12.03.12 08:05 Uhr
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"Berliner Kurier" sieht Tausende Südeuropäer auf der Flucht ins deutsche "Hartz-IV-Paradies"

Der "Berliner Kurier" entwirft in seiner aktuellen Ausgabe ein Flucht-Szenarium arbeitsloser Griechen, Portugiesen und Spanier ins deutsche "Hartz-IV-Paradies"."Sie kommen zu Tausenden", so das Boulevardblatt in seinem Artikel "Auf nach Berlin, um abzukassieren!".

Berlins jüngsten Schritt, Neuankömmlingen künftig den Zugang zu ALG-II zu erschweren, interpretiert das Blatt als Indiz für diese Entwicklung. So etwa sei die Zahl arbeitsloser Spanier seit 2011 um 60 Prozent (3.000) gestiegen. Hinter der Statistik verstecke sich der "Traum vom besseren Leben".

Juristen zweifeln derweil, dass die Anordnung des Arbeitsministeriums Klagen Stand halten werde. Doch auch so, erklärt das Blatt weiter, ließe sich die Neuregelung, nach der es Hartz-IV künftig - bestimmte Auflagen vorausgesetzt - erst nach drei Monaten Wartezeit gibt, problemlos mit einfachen Tricks umschiffen.


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WebReporter: Baron-Muenchhausen
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Flucht, Hartz IV, Paradies, Kurier
Quelle: www.berliner-kurier.de

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12.03.2012 08:05 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+35 | -32
 
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Angesichts wesentlich höherer Regelsätze unserer EU-Nachbarländer (z. B. Dänemark ca. 1.300 Euro + Wohngeld) glaube ich kaum, dass Deutschland tatsächlich im Fokus von Sozialflüchtlingen aus Südeuropa gerückt ist. Vielmehr betrachte in dem Artikel ein jämmerliches und populistisches Paradebeispiel dafür, wie Probleme einer gescheiterten, erzneoliberalen Euro-Politik, die sich erfolglos an der Quadratur eines Kreises versucht, durch Hofberichterstatter nun ausgerechnet an Hartz-IV festgemacht werden soll.

Vor dem Hintergrund der europäischen Transferunion wird dadurch die Stimmung für weiteren Sozialabbau vorangetrieben, während immer mehr Transfer-Milliarden für die Begleichung von fehlgeschlagenden Investments privater – zuvor durch die Politik deregulierter - Banken oder Kredite an EU-Regierungen, die hiesige Bürger nie aufgenommen haben, zu rechtfertigen.

Zur Erinnerung: Erst vorgestern berichtete das Bundesarbeitsministerium, das seitens der Neuankömmlinge kaum Nachfrage nach deutschen Hartz-IV bestehe – von "einigen Hundert" war die Rede (siehe: http://www.shortnews.de/...). Das sollte zu Denken geben.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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12.03.2012 08:18 Uhr von verni
 
+65 | -13
 
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Tja: es lebe die EU, ein Saftladen von zig Ländern ohne Grenzen und Deutschland ist der Depp der sie bald alle finnaziert. Naja jetzt weiss ich wenigstens, wofür ich diese Wuchersteuern und Abgaben bezahle. Sorry aber was Bomben diesem Land nicht anhaben können, haben unsere Politiker und kürzester Zeit geschafft.

Ich hoffe dieses Volk wacht irgendwann mal auf und setzt durch was es will. WIR finanzieren diesen ganzen Wahnsinn den wir eigentlich nicht wollen und werden regiert von Lügnern und BEtrügern die uns in keiner Weise vertreten sondern ZERtreten.
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12.03.2012 08:20 Uhr von Bender-1729
 
+37 | -11
 
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Thanks Captain Obvious! Sollte es sich mittlerweile etwa rumgesprochen haben, dass Deutschland das Sozialamt der ganzen Welt ist?

[/Sarkasmus off]
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12.03.2012 08:59 Uhr von Really.Me
 
+17 | -4
 
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@Autor: Dann lese dir bitte mal bzgl. deiner Ansicht zu Dänemark folgenden Beitrag durch (zwar etwas älter aber noch aktuell).

http://www.welt.de/...

