01.01.12 20:28 Uhr
 2.613
 

Obama unterschreibt Militärhaushalt widerwillig

Noch am Silvestertag 2011 hat der US-Präsident Barack Obama den neuen Militärhaushalt für 2012 unterschrieben. Dieser beinhaltet aber nicht nur ein erweitertes Budget von 662 Milliarden Dollar, sondern es gab auch gesetzliche Zusätze.

Allerdings wies er darauf hin, dass er wohl generell das Gesetz unterstütze, aber nicht in allen Punkten übereinstimmt. Er hat große Vorbehalte gegenüber den Regularien, die den Umgang mit mutmaßlichen Terroristen betreffen.

Ein kritischer Punkt ist die Möglichkeit nun auf unbegrenzte Zeit Terrorverdächtige festzunehmen, auch ohne Prozess. Sogleich kritisierte auch die US-Bürgerrechtsorganisation Aclu die Unterzeichnung und sprach von einem "Schandfleck" auf dem Vermächtnis des Präsidenten.


Videoplayer auf dieser Seite ausblenden
WebReporter: zoc
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Kritik, Barack Obama, Militär, Unterzeichnung, Widerwillen
Quelle: www.taz.de

DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Barack Obama ordnete wohl kurz vor Amtsende Cyberangriff auf Russland an
Barack Obama appelliert an Republikaner zu Kompromiss bei Gesundheitsreform
Eltern von totem US-Student nach Haft in Nordkorea geben Barack Obama Mitschuld

Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben

19 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

Kommentar ansehen
01.01.2012 20:28 Uhr von zoc
 
+42 | -1
 
ANZEIGEN
Sorry, ich schreibe nicht allzu häufig News, und kommentiere eher. Aber diese Nachricht, deren Thema schon vor vielen Tagen durch die ausländische Presse ging, schien mir sehr wichtig.
Widerwillig oder nicht, ich sehe es als weitere Entdemokratisierung dieses Landes. Nach dem großen "Patriot Act" scheint mir nun kaum noch jemand sicher, der als "verdächtig" eingestuft wird.
Und ich sage voraus, des es überall, auch hier, noch schlimmer wird. Die weltweite Plutokratie ist im Aufwind, leider ...

[ nachträglich editiert von zoc ]
Kommentar ansehen
01.01.2012 20:41 Uhr von Allmightyrandom
 
+38 | -2
 
ANZEIGEN
Eine: gute und wichtige News! Und dabei wollte er ursprünglich (angeblich) Guantanamo schließen... statt dessen müssen die da bald anbauen nach der Unterzeichnung!

[ nachträglich editiert von Allmightyrandom ]
Kommentar ansehen
01.01.2012 20:53 Uhr von Pikatchuu
 
+41 | -3
 
ANZEIGEN
Muss er doch er ist auch nur eine Marionette.
Kommentar ansehen
01.01.2012 21:17 Uhr von :raven:
 
+21 | -1
 
ANZEIGEN
Danke für die News zeigt sie doch, wie sehr unsere "westlichen Demokratien" immer mehr zum Puppentheater werden..
Kommentar ansehen
01.01.2012 21:34 Uhr von AlphaTierchen1510
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
Wer dort sitzt: eigentlich an dem Hebel der entscheidet welche Person terrorverdächtigt ist und wer nicht?
Kommentar ansehen
01.01.2012 21:55 Uhr von :raven:
 
+7 | -2
 
ANZEIGEN
@AlphaTierchen1510: Die Frage kann m.M.n. nur schwer beantwortet werden, letztendlich stehen wohl "eher undemokratische Interessen" dahinter. Ein Ansatz, um Deiner Frage auf dem Grund zu gehen wäre, mal zu schauen, wem eigentlich die FED gehört bzw. wer dahinter steckt und was das logischerweise für Auswirkungen hat.
Kommentar ansehen
01.01.2012 22:07 Uhr von Perisecor
 
+4 | -24
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
01.01.2012 22:32 Uhr von :raven:
 
+17 | -6
 
ANZEIGEN
@Perisecor: Genau...alles legal und durch und durch demokratisch.

