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Frankreich prüft Anträge - Völkermordgesetz soll gestoppt werden

Für massive diplomatische Differenzen hat das jüngst verabschiedete französische Gesetz gesorgt, nach dem die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe gestellt wird. Die Empörung in der Türkei war groß - es wurde mit politischen und wirtschaftlichen Sanktionieren gedroht.

Nun erhalten die Türken Hilfe aus dem französischen Parlament. Ein Kollektiv von 60 Parlamentariern reichte zwei Anträge an das Parlament ein. In selbigen wird die Verfassungskonformität des Gesetzes angezweifelt.

Aus der Türkei kamen lobende Worte für die Anträge - auch hier wurde bereits die Vermutung geäußert, das Gesetz verstoße gegen die französische Verfassung. Der türkische Präsident Gül hofft nun, dass die französischen Gerichte die richtige Entscheidung treffen.


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WebReporter: s3xxtourist
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Türkei, Frankreich, Völkermord, Abdullah Gül
Quelle: www.spiegel.de
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16 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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31.01.2012 20:05 Uhr von xjv8
 
+7 | -5
 
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Ja dann, bin ich mal gespannt, ob die Franzosen da einen Rückzieher machen. Ich glaube eher nicht.
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31.01.2012 20:13 Uhr von syndikatM
 
+3 | -11
 
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naja was soll man sagen? sind halt franzosen. die würden auch bei windstärke 6 umfallen.
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31.01.2012 20:16 Uhr von Rechthaberei
 
+7 | -6
 
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Hat nix mit Franzosen zu tun sondern mit: französischen Abgeordneten von denen wiederum viele von den Völkermord an den Aramäern auch nach der Verabschiedung des Gesetzes keine Ahnung hätten.

http://de.wikipedia.org/...


[ nachträglich editiert von Rechthaberei ]
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31.01.2012 20:49 Uhr von Deejah
 
+3 | -4
 
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darf man in Frankreich eigentlich den Holocaust leugnen?
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31.01.2012 21:00 Uhr von poseidon17
 
+6 | -4
 
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Gut: geschrieben. Erinnert mich an einen früheren, leider inzwischen gesperrten Autoren. Ich hol mir eben ne Buttermilch.^^

Zur News:
Der Völkermord wird international auch seitens türkischer Historiker bestätigt. Bereits 2007 sollte man nach dem Willen eines türkischen Staatsanwalts den Genozid an den Armeniern in der Türkei auch als solchen benennen dürfen, ohne einen Straftatbestand zu erfüllen. Der Straftatbestand "Beleidigung des Türkentums" sollte danach nicht greifen, wenn jemand den Völkermord auch als solchen bezeichnet.

Hab die Passage leider nur als pdf:

http://imageshack.us/...

Es ist keine Schande, sich seiner Vergangenheit zu stellen. Es ist aber eine Schande, diese zu verleugnen. Wobei das ja kein Verschulden der heutigen Türkei war, sondern dessen Vorgänger, dem Osmanischen Reich.
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31.01.2012 21:16 Uhr von Jolly.Roger
 
+6 | -3
 
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Wow: 60 von 577 Parlamentariern....

Würde ich jetzt noch nicht als "umfallen" bezeichnen.

Nun muss eben geklärt werden, ob das Völkermordgesetz auch verfassungskonform ist....ganz normal in einem Rechtsstaat....

Wird sich zeigen, ob man ein Verbrechen auch als solches bezeichnen darf bzw. die Leugnung wie bei uns zukünftig bestraft wird.
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31.01.2012 21:35 Uhr von jaycee78
 
+5 | -6
 
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freie Meinungsäusserung ist unheimlich wichtig: Wer bestraft wird, wenn er seine Meinung frei äussert - sei sie auch für manche belastend oder diskriminierend - zieht sich in den Untergrund zurück.

Zu was für sinnloser, grausamer Gewalt das führen kann, sieht man an den Morden der NSU.

Weder die Leugnung von Völkermord noch die Beleidigung des Türkentums sollte unter Strafe stehen. Nur persönliche Diffamierungen sind zu bestrafen.
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01.02.2012 09:19 Uhr von ugurio
 
+2 | -4
 
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Unterschied: man sollte trotzdem zwischen Genozid und Bürgerkrieg unterscheiden. Wie schauts den aus wie die Franzosen Algerien von die deutschen befreit haben und 2 Tagen später die feiernden Algerier erschossen haben. fast 30 % vom Volk wurde ausgerottet. Ist das ein Völkermord oder Bürgerkrieg ?
http://www.youtube.com/...
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01.02.2012 14:27 Uhr von nostre2008
 
+2 | -4
 
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tja scheisse gelaufen: ein Armenischer Nazi der auch in Aghet auftaucht hat das Gesetz vorgelegt und Frankreich in eine schwierige Situation gebracht.

http://de.wikipedia.org/...

Die Armenier haben es bereits 2x probiert ohne erfolg, nun hat man dem ganzen anstatt "Armenier Genozid" den Namen "anerkannte Genozid" gegeben. Damit man weiter Politiker und Menschen die in der Öffentlichkeit stehen unter druck setzen kann.

Historisch ist ja bereits mehrheitlich anerkannt das Beweise und Dokumente gezielt gefälscht wurden. Primär durch Armenier oder Christliche Fundis.

http://de.wikipedia.org/...
http://de.wikipedia.org/...
http://armenien-aghet.blogspot.com/...

