfholz
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: China, Streit, Klage, Handel, Seltene Erden, WTO
Quelle: www.focus.de
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11 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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13.03.2012 12:35 Uhr von Klopfholz
 
+3 | -4
 
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Ja, China ist natürlich daran interessiert, die Rohstoffe im eigenen Land zu verarbeiten. Ich hoffe der Streit wird beigelegt. Sonst werden die Preise für Computer sicher spürbar steigen
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13.03.2012 12:50 Uhr von 24slash7
 
+16 | -0
 
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Wieso illegal? Muss ich die Äpfel aus meinem Garten verkaufen?
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13.03.2012 13:11 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
+7 | -1
 
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@24slash7: Wäre China ungebunden, könnte dieser Gedanke durchaus richtig sein.

China hat sich internationalen Verpflichtungen unterworfen - was ja in Deutschland in Bezug auf die EU oder anderen Organisationen auch zu spüren ist -, deshalb hat es diesen internationalen Verpflichtungen nachzukommen. China hat sich dem angelsächsisch geprägten Welthandelssystem angepasst und zieht daraus durchaus massive Vorteile. Diese Welthandelssystem wurde unter GATT (General Agreement on Tariffs and Trade) zusammengefaßt und unterliegt der Kontrolle der WTO (World Trade Organization). Klagt eine Partei zum GATT, tritt ein Schiedsgericht zusammen, das ein für alle Vertragsparteien bindendes Urteil fällt, so daß dieses Urteil auch in China - solange es Mitglied im GATT ist - Wirkung entfaltet und von chinesischen Behörden in ihrem Staatshandeln berücksichtigt werden muß. Verstößt eine Vertragspartei gegen solche Urteile, sind Konventionalstrafen fällig, die natürlich von China auch bezahlt werden können. Insofern ist ein solches Handeln Chinas illegal. China bricht geltendes Recht.

Aber: Wie fragte Kohl (der Historiker) in kritischen Situationen seine Mitarbeiter immer? "Ist es bewehrt?"

[ nachträglich editiert von Sag_mir_Quando_sag ]
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13.03.2012 13:30 Uhr von CoffeMaker
 
+7 | -1
 
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Mich wundert immer wieer das die Kapitalismusexperten dies als illegal bezeichnen.
China ist ein großes Land und die haben sicherlich imense Kosten von daher verständlich das sie nicht alles fürn Appel und nen Ei verramschen sondern den Export eindämmen um die Preise hoch zu halten.

Ich meine, keiner bemängelt das die an der Börse durch Massenaufkäufe künstlich eine Knappheit erzeugen um die Preise hochzupushen damit sie (die Parasiten der Gesellschaft) Profite machen und bei China ist es plötzlich ein Verbrechen?

Und ehrlich gesagt stört mich das mit China nicht, mich stört eher das man mit Lebensmittel spekuliert weil einen billigen Pc oder Handy kann ich nicht essen.
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13.03.2012 13:52 Uhr von artefaktum
 
+5 | -1
 
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@24slash7: "Muss ich die Äpfel aus meinem Garten verkaufen?"

Da ist natürlich was dran. Interessant vor allem auch deshalb, weil die USA wenn es um eigene Wettbewerbsnachteile geht, nicht mehr viel von "freien" Märkten wissen wollen (z.B. Agrarsubventionen von Mais um Mexiko aus dem Markt zu drängen.)
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13.03.2012 14:26 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+2 | -1
 
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Najo: Ich glaub in keinem Land werden diese seltenen Erden so sehr gebraucht wie in China...fast jeder Elektroriese lässt dort doch seine Sachen produzieren lol
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13.03.2012 15:18 Uhr von irykinguri
 
+3 | -1
 
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haha: der abbau wurde in den usa und eu, wegen Bedenken der umweltverträglichkeit eingestellt.
dann sollen die usa, eu und japan ihren eigenen rohstoffe anzapfen....
natürlich wäre es zu teuer, und vor allem würde es sehr umweltschädigend sein.... also sagt man zu china ihr müsst uns euers verkaufen...... dann kann man wieder schön haten wie sehr china die umwelt zerstört.....
aber hauptsache nicht selber sich die hände dreckig machen

opiumkriege, ungleiche verträge, erzwungene marktöffnung,
selber embargos verhängen und seine eigenen ressourcen nicht verkaufen, kalter krieg, cocom- und wassenaar-abkommen...
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13.03.2012 15:56 Uhr von Perisecor
 
+3 | -2
 
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@ CoffeMaker

Ausnutzen von Marktmacht ist illegal. Und die VR China ist weiterhin kein kapitalistisches Land, alle halbwegs wichtigen Betriebe unterstehen dem Staat. Siehe auch den nächsten Absatz.


