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Potsdam-Mittelmark: Kreisverband der Piratenpartei stellt sich vor

Über 650 Mitglieder hat die Piratenpartei bereits in Brandenburg und bald soll es einen neuen Kreisverband in Potsdam-Mittelmark geben.

Vorgestellt haben sich die Piraten in einer Kneipe in Michendorf. Dort gingen sie nicht nur auf regionale Problemstellungen ein, sondern stellten auch klar, dass es ein grundsätzliches Grundeinkommen geben solle.

Bei den Anwesenden und Neu-Piraten setzte das "Endorphine" frei, wie eine Neu-Piratin sagte. Andere gingen mit dem Gefühl, dass die Piraten den Menschen zuhören und kein festgefahrene Partei sind.


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WebReporter: Havelmaz
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Politik, Hartz IV, Piratenpartei, Vorstellung, Kreisverband
Quelle: www.maerkischeallgemeine.de

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22 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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19.12.2011 09:09 Uhr von Ghostdivision
 
+8 | -27
 
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19.12.2011 09:23 Uhr von Slaydom
 
+21 | -2
 
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@Ghost: Die Idee mit dem Grundeinkommen ist schon Jahrzentealt und es wurde schon oft betont, dass sie sogar bezahlbar wäre, ein HartzIV bezieher kostet meist mehr als das Grundeinkommen kosten würde von der Bürokratie mal ganz abgesehen, die ist teurer als alle Hartz IV bezieher bekommen, das einzige Problem dabei ist aber, Wird es noch genug Menschen geben die die Motivation mehr Geld besitzen zu wollen und damit auch Arbeiten gehen.
Für ein einfaches Leben würde das Grundeinkommen schließlich locker reichen.
Wer in Urlaub fliegen will, dickes Auto besitzen möchte etc, der müsste natürlich arbeiten.
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19.12.2011 09:24 Uhr von gofisch
 
+4 | -12
 
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bedingungsloses grundeinkommen wird es leider nie geben, denn das würde bedeuten, dass man nur arbeiten will/kann wenn man seinen lebensstandart verbessern will und da wiederum nimmt man halt nur eine stelle die ordentlich bezahlt wird und wo man als arbeitnehmer nicht täglich mit drohungen von entlassung zu mehr überstunden verbal geknüppelt wird. wie soll ein feudalherr=arbeitgeber dann seine sklaven "motivieren" wenn alles nur auf freiwilligkeitsbasis geschieht - geht doch gar nicht. rofl.

traurig ...
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19.12.2011 09:27 Uhr von sv3nni
 
+8 | -2
 
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@Ghostdivision: das grundeinkommen wäre gerade in der krise jetzt wichtig, da die armen leute das geld ja sofort ausgeben.

das problem im moment ist, dass zuviel geld gespart wird (vor allem bei den reichsten 10% der bevölkerung, welche über 50% des geldes besitzen) - dieses fehlt im geldkreislauf und es müssen mehr und mehr schulden aufgenommen werden um die zinsen für dieses gesparte geld zu bezahlen.
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19.12.2011 09:32 Uhr von CoffeMaker
 
+4 | -1
 
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"Hat er sich auch vorgestellt, wie man das bezahlen soll? Ich sehe mich selbst als Sozialisten, aber ein grundsätzliches Grundeinkommen ist in erster Linie und grundsätzlich unsinnig. "

Hört sich schlimmer an als es ist. Im Prinzip bekommst du Geld und das Geld wird dir gleich wieder vom Arbeitslohn abgezogen und die die keine Arbeit haben müssen damit klarkommen.
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19.12.2011 09:49 Uhr von blz
 
+0 | -3
 
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"Verwaltungskosten sparen": Genau. Einfach den ganzen Beamten kündigen. Wie soll das gehen?

@CoffeMaker: Wie recht Du hast.
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19.12.2011 10:00 Uhr von CoffeMaker
 
+10 | -0
 
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@Der_Kaiser_Von_China damit schaffst du 10 Millionen potenzielle Straftäter. Wenn du jeden 2ten Tag vor deiner Haustür ausgeraubt werden willst dann nur zu.

