18.02.12 17:54 Uhr
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Sozialer Kahlschlag: Wolfgang Schäuble will zehn Milliarden Euro einsparen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will ein Sparpaket in Höhe von zehn Milliarden Euro auf den Weg bringen. Im Visier stehen dabei die Sozialkassen. FDP-Chef Philipp Rösler will ihm zur Seite stehen. Schäuble gibt vor, mit dem Schritt die Zunahme der Neuverschuldung "schneller" abbauen zu wollen.

Die Zuschüsse des Bundes an die Rentenversicherung und den Gesundheitsfond der Krankenkassen sollen dauerhaft um je zwei Milliarden Euro pro Jahr gesenkt werden. Mehrere Hundert Millionen Euro sollen durch Einsparungen bei der Arbeitslosenversicherung gekappt werden, auch das Elterngeld soll gekürzt werden.

Die SPD wirft Schäuble Buchungstricks in Höhe von 50 Milliarden Euro vor: Ab 1. März 2012 sorge eine Art positiver Dispokredit für 28 Milliarden Euro zusätzliche Finanzmittel, per Nachtragshaushalt sollen neue Schulden für den Euro-Rettungsschirm EMS finanziert werden. Hinzu kommen Haushaltsrisiken in Milliardenhöhe.


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WebReporter: Baron-Muenchhausen
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Euro, Finanzen, Wolfgang Schäuble, Einsparung, Kahlschlag
Quelle: www.stern.de

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29 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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18.02.2012 17:54 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+40 | -4
 
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Das ist erst der Auftakt eines gewaltigen Umverteilungsprogrammes Berlins an jene Länder, deren Schuldenbremse weiter denn je in die Ferne gerückt sind (zur Erinnerung: der neue Fiskalpakt ist dünner als die Stabilitätskriterien zur Euro-Einführung). Während klamme Länder mit Transferleistungen und billige Krediten - verbürgt durch die Bundesbürger - rechnen dürfen, dazu mit Hilfe der EZB eine Lizenz zum Gelddrucken erhalten, geht in Deutschland der soziale Kahlschlag in die nächste Runde.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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18.02.2012 17:59 Uhr von Skymaster100
 
+13 | -2
 
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In diesem Zusammenhang mal: rüber zur FAZ Klicken... http://www.faz.net/...
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18.02.2012 18:02 Uhr von muhkuh27
 
+44 | -2
 
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schön: Dass es mal wieder auf dem Rücken der ärmsten Ausgetragen wird. Auf Diätenkürzungen, welche auch einige Millionen Euro einsparen würden, wurde natürlich nicht gedacht.
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18.02.2012 18:13 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+23 | -3
 
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In Deutschland hat man längst resigniert 2 Milliarden bei den Rentenkassen - das entspricht bei der 7-fachen Bevölkerung (allerdings mehr Alte hierzulande) ziemlich genau den 300 Mio. in Griechenland, um die bezüglich Rentenkürzungen zuletzt in Athen wochenlang gerungen wurde.

Der Unterschied ist: Bei uns reicht eine Ankündigung des Finanzministers.

Die Enteignung der einfachen Menschen zugunsten Goldman Sachs, weil die verzockten Vermögen - im Zuge dder europäischen Ponzi-Wirtsschaft - bei den Banken sozialiert werden müssen (einschl. horrend hoher Zinsen an die Gläubiger Griechenlands) muss gestoppt werden !

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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18.02.2012 18:24 Uhr von Borgir
 
+14 | -2
 
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Geld: für den Eurorettungsschirm für Länder die sich selbst in den Mist geritten haben, und bei uns wird dann übel gespart dass man das Geld anderen in den Hals werfen kann. Das war ja nur eine Frage der Zeit. "**Zitat von Serdar Somuncu**" lässt grüßen.

[ nachträglich editiert von Borgir ]
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18.02.2012 18:29 Uhr von Gringo75
 
+24 | -3
 
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Hauptsache wir retten Griechenland....

Was sind schon Deutsche... mit denen kann man´s ja machen.
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18.02.2012 18:38 Uhr von no_trespassing
 
+13 | -1
 
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Noch weniger? Die Krankenkassen zahlen doch sowieso nix mehr.

Medikamente gibt es nur als Re-Importe und wenn mit denen was falsch ist, weigert sich die Apotheke die Reklamation umzusetzen, da sie das Zeug selbst in Kommission eingekauft hat.

Giftige Amalgam-Füllungen bekommt man noch, die schonenden Kunststoff-, Keramik- und Kompositfüllungen leisten sich nur noch Privatversicherte und Gutverdiener.

Schluss mit der Umverteilung unserer erarbeiteten Gelder an andere Länder.
Bei der nächsten Wahl wird das Stimmvieh aber wieder an die Urne trotteln.
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18.02.2012 18:42 Uhr von jaycee78
 
+3 | -11
 
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gewöhnt euch dran: Die EU wächst zusammen, da müssen die starken, hart arbeitenden Staaten auch die Lasten der schwächeren Staaten mit tragen. Das wollen die Deutschen zwar nicht, aber Deutschland ist auch keine richtige Demokratie.