@ irykinguri

Die VR China hat über viele Jahre hinweg die eigenen Produktionen massiv subventioniert und dadurch den Weltmarktpreis so lange kaputt gemacht, bis die Konkurrenz aus Nordamerika, Ozeanien und Europa das Geschäft eingestellt hat.


@ artefaktum

Sag_mir_Quando_sag hat schon angestoßen, warum Länder Äpfel aus ihrem Garten verkaufen müssen.
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13.03.2012 18:06 Uhr von rolf.w
 
+2 | -0
 
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@Perisecor: "Ausnutzen von Marktmacht ist illegal"

Das ist bedingt richtig, solange man sich auf entsprechende Verträge einlässt. Nur wie man ein Land wie China dazu bewegen soll, sich an Verträge zu halten ist ein anderes Thema.
Zum Thema "Marktmacht ist illegal" möchte ich an das Zündwarenmonopolgesetz von 1930 in Deutschland erinnern. Hier wurde ein Monopol oder auch eine Marktmacht, gesetzlich zugesichert.

"Und die VR China ist weiterhin kein kapitalistisches Land,..."

Das ist eine Frage der Sichtweise. Kapitalismus definiert keine Regierungsform, sondern die Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung. Und auch wenn wichtige Betriebe dem Staat unterstellt sind, ist die Außenhandels- und Gesellschaftsform durchaus kapitalistisch geprägt.
Wer kein Geld(Kapital) hat, ist auch in China aufgeschmissen. Im Handel herrscht auch der "Fluch" der Gewinnmaximierung.
Einen Unterschied mag es in der Wirtschaft geben, wenn ein Staatsbetrieb sein Soll nicht erfüllt, wird er nicht geschlossen, sondern die Führungsebene ausgetauscht.
So habe ich das zumindest mitbekommen aber Du darfst mich gerne korrigieren wenn es anders ist.
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13.03.2012 19:27 Uhr von Perisecor
 
+4 | -1
 
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@ rolf.w: So lange die VR China auf die anderen Länder stärker angewiesen ist, als diese auf die VR China, kann man mit Sanktionen durchaus etwas erreichen.

Bei meiner Aussage bezog ich mich natürlich auf die vertraglich festgelegten Verpflichtungen.



"Wer kein Geld(Kapital) hat, ist auch in China aufgeschmissen"

In der VR China selbst herrscht kein wirklich kapitalistisches System und auch im Außenhandel ist das nur aufgesetzt. So dürfen Verträge nur mit bestimmten (Staats)Firmen abgeschlossen werden.

Das Bild, welches häufig im TV vermittelt wird, entspricht nicht der Realität.


Weit über 90% der Festlandchinesen leben noch heute auf unterstem Mittelalter-Niveau und selbst die chinesische Mittelschicht ist weit von dem Lebensstandard entfernt, den in Deutschland jeder Hartz IV-ler hat.


Um direkt am Beispiel zu bleiben:
Es gibt in der VR China vier große Tankstellenbetreiber. Allerdings stehen da auch vier Staatskonzerne dahinter.

Wer aus dem Ausland in der VR China produzieren möchte, muss zwangsweise eine Kooperation mit einer chinesischen Firma eingehen - meistens ebenfalls Staatsbetriebe und wenn nicht, dann ist es ein Staatsbetrieb hinter dem Deckmantel einer freien Firma. Dies beinhaltet auch immer zwangsweise einen Technologietransfer.


Im Außenhandel spricht gegen den Kapitalismus z.B. das Abschotten ganzer Marktteile, vor allem aber die extrem strikte Bindung des Renminbi an den US-Dollar - letztlich der Hauptgrund für das große Außenhandelsplus der VR China bzw. das große Außenhandels-Defizit der USA.


Alle Geschicke in der VR China (mal von den ganz kleinen Betrieben abgesehen) werden durch die Kommunistische Partei bestimmt. Egal ob Benzinpreis, militärische Anschaffungen oder Außenpolitik gegenüber anderen Ländern.



Verträge werden sowieso nur so lange honoriert, wie man diese für sich nutzen kann. So ist die VR China im Kyoto-Protokoll als Schwellenland von jeglichen Regelungen ausgenommen - also schießt man gerne z.B. gegen die USA oder andere Staaten, welche das Protokoll eben genau deshalb nicht ratifizieren wollen und werden.