Davon mal abgesehen gehts rein rechtlich nicht. Der Staat muss dir die Möglichkeit geben dich ernähren zu können ohne in die Sklaverei zu gehen (Arbeit nur für Lebenserhalt ist Sklaverei da da einer von profitiert).
Da du aber nicht einfach in den Wald gehen kannst um dir dein Frühstück zu schießen und auch nicht irgendwo deine Hütte aufstellen und einen Acker bestellen, muss der Staat dafür aufkommen, ist quasie eine Entschädigung dafür das du dir nicht einfach das wegnimmst was du brauchst. Sinn erkannt?
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19.12.2011 10:24 Uhr von SystemSlave
 
+8 | -2
 
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@Ghostdivision: Wir können uns ja mal die Zahlen anschauen und nachrechnen.

Hart4 Kostet uns rund 26,4 Milliarden
http://de.wikipedia.org/...

Davon sind rund 5 Milliarden Verwaltungskosten
http://www.gegen-hartz.de/...

Und wir haben 4.631.899 Bezieher
http://de.statista.com/...

Die Regelsätze ALG II (ab 1. Januar 2011)
* 364 Euro im Monat für eine allein stehende Person, eine allein erziehende Person.
* 328 Euro für Partner, wenn beide volljährige sind.
* 291 Euro für erwachsene Leistungsberechtigte, die keinen eigenen Haushalt führen, weil sie im Haushalt anderer Personen leben. Damit sind über 25 Jahre alte Erwachsene gemeint, die im Elternhaus leben, sowie Wohngemeinschaften.
* 287 Euro für Kinder in der Bedarfsgemeinschaft ab Beginn des 15. Lebensjahres sowie Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und ohne Zusicherung des BGA umziehen.
* 251 Euro für Kinder von 6 bis 13 Jahre.
* 215 Euro für Kinder bis 6 Jahre (Sozialgeld).
http://www.lpb-bw.de/...


Wenn wir mal ganz banal die fast 5 Mio. Bezieher mit dem Höchsten Regelsatz Multiplizieren kommen wir "nur" auf 1.686.011.236 rund 1,7 Milliarden ist ja schon weit von der 26,4 Milliarden weg ist. Interessant dabei wäre ob eine vierköpfige Familie als ein Bezieher gilt oder als 4 aber selbst wenn man die Summe noch mal mit 4 Multiplizieren würde sind das auch "nur" 6.744.044.944 rund 6,7 Milliarden sind.
Kommen noch 5 Milliarden für die Verwaltung dazu ist ja noch immer viel Spielraum bis zu den 26,4 Milliarden. Klar den Gibt es noch Extra Leistungen für Bildung, Heizkostensachzahlungen, GEZ usw. Um das ganze genau zu machen müsste man die ganzen Daten mal beim Arbeitsamt nachfragen.


Beim Grundeinkommen würde jeder Bürger das gleiche Geld bekommen.

Wir haben rund 81.702.329 Einwohner
http://www.google.de/...


Gehen wir mal vom zurzeit Höchsten H4 Regelsatz (364 €) aus
wären das 81.702.329 * 364 = 29.739.647.756 rund 29,73 Milliarden. Liegt zwar 3 Milliarden über den Hartz 4 Kosten aber wenn man mal überlegt auf wie viele Menschen jetzt das Geld verteilt wird. Dazu würden aber auch noch Verwaltungskosten von unbekannter Höhe kommen, es muss ja auch sichergestellt werden das keiner Doppelt ab kassiert.


Was sagt uns das? Es ist bezahlbar wenn man Hartz4 abschafft. Da die Kosten Identisch sind und auch davon auszugehen ist das die Hartz4 Kosten weiter steigen werden.

Nur werden den solche Sachen wie Heizkostennachzahlung, Bildungsgutscheine usw. Wegfallen da das ja schließlich schon durch das Grundeinkommen abgedeckt ist es unnötig die Verwaltung auf blähen würde.
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19.12.2011 10:53 Uhr von Deejah
 
+4 | -0
 
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Wir müssen erst dieses Finanzsystem mit seinem expotentiellen Wachstum loswerden.