Erhält man Sozialhilfe in Dänemark darf man nicht das Land verlassen, muss erst Auto und Haus verkaufen und das gesparte aufbrauchen...nicht so locker also.
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12.03.2012 09:13 Uhr von thatstheway
 
+18 | -4
 
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@ Autor: deine Beiträge sind meistens gut bis sehr gut.
Aber hier mit Dänemark hast du leider etwas vergessen,
mann muss als Ausländer oder EU-Bürger schon mind. 7 JAHRE in Dänemark gemeldet sein um in den Genuss dieser Unterstützung zu kommen und wie lange muss man in der BRD warten ?
Das ist sehr wichtiges, mitentscheidendes Kriterium.
Und das schlimmste Übel ist das, das diese Leute anscheinend die Sozialgesetze der BRD, GB, Dänemark und Frankreich besser kennen als ihr eigenes, falls eine soziale Struktur vohanden ist.
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12.03.2012 09:15 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+9 | -9
 
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@Really.Me, thatstheway: Wir reden ja nicht von "verlassen", sondern von Ankommen.

@thatstheway
Das gilt nicht für Bürger der EFA-Staaten, dort gelten einheitliche Bedinungen und Dänemark ist Unterzeichner dieses "EFA-Abkommens", siehe: http://is.gd/...
...und: http://is.gd/...

Darin heißt es klar: "Als "Fürsorge" wird jede Fürsorge bezeichnet, die jeder der Vertragschließenden nach den in dem jeweiligen Teile seines Gebietes geltenden Rechtsvorschriften gewährt und wonach Personen ohne ausreichende Mittel die Mittel für ihren Lebensbedarf sowie die Betreuung erhalten, die ihre Lage erfordert."

(Zum EFA-Abkommen: http://is.gd/...).


Übrigens ist Dänemark nur ein Beispiel von vielen, siehe:

- Zypern:
Regelsatz 452 Euro plus 13. Sozialeinkommen und 100 Euro Ostergeld. Dazu Kostenübernahme von Gesundheit, Elektrogeräte, Mögel, Reparaturen, Kosten für den Ausbau (!) des Wohneigentums (die allermeisten Mittelmeer-Bewohner besitzen im Ggs. zu Deutschland Eigentum). Dazu kommen wohntechnisch 226 Euro und Heizkostenzuschuss auf der nebenkosten-armen Mittelmeerinsel.

- In Luxemburg gibt es gar einen Regelsatz von 1198,67 Euro und Heizkostenzuschuss von bis zu 123,95.

- In Dänemark 1203 Euro (Anm: mittlerweile >1300 Euro) und ggfs. Wohngeld.

- Bei unseren Schweizer Nachbarn gibt es 720 Euro, + satte Bargeldzuschläge und Wohnkostenerstattung (wird bei (Mindestlohn von 18 Euro pro Std. kaum notwendig sein)

- Österreich: 773 EUR + Mietbeitrag + andere Goodies

...Werte dürften mittlerweile alle angehoben sein.

(Quelle ---> http://is.gd/...)

Regelsätze anderer Länder:
- Irland: 885 Euro (+14,2%)
- Belgien: 726 Euro (+2,6%)
- Großbritannien: 660 Euro (-5,3%)
...
...
...
- Malta: 381 Euro (-4,9%)
- Deutschland: 364 Euro (+-0%)

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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12.03.2012 09:48 Uhr von dagi
 
+10 | -4
 
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die hartz4 leistungen erschwert werden sollen hat das bundessozialgericht entschieden das das erziehunsgeld auch für nicht europäer gezahlt wird !! z.z. gibt es für die eu-staaten und türkei und alle nordafrikanische staaten auch die leistung ! es hätte mich auch gewundert wenn das schlaraffenland einfach die tür zugemacht hätte !!! wir finden immer eine hintertür die kriminalität zu finanzieren !!!
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12.03.2012 09:54 Uhr von atarisoft
 
+13 | -9
 
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@Baron-Muenchhausen: Sorry, aber wenn man Deinen Beitrag, insbesondere die Listung mit Deutschland als Schlußlicht, durchliest könnte man tatsächlich zum dem trügerischen Schluß kommen unsere Hartz 4 Empfänger wären arm dran.

