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Wulff-Bashing und Euro-Rettung: Steht der Bundespräsident dem EMS im Weg?

Beobachter halten einen Zusammenhang zwischen der jüngsten Medienkampagne gegen Christian Wulff und der 2011 mehrfach geäußerten Kritik des Bundespräsidenten am verfassungsrechtlichen Kurs Berlins in der Eurofrage für nicht unwahrscheinlich.

Wulff hatte in einer September 2011 gehaltenen Rede zum 60-jährigem Bestehen des Bundesverfassungsgerichts (BVG) vor dem Entzug der Beteiligungsrechte des Parlaments gewarnt. Wichtige Entscheidungen würden unter dem Vorwand der Dringlich- und Alternativlosigkeit immer häufiger auf externe Kommissionen ausgelagert.

Vor dem Hintergrund der beabsichtigten Verlagerung der Budgethoheit nach Brüssel sowie der Aussage des BVG-Vorsitzenden Andreas Voßkuhle "mehr Europa lässt das Grundgesetz kaum zu", drohe Wulffs Forderung nach einer Verfassungsrevision zu einem politischen Hindernis auf dem Weg zum EMS zu werden.


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WebReporter: Baron-Muenchhausen
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Euro, Rettung, Weg, Bundespräsident, Christian Wulff
Quelle: www.firstlady-skandal.com

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4 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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10.01.2012 23:23 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+9 | -1
 
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Angesichts dieses Spiegel-Artikels vom 24.08. (siehe: http://is.gd/...) zu der Lindauer Rede Wulffs in der Tat ein zumindest bedenkenswerter Einwand. Wulff verhält sich auffällig bedeckt in Sachen Euro-Euphorie, so dass man mittlerweile schon mehrfach den alten Schmidt als Volkspädagoge wiederholt rekrutieren musste, um das Volk von der vermeintichen „Alternativlosigkeit“ der absehbaren Transfer-Schuldenunion zu überzeugen. Die oben genannte Quelle ergänzt Gesagtes eindrücklich. Zur Erinnerung hier noch mal der FAZ-Link zur Voßkuhle-Feststellung vom 25.09.2011: "Mehr Europa lässt das Grundgesetz kaum zu": http://is.gd/...

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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10.01.2012 23:38 Uhr von Baron-Muenchhausen
 
+5 | -1
 
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BVG: BVG + Google = http://www.bundesverfassungsgericht.de

Offenbar wird das nicht so eng gefasst. Die oben verwandte Abkürzung dient mir ohnehin nur zur Einhaltung der 300-Buchstabenregel pro Kernaussage.

[ nachträglich editiert von Baron-Muenchhausen ]
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10.01.2012 23:44 Uhr von RD61
 
+9 | -1
 
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Also: nicht das ich das gut heissen würde was da so alles ans Tageslicht gefördert wird aber irgendwie bekomme ich immer mehr das Gefühl,das der Herrr Wulff irgend jemanden im Weg steht weshalb er so schnell wie möglich demontiert werden soll.
Hmm wie gesagt es ist nur so ein Bauchgefühl von mir.
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11.01.2012 11:08 Uhr von derSchmu2.0
 
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Frage mich auch wem der Wulff im Weg steht...aber grundsaetzlich kann ich da nach dem Politikerbashing gehen und sagen, dass er im Zweifel dem Volke im Weg steht...

Ansonsten ist das schon sehr komisch, ist ja nicht so, als beziehen sich die Vorwuerfe auf Dinge, die gerade erst passiert sind....wenn diese Dinge schon bekannt sind, dann schon seit laengerem...

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