Träum weiter in der Deiner Traumwelt und höre bitte nicht auf, hier bei SN Deine Geisteblitze zur allgemeinen Belustigung in die Welt zu setzen. Deine Kommentare haben ja schon fast eine Lach-Garantie...
Kommentar ansehen
01.01.2012 22:45 Uhr von Perisecor
 
+5 | -17
 
ANZEIGEN
Kommentar ansehen
01.01.2012 23:29 Uhr von dream.S
 
+13 | -1
 
ANZEIGEN
@Perisecor: lol ... sry aber wie viele unschuldige hat die CIA entführt und nach Guantanamo verschleppt... von Folter brauch ich erst gar net anfangen. Berichte z.B gibts genug auf Amnesty International.

Dann noch was se alles in Irak & Afghanistan angestellt haben. Da kann noch nicht ma Nordkorea o. Iran mithalten.
Kommentar ansehen
01.01.2012 23:37 Uhr von ChaosTime2012
 
+4 | -2
 
ANZEIGEN
Welt polizei Amerika: Die werden immer mächtige und wahre teroristin sind sie persönlich!
ich hoffe 3.weltkrieg dauert noch bissel,das sie aber bald kommen kann ist eigentlich klar!!!
Kommentar ansehen
02.01.2012 01:12 Uhr von Nebelfrost
 
+7 | -3
 
ANZEIGEN
obama hat das nicht unterschrieben weil er das will oder weil er es gut findet, sondern weil er es unterschreiben muss! der letzte US präsident der nicht getan hat, was er tun sollte, hat sich in dallas eine bleivergiftung geholt.

schlimm sind vor allem die leute, die wirklich glauben, der präsident der USA hätte macht. nein hat er nicht! der hat genauso viel macht wie eine der marionetten aus der augsburger puppenkiste.
Kommentar ansehen
02.01.2012 02:55 Uhr von jayjay2222
 
+7 | -1
 
ANZEIGEN
Regierungen regieren: nicht mehr, sondern mächtige Unternehmen und Geld regiert die Welt!

Auch der Kriegstreiber Henry Kissenger sagte mal: "Mit der Nahrung beherrscht man die Menschen, mit Öl die Nationen und mit Geld die Welt!"

Oder regiert etwa auch Goldman Sachs die Welt?

http://www.news.de/...

Und dann kommt einer wie perisecor daher und will mir bzw. uns weiss machen wie unschuldig doch die Amerikanische Weltpolitik ist :D
Kommentar ansehen
02.01.2012 05:13 Uhr von meisterthomas
 
+2 | -0
 
ANZEIGEN
Im Zweifel für den Angeklagten? Nein, in Amerika reichen Zweifel an dessen Unschuld, um ihn seiner Menschenrechte zu berauben. Gleiches gilt für Nationen, wie mit dem Irak geschehen.
Aber insbesondere Präventivkriege werden immer auch gegen die Feinde im Innern und gegen das eigene Volk geführt. Die Prävention ist historisch gesehen nur eine willkommene Ausrede, um Krieg zu führen.

Eure vermeintlich rationalen Argumente, warum das so ist, sprechen lediglich dafür, es hinzunehmen. -- Aber so hätte es weder die Französische Revolution, noch ein Zeitalter der Aufklärung gegeben.

