12.02.12 19:24 Uhr
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ACTA-Abkommen - Proteste zeigen Wirkung

Das ACTA-Abkommen bringt Netzaktivisten gegen Industrie und Politik auf. In Deutschland gingen am Wochenende Zehntausende auf die Straße, nachdem sich der Protest nur auf Polen, Rumänien, Bulgarien, Lettland, und Tschechien beschränkt hatte. Die Proteste haben Wirkung in der Politik gezeigt.

Die Abstimmung zum ACTA-Abkommen im Europaparlament könnte knapp werden. Die Linken und die Grünen haben sich bereits dagegen ausgesprochen, die Sozialdemokraten zeigen sich bisher nur skeptisch. Viele unabhängige, aber auch europakritische Abgeordnete möchten dagegen stimmen.

Martin Ehrenhauser, fraktionsfreier EU-Abgeordnete sagt: "Das Zünglein an der Waage sind derzeit die unentschlossenen Liberalen".


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WebReporter: Herzdieb
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Politik, Abkommen, Wirkung, ACTA
Quelle: www.stuttgarter-zeitung.de

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15 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.02.2012 19:24 Uhr von Herzdieb
 
+46 | -6
 
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In der Quelle sind weitere atemberaubende Informationen.


ACTA muss meiner Meinung nach weg. Ich begrüße das große Mediale Interesse. Endlich gehen Leute wieder auf die Straße!
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12.02.2012 20:17 Uhr von Maverick Zero
 
+58 | -2
 
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@highnricht: Zu erst: Beleidigungen gegen andere, die noch gar nichts geschrieben haben kannst du dir sparen. Insgesamt wäre eine bedachtere Wortwahl zu empfehlen.

Zum anderen: Es gibt einen Unterschied zwischen übertriebener Panikmache vor Krankheitserregern, der Berichterstattung über Naturkatastrophen und schwerwiegenden politischen Entscheidungen.

Es ist sicher richtig, dass auch die Berichterstattung über ACTA in den Medien abflauen wird. Die Auswirkungen dieses Abkommens sind dennoch ernst zu nehmen. Wenn auf politischer Ebene Entscheidungen getroffen werden, die die Rechte der Bürger in entscheidendem Maße einschränken, dann "juckt" das sehr wohl - auch wenn die Bild nicht mehr darüber schreibt.

Am Rande: Es "juckt" immer noch sehr viele Menschen, was in Japan, Haiti und an anderen Ecken der Welt passiert und passiert ist. Nämlich jene, die direkt davon betroffen sind und immer noch die Scherben aufräumen.
Wenn du von einem Unrechts-Gesetz betroffen bist, dann wird dich das auch "jucken"...
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12.02.2012 20:22 Uhr von jaycee78
 
+1 | -44
 
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12.02.2012 20:33 Uhr von RickJames
 
+19 | -2
 
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jaycee78: Deutschland ist das einzige Land der Welt mit einer Staatlich subventionierten Lobby... gib den Menschen noch etwas Zeit dann passiert da auch mehr.
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12.02.2012 20:56 Uhr von Justus5
 
+2 | -3
 
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go go: Acto, go go go away.
Aber es tut sich was:
http://www.speicherguide.de/...
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12.02.2012 21:02 Uhr von Leeson
 
+29 | -0
 
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ahhhaa: "die Sozialdemokraten zeigen sich bisher nur skeptisch"
und
"die unentschlossenen Liberalen"

Die warten wohl noch die Schmiergeldangebote der Lobbyisten ab.
Erst schön zappeln lassen und sich zu keiner Seite bekennen,
dass treibt das Schmiergeld in die Höhe ;)
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12.02.2012 21:07 Uhr von Chronos93
 
+20 | -1
 
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Schon schade, bei mir in der Stadt war die Demo lächerlich klein. Obwohl die ganzen Kids zugesagt haben. Scheiß poser...
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12.02.2012 21:40 Uhr von eternalguilty
 
+15 | -2
 
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Nja: Ich war bei der Demo in Frankfurt dabei und kann behaupten, etwas getan zu haben, auch wenns nur mitgröhlen und laufen war.
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12.02.2012 22:06 Uhr von kostenix
 
+9 | -2
 
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"lächerlich": fand ich die beteiligung in berlin... rund 10.000 menschen waren dabei .. WOW .. münchen verzeichnete doppelt soviele

und ich adde jeden bei facebook als freund der dabei war :DDD spaß bei seite.. sollten weitere demos geplant werden, bin ich definitiv wieder dabei!!!
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12.02.2012 22:08 Uhr von KaozAngel
 
+12 | -0
 
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@highnrich1337: wieder ein Fall für: "Wenn man keine Ahnung hat...!!1elf"

Gruss
Kaoz
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12.02.2012 23:53 Uhr von kirgis
 
+4 | -0
 
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Sollte hier auch mal erwähnt werden http://www.heise.de/...
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13.02.2012 01:58 Uhr von Leeson
 
+3 | -0
 
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@kirgis: Hmm, es ist klar das es jeder so auslegt wie er es braucht.

