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US-Außenministerin Hillary Clinton kritisiert Abbau der Demokratie in Ungarn

Die Außenministerin der USA, Hillary Clinton, hat sich in einem Brief an Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban gewandt. Darin äußerte sie sich äußerst kritisch über den Abbau von demokratischen Grundrechten in dem osteuropäischen Land.

Clinton bemängelte vor allem die mangelhafte Freiheit der Medien und forderte die Unabhängigkeit der Justiz.

Derweil wurden zwei Journalisten der öffentlich-rechtlichen Mediengruppe in Ungarn entlassen. Sie hatten sich aus Protest der staatlichen Einflussnahme an einem Hungerstreik beteiligt. Als Grund der Entlassung wurde der Verstoß gegen das Mediengesetz genannt.


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WebReporter: Teffteff
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Ungarn, Demokratie, Hillary Clinton, Abbau
Quelle: www.blick.ch

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6 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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28.12.2011 12:47 Uhr von Teffteff
 
+3 | -1
 
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Es wäre schön wenn man von amtierenden Politikern auch mal etwas von Kritik an undemokratischen Zuständen im eigenen Land hören würde. Hat sich Frau Clinton eigentlich auch zur Justiz im Fall von Troy Davis geäußert? Ob Orban, Obama oder Merkel... Sie alle haben die Macht im eigenen Land etwas zum Besseren zu ändern, aber es ist immer einfacher dahin zu schauen, wo es vermeintlich noch schlechter ist.
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28.12.2011 12:55 Uhr von Urrn
 
+2 | -0
 
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@Autor: Für jeden in der Politik gilt: "Niemand ist frei von Sünde."
Und? Heißt das jetzt, man hält schön die Füße still während Ungarns Regierung im Handstreich die Pressefreiheit aushebelt? Vorallem als Mitglied der EU.

Meiner Meinung nach kam da bisher noch viel zu wenig Kritik...
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28.12.2011 12:56 Uhr von Noseman
 
+1 | -0
 
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Prinzipiell hast Du völlig recht, Teffteff: Politiker fassen sich selten an die eigene Nase.
Mißstände in anderen Ländern sind ihnen wohl sogar sehr willkommen, um abzulenken.

Nur ist es quasi Clintons Job als Außenministerin, auch das zu tun. Da würde ich eher ihre Zurückhaltung kritisieren, was die Situation in anderen, für die USA wichtigere Länder als Ungarn angeht (China z.B.).
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28.12.2011 13:32 Uhr von Teffteff
 
+2 | -0
 
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@Urrn @Noseman: Meine o.g. Meinung sollte keine prinzipielle Kritik an Clintons Einmischung darstellen. Natürlich sollten sich auch ausländische Politiker da einmischen, wo es Bedarf gibt. Auch Clintons Amt als Außenministerin sehe ich da prädestiniert.
Meine Kritik sollte sich gegen die Tendenz richten, immer nur die Fehler bei Anderen zu suchen und vor allem anzuprangern. Das stellt in meinen Augen nur Ablenkung von inneren Problemen dar. Gerade in den USA gibt es massive Demokratie-Defizite, vor allem in der Justiz.
Die Selbstkritik der USA ist gleich Null und Kritik am Ausland halte ich für reine Selbstgefälligkeit. Clinton repräsentiert für mich somit nicht nur das Amt für Außenpolitik, sondern die gesamte USA nach Außen.

[ nachträglich editiert von Teffteff ]
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28.12.2011 14:17 Uhr von End-Of-West
 
+3 | -1
 
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Hillary sollte vor der eigenen Haustüre kehren denn die USA stehen weitaus maroder dar in allen Belangen als das kleine Ungarn...
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28.12.2011 21:27 Uhr von WiKaBot
 
+1 | -0
 
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Offenbar auf wirklich selber blind …: … aber anderen einen Splitter aus dem Auge operieren wollen. Dabei ist doch die USA gerade dabei zur größten demokratischen Diktatur der Welt zu verkommen. Da würde ich mal sagen … Hillary go home:

http://qpress.de/...

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