Obama musste das unterschreiben; hat er auch begründet warum? Oder ist Rechenschaft in einem demokratischen Staat von heute nicht mehr nötig.
Was nötig ist, bestimmt aber letztlich das Volk mit seiner Bereitschaft, politisches Handeln hinzunehmen, oder auch zu kritisieren.
Kommentar ansehen
02.01.2012 06:45 Uhr von Akaste
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
haha ja: "ich bin zwar überhaupt nicht mit einverstanden unterschreib aber trotzdem mal"
Kommentar ansehen
02.01.2012 08:48 Uhr von :raven:
 
+7 | -3
 
ANZEIGEN
@Perisecor: Du bist nicht mehr als ein Zeitdieb...
Kommentar ansehen
02.01.2012 09:19 Uhr von RoB-D
 
+3 | -0
 
ANZEIGEN
oh man: Obama ist kein bisschen besser als Bush ! alles nur kleine Marionetten die sich selber nicht durchsetzen können
Kommentar ansehen
09.01.2012 01:18 Uhr von ARSCHBOMBE...
 
+0 | -0
 
ANZEIGEN
Als ob der etwas zu sagen hätte, B. Obama ist nur eine Marionette - raffen das echt nur die berühmten "10%"???? Die Konzerne regieren die Welt, 3% der Weltbevölkerung kontrollieren und steuern die restlichen 97%. Hoffentlich wachen die 97er bald mal auf......
Kommentar ansehen
09.01.2012 18:20 Uhr von limasierra
 
+1 | -0
 
ANZEIGEN
Geld regiert die Welt und daran lässt sich gerade nichts ändern. Jedenfalls nicht schlagartig. Wenn ihr unbedingt reich sein wollt, dann müsst ihr eben unmenschlich vorgehen und über das eine oder andere Menschenleben hinwegsehen. Das ist die moderne Entwicklung der Menschheit. Was will man auch vom Kapitalismus erwarten?

Gewinnmaximierung kennt keine moralischen Grenzen und wenn ihr mitspielt, müsst ihr entweder mit eurem Gewissen kämpfen oder lernen dieses zu ignorieren. Nicht umsonst sind Führungspositionen in der Regel mit Menschen (oft abfällig als Psychopathen bezeichnet) besetzt, welche beruflich kein Mitgefühl und keine Reue zeigen. Die bösen Chefs... Jajaja, gerade wenn man in so einer Position arbeitet, plagt einen wohl viel öfter das Gewissen und dann bekommt man noch zu hören, wie schrecklich man doch ist usw. Natürlich denkt man sich irgendwann "Dann leckt mich doch am Arsch!" und das Gewissen lässt sich einfach so ignorieren. Damit haben die Angestellten sich durch ihr wirtschaftliches Unverständnis schön den Klischee-Arschloch-Chef geschaffen.

Das sind Probleme in der Gesellschaft und nicht irgendwelche Terroristen-Psycho-Angstmacherei-Lobbyjobs auf die sich Obama einlässt, weil er ja nur dafür da ist, um genau das zu tun. Wieso wird die Demokratie nicht direkter? Jeder will es, aber es passiert nichts. Man versorgt das Volk lieber mit Problemen, damit es nicht auf die Idee kommt mal was selbst zu bestimmen.

Die meisten Menschen sind einfach nur Huren, denen man mit Geld die Moral stiehlt...

Refresh |<-- <-   1-19/19   -> -->|
Diese News zu meinen Favoriten hinzufügen Beitrag abgeben


Copyright ©1999-2017 ShortNews GmbH & Co. KG

Die News auf dieser Website werden eigenverantwortlich von Nutzern erstellt. Die Shortnews GmbH & Co. KG nimmt keinen redaktionellen Einfluss auf die Inhalte.

impressum | agb | archiv | usenet | zur mobilen Ansicht
SCHLIESSEN

Willst Du die Seite wirklich verlassen?


DAS KÖNNTE DICH AUCH INTERESSIEREN

Barack Obama ordnete wohl kurz vor Amtsende Cyberangriff auf Russland an
Barack Obama appelliert an Republikaner zu Kompromiss bei Gesundheitsreform
Eltern von totem US-Student nach Haft in Nordkorea geben Barack Obama Mitschuld


...oder unseren und keine aktuellen News mehr verpassen?