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Filesharing-Abmahnungen teilweise unwirksam - Betroffene können Geld einfordern

Der Rechtsanwalt Christian Solmecke, der bei der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke beschäftigt ist, äußerte sich zu einem Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf, welches bereits im November gefällt wurde.

Bei dem Prozess wurde entschieden, dass eine Abmahnung der Hamburger Kanzlei Rasch zu pauschal und damit unwirksam sei. Die Abmahnung enthielt nicht die Namen der Musiktitel, die heruntergeladen wurden.

Damit, so Solmecke, seien Tausende Abmahnungen unwirksam, so dass die Betroffenen bereits gezahlte Abmahnungen zurückfordern könnten. Auch reichen manche Unterlassungsverpflichtungserklärungen zu weit, so dass auch diese unwirksam seien.


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WebReporter: hans_peter002
Rubrik:   High Tech
Schlagworte: Geld, Strafe, Filesharing, Abmahnung
Quelle: www.macwelt.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.01.2012 11:52 Uhr von kingoftf
 
+49 | -2
 
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Rasch sollte sich mal ein: Beispiel an Günter Freiherr von Gravenreuth nehmen.
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16.01.2012 15:50 Uhr von Madam_Sprout
 
+7 | -1
 
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natürlich sind Die unwirksam.
Das ist bandenmäßiger Betrug.
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16.01.2012 16:26 Uhr von ThomasHambrecht
 
+6 | -0
 
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Die Rückforderung könnte aber schwierig werden wenn man bereits bezahlt hat. Denn durch die Zahlung hat man die Sache "zugegeben". So argumentiert der Kläger. Und wenn man das gezahlte Geld dann einklagt, möchte der Richter schon wissen warum man denn bezahlt hat, wenn man dann doch "angeblich" nichts heruntergeladen hat.
Leider ist in Deutschland zwischen "Recht haben" und "Recht bekommen" oft ein großer Unterscheid.
Dass man "im Recht ist" ist keine Garantie "Recht zu bekommen".

Ich habe dieser Tage auch erleben müssen, dass manche Betrüger trotz eines Urteils des Oberlandesgerichtes und Abmahnung der Wettbewerbszentrale ihren betrug fortsetzen und jeder - trotz Urteil - einzeln sein Geld zurückklagen muss.

[ nachträglich editiert von ThomasHambrecht ]
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16.01.2012 16:46 Uhr von zocs
 
+1 | -0
 
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Nunja ... in diesem Fall Leider gibts aber auch sehr viele Fälle, wo die einem GENAU sagen was, wann runtergeladen wurde.
Bei so einem genauen Nachweis, ist es halt so.
Erwischt, Pech gehabt ... ich kenne auch so einen Fall :-)
(ich nicht)
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16.01.2012 17:04 Uhr von Borgir
 
+3 | -0
 
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wer Filesharing-Abmahnungen: bezahlt ist selbst schuld.

Ich kenne keine Abmahnung in der nicht steht wann man was runtergeladen haben soll und mit welchen Programm.

Wir haben mal den Fehler gemacht eine Abmahnung zu zahlen nachdem man sich auf einen annehmbaren Betrag geeinigt hatte. Eine Woche später hatte ich plötzlich wieder Post von einer anderen Kanzlei. Die geben die Adressen der Zahlungswilligen weiter, so einfach ist das. Da haben wir nur eine ModUE weggeschickt und fertig, keinen Cent sehen mehr von uns. Seit der ModUE ist auch Ruhe und wir haben nichts mehr von diesem Pack gehört.

Und richtig: Das Zahlen ist ein Schuldeingeständnis, sprich: Kohle weg.

[ nachträglich editiert von Borgir ]
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16.01.2012 17:13 Uhr von Borgir
 
+6 | -0
 
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Die Unterlassungserklärungen: die diese Abmahner wegschicken sind sehr viel zu weitreichend. Aber wenn man sie unterschreibt hat man Pech gehabt. So einfach ist das. Viel zu viele Leute haben viel zu viel Angst vor diesem Pack. Macht euch schlau, schickt denen Modifizierte Unterlassungserklärungen und fertig. Zahlen keinen Cent. Selbst nach Mahnungen nicht. Die geben auf, denn Abmahner sind reine Wirtschaftsunternehmen für die sich die Verfolgung des Einzelnen nicht lohnt (sprich Mahnungen, Gericht usw). Deshalb: ModUE, und dann Füße hoch und Kaffee trinken. Fertig. Es wird nichts mehr passieren.
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16.01.2012 17:51 Uhr von maretz
 
+4 | -2
 
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gute tipps hier: nix machen, Geld zurückfordern oder sonstiges... Das Problem daran nur: Wenn man der eine ist bei dem der Anwalt dann doch mal das Programm durchzieht ist man der doofe... Denn dann zahlt man richtig...

