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22.01.12 17:45 Uhr
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27 Abgeordnete der Partei "Die Linke" vom Verfassungsschutz unter Beobachtung

Nach Informationen, die dem "Spiegel" vorliegen, werden 27 linke Abgeordnete vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist mehr als ein Drittel der insgesamt 76 Fraktionsangehörigen. Zusätzlich werden noch elf Mitglieder der Linkspartei aus den verschiedenen Landtagen observiert.

Beinahe die gesamte Führung der Partei steht unter Beobachtung. Namen wie Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Dietmar Barsch und Dagmar Enkelmann werden genannt. Ebenso werden Gesine Lötzsch, Petrta Pau und Katja Kipping überwacht.

Gysi übt Kritik an der Überwachung und meint, es sei eine Unverschämtheit, dass der Verfassungsschutz meint, mehr als ein Drittel der linken Abgeordneten überwachen zu dürfen.


WebReporter: mhoe
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Partei, Die Linke, Abgeordnete, Verfassungsschutz, Beobachtung
Quelle: www.spiegel.de
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28 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Wer Hüh...   
 
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22.01.2012 17:56 Uhr von Terrorstorm
.. sagt muss auch Hott sagen können. Demnach müsste man radikale Persönlichkeiten aus CDU / CSU, Grüne, ect. auch beobachten. Tut man aber nicht.

Und mal überhaupt. Wer überwacht die Überwacher ? Dass der Verfassungsschutz nicht ganz sauber ist, wissen wir nicht erst seit der NPD Affäre.

[ nachträglich editiert von Terrorstorm ]
Kommentar ansehen Die Linke stellt bekanntlich die Systemfrage und   
 
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22.01.2012 17:56 Uhr von Rechthaberei
Kommentar ansehen Bananenrepublik   
 
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22.01.2012 17:58 Uhr von architeutes
Vorboten des Unheils . Nicht sehr demokratisch , sowas
löst man doch mit besserer Politik . Alles was nicht passt
zu verbieten ist der falsche Weg .
Kommentar ansehen Ich frage mich   
 
+13 | -32
 
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22.01.2012 18:05 Uhr von kranfuehrer
Kommentar ansehen Was meckert   
 
+10 | -32
 
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22.01.2012 18:06 Uhr von Sijamboi
Kommentar ansehen etwas positives hat es ja   
 
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22.01.2012 18:17 Uhr von tutnix
mit dem geld, was da verschleudert wird, kann der vfs wenigstens nicht den rechten rand unterstützen.
Kommentar ansehen Da wollen wir doch mal andere aufzählen   
 
+18 | -8
 
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22.01.2012 18:26 Uhr von SNnewsreader
StasiMerkel:
Hat den damaligen Bürgerrechtler Robert Havemann observiert (das Bild ging um die Welt, nur nicht in Deutschland) und als höchste Funktionärin der FDAJ war sie ganz sicher nicht so harmlos, wie sie immer behauptet.

Wulff: Da muss man ja nichts mehr zu sagen.

Ist eigentlich in Euren Köpfen nicht angekommen das die komplette OST-CDU samt Parteivermögen in der West-CDU eingegangen ist? Woher kommt wohl das Stasimerkel an solche Ämter?

Noch Fragen?

http://jetzt.sueddeutsche.de/...
http://www.spiegel.de/...

[ nachträglich editiert von SNnewsreader ]
Kommentar ansehen Richtig so....   
 
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22.01.2012 18:30 Uhr von BastB
Kommentar ansehen kleinbürgerlich   
 
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22.01.2012 18:43 Uhr von geselliger_Wookie
Die Linke ist ja nicht für den "echten Sozialismus". Die Linkspartei soll nur von wirklich Sozialistische Alternativen ablenken, und die Menschen an das System anpassen.
Die Überwachung von VS- diennt nur "Der Bewahrung des Scheins"
Die sind sowas wie damals die Menschewiki!

Mein Buchtipp:
Geschichte der KPdSU(B)- kurzer Lehrgang
Kommentar ansehen .   
 
+12 | -6
 
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22.01.2012 19:30 Uhr von Lenzilein009
Das was der beschissene VerfaSSungSSchutz auf dem rechten Auge nicht sieht sieht er dafür links doppelt...