"Trotz zahlreicher Proteste in Deutschland und Europa sieht die Europäische Kommission ACTA auf einem guten Wege."
Was soll sie auch sagen? Ohh da weigern sich bis jetzt noch ein paar Länder, das könnte schief gehen.

"Proteste gegen ACTA als Ausfluss unzureichender Informationspolitik"
Ja, was sagt uns das? Da wurde wohl etwas versäumt!
Und es kann ja sein, dass der Grundgedanke ein Guter ist,
trotzdem werden wir eingeschränkt.

"...vier Länder ausschließlich formale oder terminliche Gründe zur Nichtunterzeichnung anführten."
Hätte ich auch gesagt! "hey, wartet mal noch, wir wollen uns das genau überlegen" kann man schlecht sagen.

"Auch individuelle Proteste wie der Rücktritt des ACTA-Berichterstatters Kader Arif hätten nichts mit ACTA zu tun"
Sein Rücktritt ist ein Protest? Die sagen es ja selber und wogegen ist es dann ein Protest?
Wegen eines Wahlkampfs in Frankreich ist er eingebunden und stark beschäftigt...
Warum ist er dann ACTA-Berichterstatter, wenn er gleichzeitig mit einem Wahlkampf beschäftigt ist?

Und warum plötzlich diese Rechtfertigungen, wo doch vorher alles hinterm Vorhang beschlossen wurde?

Und jetzt kommt es!!!
"Die Europäische Kommission möchte allen Mitgliedstaaten ergänzendes Informationsmaterial zur Verfügung stellen, mit denen die ACTA-Gegner überzeugt werden können."
Ahhaa... Es unterschreiben erstmal viele, ohne das gesamte Infomaterial vorliegen zu haben?
Klingt auch sehr optimistisch "mit denen die Gegner überzeugt werden können" nicht "könnten"?
Muss ja sehr überzeugend sein was die da plötzlich ausm Ärmel ziehen ;)
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13.02.2012 03:18 Uhr von Aggronaut
 
+2 | -0
 
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ACTA wird kommen: so oder so, dass wird nochmal umgeändert und zur nächsten wm oder em unbemerkt durchgewunken.
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13.02.2012 08:29 Uhr von saber_
 
+1 | -0
 
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hier geht es also um die ersten gesetze die unseren enkeln die freiheit zum atmen entziehen werden... also ich finde die berichtigerstattung seitens der medien laecherlich!

da liest man ja null! nicht einmal die bildzeitung bringt was reisserisches....

das traurige: diese problematik betrifft groesstenteils die juengere generation (<40), weil die aelteren generationen keinen bezug zum internet und den medien haben... die kennen das eben nicht anders als es jetzt ist...


acta? nie gehoert! 50 millionen deutsche wissen nicht was es ist, weil es sie nicht interessiert und sie nichts damit anfangen koennen...

und genau deswegen wollen sie versuchen diese gesetzte so schnell wie moeglich durchzubringen... sobald sich die alten generationen aus ihren aemtern heraussterben muss alles unter dach und fach sein...
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13.02.2012 16:22 Uhr von Klecks13
 
+1 | -0
 
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@ saber_: "das traurige: diese problematik betrifft groesstenteils die juengere generation (<40), weil die aelteren generationen keinen bezug zum internet und den medien haben"

Halte ich dagegen: Auf die Frage meiner Mutter (73) was dieses ACTA überhaupt sei, habe ich ihr diesen Link geschickt: http://www.stopp-acta.info/

Ergebnis: Auf der Demo war sie zwar nicht, wegen ihrer Gesundheit. Aber in die EU-Petition hat sie sich sofort eingetragen :-)

Ältere Leute wissen vielleicht nicht darüber Bescheid, eben vor allem weil das Ganze auch in den Medien immer noch möglichst klein gehalten wird. Aber sobald sie darüber Bescheid wissen, interessiert es sie sehr wohl! Die können sich nämlich noch gut dran erinnern, wie es sich unter Zensur und Überwachung lebt...

[ nachträglich editiert von Klecks13 ]

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