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Verfassungsschutz unterstellte islamfeindlichen Blogs "gestörtes Verhältnis"

Der Verfassungsschutz, in Person des Leiters des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Manfred Murck, äußerte sich gegenüber der "Berliner Zeitung", es gebe Anhaltspunkte dafür, dass Betreiber antimuslimischer Websites "ein gestörtes Verhältnis zum demokratischen Rechtsstaat haben."

Da ein früherer CSU-Sprecher auf der Internetseite "Politically Incorrect" die Abschaffung der Religionsfreiheit und die Abschiebung aller Muslime gefordert haben soll, ermittele nun die Münchner Staatsanwaltschaft, weil "vom Grundgesetz geschützte Menschenrechte" in Frage gestellt würden.

Ebenso die Internetseite "Nürnberg 2.0" sei dabei ins Blickfeld der Ermittler geraten, da Politikern, Wissenschaftlern und auch Kirchenvertretern wegen ihrer Nähe zum Islam angeblich gedroht worden sei.


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WebReporter: comic1
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Deutschland, Politik, Internet, Verfassungsschutz, Verhältnis, Hetze
Quelle: www.welt.de

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14 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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04.01.2012 17:51 Uhr von culturebeat
 
+6 | -18
 
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04.01.2012 18:04 Uhr von nightfly85
 
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...Wenn: ausländische Mitbürger an U-Bahnhöfen Menschen zusammenprügeln und dabei offenkundig von "DeutschenHass" sprechen, juckt das niemanden.

Wenn sich aber jemand ggü. einer bestimmten Religion kritisch äußert, landet er vor Gericht und man spricht von "Menschenrechten".

Wieso gibt es nur Kuschelpolitiker, die den wahren Ernst der Lage nicht sehen?

[ nachträglich editiert von nightfly85 ]
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04.01.2012 18:28 Uhr von kxell2001
 
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@DerBelgarath: Das Problem ist aber auch, dass solche islamkritische Blogs fast nie objektiv sind, wie es man von seriösen Journalismus verlangt. Unwahrheiten/Lügen, verdrehte Tatsachen oder ausgelassene Fakten. Ich selbst habe mal den Blog von Michael Mannheimer durchgelesen mit dem Fazit: Islamkritisch? Definitv Nein! Ein Hassblogger, der geschickt den Nazi-Jargon vermeidet und Tatsachen/Fakten auslässt die seine Argumentation schlecht darstellen lassen würden. Wer nicht alle Fakten aufzählt, Pro und Kontra nicht gegenüberstellt und Tatsachen vergleicht, der übt nur Hetze aus.

Dies ist übrigens auch bei Pro-Islamischen Blogs nicht anders. In Sachen Hassblogs und Hetze hat dies bei beiden Parteien System. Aber aus moralischer Sicht ist es natürlich "kritischer" anzusehen, wenn ein Deutscher in Deutschland dies öffentlich betreibt.

Ich als Deutscher empfinde für so etwas, was in der letzten Zeit oft in den Medien (auch wenn im anderen Kontext) erwähnt wurde: Fremdschämen - als hätten wir aus unserer eigenen Vergangenheit nichts gelernt.

Nachtrag: Wenn ich mir so die Kommentare durchlese, dann haben wir Deutschen noch einen sehr weiten Weg mit unserer Vergangenheitsbewältigung.

[ nachträglich editiert von kxell2001 ]
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04.01.2012 19:01 Uhr von linuxu
 
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@DerBelgarath: sehr guter Beitrag.Ich kann dir leider nur 1 Plus geben.
Nur noch eine kleine Anmekung:
Dem Obertroll @culturebeat widme ich kein einziges Wort mehr.
Ich würde mir wünschen das nichts mehr von diesem Kulturbereicherer kommentiert würde.