Zerschlagt diese Verbrecherorganisation endlich!
Kommentar ansehen Kleingeistig.............   
 
+12 | -3
 
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22.01.2012 20:06 Uhr von CommanderRitchie
Warum wohl wird die Linke vom Verfassungsschutz observiert ??.....bzw. wer veranlaßt solche Überwachungen denn ??
Weil die bei den Wählern ganz gut ankommen..... und das birgt unvorhersehbare Gefahren für die etablierten Parteien bei den nächsten Wahlen.
Da kann bei übermäßigen Wahlerfolg die Linkspartei über den Verfassungsschutz verboten werden und ein Konkurrent durchs Hintertürchen zerschlagen werden !!

Nach ca. 22 Jahren noch die Stasivergangenheit auszugraben, ist doch nur Alibi-Aktionismus als Begründung zur Observation.
Und überhaupt.......
Wer schon auf Gregor Gysis DDR-Vergangenheit herumreitet.... der sollte mal nicht Vergessen, dass die Merkel ebenfalls in der DDR angagiert war !!
Ausserdem hat der Mann (Gysi) erkannt, dass der DDR Sozialismus einfach zum Scheitern verurteilt war und stellt jetzt fest, dass unsere kapitalistische Abkassierer Demokratie genau so zum Scheitern verurteilt ist.
Ach ja.... und wer in der DDR in einer führenden/höheren Position beschäftigt war und nach der Wende in West-Deutschland wieder in führender Position weitergearbeitet hat, der wird damals in der DDR auch nicht "Udo Lindenberg" in voller Laustärke am Brandenburger Tor gehört haben.........
Schau sich mal der ein oder andere User sich mal seinen Chef ganz genau an.... vielleicht war er ja auch ein "IM" ...... Jaja..... da gibt´s "hohe" Tiere der Ex-DDR. die arbeiten heute als Professoren an Universitäten, als Pflegedienstleiter in Krankenhäusern, usw.

Was die Linken so im Programm haben ist doch für den meisten teil der Bevölkerung nachvollziehbar....
Keine Diätenerhöhungen, Keine weitere Staatsverschildung für Griechenland, Einführung des Mindestlohns, Beschränkung der Zuwanderung........
vieles, was den etablierten Parteien Wählerstimmen kosten wird und den Unternehmerfreundlichen Parteien gar nicht gefällt !!!
Deshalb dürfen wir als Bürger zwar demokratisch wählen.... aber nicht zuviel von den falschen Parteien.... ansonsten müßten die anderen Parteien die Linken vom Verfassungsschutz zerschlagen werden..... weil die Wähler angeblich vor sich selbst geschützt werden müßen......

Während die korruptesten Absahner unter Gottes Sonne (Wullf, Gutenberg, usw.) "Schalten und Walten" wie sie wollen (hart am Rande der Legalität.... und solte es mal nicht legal sein, gibt man sein Ehrenwort, entschuldigt sich..... und dann wird verharmlost und unter den Tisch gekehrt) !!

Habt ihr alle es noch nicht gemerkt, dass die sich Regierungs-technisch schon schön von äusseren Einflüssen (den Wählern) abgeschottet haben ??

Da sag ich nur: "Eine feine Demokratie haben wir"..... IRONIE OFF !!

[ nachträglich editiert von CommanderRitchie ]
Kommentar ansehen Verfassungsschutz??   
 
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22.01.2012 20:12 Uhr von hoenipoenoekel
Wenn es um die Interessen von Arbeitnehmern geht,(wenn man richtig arbeitet ist man automatisch links, das ist nämlich damit gemeint!) ist man für den Verein automatisch potentieller Terrorist.
Wenn man "Heil Hitler" schreit und Maschinengewehre kauft, dann ist man Verfassungsschutz konform.

Das hat uns die jüngere Geschichte somit gelernt!
Kommentar ansehen Immer wieder witzig   
 
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22.01.2012 20:27 Uhr von sicness66
Die Gegner der Linken haben immer die gleichen Argumente: Stasi, Mauer, Alt-SED, Kommunismus.

Vor ein paar Jahren wurden die Ideen der Bankenverstaatlichung, des Mindestlohns und der Finanztransaktionssteuer als Kommunismus gebranntmarkt.

