19.01.12 16:53 Uhr
 305
 

Berlin: Jurist kommentiert enthüllte Funkzellenüberwachung

Rechtsanwalt Thomas Stadler merkt an, dass die durch "Netzpolitik.org" enthüllte Funkzellenüberwachung in Berlin zum Standardrepertoire der Telekommunikationsüberwachung gehört und ihr Einsatz regelmäßig stattfindet. Er verweist auf einen kürzlich bekannt gewordenen "Leitfaden zum Datenzugriff".

Stadler merkt an, dass sich aus diesem Leitfaden erkennen ließe, welche Fülle an Ermittlungsmöglichkeiten den Behörden tatsächlich zur Verfügung steht und er kritisiert, dass bei innenpolitischen Diskussionen gerne das Zerrbild angeblich fehlender Befugnisse gezeichnet wird.

Mit Verweis auf die kürzlich beschlossene Nazi-Datenbank erklärt der Jurist das nach seinen Worten "fatale an rasterartigen Ermittlungsmaßnahmen", weil Ermittlern durch die Zusammenführung von Datenbanken schnell Zusammenhänge erscheinen, wo tatsächlich keine sind.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: Peter Piksa
Rubrik:   Brennpunkte
Schlagworte: Berlin, Überwachung, Jurist, Funkverkehr
Quelle: www.internet-law.de

Jetzt Deinen
Kommentar abgeben!

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Seit Referendum beantragen immer mehr Türken Asyl in Deutschland
Polizei sieht keinen Straftatbestand in Pöbel-Anruf an Sigmar Gabriels Frau
Barcelona: Terroristen hatten viele Wahrzeichen der Stadt zudem als Ziel

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben




Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Günther Jauch kritisiert ARD für zu viel Einmischung in seine Talk-Show
Hannover: Richter riecht Marihuana in Socken eines Angeklagten
Babypuder im Genitalbereich: Konzern zahlt Krebskranker 417 Millionen Dollar


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?