"Do not feed the trolls"
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04.01.2012 20:35 Uhr von Gringo75
 
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hmm... benjaminx: >>Eine gesunde Antiislamistische Einstellung sollte jeder haben.>>

mach aus dem satz: "Eine gesunde islamkritische Einstellung sollte jeder haben.
dann unterschreib ich.
aber sogar damit tritt man einigen sehr auf die füße, gerade selbst wieder erlebt. :/


ist nur befremdend dass so eine äußerung aus richtung verfassungsschutz kommt.
da taucht die frage auf... welche verfassung schützen die?

den befürwortern empfehle ich mal einige berichte über länder zu lesen, die eine große muslimische einwohnerzahl haben.
meldungen gibt es genug dazu... und nicht nur in der "blöd"

aber das wollen diese gutmenschen ja nicht zur kenntniss nehmen, weil multi kulti ach so schön ist....

ok... wir warten weiterhin auf die einführung der sharia
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04.01.2012 23:27 Uhr von Holst3n
 
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@Gringo75: Wirds nicht langsam peinlich fuer die Pipifanfen, dass sich ihre Prognosen nicht erfuellen?

Claudia-Roth Moschee, Scharia einfuehrung in Deutschland, etc., gibts immer noch nicht. Selbst in England wurde nur darueber diskutiert und die sind ja mal extrem fortgeschritten was Multi-kulti angeht

Multi-Kulti ist das beste was es gibt auf der Welt, wo waeren wir ohne die Auslaendischen Einflusse in Deutschland. Multi-Kulti ist nicht nur der kriminelle Auslaender sondern auch seine Kultur, z.b. Esskultur. Ich esse gerne Indisch, chinesisch, mexikanisch, etc. Ich kann nicht einen Auslaender verbieten einzureisen und gleichzeitig seine Esskultur uebernehmen. Die Pipifanten regen sich ja auch ueber personen auf die Amerika verteufeln, aber Nike-schuhe tragen, bzw. ueber Juden staenkern, aber Handys oder PC´s benutzen.
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05.01.2012 00:18 Uhr von CoffeMaker
 
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"Multi-Kulti ist nicht nur der kriminelle Auslaender sondern auch seine Kultur, z.b. Esskultur."

Und was noch? Ich meine die Fresskultur kann ja wohl nicht alles sein oder? Davon mal abgesehen werden 20 Millionen Ausländer kaum alle ne Fressbude haben.
Dein Multikulti wird solange bestehen wie Deutsche das sagen haben, allerdings bestimmt in der Demokratie (so sollte man meinen) immer die Mehrzahl einer gewissen Bevölkerung die Politik. Wenn die Deutschen irgendwann weniger sind als Ausländer (benutz ich jetzt mal als Sammelbegriff) wird sich die Politik gegen die Deutschen wenden. Und das ist normal. Dann kannst du zugucken wie die deutsche Kultur verschwindet.

Junge du hast in Geschichte nicht aufgepasst, überall da wo fremde Völker einwandern verschwindet die Kultur des jeweiligen Volkes. Wenn du das willst dann feier mal ruhig dein Multikulti aber jammer nicht rum wenn deine Kinder irgendwann was aufgebrummt bekommen was gegen unsere Kultur ist. Nicht nur an heute denken sondern auch an morgen. Gerade diese kurzsichtige Denkweise wird dazu führen das es hier irgendwann kracht. Und wenns kracht dann richtig.

[ nachträglich editiert von CoffeMaker ]
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05.01.2012 00:46 Uhr von Holst3n
 
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@CoffeMaker: Nicht nur die Fresskultur, im Prinzip ist alles was nicht Typisch Deutsch ist, die Kultur eines anderen Landes.
Musik, Kunst, etc.

Wie waere es mit nem Beispiel deiner Seits, welches Volk hat den durch Multi-Kulti seine Kultur verloren? Zu Kolonialzeiten sind die Englaender oder auch Deutsche in andere Laender einmaschiert, aber dennoch existiert deren Kultur immernoch. Nennt sich Koexistenz.
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05.01.2012 10:30 Uhr von kxell2001
 
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@DerBelgarath: Objektivität kann man immer erwarten - nur ob es von den Medien so geliefert wird, ist eine andere Sache. Es ist den Lesern überlassen wie er darüber urteilt - aber sorry für meine ebenfalls harte Formulierung, man muss schon extrem dumm&dämlich, ungebildet oder geistig behindert sein, wenn man sowas nicht erkennt.