Die Armenier haben 3 Generationen Zeit gehabt sich gezielt in Position zu bringen wo nun in anderen Ländern Armenische Nationalistische Politik betrieben wird.

Es ist daher unabdingbar das eine Historikerkommission endlich ein Schlussstrich unter dieses Thema setzt. Vor allem weil die Osmanen in den Maltatribunalen freigesprochen wurden.

Ansonsten wird das Thema zur Meinungsmacherei, und hat nichts mehr mit Fakten zu tun.

Die Türkei macht es richtig, ich finde sogar das sie zu wenig macht.
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01.02.2012 14:55 Uhr von ElChefo
 
+2 | -1
 
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nostre: "Vor allem weil die Osmanen in den Maltatribunalen freigesprochen wurden."

Der lange widerlegte Uralt-Mythos scheint weiterzuleben.

"Although 141 Turks were held in custody by the British at Malta awaiting trial, only 17 were held for crimes against Armenians,[1] and eventually no Allied prosecutions were mounted, with all but 20 of the prisoners being exchanged for British prisoners of war.[2] Separate trials were held by the Ottoman government."

Wurden also gar keine Verfahren eröffnet? Wo soll dann der Freispruch herkommen?

...und überhaupt:

"The less we say about these people [the Turks detained at Malta] the better...I had to explain why we released the Turkish deportees from Malta skating over thin ice as quickly as I could. There would have been a row I think...The staunch belief among members [of Parliament is] that one British prisoner is worth a shipload of Turks, and so the exchange was excused ..."

Also ging es doch tatsächlich darum, das den Briten ihre Kriegsgefangenen wichtiger waren als die Durchführung der Prozesse... erscheint auf einmal alles in vollkommen anderem Licht, oder?

http://en.wikipedia.org/...
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01.02.2012 15:20 Uhr von Ramirezzz
 
+2 | -5
 
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Blabla blablablaa...blablablablablaaa...Völkermord blabla...Türkei blablabla...Genozid blabla...
Wickie blabla...Feiglinge blabla...Windstärke 6 blablablablabla...

Lösung:
Internationale Komussion damit beauftragen so wie die Türkei es schon seit Jahren fordern tut

Antwort:
Blablabla...blablablablaa...dann haben wir ja einen Argument weniger blablablaaa...das wir der Türkei vorwerfen können blablablab lablaaa...

Fazit:
Es bleibt alles wie gehabt
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01.02.2012 15:41 Uhr von nostre2008
 
+0 | -7
 
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nüx blabla FAKTEN: @el chefo

Auf dem Malta-Tribunal nach dem 1. Weltkrieg wurden die Hauptverdächtigen des angeblichen Völkermords freigesprochen und es wurde festgestellt, dass es kein Genozid war. Die Engländer kontrollierten damals Istanbul und hatten somit freien Zugang zu den Archiven, die auf keinen Fall gefälscht sein können.

British foreign archive: FO 371/5091/E15109 Malta Internees, 8 November 1920
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01.02.2012 15:49 Uhr von ElChefo
 
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nostre: Du kannst das noch so oft wiederholen, dadurch wird es nicht wahr.

Es wurden keine Prozesse in Malta geführt, erst recht wurde niemand freigesprochen. Es gab keine gründliche Untersuchung, keine Befragung, keine Zeugenverhöre, kein nichts. Die Delinquenten wurden gegen Kriegsgefangene ausgetauscht.

Dein Verweis läuft nebenbei ins Leere - aber nur soviel sei gesagt:
Rate mal, wer sich ebenfalls drauf bezieht:
http://www.armeniaforeignministry.com/...
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01.02.2012 16:08 Uhr von Jolly.Roger
 
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@nostre2008: Copy&Paste eines Leserkommentars beim Focus?
http://www.focus.de/...

Es ging dabei darum, genau diesen "Verdächtigen" eine Beteiligung am Genozid zu beweisen. Zweifel am Genozid hatten die Alliierten keinen.

"The Allies had "a mountain of documents" related to the Armenian Genocide, but these were mostly general and did not clearly implicate specific individuals."
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02.02.2012 13:45 Uhr von Aratie
 
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Die Türken stellen sich immer dermaßen an...
Lasst dochmal hier einen Politiker behaupten die deutschen hätten niemals ein Massaker an den Juden vollzogen...
Da würde es aber nicht nur Kritik hageln...
Ich hoffe einfach mal, dass die Franzosen standhaft bleiben und eine extrem hohe Strafe auf die Verleugnung legen (kenn das Ausmaß der Strafe grad nicht)
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03.02.2012 14:03 Uhr von fairbleiben
 
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jolly: "60 von 577 Parlamentariern....
Würde ich jetzt noch nicht als "umfallen" bezeichnen."

es waren aber auch kaum mehr als 40 parlamentarier anwesend,als der gesetzesentwurf abgestimmt worden ist.
also erzähl mal keinen scheiß hier.

warum wird nicht einfach eine experten kommision damit beauftragt die vorfälle damals zu untersuchen???

und warum streubt sich armänien so dagegen???

da stinkt etwas bis zum himmel.

umgekehrt würdet ihr jetzt alle die türken kritisieren.
ihr seit alle so durchschaubar.
mein gott,ihr seit alle nur schadenfroh,türkenhasser.

schadenfroh zu sein heißt ja charackter-schwäche.

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