Bei den Kyoto-Nachfolgern soll die VR China aber durchaus ebenfalls dazu gezwungen werden, den Umweltschutz deutlich stärker zu forcieren. Folglich ist die VR China gegen jedes Nachfolgeprotokoll.


Ähnlich ist es bei der WTO. Wenn die USA chinesische Produkte ausschließen, z.B. weil sich die VR China in der Dollar-Bindung unfair verhält, wird sofort eine riesen Welle geschoben.
Nachdem man aber selbst den Weltmarkt für Seltene Erde zerstört hat und nun Phantasiepreise verlangt bzw. die Lieferung ganz einstellen will, was man eindeutig nicht darf, ist man empört, dass andere Staaten das nicht gut finden.



Nur, wie zu anfang gesagt. Wir können unseren Kram auch in Indien, Indonesien, Nigeria, Mexiko oder für etwas mehr Geld auch in den USA, Deutschland oder sonst wo herstellen lassen.
Die VR China kann aber nicht darauf verzichten, unsere Produkte herzustellen, das eigene Know-How ist schlicht nicht vorhanden, von einer Autarkie ganz zu schweigen.
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15.03.2012 00:24 Uhr von Sag_mir_Quando_sag
 
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Äußerungen: "Das Bild, welches häufig im TV vermittelt wird, entspricht nicht der Realität."
Das ist mal wieder typisch, auch wenn man hin und wieder über kritische Fernsehsendungen erstaunt ist - vor lauter Ehrlichkeit.

"Weit über 90% der Festlandchinesen leben noch heute auf unterstem Mittelalter-Niveau (...)"
Dabei soll es doch soviele neue Mittelschichtler geben. Das ist insofern von Interesse, weil der Bevölkerung im Westen vermittelt wird, daß es insgesamt weniger Arme gäbe. Nur nicht eben im Westen, wo die Verarmung zwar relativ im Vergleich zu anderen Weltgegenden ist, aber doch stattfindet.
Der normale Westler kann im Gegensatz zum Investor nicht mal eben in der Welt herumjetten, um die Angaben der Medien zu überprüfen.

"Im Außenhandel spricht gegen den Kapitalismus z.B. das Abschotten ganzer Marktteile, (...)"
Da wird sich wohl noch die WTO drum kümmern müssen.

"Verträge werden sowieso nur so lange honoriert, wie man diese für sich nutzen kann."
Insbesondere bei einer Jahrtausende alten Kultur wie der Chinesischen, die ein eigenes Verständnis zur Welt hat als die Angelsächsische. Man wird aufmerksam verfolgen müssen, wie die chinesische Kultur agiert, wenn sich die Abhängigkeit Chinas von außen reduziert.

"Bei den Kyoto-Nachfolgern soll die VR China aber durchaus ebenfalls dazu gezwungen werden, den Umweltschutz deutlich stärker zu forcieren. Folglich ist die VR China gegen jedes Nachfolgeprotokoll."
China hat ein eigenes Ministerium, das sich mit Wettermodifikation befasst. Für China stellt sich die Frage, ob es von Vorteil ist, die CO²-Frage in die Propaganda aufzunehmen, da es dadurch seine Abhängigkeit aufgrund des Zwanges von Technologieimporten perpetuiert. Erst kürzlich äußerte sich von Weizsäcker - der Wissenschaftler - im ICE vor laufender Kamera dahingehend, daß die Franzosen im Atomausstieg nachziehen würden, wenn sie sehen würden, daß eine LED-Lampe Produktion von Wohlstand bedeuten würde. Für ein Land wie Frankreich ist ein Umschwenken technologisch machbar, für China bedeutet es, eine Verlängerung außenpolitischer Abhängigkeit.

"Die VR China kann aber nicht darauf verzichten, unsere Produkte herzustellen, das eigene Know-How ist schlicht nicht vorhanden, von einer Autarkie ganz zu schweigen."
Genau dies wird als kulturelle Demütigung betrachtet, weshalb es ja auch die nationalistische KP Chinas gibt. Man sollte nicht vergessen, daß bereits zahlreiche westliche Firmen China wieder verlassen haben, weil sie ständig mit Verletzungen von Markenschutz und Patenten in China zu kämpfen haben. Es gibt da eine gewisse Ähnlichkeit zu Japan früherer Jahre. Der Schwerpunkt chinesischer Politik ist innenpolitische Stabilität, weshalb die massiven Landkäufe Chinas in Afrika und anderswo stattfinden.

[ nachträglich editiert von Sag_mir_Quando_sag ]

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