Der Fehler im System ist doch nicht das es zu teuer wäre und es nicht durchsetzbar wäre ... das Problem ist doch das der Staat vom Zinseszins aufgefressen wird...
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19.12.2011 11:15 Uhr von Schweinezwerg
 
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@Der_Kaiser_Von_China: Vielleicht sollten die Hartz 4 Empfänger, die für dich Brut Steuern für dein Kindergeld abgedrückt haben, dich auch mal in den Wald schicken.
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19.12.2011 11:16 Uhr von CommanderRitchie
 
+9 | -0
 
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Wirds so in Deutschland nicht geben Ein grundsätzliches Grundeinkommen wird es in Deutschland niemals geben. Ob die Idee nun positiv oder negativ zu Bewerten ist, lassen wir jetzt mal dahingestellt.........
Fakt ist aber:
Deutschland ist eines der wenigen Länder in der EU, das noch keinen Mindestlohn auf vernünftigem Niveau eingeführt hat !!
Warum denn wohl ?? Weil dieses perfide Zwangsarbeits-System im Einklang zwischen Staat und Unternehmen nirgend wo sonst in Europa so perfektioniert... und von der Bevölkerung so willenlos akzeptiert wird, wie in der BRD !!
Das System funktioniert folgendermaßen - zumindest bezogen auf Arbeits-Anforderungen im niedrigen Bereich mit entsprechend schlechter Bezahlung :
Wer Arbeit sucht und finden möchte, hat die Wahl zwischen befristete, unter Tarif bezahlte und Outgesourcte Arbeitsplätze. Ach ja... und dann gibt es noch die Arbeitsplätze, die nur mit sogenannten Vermittlungsgutscheinen des Arbeitsamtes von einem Intressenten besetzt werden sollen. Damit ein Arbeiter dann auch "richtig spurt" hängt ständig das "Damokles-Schwert" der Entlassung über seinem Arbeitsplatz. Da die finanzielle Abhängigkeit vom Arbeitgeber proportionall höher ist, je kleiner der Verdienst ist.... ist natürlich der Willkür und Drangsaliererei Tür und Tor geöffnet (weil: je kleiner der Verdienst, desto weniger Geld gibts nachher an Arbeitslosengeld !!)
Nicht umsonst werden Hartz 4er von den Medien und der Regierung als sogennante "Assoziale" hingestellt..... und nicht umsonst werden Arbeitslose durch die Sachbearbeiter der Arge einem Bewerbungsterror unterzogen (wer nicht z.B. im Monat 20 Bewerbungen schreibt, kriegt seine ALG-Bezüge teilweise gestrichen).
Unter Tarif angebotene Arbeitsplätze (trotz Tarifbindung) werden dabei von den Arbeitsämtern akzeptiert... und Arbeitslose die diese Angebote ausschlagen, bekommen u.U. das Arbeitslosengeld gestrichen !!

Na ja.... und jetzt stelle man sich vor, wir hätten in Deutschland ein grundsätzliches Grund-Einkommen....... wer macht denn dann die schlecht bezahlte Arbeit ?? Genau... Niemand !! Es sei denn, die Arbeit würde höherwertig bezahlt !!
Nun..... jetzt kann man grundsätzlich über die Wertigkeit von Arbeit Diskutieren.....und man könnte jetzt auch sagen.... wer Studiert hat und einen verantwortungsvollen Arbeitsplatz inne hat, muß sich auch im Verdienst deutlich vom ungelernten Arbeiter "abheben" dürfen...... ist ja auch OK... aber..... Es sollte wohl auch eine Selbstverständlichkeit sein, dass man von geleisteter Arbeit auch ohne Unterstützung/Zuzahlung irgendwelcher Ämter vernünftig leben kann !!

Deshalb wäre die Einführung von einem grundsätzlichem Grundeinkommen oder die Einführung eines Mindestlohns
das Ende des Ausbeutungssystems in seiner jetzigen Form... und das werden Merkel und Gefolge in Zusammenarbeit mit Ackermann und Co. schon noch eine lange Zeit zu verhindern wissen !!

Leider gilt in Deutschland folgende Zielausrichtung:
"Besser schlecht bezahlte Arbeit als überhaupt keine Arbeit"



[ nachträglich editiert von CommanderRitchie ]
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19.12.2011 11:25 Uhr von gofisch
 
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sage ich´s doch. der commander hat#s verstanden. :)
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19.12.2011 11:25 Uhr von w0rkaholic
 
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@SystemSlave: Du solltest nicht monatliche und jährliche Kosten so wild durcheinander werfen. Die 26,4 Milliarden sind jährliche Kosten, Deine Angaben sind aber teilweise monatlich.