Immerhin trifft es nur Arbeitslose und kinderreiche Familien.

Stellt euch vor, die gewaltigen Einkommensteuern würden stattdessen noch weiter erhöht und ihr müsstet mehr als die Hälfte eures Brutto-Gehalts zahlen.
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18.02.2012 19:23 Uhr von Lordkacke-WOB
 
+10 | -1
 
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Das Geld das man für Griechenland verbrannt hat, muss ja wieder reinkommen.
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18.02.2012 19:25 Uhr von Ich_denke_erst
 
+1 | -20
 
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18.02.2012 19:29 Uhr von Venytanion
 
+11 | -0
 
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Okay .... Da mach ich mit.
Da sparen wir zuerst an seinem Rollstuhl ...
Er kann dann ja "Sackhüpfen" ...^^
Nur weil die hochrangigen Politiker ein für allemal ausgesorgt haben heißt das doch noch lange nicht das der ganze "Rest", also Wir, auch automatisch ausgesorgt haben.
Das ist undemokratisch und menschenverachtend.
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18.02.2012 19:51 Uhr von raterZ
 
+14 | -0
 
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hier wirkt die mediale verdummung schon: man kann volkswirtschaften nicht gesund sparen. volkswirtschaften sind keine betriebswirtschaften! ökonomischer unsinn.
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18.02.2012 20:30 Uhr von Floetistin
 
+13 | -0
 
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Ich_denke_gar_nicht: Du beziehst keine Sozialleistungen? Warte mal ab bis du alt genug bist und auf die Pflegeversicherung, Krankenversicherung und evtl. Unfallversicherung angewiesen bist.

Wenn du nur für dich selbst leben willst, zieh bitte nach USA um. Dort kannst du deine egozentrische Sichtweise fortführen.

Danke.
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18.02.2012 20:59 Uhr von rolf.w
 
+10 | -0
 
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Naja: Hauptsache ein Bundespräsident, der selber aus pers. Gründen kündigt, bekommt für ein paar Monate im Amt fast 200.000 Euro im Jahr plus Büro, plus KFZ incl. Fahrer, plus Personenschutz, plus pers. Referenten und das auf Lebenszeit.

Ob das gerecht ist? Nunja, darüber lasse ich mich nicht aus.:-)
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18.02.2012 21:00 Uhr von Clemens1991
 
+10 | -1
 
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Raus aus dem €: so schnell wie möglich!
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18.02.2012 21:27 Uhr von Serverhorst32
 
+4 | -3
 
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@muhkuh27: "schön Dass es mal wieder auf dem Rücken der ärmsten Ausgetragen wird."

Ist doch lustig :-)

Würden die Leute die unter der Politik leiden endlich mal aufwachen und vernünftig wählen, dann wäre sicher nicht die CDU/FDP oder SPD/Grün an der Macht.

Aber solange die Leute zu FAUL sind zu wählen oder denken es bringt eh nichts unterstützen sie die etablierten Parteien und Merkel und Schäuble lachen sich ins Fäustchen!

Übrigens ist Schäuble doch mittlerweile einer der beliebtesten Politiker ... genauso wie Merkel ... :)
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18.02.2012 22:21 Uhr von Aires74
 
+4 | -0
 
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Am Ende schreiben "DIE SIEGER DIE GESCHICHTE" ....

schon irre wie sich alles wiederholt
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18.02.2012 22:45 Uhr von Otis1983
 
+5 | -3
 
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Sozialamt für die Welt: Wir sind das Sozialamt der Welt aber das eigene Volk geht vor die Hunde...Wo soll das noch hinführen?Abgezäunte und bewachte Gebiete für Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose?WANN werden wir aufwachen und merken das WIR das Volk sind und wir ja (so sagt man zumindest) in einer Demokratie leben = Regierung durch das Volk, aber auf uns wird nichtmehr gehört...zu eingeschüchtert sind wir um uns wieder eine Stimme zu machen und für UNSERE Rechte einzustehen...
WANN werden wir endlich auf die Strassen gehn und uns gehör verschaffen? Das ist kein Aufruf zum Protest sondern nur n kleiner Gedankenanstoss....
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19.02.2012 01:38 Uhr von Twaini
 
+5 | -2
 
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unglaublich: was hier so mancher vons ich gibt

@Ich_denke_erst ,dein Name scheint kein Programm zu sein, das die Griechen massive Einschnitte hinnehmen müssen lassen wir mal dahin gestellt, jedoch was haben wir damit zu tun wenn die ihre Karre in den dreck fahren, warum soll Deutschland bzw deren Steuerzahler immer für das mißmanagement anderer Staaten bluten?

Und wirklich Schade das du keine Sozialleistungen beziehst,aber ich hoffe das du mal in den Genuss kommst, denn solchen Leute wie dir kann man nur die fresse stopfen indem sie selbst mal mit bekommen zu was sie ja gesagt haben!