Und heute? ...
Kommentar ansehen ... Und wer überwacht die anderen Spinner?????   
 
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22.01.2012 20:52 Uhr von Aviator2005
... ja, nee ist klar ... rechts, links und neuerdings piratenmäßig....
alles wird überwacht....

aber schaut doch mal auf unseren Bundesgeierpräsident Wulf....

... den hätte man VORHER .... checken müssen... hat man aber nicht...

Oh Mann... nen warmen außenminister, bestechbaren bundesgeierpräsidenten, eine bundestrulla, die von tuten und wahrscheinlich auch vom blasen keine Ahnung hat..

ich schäme mich, ein deutscher zu sein...

Vor vielen Jahren fing das schon mal so an.... die sicherheitsbhörden handelten nur auf "ANORDNUNG" oder "BEFEHL" und regelten z.B. nur den Verkehr ins KZ.

Es wird SOOOOO schlimm wohl nicht mehr werden, aber der "Normalbürger" wird ausgebeutet ohne Ende.

Das Großkapital regiert deutschland. Der gesunde mittelstand, der früher für ein politisches "Gleichgewicht" gesorgt hat, gibt es kaum noch.

Wenn wir soetwas weiter zulassen, dann ist bald essig mit unseren Euro und somit auch mit unseren spareinlagen und renten.
Der staat hat immer, wenn er geld brauchte, es sich beim "kleinen Mann" geholt.

Denkt mal darüber nach.

//Dampfablassender Beitrag Ende.
Kommentar ansehen Linke Heuchelei...LOL   
 
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22.01.2012 20:55 Uhr von XFlipX
Aus dem aktuellen Verfassungschutzbericht 2010 über die Linkspartei:

"Dem 44-köpfigen Parteivorstand gehören 15 Mitglieder eines
offen extremistischen Zusammenschlusses (vgl. Kap. III, Nr. 1.2)
oder einer solchen Strömung an. Über die Zugehörigkeit zu
einem offen extremistischen Zusammenschluss hinaus werden
zwei Mitglieder des Parteivorstands zusätzlich dem trotzkisti-
schen Netzwerkes „marx21“ (vgl. Kap. III, Nr. 4) zugerechnet."

Quelle:http://www.verfassungsschutz.de/...

Die stellvertretende Bundesvorsitzende Kipping ist nebenbei Mitglied bei dem linksextremen Verein "rote Hilfe e.v." genauso wie:

Michael Leutert MdB
Sevim Dagdelen MdB
Nele Hirsch MdB
Julia Bonk MdL (Sachsen)
Freya-Maria Klinger MdL (Sachsen)

..alles Mitglieder der Linkspartei...

XFlipX
Kommentar ansehen @XFlipX   
 
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22.01.2012 22:41 Uhr von Lenzilein009
Und was sagt uns das?
Das der Verfassungsschutz alles was linker als die Grünen ist linksradikal, extremistisch etc. betitelt?
Mehr kann man daraus nämlich nicht folgern...
Kommentar ansehen es wird....   
 
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22.01.2012 23:30 Uhr von Katerle
immer offensichtlicher
das wir keine demokratie sondern eine diktatur haben
man versucht kritiker auf skrupellose weise mundtot zu machen
weil wahrheiten über das lügengebäude von merkel & co und der anderen möchtegernparteien verschwiegen werden sollen
stattdessen tischt man uns märchen auf
von aufschwung und dem ach so tollen zusammenwachsenden europa
Kommentar ansehen Angst vor der Abschaffung durch die Linken...   
 
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23.01.2012 00:48 Uhr von Tokumei
wenn die an die Macht kommen?
Wie stehen die Piraten zum VS?
Die beiden sehe ich schon als Koalitionsfähig.
Und reicht es nicht, auch noch die Grünen.
Wie stehen die Grünen zum VS?

Eine Regierung kann jederzeit die Abschaffung des VS einleiten, dafür braucht es nicht das OK eines Gerichtes oder einer anderen Stelle.
Wenn die sich einig sind, dann ist der Verfassungsschutz Geschichte.

Dann wäre es aber dumm, sich als VS jetzt so zu verhalten.
Die Linke wird man nie verbieten können, das ist sicher.
Der VS sollte sich also besser gut mit den Linken und Piraten... stellen...
Kommentar ansehen Mich würde eher interessieren....   
 