Ein gebildeter Mensch steht erstmal allen Medienberichten kritisch gegenüber und sollte sich erstmal über die Richtigkeit des Inhaltes Gedanken machen. Auch wenn es die FAZ ist, soll es ja nicht heißen, dass man alles davon blind vertrauen sollte - denn ansonsten wäre es pure Ignoranz.

Dann braucht man sich auch nicht über die Einstellung des Verfassungschutzes zu wundern. Meinungsfreiheit ist kein Tor für jeden Bürger sich Alles zu erlauben. Öffentliche Meinungsmache ist vor allem Grenzen gesetzt, spätestens bei Verleumdung.
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05.01.2012 10:48 Uhr von CoffeMaker
 
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@Holst3n: Die Frage ist doch wieviel (Einwanderer) und wie schnell diese Einwanderung von statten ging. Findet eine Assimilierung statt wird die deutsche (oder jeweilig andere) Kultur bereichert, findet keine Assimilierung statt entstehen Kulturen in den Kulturen (was bis zu einem gewissen Punkt noch ganz angenehm ist).

In den Teilen Afrikas wo die Kolonisten sehr aggressiv vorgingen ist die afrikanische Kultur verdrängt worden. (kann ich selbst nicht bestätigen hörte ich nur von Besuchern die sich fast wie zu Hause fühlten)

Oder die Kolonisierung Amerika´s, wohin und wie sind die Indianer verschwunden? Die Koexistens die du da benennst liegt darin entweder in Reservaten ihre Kultur zu bewahren oder sich assimilieren zu lassen und leben wie die Weissen. Was war da unten im Kosovo los als sich die verschiedenen Ethnien an den Hals gingen, worum ging es da? Warum wollen die Kurden die Selbstbestimmung. Warum haben sich Israelis und Palästinenser in den Haaren? Warum zerfiel die Sowjetunion wieder in ihre Nationalitäten?

Eine Koexistenz wie du sie benennst existiert vielleicht länderintern solange es ähnlich Interessen gibt (Beispiel der deutsche Staatenbund) oder aber du gründest eine neue Kultur aus vielen Kulturen (Beispiel USA, nur mit dem Unterschied das die eigentlichen Besitzer verdrängt wurden).

Warum meinst du wird in den USA so darauf gepocht das der Nachwuchs der Imigranten als US-Bürger erzogen wird? Hätten die das genauso gemacht wie hier in Deutschland hätten die soviele Kulturen und Interessen das es entweder zu Zoff oder aber zu Abspaltungen einzelner Bundeststaaten gekommen wäre.

Die Amis sagen nicht umsonst vorraus das es hier Konflikte geben wird, die Einwanderung völlig fremder Kulturen erfolgt zu schnell und Integration findet fast nicht statt (das nur nebeneinander friedlich leben ist keine Integration sondern erzwungen da es noch um Minderheiten geht,sobald dies sich ändert gehts anders ab hier , bestens zu sehen an gewissen Bezirken).

Aber egal, ich hoffe nur das ich das nicht mehr erleben muss das aus BRD nur noch ein BR wird, ich meine in einem Bundesland haben die ja schon aus dem Richterspruch das "deutschen" gestrichen. Und das ist erst der Anfang. So sieht deine multikulturelle Koexistenz aus, nämlich Verzicht.