Und Sparen sollte da anfangen wo es beschlossen wird, sprich bei unseren Politikern,deren horrenden Diäten, horrenden Altersbezügen und was sie sonst noch alles nutz niessen was man erst erfährt wenn einer von ihnen wie jetzt z.B. Wulff am Pranger steht.

Denn Wulff ist nur einer von vielen der nun gehängt wurde udn wer kam den mal auf die Idee mal anch zu sehen wie es bei den ganzen anderen Politikern ausschaut?

Ein Hartz4 empfänger muss sich komplett nackig machen wenn er was vom Staat will, ein Politker kassiert ohne ende aber muss er sich nackig machen?findet den fehler!
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19.02.2012 01:50 Uhr von Vladi2030
 
+3 | -0
 
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nicht ems NICHT EMS!!!!! -> ESM-> Europäischer Stabilitätsmechanismus, danke!
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19.02.2012 02:24 Uhr von fromdusktilldawn
 
+1 | -6
 
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hoffentlich vergisst schäuble nicht die h4 bezüge zu kürzen, das sind
24,3 milliarden euro, da könnte man locker 4,3 milliarden sparen. die 4,3 milliarden liessen sich dann zukunftsträchtig in die bildung investieren, oder ?
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19.02.2012 09:30 Uhr von Starforce23
 
+2 | -1
 
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Hehe: Doch EMS: Europäischer Mechanitätsstabilismus. ^^

Aber mal im Ernst. Schäuble kann diese Milliarden deshalb einsparen, da die Konjungtur so gut lief die letzten 2 Jahre. Hierdurch gibt es momentan in den Sozialkassen einigermaßen große Überschüsse, wodurch Einsparungen ohne effektive Kürzungen möglich sein sollen.

Ich denke, Schäuble macht das schon ganz richtig, wenn man sich mal ansieht, dass wir verdeckte Staatsschulden im Wert von 7-8 Billionen € besitzen (googelt: wahre Staatsschulden).

Letztlich sind wir alle am Arsch, da Deutschland nicht genug Kinder hat, die uns das alles in 10-20 Jahren alles bezahlen können. Ich mache mir ernsthaft Sorgen um alle und vor allem unsere Jugend. Sie werden ein absolut überteuertes System bezahlen müssen und sind den Rentnern gegenüber so stark in der Minderheit, als dass sie sich jemals demokratisch durchsetzen könnten. Jugendliche brauchen eine Lobby, dass ist meine Meinung. Sonst geht der Staat irgendwann bankrott, weil nicht mehr bezahlbar, schuld sind (abgesehen von vielen Politikern) Leute, die keine Kinder haben wollen, denn dadurch wurde der Generationenpakt letztlich überhaupt erst ins Wanken gebracht...

[ nachträglich editiert von Starforce23 ]
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19.02.2012 10:02 Uhr von Aggronaut
 
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das darf: echt nich war sein, das geld nach grichenland verschiffen wärend das eigene volk hungert.
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19.02.2012 10:04 Uhr von mort76
 
+0 | -0
 
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dawn, dafür würde das Steuergeld ausreichen, WENN man es nicht an die Eliten verschenken würde...dafür zahlen wir nämlich Steuern: nicht für Banker uns Pleitestaaten, sondern für das Gemeinwohl der Bürger. Vergebens...

Das ist doch wie beim Verkehr: man nimmt die Autofahrer aus wie eine Weihnachtsgans, steckt das einkassierte Geld in alles, nur nicht den Straßenbau...und nörgelt dann über den schlechten Zustand unserer Straßen- und tut dann so, als wäre nicht genug Geld für den Straßenbau vorhanden, weil wir noch nicht genug zahlen...
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19.02.2012 11:33 Uhr von CoffeMaker
 
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"Leute, die keine Kinder haben wollen, denn dadurch wurde der Generationenpakt letztlich überhaupt erst ins Wanken gebracht..."

Der Generationsvertrag ist sowieso für den Popo. Von wem wurde der sich denn ausgedacht und wem nützt er? Im großen ganzen wird doch die soziale Verantwortung den Alten gegenüber wieder nach unten gereicht. Man denkt man kann sich oben weiter die Taschen füllen während die unten weiter dafür aufkommen sollen und damit es so weiter gehen kann soll nun eine Vermehrung der Unterschicht erfolgen. Nur der Haken ist, wenn wir zb. heute 20 Millionen Renter hätten und 60 Millionen Arbeiter die Renten erarbeiten, wird es in der Zukunft dann 60 Millionen Renter und es müssen dann 180 Millionen Rentenerarbeiter geben. Das ist einfach Wahnsinn wenn man bedenkt das unser Lebensraum und Sicherstellung von Nahrung begrenzt ist.

Wenn man allen Menschen ein ordentliches Leben geben will muss man die Population stoppen und das System ändern ansonsten wird es irgendwann in einer Sackgasse enden wo man sich um die verbleibenden Rohstoffe und Nahrung prügeln wird.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]

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