Das aber zusätzlich zum Regelsatz auch noch monatlich eine angemessene Miete, Nebenkosten und Heizkosten gezahlt werden hast Du nicht erwähnt.

Von der GEZ Befreiung, Krankenversicherung, Telekom Sozialtarif, Gewährung von zinslosen Darlehen bei notwendigen Anschaffungen (z.B. Waschmaschine bei Haushalt mit Kindern) Erstausstattung bei Geburten, Bekleidung und Wohnung, Übernahme von Klassenfahrten und sonstigen Extras die im Einzelfall gewährt werden, will ich gar nicht reden.

Wenn Du schon die Länder vergleichst, dann aber bitte auch objektiv. Dazu reicht es einfach nicht aus nur den Regelsatz ins Feld zu führen.

Alles in allem würde ich mal sagen: soooooo schlecht geht es unseren Hatz 4 Empfängern nun wirklich nicht.
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12.03.2012 09:54 Uhr von swac
 
+8 | -3
 
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@ Autor: Obwohl ich deine Beiträfe meist sehr schätze, einen Haken hat die Sache doch für mich: " nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums" sollen es wenige Hundert sein, nach ihren Angaben sollen die Arbeitslosenzahlen aber auch stets sinken. Also bei der Quelle wäre ich genauso vorsichtig.
Wie von anderen schon geschrieben, die Erlangung von ALG2-Bezügen ist in DE zu einfach als Ausländer
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12.03.2012 10:41 Uhr von shortytm
 
+8 | -1
 
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Ja die Bayern Eltern dürfen nicht vom Erziehungsgeld ausgeschlossen werden, nur weil sie nicht aus Deutschland stammen. Die in Bayern übliche Regelung verstößt gegen den Gleichheitssatz.

Wo bleibt denn die Gleichheit, wenn ich Erziehungsgeld in den anderen EU-Ländern beantragen würde?


http://www.welt.de/...

Was sind das nur für deutsche Gerichte?
Für wen sind deutsche Gerichte?
Was sind das nur für Richter? - Knechte Europas!!

Aber kommt es noch so schlimm, der Deutsche gibt sein letztes hin!!

Schön blöd, oder?
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12.03.2012 10:43 Uhr von mmk1988
 
+3 | -18
 
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12.03.2012 11:00 Uhr von ottili
 
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Politik / Inland Flucht, Hartz IV, Paradies, Kur: Man soll das Grundgesetz ändern! Indem man aus dem Asyl-
land wie in der USA und Kanada ein Einwanderungsland macht.
Dort muß man 1Jahr ohne staatliche Unterstützung leben.
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12.03.2012 11:25 Uhr von Drumming
 
+0 | -5
 
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12.03.2012 11:26 Uhr von Marvolo83
 
+2 | -8
 
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Sozialstaat streichen und lasst den Pöbel zur Belustigung der Herrenmenschen (keine ethnische, sondern eine finanziell "abgesicherte" Gruppe) in Spielen antreten!

Vorteile:
- Mehr Geld für Wirtschaft
- Mehr Geld für Politik
- Tote brauchen keine Krankenversicherung
- ... und Überlebende auch nicht....
- Spaß! Spaß! Spaß!

Nachteile:
- schwerer Personal zu finden, für Pool, Poolhaus, Herrschaftssitz, Baumwollplantagen, Kaffeeplantagen... usw. usf.

(Bitte Beitrag nicht ernst nehmen!)
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12.03.2012 11:26 Uhr von Bibabuzzelmann
 
+9 | -2
 
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Was mir gerade einfällt ^^: Ein Kurde hat sich auch mal über uns lustig gemacht....der hat gesagt, als er mit seiner Familie nach Deutschland kam, hat er 10000DM Begrüßungsgeld bekommen, war eben ne große Familie....wofür gibts das überhaupt, weiß ich jetzt gar net genau ? lol

So ganz normal ist das doch nicht, weil sie doch auch so nebenbei Unterstützung bekommen, wenn sie unter dem Existenzminimum liegen, mit ihrem Einkommen.
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12.03.2012 12:02 Uhr von Pr3dator
 
+3 | -2
 
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Wäre: mir neu, dass Dänemark den EURO nutzt...