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23.01.2012 09:36 Uhr von Baron-Muenchhausen
...auf wessen Betreiben dieser feudale Bespitzel-Mechanismus - mit dem unübersehbar auf politisch missliebige Gegner Druck ausgeübt werden soll - geschieht. Bekannt ist: Solche Verfolgungen werden durch zahlreiche Abgeordnete der Regierungsparteien aus CDU und FDP gefordert.

Das ist die eigentliche Sorge, die sich hinter diesen News verbirgt - längst herrscht nach Gestapo- und Stasi- ein weiterer Verfolgungsstaat: Der neoliberale Industriellen- und Bankenstaat setzt an, jedes Aufbegehren im Keim zu ersticken.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
Kommentar ansehen @Rechthaberei @BastB   
 
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23.01.2012 10:27 Uhr von HateDept
... die haben Kränze an den Gräbern Luxemburgs und Liebknechts niedergelegt ... ja, ... und diese wiederum wollten die Weimarer Republik durch eine Diktatur ablösen?

Sozialismus/Kommunismus ist nicht automatisch = Diktatur oder = DDR ... beides sind zutiefst demokratische Systeme.
In der DDR - also zu Zeiten des kalten Krieges - hat das nicht besonders gut funktioniert - man bedenke, unter welchen Voraussetzungen hier versucht wurde, ein sozialeres System zu etablieren ... aber es ist nicht gerade clever von der DDR- bzw. der Ostblock-Politik nun rückwärts auf die Definitionen von Kommunismus/Sozialismus zu schlussfolgern und diese Modelle von politischen- bzw. Gesellschaftssystemen für mehr oder minder gescheiterte Politik verantwortlich zu machen. Andersrum wird eher ein Schuh draus - es wurde nie vermocht, einen erfolgreichen Sozialismus zu etablieren - OK.

Eben aus diesen Gründen will die Linke definitiv nicht die DDR und die Mauer zurück - solche Behauptungen sind RTL- bzw. Stammtisch-Niveau. Gibt es dafür irgendwelche Anhaltspunkte?
Kommentar ansehen Wie hiess das früher? SA? SS? Gestapo?   
 
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23.01.2012 17:34 Uhr von maki
Weg mit den Nazischützern!
Kommentar ansehen Und was sagt uns das?..LOL   
 
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23.01.2012 19:23 Uhr von XFlipX
Das du leider nicht lesen kannst bzw. nicht das verstehst bzw. verstehen willst, was du liest.

Diese 27 Abgeordneten, werden nicht deshalb vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie Mitglieder der Linkspartei sind, sondern, weil sie nebenbei überwiegend Mitglieder in linksextremen Vereinigungen sind. Hinweise habe ich gegeben. Hinzu kommt noch, dass sich innerhalb der Partei Angehörige anderer linksextremer Parteien tummeln...DKP,Trotzkisten...+ ehemalige Mitglieder der Staatsicherheit.....die sich dann über die Listen der Linkspartei in die jeweiligen Parlamente wählen lassen.

Aktuell: im Brandenburger Landtag hat eine neuerliche Überprüfung ergeben, dass 5 Abgeordnete der Linkspartei als inoffizielle Mitarbeiter der Stasi gearbeitet haben...besonders brisant: die brandenburgische Parlamentsvizepräsidentin Gerlinde Stobrawa (Linke) spitzlete unter dem Decknamen „Marisa“ ...obwohl sie vorher immer ihre inoffizielle Zusammenarbeit mit dem MfS verneint hatte.

http://www.pnn.de/...

Es ist generell so, dass die Linkspartei den politischen Schutzschild für Aktionen aus dem linksextreme Spektrum bildet..so drückt es auch der Verfassungschutz aus. Das bedeutet, das Gewalt von Links relativert, kleingeredet wird, das mit linksextremen Vereinigungen agiert und kooperiert wird und das von dort auch unter anderem teilweise die finanziellen Mittel für diese kommen. Wie oben erwähnt, verläuft bei einigen Angehörigen der Linkspartei der Übergang zum Linksextremismus fließend, eine Abgrenzung gibt es nicht, auch nicht von der Partei selber, genausoweinig, wie eine Auseinadersetzung mit der SED- Vergangenheit.

