Enthüllungsplattform enthüllt Bericht über KFZ-Massenabgleich in Brandenburg
Auf der Enthüllungsplattform "Public Intelligence" wurde ein vom Max-Plank-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht angefertigter Bericht über den KFZ-Massenabgleich in Brandenburg enthüllt, der zu Ergebnissen kommt, die aus Sicht der Behörden eher unerfreulich sein dürften.
Obgleich das brandenburgische Gesetz lediglich das Erfassen des KFZ-Kennzeichens erlaubt, werden laut dem Bericht des Instituts jedoch zusätzlich ein Foto des KFZ, der Standort, das Trefferdatum mit Uhrzeit und einige weitere Daten erfasst. Von Datenschützern geäußerte Kritik änderte daran nichts.
Während die brandenburgische Landesregierung von "maßvollem" und "zurückhaltendem" Einsatz des KFZ-Massenabgleich spricht, hat sich die Einsatzhäufigkeit des Massenabgleichs dem Bericht zur Folge im Zeitraum Januar 2009 bis Dezember 2010 trotz mäßiger Erfolge insgesamt verzehnfacht.
2.441