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05.01.2012 11:01 Uhr von kimj
 
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@kxell2001: "Ein gebildeter Mensch steht erstmal allen Medienberichten kritisch gegenüber ...."

haha da musste ich erstmal kräftig lachen. Was du von der Gesellschaft alles verlangst ist schon "a bit" lächerlich. Um die Objektivität zu bewahren. Wir sind immerhin eine von Medien geprägte Gesellschaft, die wie Zombies alle Medieninhalte aufsaugt. Dies hat verständlicherweise auch Nachteile, aber den großen Vorteil, im Vergleich zum Rest der Welt, dass wir besser informiert sind.

Aber in einigen Punkten muss ich dir zustimmen. Blogs sind ein viel zu gefährliches Instrument der Meinungsmache und leider gibt es immer "dumme" Menschen in jeder Gesellschaft die für den "falschen" Inhalt empfänglich ist.

@DerBelgarath: Dein Argument macht mal überhaupt keinen Sinn. Klar, Objektivität kann man von den Medien nicht erwarten, aber zumindest von den Lesern. Wer selbst nicht objektiv denken kann der ist, ebenfalls sensibel ausgedrückt, einfach dumm.
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05.01.2012 18:04 Uhr von kxell2001
 
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@CoffeMaker: Tjo. Wie es Darwin mal formuliert hat: Der Stärkere gewinnt. Nein mal im Ernst. Multikulti gibt es nicht seit gestern. Frühere nannte man es vielleicht Kulturellen Austausch, vor 10.000 Jahren Völkerwanderung etc. Was wären wir ohne die Ausländer? Kämen die Römer nicht, dann säßen wir wohl heute immer noch in den Bäumen und hätten in Höhlen den Winterschlaf überlebt.

Jetzt mal wirklich ernsthaft ;-). Es findet hier weder Assimilierung, Kolonisierung, Okkupation oder SonstFeindliche-Übernahme statt. Und zu glauben ohne den Ausländern auszukommen ist purer Unsinn. Wir als Export-Ex-Weltmeister (aber immer noch Exportnation) sind auf die Globalisierung angewiesen. Und die ganzen Beispiele du du aufgezählt hast, fanden vor der Globalisierung statt, und ist heute nicht mehr zeitgemäß (oder okkupiert ein demokratischer Staat eine Andere?). Aber ein Gegenbeispiel existiert. Du willst keine Ausländer, völlige Abschottung - denn das ist die Folge wenn man andere ausschließt (wir werden uns dann keine Freunde machen). Dann schau rüber nach Nordkorea. Abgesehen vom Diktator, wirst du ohne Export-Import keine funktionierende Wirtschaft haben. Und ich glaube nicht dass die deutsche Bevölkerung auf Vieles verzichten will. (kein Smartphone. Keine PC´s mit denen man ordentlich zocken kann. Kein Sushi -.-. etc.)

@kimj: "Objektivität kann man von den Medien nicht erwarten"

Man sollte es aber. Ansonsten ist man schlichtweg unglaubwürdig. Aber im Prinzip hast du Recht. Subjektive Leser würden jeden Mist glauben. Und wenn ich heute eins gelernt habe, dann dass SN-User größtenteils subjektive Einzelindividuen sind.

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06.01.2012 11:57 Uhr von CoffeMaker
 
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@kxell2001 verzeih wenn ich sage: deine Globalisierungssprüche kannst du dir in den Arsch schieben.

Globalisierung nützt in allererste Linie wem? Die Welt drehte sich davor auch und diese Sprüche die da raushaust sind die Erklärungen (Propaganda) die allen eingeimpft werden damit sie sich damit abfinden das das Land vollgestopft werden kann damit die Löhne noch weiter gedrückt werden können, der Konsum steigt und dem Steuerzahler die Rechnung aus der dann folgenden Fehlentwicklung aus den Taschen gezogen werden kann.
Von den ganzen Multikulturellen Differenzen will ich garnicht erst reden, die kennt jeder. Selbst die Sachen die ich oben ansprach ignorierst du was einfach nur deine Blindheit zeigt.