Genauso wären 1300 EURO in Anbetracht der USt von 25% und fehlender ermäßigter Steuer (für Lebensmittel) eher pillepalle...
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12.03.2012 12:26 Uhr von Bibabuzzelmann
 
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@tailo: Die Griechen bekommen doch schon mehr als Hartz-4, nur es kommt eben nicht beim Volk an....so genau weiss wohl keiner, was die mit den Milliarden machen lol
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12.03.2012 12:43 Uhr von skipjack
 
+7 | -2
 
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Schade: dass nur der Berliner Kurier solche Ansichten bzw. Visionen hat...

Mein Tipp:
Kostenlose Werbehefte im Bundestag auslegen...
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12.03.2012 17:35 Uhr von Copykill*
 
+10 | -1
 
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Europa ist wie zwei Riesige Arschbacken ! Und wir sind das Zentrum !!!
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12.03.2012 20:23 Uhr von K-rad
 
+2 | -8
 
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So ein Blödsinn: Glaubt ihr allen Ernstes das man als Grieche/Spanier/Italiener ...../Ausländer mal einfach so nach Deutschland kommt , zum Amt geht und ALG2 bekommt ?. Hört endlich auf zu glauben was ihr gerne glauben wollt und informiert euch bevor ihr euch lächerlich macht.
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12.03.2012 20:28 Uhr von Lenzilein009
 
+2 | -6
 
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Ausländerfeindlichkeit kommt also auch schon in größere Medien...
Es beginnt mal wieder...

Nirgends geht es im Verhältnis zum Durchschnitt den Armen so schlecht wie in Deutschland, aber jeder kommt dafür hierher natürlich und die Juden sind unser Unglück und was nicht alles...

Naja andererseits was erwartet man bei so einer Quelle
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12.03.2012 22:09 Uhr von Marco Werner
 
+2 | -1
 
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@Chorkrin: Da hast du Recht. Wobei sich mir in diesem Zusammenhang die Frage stellt: Gilt diese neue Regelung eigentlich nur diejenigen,die als Erstes nach D kommen oder auch für ihre im Rahmen der Familienzusammenführung hinterhergezogene Sippschaft ?
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12.03.2012 22:40 Uhr von TheRoadrunner
 
+1 | -4
 
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Wenn man die Regelsätze vergleicht dann sollte das vor allem in Relation zu den Lebenshaltungskosten gesehen werden. Dass die z.B. in der Schweiz höher sind, sollte bekannt sein.

Im übrigen wird ein Großteil der Einwanderer nicht, wie es der Berliner Kurier gerne nahelegen möchte, zu Leistungsempfängern, siehe letzter Teil des Kommentars des Autors und den Link darin. Einige der ersten Kommentare sind somit schon wieder gegenstandslos.
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13.03.2012 03:44 Uhr von K-rad
 
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@Chorkrin: Sie werden doch nicht Menschen aufgrund ihrer Herkunft differenzieren , oder ?.
Ihnen sind also gewisse Volksgruppen lieber als andere und am liebsten wären sie dann wohl sicher unter ihresgleichen , oder ? Soetwas haben wir schon einmal in diesem Land gehabt. Wozu das geführt hat sollten sie sich noch einmal in Ruhe erklären lassen.
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13.03.2012 04:34 Uhr von K-rad
 
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Märchenstunde: Quelle :
"Allein 2011 zogen 3.000 Spanier an die Spree, die Zahl der arbeitslos gemeldeten Landsleute stieg von Januar 2011 bis Januar 2012 um 60 Prozent."

Daraus macht der Autor :
"So etwa sei die Zuwanderungsrate arbeitsloser Spanier seit 2011 um 60 Prozent (3.000) gestiegen."

Es sind also die kompletten 3000 Spanier die an die Spree gezogen sind nun als arbeitslos gemeldet ?. Ein Spanier der nach Deutschland kommt und Arbeit sucht hat 0 Anspruch auf Geld. Weder auf Alg1 noch auch Alg 2. Wenn ein Spanier also nach Deutschland kommt , dann hat er entweder einen Arbeitsvertrag oder aber er hat hier Angehörige die sich schriftlich dem Staat gegenüber verpflichtet haben ihn zu versichern und ihm Unterkunft und Verpflegung zu stellen. Anders kommt kein EU-Bürger ins Land.

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