Die 29,73 Milliarden für jeden Mitbürger müssten also entweder mal 12 gerechnet werden oder es gibt nur einen Monat lang Bürgergeld.
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19.12.2011 11:42 Uhr von Randall_Flagg
 
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@SystemSlave: Sind in den knapp 5 Millionen Bezieherung auch die Aufstocker mit berücksichtigt? Also jene, die zwar Vollzeit beschäftigt sind und trotzdem nicht von der Kohle leben können?
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19.12.2011 11:43 Uhr von Andreas-Kiel
 
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@Systemslave: Interessante Berechnung, aber: ich denke, Du hast einige Gedankenfehler gemacht. Zum Einen bekommen Hartz IV ja deutlich mehr, da sie noch diverse Zuschüsse (Kleidung, Wohnung etc:) erhalten, im Gegenzug würden Arbeitnehmer die Grundsicherung ja gar nicht bekommen, da sie auf das Gehalt angerechnet wird. So habe ich das zumindest verstanden, ansonsten würde ja jeder mehr bekommen, was ich mir nicht vorstellen kann.

Wenn eine Grundsicherung prinzipiell das Gleiche ist wie Hartz IV bloß mit gesparten Verwaltungskosten, ist das doch eine gute Idee. Andererseits darf das natürlich nicht zu hoch sein, da sich Arbeit sonst ja nicht mehr lohnt.
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19.12.2011 12:25 Uhr von LLCoolJay
 
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SystemSlave: du hast eine gute Aufstellung gemacht aber hast dich leider zum Schluss hin verrechnet. Und zwar ziemlich bös.

Denn selbst mit dem H4-Höchstsatz von 364 Euro kann man nicht selbstständig leben.
Die Heizkostenzuschüsse, Mietzuschüsse, etc. sind ja auch noch zu berücksichtigen.

Und die sind nicht ganz ohne.


Sinnvoller ist es ein generelles Grundeinkommen einzurichten und das dann auf die Löhne anzurechnen.

Also das Grundeinkommen z.b. für einen Familienvater auf 1000 Euro ansetzen + Anstelle von 3000 Euro Gehalt dann nur noch 2000 Euro.

Oder generell ein Grundeinkommen von 800 Euro und je nach Familienstand oder gesonderten Bedingungen (Pflegefall, aussergewöhnliche Belastung, alleinerziehend, etc.) einen gewissen Teil am Gehalt steuerfrei belassen.


Im Gegenzug müssen natürlich sämtliche H4-Bezüge. ALG1, Subventionen, etc. wegfallen.
Und meiner Ansicht nach auch die Steuern für Unternehmen ansteigen.

Hätte nach wie vor Vorteile für alle:

1. ein sicheres Einkommen, egal was kommt, von dem man zumindest bescheiden leben kann.
2. für Firmen niedrigere Personalkosten und damit auch ein Anreiz mehr Leute einzustellen und immer noch zu sparen
3. für den Staat weniger bürokratischer Aufwand
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19.12.2011 13:26 Uhr von xchrome
 
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@Andreas-Kiel: Doch, darum gehts ja eben. Jeder bekommt das Grundeinkommen, egal ob er arbeitet oder nicht. Und wer zusätzlich Arbeiten geht, eben sein Gehalt noch obendrauf -- natürlich nicht angerechnet. Wo wär denn sonst der Unterschied zu jetzt? Würden ja auch nur die Arbeitslosen das Geld kriegen wie bei Hartz4.

Im Grunde ist ja genau das der Anreiz. Arbeit soll sich wieder lohnen - und das tut sie nur, wenn man mit Arbeit auch entsprechend mehr in der Tasche hat, als einer, der sein Geld nur vom Staat bezieht. Deshalb soll jeder Grundeinkommen beziehen - bedingungslos.

Es wäre für die Wirtschaft sogar von Vorteil. Denn es wäre viel mehr Geld im Umlauf, was den Einzelhändlern zugute kommt - so entstehen wieder mehr Jobs und die Spirale nimmt ihren Lauf nach oben fort. Zudem wäre auch nicht jeder mehr dieser "Skalverei", wie es hier so oft genannt wurde, unterlegen, da die Menschen so nicht mehr nicht zur Arbeit genötigt werden können, um zu überleben. Denn sein Grundeinkommen hätte ja jeder. Arbeit wäre dann wieder ein Luxusgut, was auch entsprechend bezahlt werden müsste. Dadurch steigern auch die Löhne und so fließt das ganze wieder in Form von deutlich mehr Steuereinnahmen in die Staatskasse zurück. Für den Staat entstehen sogesehen keine Mehrkosten im Vergleich zum jetzigen Hartz4-System, er würde vermutlich sogar noch sparen.