"Wie hält es "Die Linke" mit den Extremisten?" ...Sendung von "report München" vom .05.07.2010

http://www.youtube.com/...

XFlipX
Kommentar ansehen Sozialismus/Kommunismus ist nicht automatisch..LOL   
 
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23.01.2012 19:49 Uhr von XFlipX
"Sozialismus/Kommunismus ist nicht automatisch = Diktatur oder = DDR ... beides sind zutiefst demokratische Systeme."

Nimm es mir nicht übel aber du scheinst wirklich nicht ganz richtig zu ticken..ich hatte dir schonmal erklärt, dass deine "zutiefst demokratische Systeme" im 20 Jahrh. mehr als 100Mill. Menschen das Leben gekostet haben. Bezeichnend für diese Systeme war deren Menschenverachtung, Relgions- und Kulturfeindlichkeit. Das, was uns die Geschichte lehrt, ist unter anderem eines, dass sich der Nationalsozialismus und Kommunismus bzw. seine X-ten Wege zu diesem, ein für alle mal erledigt haben. Aus Ende...um es mit Churchills Worten zu sagen...ich bin kein Freund der Demokratie aber es ist derzeit das Beste, was wir haben.


Und noch mal ganz generell:

Der Kommunismus ist eine irreale Traumideologie. Deshalb, weil der Kommunismus als Basis ein idealisierten Menschen voraussetzt, der eben nicht im ständigen Spannungsfeld zwischen Gut und Böse gefangen ist. Das ist auch der Grund, warum der Kommunismus von vornherein zum scheitern verurteil ist, weil es diesen Menschen auf der Erde nicht gibt. Das wollen seine Verfechter leider bis heute nicht einsehen. Frau Lötzsch möchte ja wieder suchen.

XFlipX

[ nachträglich editiert von XFlipX ]
Kommentar ansehen @XFlipX   
 
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24.01.2012 09:39 Uhr von Tokumei
"Nimm es mir nicht übel aber du scheinst wirklich nicht ganz richtig zu ticken..ich hatte dir schonmal erklärt, dass deine "zutiefst demokratische Systeme" im 20 Jahrh. mehr als 100Mill. Menschen das Leben gekostet haben."

HateDept hat hat zuvor genau diese Argumente entkräftet.
Zeit und Charakter der Führer und Bürger sowie Technische Verhältnisse waren nicht gerade ideal.

Aber wie sieht das wohl aus wenn die grunzende Masse keine minderwertige Arbeit mehr findet?
Keine Arbeit im Supermarkt, keine LKW-Fahrer, keine Bahnfahrer (das geht heute schon), keine Taxifahrer, keine Büroarbeit (auch nicht Beamte, und auch nicht "Büroleiter") usw..
Ist es "Kommunismus", wenn alle Kost und Logis haben ohne zu arbeiten? Wenn jeder ein Bedigungsloses Grundeinkommen erhält?
Wenn die Überlebensangst wegfällt dient Arbeit nur noch der Selbstverwirklichung, der Lebenszeitgestaltung.
Ja, auch dem Streben nach Ansehen, Ruhm und Macht.
Das Geld muss nicht immer die treibende Kraft sein.
Mit zunehmender Vollautomatisierung gibt es einen Überfluss an Waren und Dienstleistungen, die sich praktisch von selbst in beliebiger Menge produzieren (lassen).
Damit verändert sich auch der Charakter der Menschen.
Man bedenke wie derbe die "einfache" Masse im Mittelalter drauf war. Das ist kein Film-Klischee der Art "die Besucher".
Da kippte man seinen Nachtopf aus dem Fenster auf die Straße, Privatsphäre gab es praktisch auch nicht, religiöses Eifern... usw..

Was das Gesellschaftliche angeht, zeigt StarTrek ein realistisches Bild der Zukunft.
Kommentar ansehen hier brüllen die gleichen nach Parteiverbot   
 
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24.01.2012 10:22 Uhr von Reklamations-Kantolz
die beim NPD Verbot die Meinungsfreiheit beweinen und sich verfolgt fühlen.

@ Rechthaberei
selten so gelacht, Geschichtsverdrehung vom Feinsten.

Wer die Weimarer Republik abgeschafft und Liebknecht und Luxemburg ermordet hat ist hinreichend bekannt.

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