Davon mal abgesehen habe ich nicht davon geredet garkeine Ausländer haben zu wollen, ich sehe es mit der Multikulti aber so wie mit einem gutem Kaffee, 1 Löffel Zucker im Kaffee ist gut aber nichtt gut genug, 2 Löffel Zucker im Kaffee und der Kaffee schmeckt hervorragend, 3 Löffel Zucker im Kaffee und der Kaffee schmeckt garnicht mehr, haust du die ganze Zuckerdose in den Kaffee ist von dem Kaffee nicht mehr viel übrig und ungenießbar.

Ach okkupieren muss man heutzutage nicht mehr, falls du noch nicht mitbekommen hast regiert die Geldlobby länderübergreifend und da wo die Geldlobby keine Macht hat geht man unter fadenscheinigen Ausreden mit Militär rein und errichtet dieselben Scheindemokratien wie sie im Westen herrschen. Libyen ist das beste Beispiel und erinnert mich an ein Gespräch was Mark Anton und Brutus nach dem Cäsarenmord führten. Mark Anton sagte zu Brutus: "Hör mal. Hörst du es? Diese Stille. Der Tyrann ist tot ,wo ist das Volk das jubelt und feiert?" Und Brutus die fadenscheinige Antwort gab: "Das Volk muss sich erst seiner neugewonnen Freiheit bewusst werden." Betrachtet man warum die Adligen Cäsar ermordet haben klingt die Antwort des Brutus sehr schwammig, da es um Machterhaltung der Adligen ging die sich hinter dieser Antwort verbarg.
(Anmerkung: dies ist geschichtlich nicht korrekt oder bewiesen, sondern sollte nur als Beispiel dienen)

Aber egal. Wenns soweit ist dann gedenke meiner Worte. (oder auch nicht falls du zu denen gehörst die davon profitieren)
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09.01.2012 11:20 Uhr von kxell2001
 
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@CoffeMaker: Globalisierung soll vor allem uns nützen - um deine erste Frage zu beantworten. Wir sind nun mal eine Konsum-Süchtige Gesellschaft und ohne Gloablisierung würde dieses Prinzip nicht funktionieren. Um auf den neusten technischen Stand und auch weiterhin eine Konsumfreudige Gesellschaft zu bleiben, muss vor allem die deutsche Gesellschaft für diesen Prozess offen sein - und damit auch bereit einige Unannehmlichkeiten zu akzeptieren. Zu denken wir könnten alles problemlos konsumieren ist schlichtweg naiv. Globalisierung ist nunmal ein Prozess auf allen Ebenen - Wirtschaft, Politik und vor allem Kultur. Einfach einen Teil dabei auszugrenzen (was anscheinend viele SN-User wollen) ist schlichtweg irrational, kontraproduktiv und vor allem ignorant und arrogant.

Und deinen Kaffebeispiel zur Folge. Wie einer schon einmal erwähnt hat, wäre es natürlich Ideal wie in einem Supermarkt nur ausgewählte Sachen zu kaufen und bei einem erreichten Limit mit vollgepackten Tüten den Laden zu verlassen. Aber die Welt ist nun mal nicht so schwarz/weiss wie es einige gerne hätten. Es ist wie ein offenes Tor - der leider auch immer offen bleiben muss um den Globalisierungsprozess nicht entgegen zu wirken. Aber was dann? einfach alles akzeptieren was reinkommt - gefährlich. Selektieren - sehr gefährlich. Aber einfach Tor schließen, dann selektieren und wieder rausschmeissen ist definitiv keine Lösung. Es ist eine schwierige Aufgabe dieses Problem zu lösen/vereinfachen aber wenn wir es nicht schaffen, wer dann?

Nachtrag:

"Ach okkupieren muss man heutzutage nicht mehr, falls du noch nicht mitbekommen hast regiert die Geldlobby länderübergreifend"

Da stimme ich dir zu........Aber dies scheint wohl ein unüberwindbares Problem des Kapitalismus zu sein. Aber lieber dieses Problem haben als die Alternative....

[ nachträglich editiert von kxell2001 ]

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