[ nachträglich editiert von xchrome ]
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19.12.2011 14:03 Uhr von Criseas
 
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@ Deejah: Es gibt kein exponentielles Wachstum...
Es ist ein prozentualles Wachstum!!!

Ein exponent ist eine Zahl hoch eine andere...

z.b. x^2 wäre exponentiell.... = x*x

Aber hier wächst die Wirtschaft vlt mit 3% also wäre das
x*1,03
Ein Prozentuales Wachstum...

Halbwissen nervt!!!
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19.12.2011 14:52 Uhr von Strulli.
 
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Die meisten von euch wissen doch gar nicht: worum es genau geht.

Hier ist alles ganz genau erklärt:
http://www.youtube.com/...

Es geht nicht nur um ein bedingungsloses Grundeinkommen, sondern auch um die Reformierung der Steuer.

Das bedingungslose grundeinkommen ist notwendig, weil das jetzige System in der Zukunft nicht mehr funktionieren kann.

1. Das jetzige Steuersystem funktioniert in der Zukunft immer weniger, weil immer mehr Menschen
in den Fabriken durch Roboter ersetzt werden. Jeder Roboter ist aber ein Schwarzarbeiter der keine steuern zahlt.

2. Das Rentensystem hat jetzt schon Probleme und würde durch das grundeinkommen nicht mehr benötigt. Jeder kann sich zusätzlich selber versichern.

3. Verkleinerung oder Abschaffung vieler Behörden z.b. Arbeitsamt, Maßnahmenträger, BAföG, Sozialamt, das Rentensystem, Verkleinerung der Steuerbehörde da es nur noch die MwSt. gibt usw.

Beim Grundeinkommen geht es nicht um 300-400 Euro, das reicht ja gerade mal für Miete. Bitte schaut euch das Video an, dort ist alles ausführlich erklärt.

[ nachträglich editiert von Strulli. ]
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19.12.2011 15:39 Uhr von gofisch
 
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@strulli: ob die idee des greundeinkommens sinnvoll ist spielt keine rolle. ich persönlich würde mich darüber freuen, aber meine meinung zähl nun mal nicht. die industrie wird es niemals zulassen. und wer noch glaubt, die politiker würden die entscheidungen zum wohle des volkes treffen und könnten somit auch das grundeinkommen verwirklichen, der hat wohl den schuß nicht gehört.
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19.12.2011 16:30 Uhr von sv3nni
 
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@SystemSlave: leider stimmt die rechnung nicht..

81 mio * (364 eur + 400 eur miete) * 12 = 742 Mrd EUR / Jahr

aber ist ja auch nicht geplant dass die gesamte bevölkerung erhält.

von dem geld kommt über die mwst allerdings wieder 19% zurück an den staat und 36 mio dt. sind erwerbstätig.

d.h. ((81-36) mio * (364 eur + 400 eur miete) * 12 ) / 1.19 = 346 Mrd EUR / Jahr

deutschland hat ein steueraufkommen von 529 Mrd
http://de.wikipedia.org/...(Deutschland)
und ausgaben von 250 mrd (!?)
http://www.science-at-home.de/...
http://de.wikipedia.org/...(Deutschland)

jedenfalls 529 > 346, also theoretisch haben wir jetzt schon genug geld durch steuern
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19.12.2011 21:27 Uhr von CoffeMaker
 
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"2. für Firmen niedrigere Personalkosten und damit auch ein Anreiz mehr Leute einzustellen und immer noch zu sparen"

Nein, willst du die Firmen entlasten und anspornen mehr Leute einzustellen müsste das Steuersystem überarbeitet werden. Gabs mal ein Vortrag auf Youtube, es wäre möglich (ob es wirklich funktionieren würde weiß ich nicht) das Steuersystem so umzugestalten das die Produktionskosten soweit sinken das Deutschland sogar mit China mithalten könnte. War irgenwie mit der Konsumsteuer mit der alles finanziert würde, wären im Prinzip die Waren aus China genauso teuer wie die Waren aus Deutschland. Aber sollte jeder mal selber nachschlagen.

Nur Einführung des Grundeinkommens nützt nicht viel, es spart zwar Geld und Bürokratie wird weniger, hilft aber nicht neue Jobs zu errichten.

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