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Bayern: Landshut erreicht Tagungsverbot an Schulen für die NPD

Die Stadt Landshut erlangte einen Sieg im Rechtsstreit mit der NPD. Die Stadt weigerte sich nämlich der rechtsextremen Partei einen Schulsaal für eine Tagung der Partei zu überlassen.

Das Gericht verkündete nun, dass die Stadt nicht verpflichtet sei der NPD diesen Saal für ihre Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Laut den Richtern widersprechen die Grundsätze der Partei der "Erziehung im Geiste der Demokratie und der Völkerversöhnung".

Der Landshuter OB Hans Rampf (CSU) und das Kultusministerium zeigten sich über die Entscheidung sehr erfreut und hoffen, dass mit diesem Urteil, ein Zeichen gegen den Nationalsozialismus in Landshut gesetzt wurde.


WebReporter: Susi222
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Bayern, Urteil, Verbot, NPD, Landshut
Quelle: www.sueddeutsche.de

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3 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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23.12.2011 10:48 Uhr von Urrn
 
+3 | -4
 
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Absolut: nachvollziehbar und m.E. auch die richtige Entscheidung in einem demokratischen Staat.
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23.12.2011 11:04 Uhr von CoffeMaker
 
+2 | -5
 
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""Erziehung im Geiste der Demokratie und der Völkerversöhnung""

Blödsinn. Das hier ist keine Demokratie sondern ein Konstrukt das nur den Namen trägt und Völkerversöhnung hört bei mir da auf wenn ich mich im eigenen Land anpassen muss nur damit es anderen gefällt. Sowas ist einfach rückgratlos.
Davon mal abgesehen hat meine Generation nichts gegen andere Völker, also ist das mit der Aussöhnung nur Pumpitz , erfunden um immer schön mehr Leute hier reinzubekommen.

Ich krieg immer Hals wenn ich sowas lese, diese Heuchler.
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23.12.2011 11:52 Uhr von Urrn
 
+1 | -0
 
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Tihi: Er hat "Konstrukt" gesagt.

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