Die beste Möglichkeit sowas zu vermeiden: Man lädt einfach nix aus den ganzen Tauschbörsen runter. Ganz simpel - wenn man ne CD gut findet dann fragt man mal im Bekanntenkreis rum ob die jemand hat - und kopiert sich diese dort. Wenn die nicht die Original-CD haben - dann haben die oft auch schon GB-Weise Musik... Oder man macht es wie ich: Diesen ganzen aktuellen Schrott gar nicht erst hören - spart Abmahnungen und Nerven gleichzeitig... Nur weil jemand seine Fratze bei DSDS u.ä. mal in die Kamara geschlagen hat muss ich mir das immer noch nich anhören...
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17.01.2012 07:05 Uhr von NGC4755
 
+2 | -1
 
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Solche Anwälte sind Schmarotzer: die sich auf kosten anderer Grundlos bereichern!
Aber ich frage mich wiso Leute Kommerzmusik in Tauschbörsen laden? Dazu gibts doch z.B.
http://www.bursalagu.com
und wer das dann noch ganz anonym machen will installiert sich noch das: https://www.torproject.org/
Dann kann man diese sinnlosen Anwaltschmarotzer einfach vergessen weil die dagegen nix machen können, weil niemand weis was man so saugt.
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17.01.2012 11:07 Uhr von ArrowTiger
 
+0 | -2
 
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Auch keine modUE abgeben!!! Auch das ist quasi ein Schuldeingeständnis, daß sehr teuer enden kann!

Weitere Infos hier, "Das Märchen von der modifizierte Unterlassungserklärung": http://www.rechtsreporte.de/... und http://www.rechtsreporte.de/...

Auszug:

"Auch mit einer modifizierten Unterlassungser[klärung] verpflichten Sie sich für 30 Jahre für jeden einzelnen einschlägigen Download eine Vertragsstrafe zu zahlen, die jedenfalls 2000 Euro betragen dürfte. 10 Downloads macht also eine Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 20.000 Euro.

Sie haben kaum Möglichkeiten, aus dieser vertraglichen Bindung (Die Unterlassungserklärung ist ein Vertrag) wieder heraus zu kommen.

Die Vertragsstrafe müssen Sie an den Gegner zahlen (er verdient noch viele Jahre später mit Ihnen Geld), dass heißt er hat ein erhebliches Verfolgungsinteresse. "
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17.01.2012 22:25 Uhr von huschi
 
+0 | -1
 
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Märchen: "Das Märchen von der modifizierte Unterlassungserklärung"

Beide Märchen basieren auf Geschichten bei denen der Idiot/Verklagte seine Tat wiederholt hat. Da greift das natürlich. Selbst Schuld!
Das man damit aber ein (kostengebundenes) Unterlassungsverfahren unterbindet wird dort nirgends erwähnt. Komisch...

Evtl. liegt es daran, dass das verlinkte Portal auch nur eine Vorzeige-Werbung für eine Kanzlei ist. Natürlich wollen die einem potenziellen Mandanten Angst machen. Wir sind ja nicht in der USA, wo nur der gewinnende Anwalt Geld verdient.
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18.01.2012 10:31 Uhr von ArrowTiger
 
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@huschi: Darum ging es doch gar nicht.

Der Tenor der verlinkten Infos ist doch, daß man im INet gemeinhin in der Sicherheit gewogen wird, daß mit einer modUE alles in Butter wäre. Das Gegenteil ist der Fall (falls man weiter "shared", selbstredend). Es gilt also erst einmal zu prüfen, ob die geforderte UE samt Abmahnung überhaupt rechtens ist, bevor man etwas derartig bindendes unterschreibt.

Ich denke, die meisten haben keine Ahnung, was eine UE/modUE überhaupt bedeutet. Die verlinkte Kanzlei macht wenigstens darauf aufmerksam. Welchen direkten Vorteil diese Kanzlei nun aus diesen Infos ziehen will, erschließt sich mir nicht. Ich gehe für solch heikle Dinge gemeinhin zum Anwalt meines Vertrauens in meiner Nähe, und nicht zu einem INet-Anwalt.
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18.01.2012 11:25 Uhr von huschi
 
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@ArrowTiger: Wenn es darum nicht ging, warum beginnst Du mit "Auch keine modUE abgeben!!!" ???
Erschließt sich mir nicht. Insbesondere da diese Aussage äußerst gefährlich ist wenn man sich daran hält.

Wichtig ist in jedem Fall, dass man sich professionell beraten lässt.
Und mir wäre ein Anwalt lieber, der sich auch im Internet vernünftig präsentiert und zeigt, dass er mit Abmahnungen umgehen kann. Denn ca. 99% der Anwälte habe Null-Ahnung von Onlinerecht und machen ebenfalls alles falsch.
Und ich würde mich generell an einen Anwalt halten, der öffentliche Aufklärung betreibt statt Panikmache.
Aber das ist nur meine Meinung.
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18.01.2012 11:30 Uhr von ArrowTiger
 
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@huschi: -- "Wichtig ist in jedem Fall, dass man sich professionell beraten lässt."

Yep! 100% Zustimmung. Mit den üblichen Internet-Ratschlägen zur modUE ist einem m.E. allerdings eher nicht geholfen.

-- "Und ich würde mich generell an einen Anwalt halten, der öffentliche Aufklärung betreibt statt Panikmache."

Ich habe den verlinkten Artikel nicht als Panikmache empfunden, sondern fand ihn informativ genug, um den Link hier reinzustellen. Aber das nimmt vermutlich jeder anders wahr. Insofern Danke für deine ergänzende Sichtweise.
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31.01.2012 10:15 Uhr von hpbrue
 
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Modifizierte Unterlassungserklärung - Vorsicht: Diesen Beitrag sollte man unbedingt lesen: http://www.rechtsreporte.de/...

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