16.12.11 18:30 Uhr
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Vereinte Nationen: Staatenlose Personen werden in den Niederlanden ungenügend geschützt

In den Niederlanden wird staatenlosen Menschen nicht der Schutz gewährt, den ihnen vom Gesetz her zusteht. Das ist die Aussage eines Berichts der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen (UNHCR), der die Probleme der Staatenlosen thematisiert.

Unter anderem würde die Regierung den Status "Staatenlos" oftmals bewusst gar nicht anerkennen, was bedeutet, dass die betroffene Person kein Recht auf medizinische Versorgung hat. Außerdem können staatenlose Personen in keiner Botschaft um Hilfe bitten oder haben kein Recht auf die Erfüllung von Grundbedürfnissen.

Die Niederlande verstoßen damit gegen internationale Verträge. Diese Verträge, die auch die Niederlande unterzeichnet haben, gewähren einer als "Staatenlos" anerkannten Person eine Aufenthaltserlaubnis und die Möglichkeit, nach fünf Jahren im Land eingebürgert zu werden.


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WebReporter: Sijamboi
Rubrik:   Politik
Schlagworte: Recht, Gesetz, Niederlande, UN, Staatsangehörigkeit
Quelle: www.rnw.nl

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2 User-Kommentare Alle Kommentare öffnen

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16.12.2011 21:03 Uhr von culturebeat
 
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das ist alles nur Wilders zu verdanken: Seinetwegen können staatenlose Libanesen oder Palästinenser einfach so in ein fremdes Land abgeschoben werden.

In Deutschland ist das nicht möglich. Wer nicht abgeschoben werden will, sollte deshalb unbedingt seinen Pass weg werfen, insbesondere falls er straffällig werden möchte.

Oder man machts wie "Terrorhelfer" Atilla Selek:
http://www.welt.de/...
Der kann nicht mehr in die Türkei abgeschoben werden.
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17.12.2011 00:43 Uhr von shadow#
 
+3 | -0
 
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Staatenlos? "Stateless people are those without a valid passport or document stating their nationality."

Wenn ich meinen Pass wegwerfe bin ich damit noch lange nicht staatenlos, auch wenn ich das behaupte.
Und genau da liegt das Problem.

Die wirklichen Staatenlosen haben ihre Pässe in den meisten Fällen sogar noch, das ausstellende Land hat sie nur für "ungültig" erklärt.

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