17.01.12 19:00 Uhr
 164
 

EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein

Insgesamt drei Verfahren leitete die EU-Kommission wegen Verstößen gegen geltendes EU-Recht gegen Ungarn ein. Es geht hierbei um die Unabhängigkeit sowohl der Datenschutzbehörde als auch der Zentralbank und die Senkung des Pensionsalters von Richtern.

Ungarn hatte bisher nicht auf die offene Kritik aus der EU reagiert. Durch den nun offiziellen Charakter muss Ungarn allerdings Stellung beziehen, sonst drohen empfindliche finanzielle und rechtliche Strafen. Ungarn ist wirtschaftlich ohnehin angeschlagen.

Die Verhandlungen von Ungarn mit der EU um Finanzhilfen für der gebeutelte Land waren zuletzt abgebrochen worden. Der Streit um die ungarische Zentralbank war hierfür der Auslöser. Die EU-Kommission wird Verhandlungen nur wieder aufnehmen, wenn Ungarn das Notenbankgesetz ändert.


WebReporter: ouster
Rubrik:   Politik
Schlagworte: EU, Verfahren, Ungarn, Kommission, EU-Kommission
Quelle: www.tagesschau.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Witwe eines getöteten US-Soldaten: "Donald Trumps Anruf hat mich verletzt"
Deutsche Marine hat kein einsatzfähiges U-Boot mehr
Ungarn: Viktor Orban will Ost-Mitteleuropa zu "migrantenfreier Zone" machen

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

1 User-Kommentar Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
18.01.2012 00:23 Uhr von Zitronenpresse
 
+1 | -1
 
ANZEIGEN
Denen geht es mindestens so mies, wie Italien, Portugal oder Griechenland.

"Fluch nach vorn in den Euro" - lol das ist höchstens Gezappel auf der Stelle.

Wenn man dann noch das hier ließt:
http://www.shortnews.de/...

Wird klar, wohin die Flucht enden wird: Den Wähler werden Feindbilder geboten, und im nächsten Schritt gibt es Militärische Konflikte.

Ich hab´ das Gefühl, den Leuten ist noch gar nicht klar, WIE im Arsch Europa eigentlich ist!

Refresh |<-- <-   1-1/1   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Rio de Janeiro: Polizei erschießt versehentlich spanische Touristin
München: Auf begrüntem Dach am Ostbahnhof lebt nun eine Schafherde
Studie: Feuerwehrleute haben erhöhtes Krebsrisiko


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?