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Niederlage für Stromkonzerne: Brennelemente-Steuer rechtskräftig

Das Finanzgericht Stuttgart entschied am heutigen Donnerstag, dass die von den deutschen Atomkraftwerksbetreibern erhobene Kernbrennstoffsteuer rechtens ist. Der baden-württembergische Energieversorger EnBW hatte gegen diese geklagt und verloren.

Somit werden die Steuern in dreistelliger Millionenhöhe nicht an EnBW zurückgezahlt. Ein Sprecher kündigte an, das Urteil zu prüfen und über weitere rechtliche Schritte zu entscheiden.

Externe Gutachter bemängeln die fehlende Kompetenz zur Erhebung einer solchen Abgabe. Weiterhin verweisen sie auf eine Verpflichtung, welche die Bundesregierung einging, keine einseitigen Maßnahmen gegen die Atomstromindustrie durchzuführen.


WebReporter: studyitsecurity
Rubrik:   Wirtschaft
Schlagworte: Urteil, Steuer, Strom, Energie, Niederlage, EnBW
Quelle: www.handelsblatt.com

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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12.01.2012 18:42 Uhr von studyitsecurity
 
+4 | -2
 
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Ein guter Einstieg für den Ausstieg. Aber leider auch mit Konsequenzen für den Kunden, auf den die Kosten wohl abgewälzt werden können. Auch hier sollten Gesetze geschaffen werden. Was bringt einem der "grünste" Strom, wenn ihn keiner bezahlen kann?
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12.01.2012 18:51 Uhr von Borey
 
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Hätte es der Autor nicht schon gesagt [...] :)

Eher "Niederlage für Stromkunden"
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13.01.2012 03:03 Uhr von iarutruk
 
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@jschling hast du schon mal etwas über preispolitik gehört? die stromlieferanten der akw´s werden natürlich die mehrkosten in den endpreis mit einkalkulieren und dem verbraucher in rechnung stellen. da geht die preis erhöhung zeitlich direkt. bei ews dagegen wird die preisanpassung in 3-4 jahren nachgezogen. dann haben die zar keine mehrkosten, dafür mehr gewinn.

ein beispiel aus vergangener zeit: ich habe 1976 gebaut und eine nachtspeicherheizung installiert. der strompreis war schon etas höher, dafür war die investition für die heizkörper um 50 % günstiger als die mit heizöl. in etwa 5 jahren, war das heizen mit heizöl genauso teuer.

dann kam das gas. alles freute sich einen billigen brennstoff angeboten zu bekommen. also, was taten viele? umrüsten!! heute ist das heizen mit gas teurer als mit strom und öl. es wird alles auf einen gleichen level gebracht, ob dies berechtigt ist oder nicht. ok, die regierung hat ein gesetz erlassen, dass die energieversorger ab sofort ihre preisaufschläge rechtfertigen müssen.
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15.01.2012 02:12 Uhr von iarutruk
 
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jschling von wem hast du diesen quatsch überhaupt? ich hatte einen höheren energie und zahlungsaufwand gegenüber dem strom, aber nur die ersten 5 - 7 jahren. in der zeit habe ich es herausgefunden, dass man zu der automatischen steuerung auch selbst einfluss auf die aufzuladende menge energie nehmen kann. dazu kam in den ersten jahren, dass das heizöl preislich anzog und der strompreis, hier ist der nachtstrompreis gemeint, konstant blieb.

ich möchte jetzt nicht aufpröseln wieviel anteile in meinem betrag von 350€ im monat an nachtstrom, haushaltsstrom, wasser und abwasser und zusätzlidch noch abfallentsorgung, anfällt. aber das sind im jahr insgesamt 4200 € für ein haus mit 174 m². stelle mal vergleiche an die mit gas oder öl heizen. rechne noch die wasrtungskosten den anschaffungpreis dazu dann sieht die welt ganz anders aus. was hat eine wärmepumpe mit stromheizung zu tun?

das mit dem heimträger war ja hoffentlich ein scherz. nur zu deinem verständnis, um 250 watt zu treten, muss man schon ein guter radrennfahrer sein, um dies 4 stunden treten zu können ein sehr guter. und dann hat du nach 4 sttunden 1 kw erzeugt.

mein nachbar hat eine ölheizung der hat jetzt schon den 2. brenner einbauen lassen müssen, ich dagegen nur ein warmwassertank und ein ventilator an einem heizkörper. er bezahlte ca 5.000 und ich 1,000 €. dazu kommen bei ihm noch die kaminfegergebühren dazu und die reinigung. rechnet man dies alles in die heizkosten ein, bin ich versucht zu behaupten, dassdie elektroheizung die rentableste lösung ist, denn meine geschirrspülmaschine und meine waschmaschine laufen nicht tagsüber bei tagstromtarif, sondern nachts zum nachstromtarif. außerdem läuft alles was eingeschalten ist, auf nachtstrom in dem zeitfenster von 21:00 - 05:00 uhr.

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