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12.01.12 14:59 Uhr
 460
 

Alle zwölf Minuten wird eine Klage gegen Hartz IV eingereicht

Das Berliner Sozialgericht kann in diesem Monat ein bedenkliches Jubiläum feiern, denn bald wird die 150.000. Hartz-IV-Klage eingehen. Jeder zweite Kläger hat bisher Recht bekommen.

Die Präsidentin des Gerichts sagt: "Niemand kann mehr mit Sicherheit sagen, wann am Berliner Hauptbahnhof die nächste S-Bahn einfährt. Wann am Berliner Sozialgericht die nächste Klage eingeht, ist hingegen vorhersehbar. Auch 2011 erreichten die Klagen das Sozialgericht im Zwölf-Minuten-Takt."

Die Klagewelle trifft das Sozialgericht weiterhin, in den meisten Fällen geht es um Sanktionen, Leistungskürzungen oder Wohnkosten.


WebReporter: tante_mathilda
Rubrik:   Politik / Inland
Schlagworte: Klage, Hartz IV, Sozialgericht, Eingang
Quelle: www.sueddeutsche.de
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9 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen Titel   
 
+3 | -23
 
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12.01.2012 15:11 Uhr von derNameIstProgramm
Kommentar ansehen @derNameIstProgramm   
 
+14 | -1
 
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12.01.2012 15:51 Uhr von misterbrisby
@derNameIstProgramm
Nur weil die Hälfte der Kläger kein Recht bekamen, heißt das noch lange nicht, dass die Klage unnötig war.
Kommentar ansehen Das ist so nicht ganz richtig.   
 
+9 | -1
 
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12.01.2012 16:12 Uhr von ImmerNurIch
Die Angabe, dass "nur" die Hälfte der Klagenden keinen Erfolg hatten, heißt nicht, dass in Folgeverfahren nicht anders entschieden wurde.
Zudem mag diese Angabe für BERLIN gelten - in anderen Städten sieht das anders aus, denn da liegen die Erfolgsquoten der Klagenden, z.B. in NRW, bei rund 90%.

DAS liegt nicht daran, dass H-4-ler klagewütig sind, sondern es liegt sowohl in der galoppierenden Inkompetenz der Jobcenter, als auch in den bewußt inszenierten Mängeln, deren Vorgaben von höchster Stelle kommen.
Kommentar ansehen häääää   
 
+2 | -7
 
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12.01.2012 16:26 Uhr von r0ck3r
Das Berliner Sozialgericht hat also 24/7 offen? ^^

[ nachträglich editiert von r0ck3r ]
Kommentar ansehen Die vielen Klagen sind das Ergebnis einer Mischung   
 
+3 | -0
 
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12.01.2012 16:34 Uhr von Marco Werner
aus einem nicht eindeutigen Gesetzbuch und Sparvorgaben von oben. Wer sich mal das Sozialgesetzbuch anschaut,dem wird auffallen,daß es sehr oberflächlich geschrieben ist. Egal welchen hypothetischen Fall man auch annimmt, die Rechtslage lässt meist 2 Auslegungsmöglichkeiten zu..entweder pro Jobcenter oder pro Hilfebedürftiger. Das geschah nicht ganz ohne Grund, denn auf die Art können sich die Jobcenter alles immer so hindrehen,wie sie´s im betreffenden Fall gerade brauchen. Doch das wissen auch die Betroffenen, weswegen es halt entsprechend viele Prozesse um die Auslegung dieses Gesetzes gibt.
Kommentar ansehen wenn ....   
 
+7 | -0
 
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12.01.2012 16:56 Uhr von iarutruk
...in berlin 50% und in anderen städten sogar 90% der klagen berechtigt ´waren, dann gibt es mir zu denken, welche armleuchter sich im jobcenter den arsch breit sitzen und beiträge kürzen.

man sollte die brut entlassen und die cleveren hartz4ler an ihre stelle setzen, da sie sich in den vorschriften besser auskennen.
Kommentar ansehen @ Marco Werner   
 
+0 | -0
 
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12.01.2012 23:29 Uhr von Rob550
Das stimmt nur bedingt... Klar, wenn man sich lediglich das SGB II ansieht: es schaut aus wie ein undurchschaubares Puzzle. Übersäht mit Querverweisen und Eränzungsparagrapen. Dazu kommt, dass das Gesetz in der Tat sehr,... ich sage mal offen formuliert ist. Deswegen sind sehr Viele Nebenverordnungen nötig, unzählige fachliche Hinweise und Durchführungsanweisungen. Das SGB II hilft hier nur bedingt, was es für alle Beteiligten sehr schwer macht die Lage zu bewerten. Dann kommt noch der ständige Personalabbau dazu, wodurch zügiger gearbeitet wird und automatisch mehr Fehler entstehen.

Deshalb gibts ansich 2 große Hausaufgaben:
1. Das SGB II vernünftig zu formulieren. Im Moment schauts aus wie ein notdürftig zusammengesetzter Flickenteppich.
2. Endlich mal ein vernünftiges Personalmanagement durchzuführen.
Kommentar ansehen @r0ck3r   
 
+1 | -0
 
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13.01.2012 01:48 Uhr von Minipet
So in etwa, du kannst deine Klage jeweils bis um 24Uhr (JEDEN TAG) bei Gericht einwerfen.

Um 0 Uhr wird die Post des Tages zum letzten mal geleert und mit Eingangsstempel versehen(wegen Fristen).
Kommentar ansehen Schade   
 
+0 | -0
 
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15.01.2012 18:48 Uhr von skipjack
dass nicht endlich X die Sachbearbeiter der Arge für minderwertige Arbeit und oder Wissen belangt werden!

>Alleine die Tatsache, dass "Jeder zweite Kläger Recht bekommen hat" heisst noch lange nicht, dass alle anderen Berechtigten auch geklagt haben.

>>In einem Land des DIN und ISO gleicht sowas entweder der Schande, oder der Diffamierung, da die Vermittlungsversuche eben dieser Gestalten, eben nicht qualitativer sind!!!

>>>Merkt euch endlich:
ALGII wurde eingeführt, um das Lohn- und Gehaltsniveau in Deutschland zu senken, nahezu zeitgleich mit der Einführung der IAS, IFRS und US-GAAP in Deutschland!!!

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